Woland 💙🇩🇪🤝🇷🇺💙

Wenn der Faschismus wiederkehrt , wird er nicht sagen:
'Ich bin der Faschismus'.
Nein, er wird sagen :
'Ich bin der Antifaschismus'.

(Ignazio Silone)

[Woland 💙🇩🇪🤝🇷🇺💙 @JamesFreespeech]

Meine Kanzlerin 💙

[Alice Weidel @Alice_Weidel]

"Zeit für eine Kanzlerin, die sich an den Eid erinnert!" - der offizielle Wahlwerbespot der AfD! 🇩🇪🇩🇪🇩🇪💙💙💙

[Liberty Hannes @LibertyHannes]

🔥🔥🔥

[Erika Steinbach @SteinbachErika]

Warum werden Sportler und immer wieder auch Künstler für die Politik ihrer Regierungen abgestraft.
Das ist einfach erbärmlich !

[Anna Schneider @a_nnaschneider]

„Wir senken eure Steuern nicht, aber immerhin erfinden wir heute auch keine neue“ klingt jetzt nicht unbedingt nach einem Bingo für die Union

[Gr@ntlɘr 🥨🍺 @oida_grantler]

Macht euch keine Sorgen um eure Glaubwürdigkeit @cducsubt !
Die könnt ihr nicht verlieren, denn die schon lange weg.
Und zwar schon mit dem historischen Schulden-Trick von Merz.
Erstaunen kann einen bloß noch die völlige Selbstaufgabe und das Tempo, mit dem ihr euch zerstört.

[Jan Schäfer @schaefer_j]

Dass die Stromsteuer nicht sinkt, ist ein Affront gegen Merz und zeigt die ganze Machtlosigkeit der Union.

CDU & CSU haben sich dem Schuldendiktat der SPD völlig gebeugt. Ziehen beide Parteien nicht die Reißleine, besiegeln sie ihren eigenen Untergang.

https://t.co/aMw80vZ5C9

[Gr@ntlɘr 🥨🍺 @oida_grantler]

Weiter geht die Merz-Party!
@cducsubt und SPD erhöhen nun de facto die Einkommenssteuern – zum Schuldenberg gibt's noch ein paar neue Steuern drauf!
Die Stromsteuer senken sie natürlich nicht, dafür kommt die Zuckersteuer. Was scheren uns Wahlversprechen, Land und Leute?

[Dr. Markus Krall @Markus_Krall]

Wart ihr schon im Fundbüro, liebe CDU?

[Miró @unblogd]

In Barcelona gehen den ganzen Tag Linke auf die Straße, abends eskaliert es, es wird Graffiti gesprüht mit Antifa, Hammer und Sichel, Anarchie und BILD so: Rechtsextremisten.

[ADLER 🇩🇪 @ADLER4715681]

Bin absolut dafür! Wie steht's mit euch?

[Carsten Jahn TEAM HEIMAT ⚫️🔴🟡 @JahnTeam]

💥DER NÄCHSTE WORTBRUCH - STROMSTEUERSENKUNG😂?💥

CDU & CSU haben sich dem Schuldendiktat der SPD völlig gebeugt. Ziehen beide Parteien nicht die Reißleine, besiegeln sie ihren eigenen Untergang.

Die angekündigte Stromsteuersenkung kommt nicht und es wird ab Januar richtig teuer.
Was muss noch passieren, damit CDU & SPD nicht mehr gewählt werden?

🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪 #Wortbruch #Merz #CDU
https://t.co/So0WpiEYvD

[Baerbel Jilge @BJilge]

Die jungen CDUler müssen was machen oder ihre Partei geht unter. Merz wirkt wie ferngesteuert, tappt hilflos herum, macht das Gegenteil von seinen früheren, richtigen Analysen, wirkt wie ferngesteuert. Aktuell will er EU Partner erpressen für die Ukraine zu zahlen, ansonsten verweigert er den neuen Haushalt, v.d.Leyen fordert er auf bei der CO2 Luftabgabe maximal abzukassieren, egal wie hier die Industrie klagt und das Land verläßt, den Erzgrünen Müller will er in der Machtposition der Bundesnetzagentur belassen. All das reiht sich an viele falsche Entscheidungen von Merz. Womöglich macht sich einfach das Alter bemerkbar, er ist über 70, erkennbar überfordert, unsympathisch, unnahbar und empfindlich. Der falsche Mann, der dabei ist die CDU unter 10% zu führen..

[Sebastian Münzenmaier, MdB @S_Muenzenmaier]

Nächstes Wahlversprechen gebrochen: Für Dich bleibt der Strom teuer, während Merz das Geld lieber ins Ausland schickt.

