@DocHarry08@srfnews SRF News betreibt leider gezielt Propaganda gegen diese Initiative und berichtet daher bewusst nicht vom brutalen Mord am Studenten Henry Nowak!
@srfnews Ich stimme klar JA!
Wie @Europakonzept bin ich der Meinung, dass der Artikel 121a BV zur Steuerung der Zuwanderung nicht wirksam umgesetzt wurde!
Nur mit der Stellenmeldepflicht alleine kann der Bundesrat nicht ernsthaft annehmen, dass er diesem Volksauftrag gerecht wird!
🔊 Unser Parteipräsident Filippo Leutenegger setzt sich dafür ein, dass der Staat nicht stärker wächst als die Bevölkerung.
✍️ Jetzt unterschreiben: https://t.co/KpXOJ4u5Tf
Ein Ständerat, der das Ständemehr missachtet, verrät den Grund seiner eigenen Existenz.
Denn seine Aufgabe ist klar: die Kantone schützen und sicherstellen, dass bei grundlegenden Entscheiden nicht nur das Volksmehr, sondern auch die Kantone als souveräne Einheiten zustimmen müssen.
Wenn er dieses Prinzip ignoriert,
wenn er die Stimme der Kantone schwächt,
dann verliert er jede Legitimation.
Gerade bei weitreichenden Entscheiden wie dem EU-Unterwerfungsvertrag ist das Ständemehr nicht „optional“, sondern der föderale Sicherheitsmechanismus, der verhindern soll, dass zentrale Kompetenzen ohne klare Zustimmung der Kantone aus der Hand gegeben werden!
Verwirrung wegen Ständemehr: Bundesräte Martin Pfister und Ignazio Cassis widersprechen sich in entscheidender Frage (mit Videobeweis) @Weltwoche
https://t.co/2SMAXdp655
2012 : AAA
2013 : AA+
2015 : AA
2023 : AA-
2025 : A+
La dégradation de la note financière de la France par l’agence Fitch se poursuit.
Il nous reste deux chemins : celui du précipice ou celui de la prise de conscience de notre addiction à la dépense publique et au déficit, aux dépens des générations futures.
Schon etwas fremd: Wie kann das BAV eine jährliche Subvention von 47 Millionen für einen Nachtzug entscheiden, ohne den Preis und somit die Nachfrage zu kennen?
Vielleicht sollte man endlich Gebühren auf Flugbenzin einführen! https://t.co/et8aY8wpla
Da meint die Generaldirektorin SRG: Dann müssen die Fixkosten angegangen werden, nicht die einzelnen Sendungen: das sind Studios, dann der Förderauftrag für Musik und Kultur. Ernst jetzt? Wir zahlen über die Abgabe Kulturförderung!
@willesusanne#SRFarena#Halbierungsinitiative
Andrea Gmür hat mühe mit der Doppelbelastung: Die Unternehmerabgabe wird von der eidg. Stwuerve waltung eingezogen und kann daher von den Steuern abgezogen werden. Das wäre ja schön - Steuererklärung nach Gymnasium-Logik!
#SRFarena@AGmur@SRGInitiative#Halbierungsinitiative
Die privaten Medien können gemäss Andrea Gmür bei einem internationalen Notfall anscheinend nicht korrekt informieren - dafür braucht es eine starke SRG. Warum soll das bei der Annahme nicht mehr möglich sein?
#SRFarena@AGmur@SRGInitiative#Halbierungsinitiative
"Im Zeitalter von Desinformation, Fake News und dem hybriden Krieg von Russland gegen die Schweiz ist die SRG eine Versicherung gegen diese Angriffe unserer Demokratie" meint Jon Pult in der Arena.
#SRFarena @jonpult @SRGInitiative#Halbierungsinitiative
Andrea Gmür meint in der Arena in der Verordnungsänderung "muss die SRG 17% sparen" "Fragen Sie die Privatwirtschaft, welches Unternehmen kann einfach 17% sparen" - als Gymnasiallehrerin wüsste ich auch nicht.
#SRFarena@AGmur@SRGInitiative#Halbierungsinitiative
Mein Frust der letzten Woche: Der Entscheid einer Mitte-Links Mehrheit in der Sozialkommission des Ständerats, die MWST bis 1% und Lohnabgaben bis 0.8% zu erhöhen. 👎
Mit der immer stärkeren Belastung schwindet der Anreiz, mehr zu leisten und Wertschöpfung zu schaffen.
Die Zeiten in denen man mit allen Blöcken gleich umgehen kann sind vorbei ... wir müssen zusammen mit Europa eine Strategie entwickeln gegen Donald Trump aber auch gegen China! Um unsere eigen Wirtschaft zu stärken und zu schützen.
@jonpult, SP, bei @SandroBrotz in der #SRFArena
El primer astronauta de origen salvadoreño, Frank Rubio regresó a la Tierra luego de 371 días en el espacio, rompiendo el récord de @NASA_Astronauts con el vuelo espacial más largo en su historia. 🧑🏻🚀🚀
Bienvenido a casa, la Tierra.
#PrimerAstronautaSV