Dieses Foto entstand in Ankara Ende der 1930er Jahre.
Dass so etwas - inklusive Frauenwahlrecht - nur wenige Jahre nach der Gründung der Republik möglich war, hat drei Gründe:
- Abschaffung des Kalifats
- Gründung der Religionsbehörde Diyanet mit einem monopolisierten Staatsislam, der den gesellschaftspolitischen Reformen nicht zuwiderläuft
- Vollständige Entislamisierung des Bildungssystems und Verbot von Madrasas (religiöse Schulen)
Ich weiss es aus der türkischen Geschichte, was eine komplett neue ideologische Ausrichtung der Bildungspolitik bewirken kann.
Genau deshalb erkenne ich auch die Gefahr, die von einer woke-linken Bildungspolitik und einer damit einhergehenden Indoktrination der Jugend ausgeht.
Die Woke-Linken indoktrinieren die Jugend nicht nur nach Massgabe der antiwestlichen, rassistischen und antisemitischen postkolonialen Ideologie. Sie tun das auch im Zusammenhang mit Geschlechterfragen und in anderen Bereichen.
Die EU klagt gegen Irland, Spanien, Frankreich und Niederlande, weil sie das europäische Bespitzelungsprogramm abgelehnt haben.
Immer wieder das selbe Muster, wer sich nicht beugt wird verklagt.
Wir haben GENUG von dieser Brüsseler Diktatur!
„Wer ist für Herrn Sichert, dass er gewählt werden darf?“ –
Das ist doch keine Geschmacksfrage!
Das ist vollkommen skandalös. Da wird in ein Grundrecht eingegriffen, in das passive Wahlrecht.
Einfach so.
Diese Scheindemokraten schaden der Demokratie mehr als die AfD.
Nur damit ich es jetzt richtig verstanden habe:
1. Iraker kommt nach Deutschland.
2. Iraker begeht schwere Straftat und wird zu 3 Jahren Haft verurteilt.
3. Iraker beginnt Verhältnis mit Vollzugsbeamtinnen.
4. Iraker wird Flüchtlingsstatus aberkannt.
5. Iraker wird nicht abgeschoben.
6. Iraker klagt gegen Aberkennung des Flüchtlingsstatus.
7. Gutachten kommt zum Schluss, dass er mit 78%iger Wahrscheinlichkeit weitere Straftaten begehen wird.
8. Iraker wird immer noch nicht abgeschoben.
9. Iraker gewinnt Prozess.
10. Steuerzahler trägt Prozesskosten.
11. Iraker ist wieder auf freiem Fuß.
12. Iraker will Vollzugsbeamtin heiraten und Staatsbürger werden.
Wir sind eine Freiluftpsychatrie.
Uns ist nicht mehr zu helfen.
Sie zerstören unsere letzte Reserve.
Wenn der Tagebau geflutet ist, gibt es kein zurück mehr.
Sie machen es mit Absicht.
Und gleichzeitig behaupten sie die AfD würde dem Land schaden. Unfassbar.
Grünes Wasserverbot in München:
Die Quellen im Mangfall- und Loisachtal liefern nur geringfügig weniger Wasser. Treiber war höherer Verbrauch wegen Hitze.
Die Pointe? Die Stadtwerke stuften die Zahlen dazu als „vertraulich“ ein... Grüne Transparenz.
@janinisabel@FPerrefort
Dieselben Gespräche mit demselben Kreml-Umfeld gelten im Mai als Diplomatie und im Juni als Landesverrat. Was bei den regierenden Parteien verteidigt wird, wird bei der Opposition als Verrat bezeichnet.
Anfang Mai verteidigen der frühere Brandenburger Ministerpräsident und SPD-Politiker Matthias Platzeck, der SPD-Abgeordnete Ralf Stegner, der frühere CDU-Kanzleramtschef Ronald Pofalla und der frühere CDU-Politiker Stefan Holthoff-Pförtner in einer gemeinsamen Erklärung ihre Russland-Kontakte, gute Außenpolitik halte gerade in schwierigen Zeiten Gesprächskanäle in alle Teile der Welt offen.
Das entspricht ziemlich genau der Erklärung, die auch die AFD abgibt, wenn sie nach ihren Kontakten und Kanälen befragt wird.
Platzeck ist laut Recherchen von Spiegel, FAS und The Insider allein seit Ende 2022 neunmal nach Russland gereist.
Ein unglaublicher Vorgang?
Natürlich nicht, wie oben schon festgestellt ist es wichtig, mit möglichst allen wichtigen Akteuren in der Weltpolitik im Gespräch zu bleiben.
Nur einen Monat später trifft dann entsprechend AfD-Außenpolitiker Markus Frohnmaier beim Wirtschaftsforum in St. Petersburg auf Gazprom-Chef Alexej Miller und Putins Investitionsgesandten Kirill Dmitrijew, laut Gazproms eigener Pressestelle auf Initiative der deutschen Seite.
Die Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz nennt die AfD daraufhin Moskaus parlamentarischen Arm, der SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler fordert den Ausschluss künftiger AfD-Minister von Geheimdienstinformationen.
CSU-Generalsekretär Martin Huber hatte eine ähnliche AfD-Russlandreise bereits im November des Vorjahres in einem Satz abgeurteilt, das sei gar Landesverrat.
Am 12. Juli dann reisen Pofalla und Platzeck erneut, dieses Mal nach Baku.
Aserbaidschans Präsident Ilham Aliyev bestätigt bei einer Pressekonferenz mit Bundeskanzler Merz in Berlin, sein Grenzschutz habe erfasst, dass in den folgenden Tagen auch Ex-Regierungschef und Gazprom-Aufsichtsratschef Wiktor Subkow sowie Russlands Menschenrechtsbeauftragter Waleri Fadejew eingereist seien, ein bestätigtes Treffen nennt er nicht.
