"Der Richter machte in der Begründung seines Urteils am 13. Juli klar, dass er das Selbstbestimmungsgesetz, das von der Ampelregierung erlassen wurde, für „völlig lebensfremd“ und „absurd“ hält. Das Gesetz lasse dem Gericht aber keine andere Möglichkeit, als dem Antrag mit sofortiger Wirkung stattzugeben."
Einfach nur noch irre.
https://t.co/e2vIm5rJDD
Der Staatsrechtler, Prof. Rupert Scholz, CDU (89) bringt den Verfassungsbruch des Wahlausschusses in Sachen Ausschluß von der Landratswahl des AfD Politikers Martin Sichert auf den Punkt!
🔴“Die Einstufung der AfD als „rechtsextremistisch“ des Verfassungsschutzes in Niedersachsen ist schlicht und ergreifend - verfassungsrechtlich - belanglos!
🔴Der #Wahlausschuss ist ein exekutivisches Organ.
🔴 DIE EXIKUTIVE KANN UND DARF BEI UNS - WENN WIR EIN RECHTSSTAAT BLEIBEN WOLLEN - NICHT DARÜBER ENTSCHEIDEN:
👉🏼 WAS IN DER DEMOKRATIE GESCHIEHT.
👉🏼 WER DEMOKRAT IST.
👉🏼 WELCHE RECHTE JEMAND ALS DEMOKRAT UND DAMIT AUCH, ALS WAHLBÜRGER ODER WAHLKANDIDAT HAT.
🔴DAS IST VERFASSUNGSWIDRIG.🔴“
#MartinSichert
Vor dem Hintergrund der PK zw. @bundeskanzler & dem 🇦🇿Präsidenten zum "Geheimtreffen" zw. 🇩🇪&🇷🇺Vertretern in Baku - #Merz dementierte, #Alijew bestätigte - schickte ich eine Anfrage ans Bundespresseamt. Die "Antwort" hat es in sich. Mehr Details hier:
https://t.co/rWjXX1yOUc
𝐌𝐞𝐧𝐬𝐜𝐡𝐞𝐧, 𝐒𝐜𝐡𝐢𝐜𝐤𝐬𝐚𝐥𝐞: 𝐃𝐫. 𝐦𝐞𝐝. 𝐌𝐨𝐧𝐢𝐤𝐚 𝐉𝐢𝐚𝐧𝐠 𝐢𝐦 𝐈𝐧𝐭𝐞𝐫𝐯𝐢𝐞𝐰
𝑬𝒊𝒏𝒆 𝒘𝒆𝒊𝒕𝒆𝒓𝒆 𝒗𝒆𝒓𝒇𝒐𝒍𝒈𝒕𝒆 𝑨̈𝒓𝒛𝒕𝒊𝒏, 𝑫𝒓. 𝑴𝒐𝒏𝒊𝒌𝒂 𝑱𝒊𝒂𝒏𝒈, 𝒃𝒆𝒓𝒊𝒄𝒉𝒕𝒆𝒕 𝒖̈𝒃𝒆𝒓 𝒊𝒉𝒓𝒆𝒏 𝑭𝒂𝒍𝒍. 𝑨𝒖𝒄𝒉 𝒊𝒉𝒓𝒆 𝑩𝒆𝒈𝒆𝒈𝒏𝒖𝒏𝒈𝒆𝒏 𝒎𝒊𝒕 𝒅𝒆𝒓 𝑱𝒖𝒔𝒕𝒊𝒛 𝒛𝒆𝒖𝒈𝒆𝒏 𝒗𝒐𝒏 𝒑𝒐𝒍𝒊𝒕𝒊𝒔𝒄𝒉 𝒎𝒐𝒕𝒊𝒗𝒊𝒆𝒓𝒕𝒆𝒓 𝑹𝒆𝒄𝒉𝒕𝒔𝒗𝒆𝒓𝒇𝒐𝒍𝒈𝒖𝒏𝒈.
