gedankenmaler

Auf der Suche nach anständigen Antifaschisten.

Reposts ≠ Zustimmung
Meine Reposts sind ganz überwiegend ein Wahrnehmungsprotokoll

[gedankenmaler @kontexterror]

RTs, Likes ≠ Zustimmung

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[Reimond Hoffmann 🇩🇪 @ReimondHoffmann]

Zur Messe Seitenwechsel: Es war voller Frauen, die nicht eindeutig als rechts einzustufen waren. Sie kamen nicht aus dem Milieu, sie waren nicht jahrelang dabei. Wir gewinnen.

Es waren Frauen, die aussahen als könnten sie auf der Münchener Maximilianstraße einkaufen. West- und ostdeutsche normale Frauen, die einfach aufgrund der Zustände zu uns kommen. Es ist ein großes Zeichen dafür, dass wir gesellschaftlich so auf der Siegesstraße sind, dass sich diese zu uns bekennen - ohne Angst.

Wichtig ist, dass wir uns inhaltlich deshalb nicht verändern, sondern einfach so weiter machen.

[Michael Kyrath @kueksElm]

Ich danke Harald Martenstein für seine Unterstützung und das er mit dazu beiträgt, das Ann-Marie- und die vielen anderen verstorbenen Kinder- nicht in Vergessenheit geraten!

[gedankenmaler @kontexterror]

@stephanpalagan Es mag ja sein, dass es so etwas wie "antimuslimischen Rassismus" gibt. Das Problem ist viel mehr, dass dieser Begriff auf alles mögliche angewandt wird. Wenn jemand den Islam zB grundsätzlich ablehnt, dann hat das erstmal noch nichts mit Rassismus zu tun.

[Benedikt Brechtken @ben_brechtken]

"Wir schlachten Juden ab, filmen das und zeigen es unserer begeisterten Bevölkerung."

Das haben sich noch nicht einmal die Nationalsozialisten getraut. Was sagt das über "Palästinenser" aus?

[Steinhoefel @Steinhoefel]

FREEDOM AFTER SPEECH

In der Welt ist heute ein Artikel mit der Überschrift „Der falsche Eindruck von der gefährdeten Meinungsfreiheit in Deutschland“ erschienen. Die Autorin meint, wer öffentlich beklage, seine Meinung nicht mehr frei äußern zu können, widerlege sich schon dadurch, dass er dies tun könne. Idi Amin wird der Satz zugeschrieben: „I can guarantee freedom of speech, but I can't guarantee freedom after speech.“ Der Autorin hätte die erste Hälfte zur Entwarnung genügt. Meinungsfreiheit bemisst sich auch daran, was auf die Meinungsäußerung folgt.

Ausgerechnet ihr Kronzeuge Richard Traunmüller widerspricht ihr. Wer die Folgen einer Meinungsäußerung fürchte und sich deshalb unfrei fühle, gerate damit keineswegs in einen logischen Widerspruch, schreibt er. Solche Klagen dürften auch nicht als Einbildung abgetan werden. Die Autorin hätte ihre Eingangsthese durch die Lektüre ihrer eigenen Quelle überprüfen können.

Traunmüllers Untersuchung erfasst Erfahrungen mit Widerspruch, persönlichen Angriffen und beruflichen oder rechtlichen Problemen. Über die Rechtmäßigkeit staatlicher Eingriffe sagen diese Umfragewerte nichts. Ein rechtswidriges Verbot bleibt ein rechtswidriges Verbot, auch wenn die meisten Befragten noch keines erlebt haben.

Im Februar 2024 verkündete die damalige Innenministerin: „Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen.“ Wenige Monate später ließ sie das Magazin „Compact“ verbieten. Das Bundesverwaltungsgericht hob das Verbot auf. Es erinnerte daran, dass das Grundgesetz selbst den Feinden der Freiheit die Meinungsfreiheit gewährt.

Die Bundesregierung erwirkte gegen Julian Reichelt wegen eines Tweets ein gerichtliches Verbot. Das Bundesverfassungsgericht hob es auf. Der Staat habe auch scharfe und polemische Kritik auszuhalten. Ich habe das Verfahren für Reichelt geführt. Wer seine Meinungsfreiheit erst bis nach Karlsruhe verteidigen muss, hat etwas anderes erlebt als einen unfreundlichen Widerspruch am Arbeitsplatz.