Merz erklärt auf Nachfrage, ihm sei davon nichts bekannt, was, egal ob es stimmt oder nicht, ein denkbar schlechtes Licht auf unseren Kanzler wirft.
Entweder er hat gelogen, oder als Kanzler keine Ahnung, was seine Kollegen so treiben.
Dieselbe Reise zum selben Gesprächspartner ist im Mai also eine außenpolitische Notwendigkeit und im Juni ein Fall für den Verfassungsschutz.
Der Unterschied liegt nicht im Kreml, sondern im Parteibuch.
Quellen: Weltwoche (Aliyev-Pressekonferenz Berlin) · dpa/Tagesspiegel · Spiegel · FAS · The Insider · Gazprom (Pressestelle) · Tagesspiegel (Huber-Zitat) · Berichte zu von Notz/Fiedler
In Bautzen brennt seit über 24 Stunden ein Lithium-Batteriespeicher.
Da man solche Lithiumbatteriefeuer nicht löschen kann, lunzt die Feuerwehr 5.000 Liter Wasser die Minute drauf, um die Container zu kühlen.
Da löst sich gerade eine halbe Million Euro Batterien in folgende giftige Gase auf:
Fluorwasserstoff (HF) – hochgiftig, ätzend
Kohlenmonoxid (CO)
Kohlendioxid (CO₂)
Phosphorverbindungen
Organische Lösemittel-Dämpfe (z. B. EC, DMC)
Lithiumverbindungen
Umweltfreundlich! 😂
Am 11. Mai filmte ein Flugzeug der Grenzschutzbehörde Frontex eine Rettungsaktion im Mittelmeer. Experten nennen das Video ein ungewöhnlich wichtiges Beweismittel.
Etwa 90 Migranten – die meisten aus Bangladesch – wurden von fünf bewaffneten Schleusern in Tarnkleidung und mit Sturmhauben an die Sea-Watch-Crew übergeben. Die Sea-Watch wartete 55 Seemeilen nördlich von Tripolis auf das Schleuserboot.
Auf den Bildern ist zu sehen wie ein Schnellboot mit laufenden Motoren wartet. Zwei Schlauchboote von Sea-Watch fahren heran. Die Migranten steigen geordnet um. Danach winken die Schleuser und zeigen den Daumen nach oben.
Die Tagesschau berichtet über den Anschlag im OEZ München vor 10 Jahren durch einen Rechtsextremist. Dass dieser Deutsch-Iraner war und David Ali Sonboly hieß, wird verschwiegen. #OerrBlog
Nach einer neuen Studie und Umfrage zur „Mitte der Gesellschaft“ von der Friedrich-Ebert-Stiftung (SPD) findet heraus, dass höchstens 3% der Gesellschaft „Rechtsextrem“ eingestuft werden könnte!
Nun passt es aber dem Auftraggeber nicht 🤡
StGB § 90a
(1) Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten eines Inhalts (§ 11 Absatz 3)
1.
die Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder oder ihre verfassungsmäßige Ordnung beschimpft oder böswillig verächtlich macht oder
2.
die Farben, die Flagge, das Wappen oder die Hymne der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder verunglimpft,
wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
WICHTIG! Es wurden nur Ausländer ohne deutschen Pass als Tatverdächtige erfasst. Migranten mit deutschem Pass fallen aus dieser Statistik heraus. Damit kämen wir schätzungsweise auf rund 1,5 Millionen Opfer und einer Quote von etwa 75 % bei Tatverdächtigen mit Migrationshintergrund.
Staatsrechtler Boehme-Neßler kritisiert den Wahlausschluss des #AfD-Politikers Sichert in Friesland scharf:
Dies sei „rechtswidrig und unter Demokratiegesichtspunkten verfassungswidrig“.
Ein Entzug des passiven Wahlrechts durch die Hintertür beschädige die Demokratie massiv.
@SErdikici@Haintz_MediaLaw@Karl_Lauterbach Bist du dumm? Juden gehören seit dem Mittelalter zu Deutschland und haben die deutsche Kultur zum Teil mitgeprägt.
Antisemiten wie du sind das wahre Problem.
»Martin Sichert (AfD) darf nicht zur Landratswahl im Landkreis Friesland kandidieren. Das hat der Wahlausschuss am Dienstagabend in Jever entschieden. Der Kreiswahlausschuss des Landkreises Friesland stimmte mit fünf zu eins Stimmen gegen den Bundestagsabgeordneten Martin Sichert. Damit folgte der Ausschuss einer Empfehlung des niedersächsischen Innenministeriums, sich den Kandidaten genauer anzuschauen. Grund sei seine Mitgliedschaft in der niedersächsischen AfD, die als rechtsextrem eingeschätzt werde. Außerdem lieferte das Innenministerium den Angaben zufolge zahlreiche Hinweise auf Sicherts Aktivitäten in den sozialen Medien. Dort wettert er gegen Migranten, Ausländer mit deutschem Pass, bezeichnet die Tagesschau als Propagandakanal einer Diktatur und spricht von Kartellparteien.«
Absolut inakzeptabel, übergriffig, antidemokratisch. ja geradezu dystopisch.
https://t.co/4Slo15neLb
AfD Verbot ohne Gerichtsurteil in Niedersachsen läuft. Oder: Ist der Damm erst einmal gebrochen ohne dass einer einschreitet, geht man ungeniert die nächste Stufe..
Martin Sichert
Stephan Bothe
und "just in": Reinhild Goes