klomse

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[klomse @klomse]

https://t.co/8iXGq4RsaC

[Markus Söder @Markus_Soeder]

Leider entwickelt sich die Coronalage so schlecht, wie es zu befürchten war. In Hotspots laufen Krankenhäuser voll, immer mehr junge Menschen sind betroffen. Impfen bleibt der Schlüssel gegen Corona. Es braucht einen Impfruck. Langzeitfolgen hat nur Corona und nicht das Impfen.

[freigeist @frei_geist_]

Tom Lausen: „Am Ostermontag, dem 21. April 2025, hat die Plattform https://t.co/aWWYqc9Wpu meine Anfrage an PEI depubliziert. Es handelte sich um eine klassische Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) mit folgendem Inhalt:

Ich beantrage die Herausgabe sämtlicher interner Kommunikation, Dokumente, E-Mails, Vermerke, Notizen, Telefonnotizen und Gesprächsprotokolle, in denen Bezug auf meine bisherigen IFG-Anfragen genommen wurde.

Die Begründung für die Löschung:

“Diese Anfrage ist keine Anfrage im Sinne des Informationsfreiheitsgesetzes.”

Diese Behauptung ist rechtlich falsch. Das Bundesverwaltungsgericht hat längst klargestellt, dass auch die interne Kommunikation zu IFG-Anträgen selbst unter das IFG fallen kann – sofern sie dokumentiert vorliegt, was hier zweifellos gegeben ist. Es geht nicht um persönliche Meinungen oder mündliche Einschätzungen, sondern um schriftlich vorhandene Verwaltungsvorgänge. FragDenStaat setzt sich hier eigenmächtig über den gesetzlichen Rahmen hinweg.

Der Vorwurf wiegt schwer:
Eine Plattform, die vorgibt, Transparenz durchzusetzen, zensiert eine zulässige Anfrage – ausgerechnet am Ostermontag, wo traditionell besonders gern unter dem Radar gehandelt wird.

Das Ziel meiner Anfrage war die Aufklärung der schleppenden, teilweise ignorierten Bearbeitung meiner bisherigen Anträge. Dieses Interesse ist nicht nur legitim – es ist Ausdruck demokratischer Kontrolle.

Die Eigenbeschreibung von FragDenStaat klingt inzwischen wie Hohn:

„Wir bringen Licht ins Dunkel der Behörden […] FragDenStaat hilft Dir dabei, Dein Recht durchzusetzen.“

In Wirklichkeit wird hier offenbar vor allem das Licht abgeschaltet, wenn es kritisch wird.

Bitte weiterverbreiten. Demokratie braucht Transparenz, nicht PR.“

[freigeist @frei_geist_]

Simon David Dressler zur #Wehrpflichtdebatte
2 min 42 sec Auschnitt aus dem Rosalux-Podiumsgespräch "Zurück zur Wehrpflicht: Müssen wir für Deutschland kämpfen?" https://t.co/W6PyKM9vqU

[Gr@ntlɘr 🥨🍺 @oida_grantler]

Corona-Aufarbeitung SPD-Style:
"Ich habe nie jemandem gesagt 'Du musst dich impfen lassen, sonst grenzen wir dich aus!'" so RLP-Minister Clemens Hoch.
Flashback: "Ab April kann es die ersten (Ungeimpften) geben, die nicht mehr arbeiten kommen dürfen..." via @FrankenDemo

[derliebeMichi #Mit49EuroUmDieWelt 🤍 @derliebeMichi]

24/7 kommt aktuell in den Medien irgendwelche Kriegsscheiße über den Äther. Unerträglich, ehrlich.
Habt Ihr alles vergessen, ihr Spacken?

Mein Opa war Bauer auf seinem eigenen Hof in Schlesien, mit Frau und zwei Kindern, als er in den Krieg ziehen musste.
Zum Glück war .. 1/

[Beatrix von Storch @Beatrix_vStorch]

AfD und Linke gemeinsam können den 21. Bundestag in Gang setzen. Und so den Staatsstreich von Herrn Merz stoppen. Also, liebe @HeidiReichinnek - wollt Ihr die Finanzierung der Bundeswehr vorbei an der Schuldenbremse stoppen? 😉 Dann folgt uns. Oder schweigt für immer.