𝚁𝚞̈𝚌𝚔𝚋𝚕𝚒𝚌𝚔 𝚊𝚞𝚏 𝙵𝚎𝚋𝚛𝚞𝚊𝚛 𝟸0𝟸𝟼 – 𝚞𝚗𝚍 𝚞𝚗𝚟𝚎𝚛𝚊̈𝚗𝚍𝚎𝚛𝚝 𝚊𝚔𝚝𝚞𝚎𝚕𝚕
Dr. Monika Jiang @DrJiang wurde zunächst zu 2 Jahren und 9 Monaten Gefängnisstrafe verurteilt. Es folgte das sofortige Berufsverbot. Der Grund – mehr als 4.000 Maskenatteste. Glücklicherweise wurde die Gefängnisstrafe in 2. Instanz auf 2 Jahre reduziert und damit auf Bewährung ausgesetzt. Das widerrechtliche vorläufige Berufsverbot war vorher schon aufgehoben worden.
Zurückgeblieben ist das Trauma, das durch die Machtdemonstration eines übergriffigen Staates mit der wiedererkennbaren Methodik verursacht wird – Durchsuchungen, Abführen zu Zeugenaussagen gegen Patienten, demütigende Behandlung, Einschüchterung von Patienten und Strafverfolgung von Patienten. Diese wurden ebenfalls zu Straftätern gemacht – nur weil sie sich schützen wollten oder schlicht und ergreifend aufgrund von entsprechenden Beschwerden keine Maske tragen konnten.
Eine Patientin ist Dr. Jiang besonders in Erinnerung geblieben, da diese in die Praxis kam, gerade als eine Durchsuchung stattfand. Wollte man mit einem einzelnen Fall die Beteuerungen widerlegen, es habe keine politisch motivierte Verfolgung von Ärzten und Patienten gegeben, wäre das so ein Fall: Eine schmächtige Frau nach einem Herzinfarkt wurde nach ausführlichem Arzt-Patienten-Gespräch von Kripobeamtin und Staatsanwältin zum Gehen gedrängt, mit der Androhung von Konsequenzen, sollte sie ein Maskenattest erhalten.
Dr. Monika Jiang gelobt weiterhin, ihrem Gewissen und dem Genfer Gelöbnis treu zu bleiben. Genau wie Dr. Bianca Witzschel ist sie ungebrochen. Vielmehr engagiert sie sich politisch für #Aufarbeitung und #Rehabilitierung verfolgter Ärzte.
Sie ist optimistisch und entschlossen. Als Ärztin mit Herz und Verstand setzt sie auf #Naturheilkunde und #Prävention, aber auch auf #Aufklärung, seelische und soziale Genesung. Sie spricht davon, dass Menschen von Patienten zu selbstermächtigten Menschen werden sollen, dass sie aus ihrer erlernten Hilflosigkeit herauskommen und selbst für sich einstehen sollen, dass sie keinen Arzt als Schutzschild benötigen, um frei atmen zu können.
„𝑫𝒊𝒆𝒔𝒆𝒓 𝒎𝒂𝒔𝒔𝒊𝒗𝒆𝒏 𝒌𝒐𝒏𝒛𝒆𝒓𝒕𝒊𝒆𝒓𝒕𝒆𝒏 𝑨𝒌𝒕𝒊𝒐𝒏 𝒅𝒆𝒓 𝒍𝒆𝒕𝒛𝒕𝒆𝒏 𝑱𝒂𝒉𝒓𝒆 𝒌𝒐̈𝒏𝒏𝒆𝒏 𝒘𝒊𝒓 𝒏𝒖𝒓 𝒆𝒕𝒘𝒂𝒔 𝒆𝒏𝒕𝒈𝒆𝒈𝒆𝒏𝒔𝒕𝒆𝒍𝒍𝒆𝒏, 𝒘𝒆𝒏𝒏 𝒎𝒐̈𝒈𝒍𝒊𝒄𝒉𝒔𝒕 𝒗𝒊��𝒍𝒆 𝑴𝒆𝒏𝒔𝒄𝒉𝒆𝒏 𝒖𝒏𝒅 𝒊𝒎𝒎𝒆𝒓 𝒎𝒆𝒉𝒓 𝒊𝒏 𝒊𝒉𝒓𝒆 𝑺𝒆𝒍𝒃𝒔𝒕𝒆𝒓𝒎𝒂̈𝒄𝒉𝒕𝒊𝒈𝒖𝒏𝒈 𝒌𝒐𝒎𝒎𝒆𝒏“, sagt Dr. Jiang.