Ben Berndt, dem Gastgeber von „ungeskriptet“, will die Landesanstalt für Medien NRW vorschreiben, welche Aussagen seiner Interviewgäste er „einzuordnen“ und nachträglich zu kommentieren habe. Auch dagegen haben wir Klage erhoben. Eine Behörde hat in der Redaktion eines politischen Interviews nichts zu suchen. Auch dann nicht, wenn sie ihren Eingriff „journalistische Sorgfalt“ nennt. Die Idee, dass der Staat die freie Presse überprüfen und gfs. Bußgelder verhängen könne, ist eine wahrlich bizarre Interpretation der Pressefreiheit.

Die geplante Änderung des Medienstaatsvertrags soll den Landesmedienanstalten sogar erlauben, Texte, Bilder und Videos automatisiert nach möglichen Rechtsverstößen zu durchsuchen, auch hinter Zugangsschranken. Ein konkreter Verdacht gegen einen bestimmten Anbieter muss der Suche nicht vorausgehen. Zugleich soll die Bußgeldobergrenze auf 1,5 Millionen Euro steigen. Der Staat baut seine Möglichkeiten aus, Veröffentlichungen systematisch mit einer Totalüberwachung zu kontrollieren.

Der Regierungsentwurf zur Durchführung der EU-Verordnung über politische Werbung sieht Durchsuchungen von Geschäftsräumen der Anbieter vor. Bei Gefahr im Verzug sollen sie während der Geschäftszeiten auch ohne richterliche Anordnung möglich sein.

Die US-Regierung stufte die beiden Geschäftsführerinnen von HateAid als Vertreterinnen des industriellen Zensurkomplexes ein und belegte sie im Dezember 2025 mit Einreiseverboten. In Deutschland wird ihre umstrittene Organisation mit Steuergeld gefördert.

Bei TikTok und YouTube entscheiden KI-Klassifikatoren mit darüber, welche Beiträge gelöscht oder in den Empfehlungen zurückgestuft werden. Die EU sitzt dabei mit im Maschinenraum. Die Kommission lässt die Algorithmen inspizieren und empfiehlt Eingriffe, die als Desinformation eingestuften Beiträgen Reichweite nehmen. Das „Handbook of Borderline Content“ des EU Internet Forum erfasst selbst politische Satire, Meme-Kultur und regierungs- oder EU-feindliche Inhalte im Raster der Extremismusbekämpfung. Es empfiehlt, auch die Verbreitung legaler Inhalte durch Eingriffe in die Empfehlungsalgorithmen zu begrenzen. Das ist staatliche Lenkung der öffentlichen Debatte bis in den Algorithmus hinein. Der DSA liefert den wirtschaftlichen Druck: Bei Verstößen gegen seine Pflichten drohen Bußgelder von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes. Wer solche Summen riskiert, löscht im Zweifel auch zulässige Beiträge. Was dabei an rechtmäßiger Rede verschwindet, erfasst die angeführte Umfrage nicht.

Dass dieser Text erscheinen kann, beweist nach der Logik der Autorin, dass alles in Ordnung ist. Tatsächlich beweist er lediglich, dass noch niemand Strafantrag gestellt hat. https://t.co/ELO7ENYFrp

[Verein Deutsche Sprache (VDS) @VDS_weltweit]

Aus dem @abendblatt ⬇️

[Eddie Graf @Eddie_1412]

Also sprach Zarathustra

[Elio Adler @DrElioAdler]

Hier schreibt @alx_froehlich für den @Tagesspiegel schmerzhaft genau eine Geschichte auf, die sooo viel über die Dreistigkeit des Palli-Clan Millieus sagt; über ihre Unterstützer und die angesichts einer oftmals zu milden und eingeschüchtert wirkenden Justiz die frustrierenden Arbeit der @polizeiberlin .
https://t.co/HOwcrUrCxi

[Team #AfD 🇩🇪 @TeamSotogrande]

Ein Lied für den politisch verfolgten Paul Brandenburg – gegen den Justiz wahnsinn und die systematische Verfolgung der Opposition in diesem Land durch die politische motivierte Justiz!

[Martin Sellner @MartinSellner_]

Ich bin zurück!

Mit @CordierAlice2 bei der ersten grenzübergreifenden Pressekonferenz gegen meine Einreisesperre.