[klomse @klomse]

‼️‼️‼️

[Martin Sonneborn @MartinSonneborn]

Heda, Grüne & Umweltschützer,

haben wir das jetzt richtig verstanden?
Sie stimmen einem Verschuldungspaket zu, das vorsieht, das Klima zuerst mit 400 Milliarden für Rüstung komplett zu ruinieren, um es dann mit weiteren 100 Milliarden zu "retten"?

Haben Sie mal in die letzten Umweltbilanzen der Rüstungsindustrie geschaut?

Der Tübinger Informationsstelle für Militarisierung zufolge ist das Militär immer noch „eine der klimaschädlichsten Einrichtungen der Menschheit.“: hoher Treibstoffverbrauch, energieintensive Waffenproduktion, Gebrauch, Entsorgung, Verschrottung, Wiederaufbau, überall weggeworfene Kippen und mehr Feinstaub als in 1 Berliner Silvesternacht.

Von Trümmermanagement und Altlasten mal ganz zu schweigen: Munition, chem. Kampfstoffe, Joschka „A.“ Fischer

PS: Gibt es eigentlich niemanden mehr in der deutschen Presse, dem dieser so offenkundige wie grundlächerliche Widerspruch in der Haltung der Grünen – Rüstung UND Klima – aufgefallen ist?

Quellen: Netzwerk Friedenskooperative, Tübinger Informationsstelle für Militarisierung, ganz normale Grünen-Verachtung

[klomse @klomse]

♥️

[Dushan Wegner @dushanwegner]

Nicht sicher, ob echt. Vielleicht KI.

[klomse @klomse]

🎂🎂🎉🎊🎊🎉🎊 @SHomburg

[klomse @klomse]

😂😂

[Stefan Homburg @SHomburg]

Preis für den treffendsten Kommentar:
Merz sitzt vor einem Schachbrett und spielt Mau-Mau.
🏆🤣

[Harald Schmidt - „Dirty Harry“ | Parodie @DirtyHarry_tv]

Mit der kommenden #BitcoinReserve in den USA steht fest: Ein Verbot von #Bitcoin wird es niemals geben - allen Verschwörungstheoretikern zum Trotz.

Wer jetzt noch an der Seitenlinie steht und nur Zuschauer ist, statt selbst Teil des Geschehens zu sein, ist selbst schuld.

[klomse @klomse]

👇‼️🎯

[Roland Haarberg @DucksDances]

@Markus_Krall Der Zusammenhang mit der Impfung klingt doch sehr nach Aluhut. Ich denke es ist einfacher: Wer leicht manipulierbar ist ließ sich impfen, und ist empfänglich für jedwede Propaganda. Diesmal wird halt für Krieg getrommelt.

[klomse @klomse]

😆

[klomse @klomse]

🏆

[Janine Beicht @JanineBeicht]

Herr @_FriedrichMerz, es scheint, als hätten Sie immer noch nicht verstanden, dass Sie als gewählter Repräsentant dem Deutschen Volk verpflichtet sind. Die Bürger sind nicht Ihnen und Ihrer Willkür unterworfen.

Ihr zukünftiges Amt ist kein Herrschaftsprivileg, sondern ein Mandat zur verantwortungsvollen Gestaltung der Zukunft Deutschlands.

Statt politische Entscheidungen an kurzsichtiger Konfrontation auszurichten, sollten Sie das Wohl unseres Landes und der Menschen darin, in den Vordergrund stellen.

Kriegstreiberei und eine Eskalation gegenüber zwei globalen Großmächten, wie Russland und den USA, sind ein gefährlicher und ideologischer Irrweg.

Die deutsche Geschichte lehrt uns, wohin eine Politik der militärischen Aggression führen kann:
Ein »Staatschef«, der den Konflikt sucht, hat unserem Land bereits unermessliches Leid gebracht. Eine Wiederholung derartiger Fehler darf auf keinen Fall noch einmal in Betracht gezogen werden!

[klomse @klomse]

‼️💪

[Markus Haintz @Haintz_MediaLaw]

Mein Team und ich freuen uns sehr darauf, @TimKoffiziell zu verteidigen.
Wir werden alle juristischen und medialen Mittel ausschöpfen, um diese politisch motivierte Strafverfolgung zu beenden und national wie international publik zu machen. Wir werden schon bald zum juristischen Gegenangriff übergehen, um die Meinungs- und Kunstfreiheit verteidigen.

