Wir starten in die dreitäge Landtagsssitzung im Februar!
📣Befragung der Landesregierung
❗Abwahl des Sozialausschussvorsitzenden Siegmund
🗣️Wahl zur Besetzung des Amtes des Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur
❌Nichtwahl eines AfD-Vizepräsidenten
"Die Bestätigung der Förderung für die #INTEL-Investition in #Magdeburg ist ein starkes Bekenntnis zum Wirtschaftsstandort Ostdeutschland und zum Industriestandort #SachsenAnhalt." @KatjaPaehle
🔗 https://t.co/anPnODVjcL
Gute Nachricht für die Feuerwehren in #SachsenAnhalt aus der heutigen Bereinigungssitzung im Landtag zum Landeshaushalt 2024:
Das Förderprogramm des Landes zum Erwerb für Fahrerlaubnissen für Mitglieder der Einsatzabteilungen wird von 200.000 € auf 350.000 € aufgestockt.
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+++ Schulsozialarbeit durch unseren vehementen Einsatz gesichert +++
Bis 2028: 38,601.700 Mio. Euro
Die Kommunen tragen nur 10 % selbst; 60 % aus ESF-Programm und 30 % trägt das Land. Wir haben die Kofinanzierung gesichert.
14 zusätzliche Stellen sind ebenso eingeplant.
Heute habe ich den 1. #Werkstättentag auf dem Alten Magd in Magdeburg besucht. Eine tolle Gelegenheit, einen Einblick in die wichtige Arbeit der Werkstätten und ihrer 11.500 Beschäftigten zu bekommen! -mit @katringensecke
Äh... nein. Zur Klarstellung: Die SPD-Fraktion KANN keinen Abwahlantrag stellen, auch nicht mit Linke und Grünen gemeinsam. Den Antrag kann nur die MEHRHEIT DES LANDTAGES stellen. Deshalb liegt der Ball bei Schellenberger und der CDU.
Damit wiederholt Herr Schellenberger die Darstellung vom "dienstlichen Anlass". Parlament und Öffentlichkeit haben ein Anrecht zu erfahren, worin der bestand - zumal Berichte von @mzwebde und @Volksstimme die Zweifel wachsen lassen. Das darf so nicht stehen bleiben.
Wir müssen von #Höcke befreit werden...
"Jedes Kind hat das Recht als normal wahrgenommen zu werden und in jedem steckt ein Talent - auf diese Potenziale können und wollen wir nicht verzichten!" @katringensecke
https://t.co/KFeADi7L5y
Heute im @Landtag_LSA : Aktuelle Debatte zur #Landwirtschaft in Sachsen-Anhalt, #Deutschland und #Europa. Unsere landwirtschaftspolitische Sprecherin @elrid_pasbrig über Dankbarkeit, #Respekt und Zukunft für Bäuerinnen und Bauern!
"Das vorpubertäre Verhalten der #AfD, ihr Gegröle und Gejohle hier im Parlament sind eine Beleidigung und Herabsetzung des @Landtag_LSA . Und das ist ihr bewusster Politikstil die #Demokratie und das #Parlament lächerlich machen." @HHoevelmann
Aktuelle Debatte zur #Wirtschaft in #SachsenAnhalt „Es braucht Mut! Mut, sich auf die Veränderungen einzulassen. Sie nicht als Bedrohung, sondern als Chance wahrzunehmen. [...] Es war der Mut und der Tatendrang, welche uns heute so erfolgreich machen.“ @HHoevelmann
Weg vom "Preußischen Schulbau" des 19. Jhd.
"Inklusion, Ganztag und Digitalisierung stellen ganz neue Anforderungen an #Schule von heute!
Wir wollen, dass die Schulbauförderrichtlinie novelliert wird, denn #Klassenzimmer sind Lebensräume und Orte des Lernens." @KatjaPaehle
Debatte zu "Prüfungsrechte bei kommunale Beteiligungsunternehmen erweitern und stärken".
"Die wirklichen #Feinde der kommunalen Selbstverwaltung sitzen in der #AfD." @ruedigererben
Das #Radwegenetz muss besser und vor allem sicherer werden. Der Maßstab dafür sind unsere Kinder und Jugendlichen. Erst wenn unsere Kinder sicher mit dem #Rad unterwegs sein können, haben wir eine gute #Radinfrastruktur. So einfach ist das! @falkogrube
Unterwegs im Burgenlandkreis. @GrimmBenne und @ruedigererben im Gespräch in verschiedenen Pflegeeinrichtungen.
Ein ganzer Tag zu einem Thema. Heute: Pflege! Ministerin und Landtagsabgeordneter suchen den direkten Kontakt. Zuhören und Gespräch statt „Hörensagen“ über Bande.
Gesprächsrunde mit Betriebsräten aus Verkehrsbetrieben in #SachsenAnhalt.
Das #49EuroTicket kommt.
🛤️ Was bedeutet das für die Beschäftigten?
🚂 Wie geht's weiter mit den Studierendentickets?
🚌 Wie entwickelt sich die Infrastruktur?
#sozialepolitikfürdich