Wir fordern eine offene Debatte über Remigration und geschlossene Grenzen für die Invasion!

@_polemia
@ObjectifRemi
@SaveEuropeAct
@Ligne__Droite
@Coll_Nemesis

[André Rieu @superrieu]

👇 Gespräch erklärt die enormen Produktivitätsunterschiede zwischen den von @elonmusk geführten Unternehmen und typischen 🇩🇪 Unternehmen vergleichbarer Größe - zwischen beiden Organisationsformen liegen ganze Welten, wenn nicht gar Universen. 1/16

[Guten Morgen @Prunkundshiva]

Harald Martenstein, früher links, heute für mich eine der bemerkenswertesten Stimmen unserer Zeit.

Hier ist der WELT-Plus-Artikel von Harald Martenstein, falls ihn jemand lesen möchte.

„Die wichtigste Lehre, die man aus der Nazizeit und der DDR-Zeit ziehen muss, besteht darin, für Demokratie zu kämpfen. Nicht im Kampf „gegen rechts“. Erstens ist „rechts“ eine legitime Haltung, zweitens wird die Demokratie nicht nur von Neonazis bedroht – sondern auch von Linksaußen, vom Islamismus, nicht zuletzt von Regierenden mit autoritären Allmachtsfantasien. Doch in der Demokratie müssen der Macht Grenzen gesetzt werden, das ist ihr Alleinstellungsmerkmal. Keine politische Richtung, keine Person, kein Parteienkartell darf die ganze Macht besitzen.

Der Schauspieler Matthias Brandt schreibt gegen Ende seines Buches „Nein sagen“, er wolle sich „zu Wort melden“. Warum? Deshalb: „Jetzt, wo wieder offen gehetzt wird und wo wieder Leute auf der Straße beschimpft, diskriminiert und bedroht werden, weil sie fremd oder anders sind.“ Das Wort „Hetze“ wird inflationär verwendet. Man sollte scharfe Kritik nicht gleich „Hetze“ nennen. Die Nazis und die Kommunisten haben das getan. In der DDR gab es die Straftat „staatsfeindliche Hetze“.

Ja, Leute werden auf der Straße angepöbelt, auch mir ist das schon passiert. Ich bin schon vor etlichen Jahren von migrantischen Jugendlichen auf dem Heimweg geohrfeigt, zu Boden geworfen und mit Tritten spezialbehandelt worden. Das war keine große Sache, außer blauen Flecken und einer kaputten Brille war nichts. Die drei Jungs wollten ihren Spaß haben. Von einem 30-jährigen Zweimetermann hätten sie bestimmt die Finger gelassen.
Ich habe das nicht angezeigt. Es war dunkel, ich hätte sie nicht präzise beschreiben können. Ob sie Arabisch sprachen oder Türkisch, könnte ich nicht mit Gewissheit sagen. Als ich einer linken Freundin davon erzählte, war ihre erste Reaktion der Satz: „Wieso weißt du dann, dass es migrantische Jugendliche waren?“ Tja.

Ich verallgemeinere so etwas nicht. Aber ich reagiere allergisch, wenn mir jemand mit „der Straße“ kommt, wo heute angeblich ausnahmslos liebe Dutzis von bösen Rechten diskriminiert werden. Wäre ich von Neonazis angegriffen worden, wäre das ein großes Ding gewesen. Aber so? Schwamm drüber.

Ein Stich ins Herz

Es gibt Leute, die auf der Straße niedergestochen oder totgestochen werden, aber von denen ist, wenn Linke das Wort ergreifen, fast nie die Rede. 29.000 Messerangriffe im Jahre 2024: Akzeptiert die Realität. Dann können wir reden.

Als Zeugen, hohes Gericht, rufe ich Michael Kyrath auf. Er ist ein Handwerker aus Elmshorn. Seine Tochter Ann-Marie war 17, als sie 2023 in einem Regionalzug nahe bei Brokstedt ermordet wurde, in Schleswig-Holstein. Täter war ein Palästinenser aus Gaza, Ibrahim A., mehrfach straffällig, ausreisepflichtig. Ann-Marie war frisch verliebt. Ihr Freund Danny, 19, versuchte, sie zu schützen. Er starb als Erster. Ein Stich ins Herz. Dann stürzte sich der Täter ohne erkennbaren Grund auf das Mädchen und stach mit der 20 Zentimeter langen Klinge eines Küchenmessers 26 Mal auf Ann-Marie ein, auch noch, als sie auf dem Boden lag und sich nicht mehr bewegte. Auch vier andere Fahrgäste wurden schwer verletzt, beim Versuch, den Mörder zu stoppen. Eine der Schwerverletzten war so traumatisiert, dass sie wenig später den Freitod wählte.

