Polizei prüft Tausende Einreise-Genehmigungen: #Visa-Skandal im #Baerbock-Ministerium immer größer!
Und wieder versinkt ein #Ampel-Ministerium immer tiefer im Sumpf der Skandale: Die Visa-Affäre im Außenministerium von Annalena Baerbock (#Grüne) wird immer größer! Inzwischen werden laut Medienberichten bereits Tausende Einreise-Genehmigungen kriminalpolizeilich untersucht. Der Verdacht: Trotz mangelhaften beziehungsweise falschen Dokumenten ließen Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes (AA) afghanische Migranten über Pakistan nach Deutschland einreisen. Die Staatsanwaltschaft Berlin ermittelt wegen des Verdachts der #Rechtsbeugung.
Bereits im vergangenen Jahr war bekanntgeworden, dass das Auswärtige Amt krampfhaft versuchte, einen vermeintlichen Afghanen nach Deutschland zu holen, obwohl seine Identität ungeklärt war und er einen gefälschten Pass vorlegte. Einige Monate später zitierten Medienberichte aus einer brisanten E-Mail des Außenministeriums. Demnach wurde Druck auf die deutsche Botschaft in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad ausgeübt: An der Identität des Visum-Antragstellers bestünden „eigentlich keine Zweifel, falscher Pass hin oder her“. Eine erstaunliche Formulierung, die so viel über das Rechtsverständnis in Regierungsbehörden aussagt.
Das Bild wird abgerundet durch Innenministerin #Faeser (#SPD), die sich weigert, bundesweite #Grenzkontrollen nach dem Ende der Fußball-EM fortzuführen. Dabei wurden seit dem 7. Juni im Zuge der Grenzkontrollen Hunderte Schleuser gefasst und Tausende illegale Einreisen verhindert. Doch das ficht Faeser nicht an. Stattdessen scheinen Faeser und Baerbock einen faktischen Pakt für illegale Massenmigration zu bilden: Eine Ministerin lässt die illegalen Migranten einfach über die Grenze spazieren, die andere hilft bei der Visa-Vergabe nach. Die #AfD wird beides abstellen. Denn für uns hat der Schutz unserer eigenen Bürger vor Kriminalität und Visa-Missbrauch höchste Priorität! #DeshalbAfD
Wann hat das endlich Konsequenzen? #Afghane sticht 41-jährige Frau auf Parkbank nieder!
Auch nach dem Mannheimer Messer-Attentat geht der Horror mit Regelmäßigkeit weiter: Eine 41-jährige Frau wurde am Montag auf einer Parkbank in #Frankfurt am Main niedergestochen. Auch in diesem Fall war der Tatverdächtige ein Afghane: Der 19-jährige Mohammad Zaman A. hatte bei seiner Festnahme das Messer noch bei sich. Mehrfach stach der Täter auf den Kopf und den Hals der Ukrainerin ein. Am selben Tag wurde in #Schermbeck (Nordrhein-Westfalen) eine Joggerin niedergestochen und lebensgefährlich verletzt. Wann haben solche Horror-Taten endlich Konsequenzen? Ob #Ampel oder #CDU: Sie alle reagieren mit Untätigkeit!
Zuständiger für die Sicherheitslage in Frankfurt am Main: Hessens Innenminister Roman #Poseck (CDU). Doch eher friert die Hölle zu, als dass ein CDU-Innenminister solche Taten zum Anlass nimmt, um endlich die Migrationspolitik zu korrigieren. In allen CDU-regierten Bundesländer werden kriminelle Ausländer massenhaft im Land behalten. Auch illegale Migranten ohne Anspruch auf Asyl können sich in ausnahmslos allen CDU-Bundesländern wohlfühlen.
Wir werden uns an solche sogenannten „Einzelfälle“ nicht gewöhnen. Die illegale Massenzuwanderung muss endlich gestoppt werden, um Frauen zu schützen und unsere Städte wieder sicher zu machen. Eine Außenministerin Baerbock, die trotz des Mannheimer Attentat rund 10.000 weitere Afghanen aufnehmen will, ist eine Gefahr für die Innere Sicherheit in unserem Land. Sicherheit gibt es nur mit der #AfD! #DeshalbAfD
Weitere „Einzelfälle“ hier:
https://t.co/LUOt1JSvkM
.@Rene_Aust: „Wer - so wie Michael #Stürzenberger - in unserem Land für Meinungsfreiheit eintritt, der muß um Leib und Leben fürchten. #Mannheim zeigt einmal mehr: Es braucht eine Politik, die durchgreift und unsere Sicherheit wiederherstellt!“ #AfD
Da kommen sie wieder und schauen sich das Leid der Menschen im Überschwemmungsgebiet im #Saarland an. Sie machen Versprechungen die eh keiner hält . Die Opfer der Flutkatastrophe im #Ahrtal warten noch heute, drei Jahre später, auf die finanziellen Unterstützungen.
Alles nur Lug und Trug, denen geht es doch nur um die Wählerstimmen. Und leide fallen die Menschen immer wieder darauf rein.
AfD sorgt für Sicherheit: Schützt unsere Frauen und Mädchen!
Wir dürfen nicht wegsehen, wenn Sexualstraftäter nach #Europa einwandern und nicht abgeschoben werden. #DeshalbAfD#AfD
Informiere Dich jetzt auf https://t.co/ubH8WUT3nw über unsere Ziele für Europa!
‼️Xi Jinping begrüßte Wladimir Putin persönlich in Peking zusammen mit dem gesamten chinesischen Regierungskabinett
💪🏻Schaut euch mal diese Bilder an: Wladimir Putin ist in Peking angekommen, und er wird nicht nur vom chinesischen Staatsoberhaupt Xi begrüßt, sondern auch vom gesamten Regierungskabinett des Landes inklusive aller Minister.
��Jetzt erinnert euch an den Scholz-Besuch nach China vor einigen Wochen. Da wurde Scholz vom stellvertretenden Bürgermeister der Stadt Chongqing empfangen, wohin er geflogen war. Dabei handelte es sich nicht einmal um den Außenminister des Landes, sondern um einen Beamten dritten oder gar vierten Ranges. Der Unterschied in der Behandlung ist offensichtlich!