An einem schönen Nachmittag
mit einem Hund auf einem Hügel zu sitzen,
bedeutet wieder im Paradies zu sein,
wo Nichtstun nicht Langeweile war - sondern Frieden.
- Milan Kundera -
Es musste gesagt werden.
Sie hat es gesagt. Es wird nun für alle Ewigkeit im Bundestagsprotokoll festgehalten sein.
Merz regiert in einer Weise, bei der sich hoffentlich auch seine eigenen Wähler fragen, ob sie da einen Demokraten gewählt haben.
Patienten und Ärzte sollten JETZT sehr genau hinschauen.
Das neue #Beitragsstabilisierungsgesetz bedeutet:
Weniger Geld für Praxen.
Weniger Geld für zusätzliche Patienten.
Weniger Geld für Mehrarbeit.
Aber nicht:
weniger Kranke.
weniger Bürokratie.
weniger Personal- oder Praxiskosten.
Wer glaubt, man könne Milliarden aus der ambulanten Versorgung ziehen und die Patienten würden davon nichts merken, belügt sich selbst.
2027 wird hart.
Für Praxen.
Und vor allem für Patienten.
Die Versorgung wird schlechter werden.
Und diesmal kann später niemand sagen:
Wir haben es nicht kommen sehen.
#medizinbrennt
#hausarzt
Harry Kane confirms he played golf with Donald Trump: "We played about 18 months ago. He invited me to play when I was down in Palm Beach. It was a pretty surreal experience just to meet him and play golf with him"
Ich bin nicht sicher, ob die #SPD wirklich verstanden hat, dass sie sich heute sehr nachdrücklich für den Weg in die politische Bedeutungslosigkeit entschieden hat
Wer sollte diese Partei noch wählen wollen, die im Sozialen so kalt und bei der Nachhaltigkeit so gleichgültig ist?
Britische Presse rechnet mit Merz ab: „Deutschland zerfällt leise!“
Das konservative britische Wochenmagazin „Spectator" hat einen tief pessimistischen Artikel über das heutige Deutschland unter Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) veröffentlicht.
Der in Berlin lebende Kolumnist Henry Donovan, der unter anderem auch für die Tageszeitung „Telegraph“ schreibt, schildert unter dem Titel „Deutschland zerfällt leise" die düsteren Zustände hierzulande vor allem mit Blick auf die Infrastruktur.
Niemand wisse eigentlich, wer überhaupt der Verkehrsminister sei, niemand erwarte von ihm, irgendetwas zu verbessern. In Deutschland mache sich Fatalismus breit. Viele Menschen würden nur noch abgestumpft mit den Achseln zucken: Na und…
Ein Beispiel dafür sei die erneute Verzögerung des Bahnprojekts Stuttgart 21, die es kaum mehr in die Schlagzeilen schaffe. „Niemand in Deutschland glaubt mehr, dass Stuttgart 21 je plangerecht fertig wird; sie haben einfach aufgehört, zu zählen", schreibt der britische Deutschland-Kenner.
Vom Zustand der Autobahnbrücken bis zum Schrumpfkurs bei VW ist die Diagnose dem Artikel zufolge erschütternd. Donovan nimmt Bezug auf den Audi-Slogan „Vorsprung durch Technik“. Das sei einmal das Selbstbild einer ganzen Nation gewesen – einem Land, „das sich auf die Doppelsäulen einer erbarmungslos leistungsfähigen Infrastruktur und einer industriellen Basis stützte, die hervorragende Ingenieurskunst mit echter Innovation verschmolz."
Die Antwort der Merz-Regierung auf die Deutschland-Krise sei vor allem Selbstlob über ihr jüngstes sogenanntes Reformpaket, das, so schreibt Donovan weiter, „zu den Energiepreisen, der größten einzelnen Belastung der deutschen industriellen Wettbewerbsfähigkeit, (…) fast gar nichts sagt".
Die eigentliche Frage, die gestellt werden müsse, sei: „Warum hat ein Land, das sich immer noch als Europas Maschinenraum sieht, anscheinend die Fähigkeit verloren, seine eigenen Brücken zu reparieren?"
Solange die politische Klasse in Berlin das nicht als zentrales Thema behandlt, werde der achselzuckende Fatalismus weiter bestehen bleiben – „und Deutschland wird weiter leise zerfallen", sorgt sich der in Berlin lebende britische Journalist.
