In Stuttgart wurde vor zwei Tagen ein 54-Jähriger mit ukrainischer Staatsangehörigkeit festgenommen. Ihm wird vorgeworfen, seit Oktober 2022 unberechtigt Sozialleistungen erhalten zu haben, weil er Angaben verschwiegen haben soll.
Mehr als 100.000 Euro an Sozialleistungen wurden in der Zeit bezahlt. Bei der Durchsuchung seiner Wohnung, bei der es sich um eine städtische Unterkunft handeln soll, fanden die Beamten mehrere tausend Euro Bargeld, das beschlagnahmt wurde. Seit gestern befindet sich der Mann in Untersuchungshaft.
Hammer: Nächste Einigung zwischen AfD und BSW in Sachsen-Anhalt!
Mit ihrer parlamentarischen Mehrheit wollen sie in Zukunft beitragsfreie Kitas beschließen!
Kaum hat die AfD das Ruder in der Hand, wird das Geld wieder für das eigene Land und die eigenen Bürger ausgegeben! Applaus dafür!
»Wer als Ausländer Gesundheit, Leben und Eigentum anderer angreift und staatliche Hoheitsträger attackiert, muss seinen Aufenthaltsstatus verlieren, das Land verlassen und abgeschoben werden.«
Merkel erklärt, Bürger "aus der DDR" seien später zu Deutschland hinzugekommen - so wie Syrer "erst vor drei Jahren" dazugekommen seien. Ein ungeheuerlicher und geschichtsvergessener Vergleich einer Altkanzlerin, deren CDU unserem Land bis heute massiven Schaden durch ihre Migrationspolitik zufügt und den Wählerwillen im Osten vollständig ignoriert.
„Linksextremisten und gewaltbereite Migrantenstrukturen verbünden sich, um in den Bürgerkrieg gegen Deutschland und die Vertreter der deutschen Staatsgewalt zu ziehen.“
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„Die Reportage rechnet es beispielhaft für eine Familie mit sieben Kindern vor, die bei knapp 700 Euro Minijob-Einkünften durch Kindergeld, Grundsicherung und weitere Leistungen auf rund 4500 Euro im Monat kommt, zuzüglich angemessener Wohnkosten. Selbst vollzeitbeschäftigte Gutverdiener kommen nicht auf ein solches Nettoeinkommenund haben dann noch die Sorge, wie sie die Miete in den Griff kriegen“
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Die gestrigen Ausschreitungen sind Ergebnis insbesondere einer CDU-Politik, die den Linksextremismus jahrelang hofiert und gefördert hat, gepaart mit einer unkontrollierten Migration, bei der Täter keinerlei Folgen zu befürchten haben. Die vergangene Nacht muss endlich Konsequenzen haben - und die zieht nur die AfD. Ich wünsche den vielen verletzten Polizisten eine schnelle Genesung.
Die halbherzigen „Reformen“ von Schwarz-Rot werden für die Bürger teuer: Nach Berechnungen könnte die Gesamtbelastung durch Sozialabgaben von jetzt 42,8 Prozent bis 2035 auf knapp 50 Prozent steigen. Nur die AfD wird die Bürger nachhaltig entlasten!
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Gasspeicher nur zu 61 Prozent gefüllt, Preise steigen. Das ist keine abstrakte Debatte: Am Ende zahlen die Bürger die Rechnung. Deutschland braucht eine realistische Energiepolitik, die Versorgungssicherheit endlich gewährleistet.
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Unfassbar: In Berlin wurde der AfD-Kandidat für den Landtagsvizepräsidenten gerade durchfallen lassen!
Die Landtagspräsidentin der Linkspartei wurde aber gewählt.
Es ging ihnen nie um eine Abgrenzung zu den "Rändern". Es ging immer nur darum, Linksextreme an die Macht zu bringen!
Mehr als 200.000 Menschen, die Deutschland verlassen müssten, werden weiter hier geduldet. Tendenz steigend. Ausreisepflicht bedeutet Ausreise - keine weitere Duldungspolitik! Nur eine AfD-Regierung beendet diesen unhaltbaren Zustand.
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Bombe: Der AfD-Bundestagsabgeordnete Malte Kaufmann hat soeben Strafanzeige gegen Ministerpräsident Sven Schulze von der CDU gestellt!
Sollte er tatsächlich Abgeordnete dazu gedrängt haben eidesstattlich zu versichern, nicht AfD zu wählen, sei das Nötigung.
Unterstützung ihr das?
Kindergeld, Grundsicherung, medizinische Versorgung: Immer mehr Migranten aus Rumänien plündern unser Sozialsystem. Allein in Magdeburg haben sich die Ausgaben auf 3 Millionen Euro im Jahr verzwanzigfacht. Nur mit der AfD gibt es eine Migrationswende!
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