Während immer mehr Fakten ans Licht kommen, kommt auch die Erkenntnis, dass sich viel mehr Ärzte als Schutzschild vor ihre Patienten gestellt haben, als wir wahrgenommen haben bzw. durch die selektive Berichtserstattung wahrnehmen sollten. 𝑾𝒊𝒓 𝒃𝒓𝒂𝒖𝒄𝒉𝒆𝒏 𝑨̈𝒓𝒛𝒕𝒆, 𝒅𝒊𝒆 𝒖𝒏𝒔𝒆𝒓 𝑽𝒆𝒓𝒕𝒓𝒂𝒖𝒆𝒏 𝒗𝒆𝒓𝒅𝒊𝒆𝒏𝒆𝒏, 𝒅𝒊𝒆 𝒔𝒊𝒄𝒉 𝒏𝒊𝒄𝒉𝒕 𝒂𝒍𝒔 𝑯𝒂𝒏𝒅𝒍𝒂𝒏𝒈𝒆𝒓 𝒅𝒆𝒓 𝒑𝒐𝒍𝒊𝒕𝒊𝒔𝒄𝒉𝒆𝒏 𝑬𝒙𝒆𝒌𝒖𝒕𝒊𝒗𝒆 𝒊𝒏𝒔𝒕𝒓𝒖𝒎𝒆𝒏𝒕𝒂𝒍𝒊𝒔𝒊𝒆𝒓𝒆𝒏 𝒍𝒂𝒔𝒔𝒆𝒏. 𝑼𝒏𝒅 𝒈𝒆𝒏𝒂𝒖 𝒔𝒐𝒍𝒄𝒉𝒆 𝑨̈𝒓𝒛𝒕𝒆 𝒉𝒂𝒕 𝒅𝒂𝒔 𝒈𝒓𝒐̈ß𝒕𝒆 𝑽𝒆𝒓𝒃𝒓𝒆𝒄𝒉𝒆𝒏 𝒊𝒏 𝒅𝒆𝒓 𝑴𝒆𝒏𝒔𝒄𝒉𝒉𝒆𝒊𝒕𝒔𝒈𝒆𝒔𝒄𝒉𝒊𝒄𝒉𝒕𝒆 ���𝒊𝒄𝒉𝒕𝒃𝒂𝒓 𝒈𝒆𝒎𝒂𝒄𝒉𝒕.
𝑸𝒖𝒆𝒍𝒍𝒆: https://t.co/wb0SsX1XPS
𝐍𝐚𝐜𝐡𝐭𝐫𝐚𝐠: ⚖️ Am 24. März 2026 wurde Dr. Monika Jiang in Karlsruhe vor dem Kammergericht der Ärztekammer Nordbaden zu einer Geldstrafe von 10.000 € verurteilt.
Die Begründung: Sie habe „dem Ansehen der Ärzteschaft geschadet und gegen Berufsrecht verstoßen“, indem sie von Mai 2020 bis Januar 2021 Maskenbescheinigungen ausgestellt, also eine vom offiziellen Narrativ abweichende wissenschaftlich-medizinische Position vertreten habe, die im Nachhinein zur Straftat umgedeutet wurde. Als Grundlage hierfür diente ein Geständnis, das von der Richterin der ersten Instanz frei erfunden worden war.