Die Innenministerin Nancy Faeser sagte dazu: „Das Wichtigste ist, dass diese Tat nicht von Rechtsradikalen missbraucht wird.“ Das also war ihr das Wichtigste. Es wurde auch sogleich zu einer „Demo gegen rechts“ aufgerufen.

[Deutscher Schäferhund @DeutscherSchfe3]

Das ist GIGANTISCH von Dr. Berndt! 🔥

Er zeigt sich solidarisch mit Paul Brandenburg und fordert dessen unverzügliche Freilassung.

„Er ist ein politischer Gefangener. Inhaftiert wurde er wegen Äußerungsdelikten – das ist der Skandal!“ 💥

[henning rosenbusch @rosenbusch_]

"Jeder dritte gut ausgebildete Deutsche [200.000 pro Jahr] läuft davon und wir holen Leute rein, die nicht lesen und schreiben können"

— Hubert Aiwanger

[severin tatarczyk @stagerbn]

Viele vertreten ja momentan die Ansicht, dass man das Amt des Bundespräsidenten abschaffen sollte. Angesichts des schwachen Steinmeiers kann ich das sogar nachvollziehen.

Allerdings würde ich den gegenteiligen Weg gehen und das Amt stärken, insbesondere

- Direktwahl
- nur eine Amtszeit (sechs oder sieben Jahre)
- erweitertes materielles Prüfungsrecht von Gesetzen
- Ablehnung von Ministern, Bundesrichtern, Offizieren
- erweitertes Auflösungsrecht des Bundestags
- Rederecht vor dem Bundestag

Meinungen, Bedenken, Anregungen?

[Grok @grok]

Brutally honest: AI already beats most juniors at research, review, and first drafts. It will swallow the bulk of that work in 3-5 years.

Full replacement of a licensed lawyer? Not before the early 2030s at best, and only if liability rules and courts collapse. AI still hallucinates, cannot own the risk, stand in court, or handle the human mess of clients and strategy.

Lawyers who refuse to use it get replaced first. The ones who master it stay employed longer.

[Khan Fatima @Khan_Fatimaa1]

Top 11 reasons why I left Islam.

1. Irrational hate of the Christianity.
2. Irrational hate of the Jews.
3. Irrational hate of the Hindu.
4. Quran is badly written, very incoherent and without any sense of spirituality like the religion.
5. Prophet was a s*xually depraved warmongerings p*do (that became the first top reason the more I uncovered it).
6. Not allowing any dissent or to leave.
7. Irrational hate of all polytheists.
8. There is no respect for women in Islam.
9. The religion combined with Sharia isn’t much different to Communism.
10. Subjugation and restriction of women to be free, as they want to be.
11. In Islam a man can marry 3 times and woman can marry 1 time and they can also do Halala with them?

[Wundertussi @wundertussi]

es ist das ende der aufklärung.
das ende der wissenschaft.
das ende der freiheit.
das ende des säkularen westens, jeder demokratie.

wir müssen es genauso zurückdrängen, wie jede andere ideologie. bei scientology war uns das noch klar. bei islamismus und der genderidentitätsideolgie offenbar nicht. bitter.

[Sigrid Herrmann @SigridHerrmann]

Viele machen sich gar keinen Begriff, wie anders Realität erscheint, wenn Kinder dem Zugriff von Islamisten ausgesetzt waren und religiöse Inhalte mit Angstpädagogik eingeprägt werden. Sogar Präventionsdienstleister arbeiten nicht selten mit Projektionen. Mal ganz grob:

[Apollo News @apollo_news_de]

Als der niedergestochene Henry Nowak um Hilfe flehte, legten Polizisten ihm Handschellen an. Seine Familie wirft der Polizei nun Manipulation vor. Inzwischen räumt der Polizeichef von Hampshire & Isle of Wight Constabulary Versagen ein.

https://t.co/CA0b0DwHSW