Aber da wagt sich die Politik nicht ran. Die echten Kostenverursacher werden geschont. Deshalb werden die Ausgaben weiter steigen.
Es ist ein Teufelskreis. Während einige abschöpfen, werden andere zur Aufgabe gezwungen.
Leidtragende sind wie immer die Patienten! @ninawarken
Das ist keine Reform, das ist Sparen mit der Kettensäge.
Die echten Kostentreiber sind unnötige stationäre Behandlungen, zu viele Operationen und Herzkatheter, überflüssige Laborwerte in MVZ mit eigenem Labor, überteuerte Hilfsmittel und utopische Medikamentenpreise.
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Das GKV Spargesetz schadet den Patienten und belastet besonders die niedergelassenen Ärzte, Psychotherapeuten und Apotheken.
Das sind diejenigen im Gesundheitswesen, die vor Ort die medizinische Versorgung der Bevölkerung gewährleisten.
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Nächste Woche wird man sich in der Koalition wieder wundern, warum die Zustimmung weiter in den Keller geht, weil man doch ach so tolle Arbeit macht und Reformen auf den Weg bringt.
Diese Koalition ist der beste Wahlkampfhelfer der AfD. 🖕
.@_FriedrichMerz ist der größte Wahlkampfhelfer in der Geschichte der AfD. Mit seiner Leitkulturdebatte gehörte er zu den wichtigsten geistigen Wegbereitern. Durch seine rücksichtslose und asoziale Politik gegen die Menschen in diesem Land ist er der nützlichste Steigbügelhalter.
Leider hat es ja keinerlei Konsequenzen wenn der Bundeskanzler fernab jeglicher Realität solche Dinge verkündet - außer, dass die #AfD stärker und stärker wird
#MerzistnichtmeinKanzler#SozialstaatamEnde
Gesundheit wird bezahlbar bleiben:
Mit unserer Reform der gesetzlichen Krankenversicherung setzen wir einen Meilenstein für stabile Beiträge und mehr Verlässlichkeit im Gesundheitssystem. Das bedeutet Sicherheit für die Menschen in Deutschland.
Die Koalition hat gerade massive Verschlechterungen in der ärztlichen, pflegerischen und therapeutischen Versorgung beschlossen. Das wird uns alle treffen und langfristig viel höhere Kosten als Einsparungen zur Konsequenz haben.
Verteidigungsetat 2027:
109,7 Milliarden €.
Mit Sondervermögen: 160 Mrd €,
ein Viertel des gesamten Bundeshaushalts.
Gleichzeitig:
Elterngeld minus 500 Millionen,
Wohngeld minus 400 Millionen,
Bildung & Familie minus 7%,
Gesundheit minus 34%.
Diese Regierung hat genug Geld -
sie investiert nur nicht in Menschen,
sondern in Aufrüstung.
Ich finde dieses Verhalten, dass Abgeordnete – welcher Fraktion auch immer – im Bundestag während Reden permanent aufs Handy schauen, in ihren Unterlagen lesen oder sich anderweitig beschäftigen, dermaßen unverschämt. Was ist das bitte für eine erbärmliche Außendarstellung?
Ich lasse ja nicht oft den Vorsitzenden des Gesamtpersonalrats der Charité raushängen, aber zum #GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz sage ich klar:
Das #GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz ist keine Reform, es kürzt einfach Geld aus dem System.
Was das Gesetz wirklich bedeutet:
Den Krankenhäusern werden 2027 rund 4,6 Mrd. € entzogen, 2030 schon 10,5 Mrd. €, 30 Mrd. € bis 2030. Tarifsteigerungen werden nur noch anteilig refinanziert.
Wer Pflegekräften faire Löhne verspricht, aber die Refinanzierung streicht, kürzt am Bett. Das wird unweigerlich zu Patientenschäden führen. Hoch „kommunistische“ Länder wie die USA, die Schweiz und andere Industriestaaten und Schwellenländer würden nie die Versorgung eines ITS-Patienten davon abhängig machen, ob es gerade reicht. Die arbeiten nämlich mit wissenschaftlichen Outcomemessungen. In Deutschland bestreitet man überhaupt, dass mehr Pflege bessere Versorgung bringt. Das ist völlig irre.