Das Urteil der Ärztekammer ist noch nicht rechtskräftig.
💌 𝙒𝙚𝙧 𝙈𝙪𝙩𝙖̈𝙧𝙯𝙩𝙞𝙣 𝘿𝙧. 𝙈𝙤𝙣𝙞𝙠𝙖 𝙅𝙞𝙖𝙣𝙜 𝙙𝙪𝙧𝙘𝙝 𝘼𝙪𝙛𝙠𝙡𝙖̈𝙧𝙪𝙣𝙜, 𝙊̈𝙛𝙛𝙚𝙣𝙩𝙡𝙞𝙘𝙝𝙠𝙚𝙞𝙩, 𝙂𝙚𝙗𝙚𝙩, 𝙜𝙪𝙩𝙚 𝙂𝙚𝙙𝙖𝙣𝙠𝙚𝙣, 𝙥𝙤𝙨𝙞𝙩𝙞𝙫𝙚 𝙀𝙣𝙚𝙧𝙜𝙞𝙚 𝙤𝙙𝙚𝙧 𝙖𝙪𝙘𝙝 𝙛𝙞𝙣𝙖𝙣𝙯𝙞𝙚𝙡𝙡 𝙪𝙣𝙩𝙚𝙧𝙨𝙩𝙪̈𝙩𝙯𝙚𝙣 𝙢𝙤̈𝙘𝙝𝙩𝙚: 𝙫𝙤𝙣 ❤️𝙚𝙣 𝘿𝙖𝙣𝙠𝙚! 🙏
𝐀̈𝐫𝐳𝐭𝐞 ���𝐭𝐞𝐡𝐞𝐧 𝐚𝐮𝐟!
https://t.co/xkGubWdgel
✅ Förderverein Weißer Kranich
✅ IBAN DE56 7645 0000 0232 1701 91
✅ Schenkung für Dr. Monika Jiang
#Mutärzte #ÄrzteMitGewissen #DoctorsOfConscience #politischeverfolgung #NürnbergerKodex #GenferKonvention
Dieser Artikel über Corona von gestern sollte Teil der Journalistenausbildung sein. An diesem Artikel ist fast alles falsch. Richtig ist jedoch die folgende verdeckte Selbsteinschätzung des Autors: «Und in den Medien befanden Journalisten über die Gefahren, die über keinerlei wissenschaftliche Expertise verfügten.» https://t.co/TNaCnkY5zF
Ach wie schön, der 45. Geburtstag von Spahns Ehemann wird in der Bronx in New York gefeiert…
Ach nee, kleiner Fehler, in den Hamptons – das ist ein mondäner Küstenstreifen auf Long Island unweit von New York. Hier verbringen Unternehmer, Hedgefonds-Manager, Hollywood-Stars und TV-Prominente ihre Sommer und Wochenenden.
Naja, Geld dafür haben sie ja sicher genug - die Frage ist halt nur, woher (oder auch nicht).
🚨💥FÜR GATES UND SEINE KAMERADEN WIRD ES KOMPLIZIERT 🔥
#Biowaffen
Der niederländische Anwalt Peter E. Stassen zum Verfahren gegen Bill #Gates und seine Komplizen:„Die Richter haben es gesehen. Sie wissen, dass der ‚#COVID19-#Impfstoff‘ kein ‚Impfstoff‘ ist, sondern eine biologische Waffe, und wir haben die Beweise vorgelegt.“ 🔥
#Impfung
53.598 Familiennachzug-Visa im ersten Halbjahr. Auch in diesem Jahr wird wieder eine ganze Großstadt durch diese Hintertüre einwandern. Die Merz-Regierung hat ihr Wort nicht gehalten. Eine wirkliche Migrationswende gibt es nur mit der AfD!
https://t.co/KCsw2ITJ4c
Dem Wahlkämpfer und Oppositionsführer Friedrich Merz waren von illegalen Migranten ermordete Kinder noch eine Pressekonferenz und gleich zwei Reden im Bundestag wert. Dem Bundeskanzler Friedrich Merz nicht. Das sind die bitteren Fakten. Merz hat Deutschland im Stich gelassen.
