Jan Petry

🇩🇪🇺🇦🇪🇪 - trouble shooter im #arbeitsrecht - konservative Politik - hier privates Profil und Privatmeinung

[Jan Petry @janpetry]

@sparbuchfeinde Diese Aussage ist schon deshalb unrichtig, weil die Mehrzahl der Kündigungen in Deutschland gar nicht gerichtlich angegriffen wird. Bei Arbeitsverhältnissen in Großunternehmen mag das anders sein.

[Jan Petry @janpetry]

@sparbuchfeinde Angesichts sonstiger Inhalte auf diesem Account bemerkenswert, dass nahtlose staatliche Leistungen gefordert werden. In einer gar nicht allzu fernen Vergangenheit gab es "Kinderbetreuung" ab 3 Jahren zunächst ohne Leistungen, später mit befristeten Pauschalleistungen.

[Lockheed Martin @LockheedMartin]

Under wraps. For now. 👀🇩🇪
Germany’s first F-35 will soon be revealed.

[Masih Alinejad @AlinejadMasih]

Arrested. Silenced. Hanged at dawn.
This is Iran in 21st-century: A photo of the lifeless body of the heroic martyr Sasan Azadvar, who was executed for protesting.
Imagine building a life for 21 years and losing it to a system that treats human beings as disposable.

Twenty-one. That’s not a criminal mastermind. That’s someone who should be figuring out life, not losing it.

[Johannes Steiniger @JoSteiniger]

Ein historischer Abend! Gordon Schnieder führt die @cdurlp nach 35 Jahren aus der Opposition in die Staatskanzlei!

[Alon David 🇮🇱 🇩🇪 @Alon_David_]

Seit über einem Jahr verfolge ich diesen Prozess in #Berlin.
Die Vorsitzende Richterin stellte heute klar: Der Einstieg in das Verfahren kam durch Hinweise aus dem Ausland – vom israelischen Geheimdienst.

Im Video: Oberstaatsanwalt beim Bundesgerichtshof Helmut Grauer zur Bedeutung des Urteils.

Ein deutsches Gericht stellt erstmals fest:
#Hamas ist eine terroristische Vereinigung nach §§129a/b StGB.

Vier Mitglieder der Berliner Hamas-Zelle wurden zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt.

[Johannes Steiniger @JoSteiniger]

Neue Enthüllungen im Sonderurlaub-Skandal der SPD RLP zeigen, wie sich diese Partei den Staat über viele
Jahre strukturiert zur Beute gemacht hat. Beamte werden abgestellt, um Parteiarbeit zu machen - die Pensionsansprüche steigen an und es wird fröhlich im Urlaub befördert. Neuester Fall: Staatssekretär Daniel Stich. 7 (!) Jahre für Parteiarbeit beurlaubt, u.a. als Generalsekretär. Vom Innenminister Lewentz, der damals parallel Parteivorsitzender (!) war. Als Stich zurück kam, wurde er (als Belohnung?) Staatssekretär. Das ist einfach nur skandalös. Der SPD nutzt seit Jahrzehnten sämtliche staatlichen Mittel, für den Machterhalt der Partei. Mit diesem Filz muss endlich Schluss sein. Dafür: am 22.3. CDU wählen!

https://t.co/GpaF64izvi

[Johannes Steiniger @JoSteiniger]

Wir werden die Lehrer an Brennpunktschulen anders als die Schweitzer-SPD in Krisensituationen nicht alleine lassen. Schulen dürfen kein Ort der Gewalt sein. Lehrer haben Respekt und Unterstützung verdient. Dafür legt die @cdurlp einen 5-Punkte-Plan für sichere Schulen in Rheinland-Pfalz vor. #rlp

https://t.co/ViW4ozw8Uj

[Gordon Schnieder @GordonSchnieder]

Mit unserem 5-Punkte-Plan machen wir unsere Schulen wieder zu sicheren Orten zum Lernen. Wenn Lehrer sich Polizei an Schulen wünschen, ist etwas gründlich schiefgelaufen. Statt Gewalt, Bedrohungen und Polizeieinsätzen gehören wieder Deutsch und Mathe auf den Stundenplan. Rheinland-Pfalz war unter Bernhard Vogel einmal der Musterschüler in der Bildungspolitik. Nach 35 Jahren SPD-Bildungspolitik sind wir heute in vielen Bereichen nur noch Absteigerland.

https://t.co/692Rn6g5wn

[Johannes Steiniger @JoSteiniger]

Ist es eigentlich illegale Parteienfinanzierung, wenn die steuerfinanzierte Regierungssprecherin (mindestens) das TV-Duell federführend vorbereitet, verhandelt und begleitet?