[klomse @klomse]

🎯

[Carlos A. Gebauer @GebauerCarlosA]

Wer glaubt, er könne die Dynamik der gestrigen Ereignisse im Weissen Haus aus den weithin kursierenden rund 8 Minuten eines Videoschnipsels erfassen, dürfte einem Irrtum unterliegen.

Betrachtet man die Zusammenkunft über 50 Minuten, ergibt sich ein deutlich anderes Bild. In den ersten 40 Minuten zeigt sich ein Gespräch, bei dem namentlich Donald Trump um Verständigung, um Verständnis, um Beruhigung und um einen "Deal" bemüht ist.

Er macht klar, daß für den Abschluß eines Geschäftes nicht dienlich ist, den anderen zuvor zu beschimpfen. Er erklärt, warum er sich weder mit Russland, noch mit der Ukraine gemein machen will. Er betont, der Welt und insbesondere Europa einen weiteren Krieg ersparen zu wollen. Er erläutert, warum der Krieg erst gar nicht begonnen hätte, wäre er 2022 Präsident gewesen.

Selenski umgekehrt legt schon zu Beginn des Gesprächs Wert darauf, Putin nochmals als Killer und Terroristen zu bezeichnen. Etwas später erst wird er von Trump deswegen belehrt, daß "der Härteste von allen" sein zu wollen, keine Strategie sein kann, Einigungen zu erzielen.

Tatsächlich entgleist das Gespräch erst nach gut 40 Minuten. Ab dann verliert Selenski die Kontrolle. Er fällt aus der Rolle. Er ist nicht mehr dankbarer Gast, sondern beginnt, seine Gastgeber zu attackieren. In den wenigen folgenden Minuten zerstört er sich die Perspektive, anschließend bei einem gemeinsamen Essen in die Details einer Kooperation eintreten zu können.

Fatal erweist sich die Eingangsprognose Trumps, wenn nun nicht bald eine Lösung gefunden werde, müsse man einen noch länger dauernden Konflikt ertragen.

Selenski mag die Rolle, die ihm zugekommen ist, in den letzten drei Jahren erwartungsgerecht ausgefüllt haben. Für eine Beruhigung der Lage zur anschließenden Befriedung ist er die falsche Besetzung. Vielleicht ist man in der Ukraine gut beraten, nun umgehend einen neuen Chef zu benennen, der einigungsfähig ist. Für Selenski persönlich hätte eine solche Abberufung den Vorteil der Gesichtswahrung. Für Europa (und die ganze Welt) ließe sich so das verantwortungslose Rühren in den Kriegstrommeln mancher Ahnungsloser beenden. Gewalt ist keine Lösung.

[klomse @klomse]

😅

[Marcel Luthe - Good Governance @GGLuthe]

Ähnlich wie 2021 wird es ganz erheblich darauf ankommen, den öffentlichen Druck zur Aufklärung der sogenannten Wahlfehler aufrechtzuerhalten und den Tatbestand selbst so auszuermitteln, dass er nicht ignoriert werden kann.

Bitte helfen Sie dabei mit - sowohl als betroffener Wahlberechtigter als auch als Verantwortlicher in den Behörden, die das Organisationsversagen kennen. Es geht nicht um die Interessen einer Partei - die mir bekanntlich alle herzlich egal sind - sondern um erheblich mehr: die Verteidigung dessen, was vor 250 Jahren in den 12 Kolonien, den späteren #USA erstmals erkämpft wurde: das Recht der Bürger, sich selbst zu regieren und nicht fremd bestimmt zu sein.

#Demokratie #BTW2025 #Trump
#ElonMusk

https://t.co/NDwchMYPdN

[klomse @klomse]

😂😂😂

[Dr. Markus Krall @Markus_Krall]

Das ist ein Rasterelektronenmikroskop. Es vergrößert alles was ihm vor die Linse kommt um den Faktor eine Million. Ich überlege es mir anzuschaffen, damit ich den Medizinnobelpreis dafür bekomme, die Eier von Friedrich Merz sichtbar zu machen.
#Wahlversprechen

[klomse @klomse]

😅👍

[Dr. Markus Krall @Markus_Krall]

48 Stunden nach meiner Einladung an die US-Botschaft Prozessbeobachter nach Frankfurt zu schicken, hat die Staatsanwaltschaft Frankfurt die Anklage gegen mich ohne Bedingungen zurückgenommen.
So schnell können deutsche Beamte also sein.
Kosten müssen mir jetzt erstattet werden...

Honi soit qui mal y pense.