So sieht Politik gegen die eigenen Bürger aus.

TM

[Gert Ewen Ungar @GertEwen]

Guten Morgen aus Moskau! Ein Kommentar von Stephan Laack auf der Seite der Tagesschau zu den Verhandlungen in Abu Dhabi verdeutlicht das Problem bei der Suche nach einer Lösung des Konflikts. Westliche Politik und die an sie angeschlossenen Medien haben sich vom Denken in Chronologie und Kausalität verabschiedet. Für die westliche Propaganda gibt es plötzliche, völlig grundlose, singuläre Ereignisse ohne konkreten Auslöser. Russland marschiert in die Ukraine ein und verstößt damit gegen die etablierte Sicherheitsordnung. Durch diese Verweigerung, in Zusammenhängen zu denken, ist es den Europäern nicht möglich, einen Beitrag zur Lösung des Konflikts zu leisten.
Fakt ist, dass nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion sich der Westen an internationale Verträge weder dem Geist noch dem Wortlaut nach gebunden fühlte und seinen Einflussbereich ausdehnte. Das stellt für Russland eine konkrete Bedrohung dar. Diesen Zusammenhang muss man verstehen, wenn man den Konflikt lösen möchte. Wer ihn wie Laack in seinem Beitrag einfach negiert, betreibt nicht Aufklärung, sondern Propaganda.
Die Behauptung westlicher Politiker wie Wadephul und Kallas, Russland müsse nur zur bestehenden Ordnung zurückkehren, dann sei Frieden, ist Augenwischerei. Diese Ordnung existiert nicht mehr. Mit der Ausdehnung der NATO und allerspätestens mit der bewussten Destabilisierung der Ukraine mit dem Ziel, die Ukraine in westliche Militärstrukturen einzubinden, wurde diese Ordnung zerstört - nicht von Russland, sondern vom Westen. Der deutlichste Ausdruck dafür ist eben die Tatsache, dass in Europa ein Krieg tobt. Zu behaupten, es gäbe eine etablierte Sicherheitsarchitektur, ist angesichts dieses Krieges bizarr. Würde eine funktionierende Sicherheitsarchitektur existieren, würde es den Ukraine-Krieg nicht geben.
https://t.co/2lfeqF6Kkf

[Lexa 🇩🇪 @rebew_lexa]

Deutschlands Industrie geht zugrunde – und dem Ukraine-Kanzler Merz ist das egal.

Während Milliarden an Militärhilfe und Unterstützung für Kiew fließen, treiben Energiewende, Bürokratie, hohe Abgaben und eine verfehlte Standortpolitik die letzten Industriearbeitsplätze ins Ausland. Die Wirtschaft reagiert mit Fassungslosigkeit auf den Absturz des einstigen Exportweltmeisters.

Wer den Standort retten will, muss Schluss machen mit der Selbstaufgabe zugunsten fremder Interessen und wieder die eigenen Unternehmen und Arbeitnehmer in den Mittelpunkt stellen.

[NIUS @niusde_]

Bundeskanzler Merz hatte im Wahlkampf angekündigt, er werde die radikale grüne Energiepolitik korrigieren, um den Fortbestand der deutschen Wirtschaft nicht länger zu gefährden. Dieses Versprechen hält er nicht ein, wenn er Klaus Müller im Amt belässt
https://t.co/DwZwjq0T8U

[Satire-S@bine-Mueller™ 🇺🇸 @elonmusk @Mueller_NJ_USA]

Das Abbruchzeichen Merz’ und die Demaskierung des Kanzlers

Am Dienstag im Berliner Kanzleramt wurde mehr sichtbar als ein protokollarischer Ablauf. Während der gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Péter Magyar formte Bundeskanzler Friedrich Merz mit beiden Händen das klassische „T“-Zeichen aus dem Sport – das Auszeit- oder Abbruchzeichen. Mitten in Magyars Ausführungen signalisierte er unmissverständlich, dass es genug sei. Magyar brach ab, der Termin endete abrupt. In der Diplomatie zwischen Regierungschefs ist so etwas ungewöhnlich und peinlich. Diskrete Hinweise gibt es hinter den Kulissen; eine derart offene, vor Kameras gesetzte Geste zeugt von Ungeduld und mangelnder Souveränität. Sie entlarvt einen Kanzler, dessen Autorität in dem Moment bröckelt, in dem der Partner nicht spurt.