[Johannes Steiniger @JoSteiniger]

Kann mich mich nicht erinnern, dass die CDU RLP bei der ZDF-Umfrage 9 Tage vor der Wahl jemals vorne war. Und erst recht nicht stabile 2 Punkte. Weiter geht’s!

[Johannes Steiniger @JoSteiniger]

Momentum bei der der @cdurlp! Das gab es zu diesem Zeitpunkt in den letzten 30 Jahren noch nie: CDU gewinnt 10 Tage vor der Wahl in Umfrage weiteren Punkt. Damit weiter stabil vor der SPD. Klarer Gordon-Effekt. Zufriedenheit mit ihm springt 12 Punkte hoch! Wechselstimmung ist da, Amtsbonus nicht. Es geht jetzt um jede Stimme!

[Gordon Schnieder @GordonSchnieder]

35 Jahre SPD-Bildungspolitik haben Rheinland-Pfalz vom Spitzenreiter zum Abstiegsland gemacht. Ein Drittel der Kinder ist bei Schuleintritt nicht grundschulreif. Wir ändern das: verpflichtendes letztes Kita-Jahr, frühe Sprachförderung und eine Grundschulgarantie von 8–14 Uhr. Damit jedes Kind mit gleichen Chancen startet. Für mich ist klar: Kinder sind unsere größten Schätze. Bildung darf keine Frage des Geldes sein.

[Johannes Steiniger @JoSteiniger]

Schnieder deklassiert Schweitzer im #tvduell! Selten so einen schwachen Amtsinhaber gesehen! #swr

[Johannes Steiniger @JoSteiniger]

SPD-Schweitzer agiert wie ein rotes Fähnchen im Wind. Noch im Oktober hat die SPD im rheinland-pfälzischen Landtag unseren Antrag zum Einsatz KI-gestützter Videoüberwachung abgelehnt und vor einem „Überwachungsstaat“ gewarnt. Jetzt erklärt Alexander Schweitzer im SWR plötzlich, er könne sich genau das vorstellen. Wie schon beim Social-Media-Verbot oder bei Sprachtests in Kitas schwenkt Schweitzer auf CDU-Kurs um. Wer das Original will, sollte bei der Landtagswahl CDU wählen.

[Johannes Steiniger @JoSteiniger]

AfD und Linke wie immer ohne Kompass.

[Johannes Steiniger @JoSteiniger]

Dass SPD-#Schweitzer selbst zu den historischen Umwälzungen im #Iran nichts außer Allgemeinplätzen zu sagen hat, passt zwar zu seinem unpolitischen Politikstil, ist aber angesichts der aktuellen Lage selbst für ihn zu beliebig.

[Gordon Schnieder @GordonSchnieder]

Der Tod des Diktators und obersten Mullahs #Chamenei wird durch die tapferen Menschen in Teheran bejubelt. Sein Tod und der Tod vieler weiterer Führungskräfte des Mullah-Regimes bringen Mut und Zuversicht in das Land, jetzt die Zukunft in die eigenen Hände zu nehmen. (1/5)

[Johannes Steiniger @JoSteiniger]

Wir haben die größte Krise des Deutschen Weins seit Jahrzehnten und @JoachimPaul_AfD verteilt ausländischen Wein. Auf die Idee muss man erst mal kommen!

[Clara *Optimismusbeauftragte* Nathusius @CNathusius]

@Celik_Chn Eine Nummer kleiner als der Vergleich mit einem Zuhälter-Netzwerk mit struktureller sexueller Ausbeutung hatten Sie es gerade nicht, wah?