„Aus den jüngst bekannt gewordenen Nachrichten geht hervor, dass einzelne Autoren auch nach der Veröffentlichung weiterhin alternative Szenarien erörterten und dabei teils Unsicherheiten einräumten. Zu den zentralen Streitpunkten gehörten mögliche Experimente zur Risikosteigerung von Erregern – sogenannte Gain-of-Function-Forschung (GoF) am Wuhan Institute of Virology (WIV) – sowie die sogenannte Furinspaltstelle, eine spezifische genetische Eigenschaft im Spike-Protein von Sars-CoV-2, die mit einer erhöhten Infektiosität des Virus beim Menschen in Verbindung gebracht wird.“
https://t.co/sHWvkbvsb8
SPD-Ratsfrau Hülya Iri: Ich empfehle, den Verein von Hülya Iri zu fördern. Die beiden Stellen werden mit Hülya Iri und ihrer Tochter besetzt.
Außerdem soll Iri eine Million Euro veruntreut haben.
Hintergrund: Geht sie nun in Sack und Asche? Weit gefehlt! Nach Zeugenaussagen macht sie mit Gewalt und Morddrohungen gegen eine Hinweisgeberin weiter. Letztlich weiß sie, dass ihr im SPD-Millieu wenig passiert. Laut Zeitung soll sich Iri im Rat übrigens massiv für die Kürzungen anderer Projekte eingesetzt haben.
HAZ: https://t.co/cwgVBW1PRj
JF: https://t.co/mBG2EyZhF2
Was sich die EU-Staaten und Brüssel da erlauben, ist eine absolute Frechheit.
Unter dem Deckmantel des Kinderschutzes wird hier mit der Brechstange versucht, die Überwachung unserer privaten Chats doch noch durchzudrücken.
Erst kassiert dieser Überwachungswahn eine klare Abfuhr im EU-Parlament, und was macht die Politik? Sie pfeift auf das Scheitern, biegt sich die Regeln zurecht und bastelt so lange an Notlösungen, bis das Ausspähen privater Nachrichten wieder läuft.
Die Ausrede, das sei alles halb so wild, weil Verschlüsselungen ja nicht direkt geknackt werden, ist reine Volksverdummung. In Wahrheit installiert man genau die Werkzeuge, um private Daten auf den Servern der Big-Tech-Konzerne automatisch zu scannen. Konzerne werden so zu Hilfssheriffs des Staates gemacht.
Dass ausgerechnet bürgerliche Parteien da begeistert im Gleichschritt mitmarschieren, zeigt nur, wie egal ihnen der Rechtsstaat geworden ist.
Statt kriminelle Täter gezielt zu jagen, stellt man einfach alle Bürger unter Generalverdacht. Eine Unverschämtheit
Das Motto lautet nun: „Wenn du nichts zu verbergen hast, dann hast du auch nichts zu befürchten“.
Die Verlängerung bis 2028 hat mit Kinderschutz überhaupt nichts zu tun. Das ist ein direkter Angriff auf unsere Privatsphäre.
Wer Grundrechte so abräumt, schützt keine Kinder. Er baut Stück für Stück einen Überwachungsstaat auf.
Politische Säuberungen in Niedersachsen: @AfD-Bewerber zur Kommunalwahl soll wegen Kritik an Masseneinwanderung ausgeschlossen werden!
Die Säuberungswelle vor den Kommunalwahlen am 13. September in Niedersachsen nimmt kafkaeske Züge an! Jetzt kommen groteske Details ans Licht, mit denen Zweifel an der „Verfassungstreue“ von AfD-Bewerbern begründet werden sollen.