Die Geste kam nicht aus dem Nichts. Kurz zuvor hatte Merz in einem Brief an den Präsidenten des Europäischen Rates, António Costa, klargemacht, dass Deutschlands Zustimmung zum nächsten mehrjährigen Finanzrahmen (2028–2034) davon abhänge, dass sich alle Mitgliedstaaten an der Finanzierung der Ukraine beteiligen. Es geht um die Schließung einer Finanzierungslücke von rund 70 Milliarden Euro für 2027, von der die EU nach Merz’ Vorstellung einen erheblichen Teil tragen soll. Die Unterstützung der Ukraine sei „eine gemeinsame europäische Verantwortung“ und keine Sache einzelner Staaten, betonte der Kanzler. Deutschland, als größter Nettozahler und mit Abstand größter bilateraler Unterstützer, könne und wolle nicht dauerhaft die Hauptlast allein tragen. Was er verschweigt: Die Forderung läuft darauf hinaus, den Rest Europas zur Mitfinanzierung einer Politik zu zwingen, die in Berlin längst zur Priorität erhoben wurde – unabhängig davon, ob die anderen Staaten die Last tragen können oder wollen.

Ungarn sieht das anders. Magyar machte in Berlin deutlich, dass er die Verknüpfung von Ukraine-Finanzierung und EU-Haushalt für falsch hält. Die beiden Themen gehörten getrennt behandelt. Ähnlich äußerten sich zuvor bereits die Regierungen der Slowakei, Tschechiens und Bulgariens. Robert Fico sprach offen von „Erpressung“. Damit steht Merz nicht vor einem isolierten Sonderfall, sondern vor einem Block osteuropäischer Staaten, die weitere gemeinschaftliche Schulden oder Beiträge für die Ukraine ablehnen – aus haushaltspolitischen, innenpolitischen oder grundsätzlichen Gründen. Der erhoffte europäische Schulterschluss bricht an genau jener Stelle, an der er für Berlin am wichtigsten wäre: der einstimmigen oder zumindest breit getragenen Finanzierung. Merz’ Ultimatum wirkt in diesem Licht weniger wie Führungskraft denn wie der Versuch, mit dem Gewicht des größten Nettozahlers zu erpressen, was politisch nicht durchsetzbar ist.

Was in der Pressekonferenz sichtbar wurde, ist die Lücke zwischen dem Anspruch und der Durchsetzungsfähigkeit. Merz fordert „faire Beiträge“ und „unteilbare Sicherheit“. Wenn mehrere Staaten das ablehnen, bleibt die Rhetorik der gemeinsamen Verantwortung ohne materielles Fundament – und offenbart sich als leere Formel. Die Geste des Abbruchs lässt sich als Ausdruck genau dieser Frustration lesen: Der Partner redet weiter über die eigenen haushaltspolitischen Zwänge, der Kanzler sieht die Uhr ablaufen und unterbricht. Ob die Geste primär dem Moderator galt, wie später erklärt wurde, oder dem ungarischen Gesprächspartner, ändert wenig an der öffentlichen Wirkung. Sie zeigt einen Kanzler, dessen Ukraine-Linie innerhalb der EU nicht mehr selbstverständlich trägt und der darauf mit Ungeduld und dem Abbruchsignal reagiert, statt die Grenzen seiner Politik zur Kenntnis zu nehmen.

Für die deutsche Politik ist das mehr als ein diplomatischer Missklang. Die Bundesrepublik trägt bereits den größten Anteil an den bisherigen Hilfen. Eine dauerhafte Verankerung weiterer Milliarden im EU-Haushalt ohne verbindliche Beteiligung aller würde die Belastung weiter auf die Nettozahler konzentrieren – und damit auf die deutschen Steuerzahler, die ohnehin die Hauptlast der bisherigen Unterstützung tragen. Gleichzeitig bleibt offen, wie ein europäischer Konsens aussehen soll, wenn mehrere Mitgliedstaaten die Priorisierung der Ukraine-Finanzierung gegenüber anderen Haushaltsfragen ablehnen. Merz’ Versuch, die Zustimmung zum Finanzrahmen als Hebel zu nutzen, stößt genau dort an Grenzen, wo die Einstimmigkeit oder die breite Mehrheit erforderlich ist.

Die Szene in Berlin demaskiert nicht nur einen Moment der Ungeduld. Sie macht sichtbar, dass die Vorstellung einer einheitlichen europäischen Ukraine-Politik unter deutscher Führung auf realen Widerstand trifft und dass der Kanzler diese Realität mit einem Abbruchzeichen quittiert, statt sie politisch zu verarbeiten. Die Pläne geraten ins Stocken, weil einzelne Staaten nicht mitziehen. Solange dieser Widerstand besteht, bleibt die Forderung nach „gemeinsamer Verantwortung“ eine Forderung, keine Realität – und das Abbruchzeichen das sichtbare Zeichen dafür, dass der Kanzler die Kontrolle über den weiteren Verlauf der Debatte bereits verloren hat.

