@TimKoffiziell Um es mal klarzustellen: Dieser Slogan wurde zuerst von der SPD-nahen Organisation Eiserne Front & Reichsbanner SRG Ende der 1920er/Anfang 30er verwendet. Nachzulesen u. a. im Sozialdemokratischen Pressedienst 1931. Dort stand wörtlich: „Nichts für uns - alles für Deutschland“.
@worrius "Selbst 14 Prozent der AfD-Anhänger sind demnach dafür, dass das Bundesverfassungsgericht über ein Verbot der Partei entscheidet - allerdings möglicherweise in Erwartung einer Ablehnung eines solchen Antrages." - Liest eigentlich jemand hier noch den Artikel oder pöbelt man nur?
@BriHasselmann Stand jetzt ist es eh nur die Fortsetzung der Ampel-Politik. Von daher sehe ich nicht, was die Grünen besser machen könnten. Oh, eines könnten die Grünen angehen: Endlich aus der politischen Landschaft verschwinden.
@MAStrackZi Frage für einen Freund: Sind Sie nicht von der Partei, die nicht mehr im Bundestag sitzt und aus einigen, demnächst dann vielen Landesparlamenten rausgeflogen sind? Sind Ihre "Antworten", daraus folgend, eigentlich noch wichtig in der Politik?
@_nasir_ahmad_ Wahrscheinlich habe ich den Aufschrei des großartigen Analysten Nasir Ahmad und der deutschen Presse verpasst, als Laschet, Baerbock und Scholz von Kinderreportern von Logo! interviewt wurden. Und das "gesichert rechtsextrem" ist heute vom BfV zurückgenommen worden...
@micha_bloss Meines Wissens nach ist Europa ein Kontinent. Die Europäische Union wiederum ist kein Staat, ergo hat die EU auch keine eigene Hymne im klassischen Sinne. Und für ein Loblied bzw. feierlicher Lobgesang KANN man sich erheben, muss man aber nicht.
@AfDProtschka Mit der Wehrpflicht einher geht der Wehrersatzdienst, besser bekannt als Zivildienst. Und dass wir massiv Personal in der Pflege/Gesundheit brauchen, dürfte unstreitig sein. Von daher: Klares Ja zu beidem! LG nach Bayern/Berlin - bis zum nächsten BPT ;-)
Dr. Baumann hat doch gar nicht gesagt, dass das, was CDU und SPD jetzt vorhaben, nicht legal ist. Es geht im Wesentlichen darum, dass der "Übergangscharakter" der jetzt sog. "geschäftsführenden Regierung" größtmögliche Zurückhaltung gebiete. Ob dieses Sondervermögen wiederum zulässig ist, wird das BVerfG entscheiden müssen. Aus der Historie heraus tippe ich hier auf ein klares Nein.
Das scheint die CDU über @realDonaldTrump@POTUS
zu denken... Erbärmlich, wenn ich mir vorstelle, dass die uns jetzt die nächsten Jahre regieren soll!
#DeshalbAfD
Klaus Peter M��ller: https://t.co/azu8KW5FKy
@GoeringEckardt Ist es in einer Demokratie nicht ein Recht der Opposition, Fragen zu stellen? Oder ist die Angst vor Enthüllung(en) einfach nur zu groß?
Da sieht man doch, welch verqueres Demokratieverständnis die Grünen und die SPD haben. Das Recht der Opposition ist es, Fragen zu stellen, insbesondere Fragen, die kritisch und investigativ sind! Da die Grünen und die SPD (Klingbeil will, dass die Anfrage zurückgenommen wird, sonst gibt es keine Koalition) so reagieren, muss da wohl ganz schön was verheimlicht werden. #Jetzterstrecht
Anstatt in diesen Zeiten die demokratischen Kräfte zu stärken, versucht die CDU/CSU nach der Wahl die Zivilgesellschaft einzuschüchtern. Das ist ungeheuerlich.
Das dumme Geschwätz der #GrueneNeinDanke auf Podiumsdiskussionen, an denen ich teilnahm, ist schon mehr als geistige Tieffliegerei und nur noch eine CO2-Hysterie. Die #Gruenen sind in meinen Augen keine Partei, das ist eine #Sekte!