Um die Defizite aufzufangen müssten bundesweit bis zu 140.000 Klinikbeschäftigte abgebaut werden. Weniger Fachkräfte = mehr Hilfskräfte in der Versorgung, mehr Überlastung, mehr psychische Erkrankungen beim Personal, schlechtere Qualität. Das kostet am Ende Lebensjahre. EURE Lebensjahre.
Die Universitätskliniken trifft es doppelt: Ihnen drohen zusätzliche Erlösverluste von 1 Mrd. €, das Gesamtdefizit aller Unikliniken läge 2027 bei 2 Mrd. €. Zahlen müssen das die Bundesländer; also dieselben Haushalte, aus denen Schulen, ÖPNV und kommunale Leistungen finanziert werden. Der Beitragssatz wird optisch stabilisiert, die Rechnung landet bei Ländern und Kommunen.
Und wir verspielen eine riesige wirtschaftliche Chance: Weltweit fließen Rekordsummen in Biotech, Zell- und Gentherapien und Medizin-KI. Unikliniken wie die Charité sind der Ort, wo aus Forschung Produkte, Studien und Arbeitsplätze werden. Wer sie in einer Strukturkrise der Wirtschaft kaputtspart, treibt klinische Studien und Investitionen ins Ausland, und wir kaufen die Therapien später teuer zurück.
Digitalisierung? Ab 2026 drohen Kliniken Abschläge von bis zu 2 % der Erlöse, wenn digitale Pflichtdienste fehlen. Gleichzeitig laufen die Fördermittel aus, Länderinvestitionen sind unter Abschreibungsniveau und neue Digitalpflichten kommen ohne einen Euro Finanzierung. Häuser müssen dann zwischen IT-Sicherheit und Personal entscheiden. Beides geht zulasten der Patienten.
In Zeiten äußerer Bedrohungen insbesondere Maximalversorger zu schwächen, ist einfach nur lächerlich.
Was wäre aus Sicht eines Maximalversorgers notwendig? Eigentlich, dass die ursprüngliche @Karl_Lauterbach Reform umgesetzt wird. Diese wurde entkernt. Die hätte gewirkt.
Was aus Sicht der Charité als Maximalversorger notwendig wäre
Ausgangslage:
Die Universitätsklinika schrieben 2024 zusammen über 800 Mio. € Defizit. Sparideen des BMG bedeuten für Charité eine gewaltige Ausweitung des Defitzit.
Warum? Hohe Tarifbindung, hoher Anteil komplexer, personalintensiver Fälle, teure Extremkostenfälle und Dauervorhaltung die in der DRG-Logik strukturell unterfinanziert sind.
1. Vorhaltevergütung (KHVVG-Kernstück)
Vorziehen statt verschieben. Die Charité hält als Supramaximalversorger dauerhaft Kapazitäten vor, die betriebswirtschaftlich „leer“ laufen müssen: überregionale Notfall- und Intensivkapazität, Infektionsvorhalteversorgung (Ebola), Verbrennungs-, Transplantations- und Neonatologie-Bereitschaft, Krisenreserve… Im reinen DRG-System erwirtschaften diese Strukturen nur Erlöse, wenn Fälle kommen , die Kosten laufen immer.
Forderung: Einführung wieder auf 2027 vorziehen oder eine Übergangsvorhaltefinanzierung für Universitätsmedizin schaffen. Die Pauschale darf nicht rein historisch fallzahlbasiert bemessen werden, sondern muss die tatsächlichen Bereitstellungskosten der höchsten Versorgungsstufe abbilden
2. Uniklinik-Zuschläge für Koordinierung und Vernetzung (§ 38 KHG) scharf stellen
Das KHVVG hat erstmals eigene Zuschläge für besondere… 1/2
Mitgefangen/Mitgehangen-ich hab diese unsozialste und rücksichtsloseste Regierung aller,zumindest meiner, (Leb)Zeiten nicht gewählt.
Ich hab nur Verachtung für d arroganten & ahnungslosen PolitikerInnen übrig-va von der #SPD, denn von #Merz und Co war nichts anderes zu erwarten.
Seit dem 01.07. stehen in der Grundsicherung einem 13 bis 17-jährigen Kind im Regelsatz
5,02 Euro am Tag für Essen und Getränke zur Verfügung
und 83 Cent für Bildung im Monat.