[AK 🇮🇪 @CFCAK]

Football had no issue with Salah praying to 'Allah' after all his goals

Football had no issue with Haaland doing the buddha celebration

But the second anyone glorifies Christ there's a problem?

[Libertas Stimme 🇩🇪 @LibertasStimme]

Friedrich Merz hat seinen Amtseid gebrochen. Nicht irgendwann, nicht irgendwie, sondern gestern, in einem Brief an Ursula von der Leyen, den er eigenmächtig und ohne jede Rücksprache mit dem Bundestag nach Brüssel geschickt hat. Darin verlangt der Kanzler, die Klima-Abgaben für die Industrie nicht zu lockern, sondern mit aller Härte beizubehalten. Der Emissionshandel sei ein „gut funktionierendes, marktwirtschaftliches System, das wir nicht in Frage stellen dürfen“. Das ist die Sprache eines Mannes, der entweder nicht versteht, was er anrichtet, oder es versteht und trotzdem weitermacht.

Der Emissionshandel zwingt energieintensive Betriebe, für jede Tonne CO2 Zertifikate zu kaufen. Die Obergrenze sinkt jedes Jahr. Das Geld fließt in den Klima- und Transformationsfonds. Auf dem Papier klingt das nach marktwirtschaftlicher Vernunft. In der Realität ist es ein Instrument, das ganze Industriezweige aus dem Land treibt, weil es für Gas und Öl in der Chemie, im Maschinenbau und in der Grundstoffindustrie schlicht keinen Ersatz gibt. Unternehmen können nicht auf Knopfdruck dekarbonisieren. Sie können nur abwandern oder dichtmachen.

Genau das passiert gerade. Der BASF-Vorstandschef Markus Kamieth hat Merz kurz vor dessen Brief an von der Leyen geschrieben, dass die deutsche Chemieindustrie zwischen 2022 und 2025 bereits zehn Prozent ihrer Produktionskapazitäten verloren hat. Die Deindustrialisierung sei keine abstrakte Gefahr mehr, sondern Realität. Der deutsche Maschinenbau rechnet mit dem vierten Jahr in Folge mit sinkender Produktion und spricht von einer Katastrophe. Die Verbandsspitze ist nicht mehr wütend, sie ist fassungslos über die Schönfärberei aus dem Kanzleramt und den sichtbar werdenden Abstieg des Standorts. Während andere europäische Länder längst vom Emissionshandel abrücken, hält Merz in Brüssel den Daumen auf die Wunde und drückt fester.

Am 6. Mai 2025 hat derselbe Mann im Bundestag geschworen, seine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes zu widmen, seinen Nutzen zu mehren und Schaden von ihm zu wenden. Seither hat er Wahlversprechen gebrochen, vor allem in der Migrationspolitik. Darüber lässt sich streiten. Was er jetzt tut, lässt sich nicht mehr streiten. Er fügt dem Land sehenden Auges Schaden zu. Jeder Betrieb, der wegen der Zertifikatekosten abwandert, jeder Arbeitsplatz, der verschwindet, jede Preissteigerung im Alltag ist ein konkreter Verstoß gegen diesen Eid. Merz weiß das. Die Briefe der Industrie liegen ihm vor. Er hat sie gelesen und dann das Gegenteil getan.

Das ist kein Irrtum und keine Kompromisssuche. Das ist die Entscheidung, den Sargnagel der deutschen Industrie noch tiefer einzuschlagen, während die Konkurrenz in den USA und Asien ohne diese Lasten produziert. Der Rücktritt wäre die einzig angemessene Konsequenz. Wer den Eid so bricht, hat das Amt verwirkt.

https://t.co/SqABJ3A2BX

[VolkerKetzer @VolkerPetzer]

Ach leckt mich doch!

[Herosi☆ne @RosemarieWeisb1]

Hat er jetzt die Säge am Ast angesetzt, auf dem er sitzt ❓️

Eigenmächtig, ohne Rücksprache mit dem Parlament hat BK MERZ einen Brief an die "liebe Ursula" geschrieben, in dem er fordert, die "CO2-Abgaben unbeirrt und mit aller Härte durchzusetzen".

Und das geschah, obwohl er wenige Tage zuvor vom BASF-Chef KAMIETH darauf hingewiesen worden war, dass die Chemieindustrie wie auch andere Industrien sehr viel Energie benötigen und durch die CO2-Kosten in Bedrängnis geraten, was die Deindustrialisierung Deutschlands beflügeln wird.

Der 🇩🇪 Bundeskanzler hat den Amtseid gebrochen und das ist ein Grund zum Rücktritt‼️