So will das niedersächsische Innenministerium unter Daniela Behrens (SPD) verhindern, dass der AfD-Politiker @MdlBothe bei den Landratswahlen in Lüneburg antritt. Ihm soll aus einer Reihe von Zitaten u.a. auf Facebook ein Strick gedreht werden.
"Angriff auf die Demokratie"
Geradezu absurd ist folgende als Indiz für Zweifel an Bothes Verfassungstreue herangezogene Äußerung aus Oktober 2023: „Mit jedem Tag, den die Massenzuwanderung aus islamischen Staaten ungebremst weitergeht, wird es für Juden in Deutschland gefährlicher.“
Auch ein Facebook-Beitrag vom 20. November 2025, in dem Bothe sich zur Polizeilichen Kriminalstatistik geäußert hatte, muss laut @jungefreiheit (JF) herhalten: „Das ist kein ‘Rückgang der Kriminalität‘ – das ist ein Bevölkerungsaustausch mit kriminellen Folgen.“
Daniel Gräber (@apollo_news_de) kommentiert: "In Niedersachsen werden AfD-Kandidaten für kommunale Spitzenämter systematisch von Wahlen ausgeschlossen. Verantwortlich dafür ist SPD-Innenministerin Daniela Behrens. Dieser Angriff auf die Demokratie muss Konsequenzen haben!"
Morgen auf @punktpreradovic on X: @DoktorSpitzbart unter anderem über Kinderimpfungen. "Kinder bekommen bis zum 18. Lebensjahr bis zu 90 Impfungen. Und die sind versetzt mit Schwermetallen...das ist Körperverletzung" ...😎
Ich kann das, auch nach zwei Tagen, kaum glauben: Der irakische Asylbewerber Abduljabbar, der seit fünf Jahren in Deutschland lebt und nur eine befristete Aufenthaltserlaubnis besitzt, die er immer wieder erneuern muss, entscheidet in Hessen als deutscher Scheinbeamter (?) in einer deutschen Behörde mit eigenem Dienstsiegel und Stempel über die Aufenthaltsgenehmigung und Ausreisepflicht von weiteren Asylbewerbern, die nach Deutschland kommen.
Ich mein: Der Mann im Video spricht passables Deutsch und scheint seinen Beruf ernst zu nehmen, aber kein Land der Welt kann doch wollen, das solche Umwälzungen im Beamtenwesen an einem neuralgischen Entscheidungsknotenpunkt binnen weniger Jahre passieren. Das ist doch Eingeständnis, dass man seine Beamtenschaft nicht ernst nimmt, aufgegeben hat und/oder eine Revolution in Echtzeit zulässt. (Video via @JulianAdrat)
Dass Zeugen oder Beschuldigte plötzlich tot sind, ist ein weltweites Phänomen.
https://t.co/TxjMmXkW4h
Im Fall Epstein starben:
- Jeffrey Epstein in seiner New Yorker Gefängniszelle. Offiziell war es Suizid.
- Steven Hoffenberg, Geschäftspartner von Epstein, wurde tot in seiner Wohnung in den USA aufgefunden. Todesursache unbekannt.
- Efrain Reyes, Zellengenosse von Epstein, starb kurz nachdem er mit US-Bundesermittlern gesprochen hatte. Offiziell war es Covid-19.
- Virginia Giuffre, Hauptklägerin und Zeugin, starb in ihrem Haus in Australien. Offiziell was es Suizid, ihr Vater glaubt dies nicht.
- Modelagent Jean-Luc Brunel, der Epstein Frauen besorgt haben soll, starb in seiner Gefängniszelle in Frankreich. Offiziell war es Suizid.
- Modelagent Daniel Siad, der Epstein Frauen besorgt haben soll, starb überraschend und plötzlich in seinem Haus in Frankreich. Die Todesumstände sind noch nicht geklärt.
Honi soit qui mal y pense.