Apocalyptic scenes from Valencia, Spain this morning. At least 70 dead and dozens missing in the worst #DANA (Storm) of the century.
https://t.co/LenLNh0gmd
Elon Musk unterdrückt auf X gerade die Hashtags #Spain &
#Spanien! Und zwar weil die verheerenden Bilder aus dem Überschwemmungs-Katastrophengebiet, mit bisher 67 Toten, dem Klimawandel-Leugner #Trump schaden könnte! #Halloween
Why do I do what I do? Because pictures and videos speak louder than words and graphs. They capture the reality unfolding before our eyes. Catastrophic flooding, forests burning, storms intensifying, severe drought. These moments show the actual reality that can't be denied. By sharing these visuals, I hope they inspire action and awareness about the changes happening all around us 🥰
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📍 France, Oct 17th 2024
📍 Poland, Sept 15th 2024
Reiche Menschen kaufen sich in Berlin Sozialwohnungen und ziehen dann selbst dort ein.
Und weil das illegal ist, bietet das verkaufende Immobilienunternehmen an, mögliche Bußgelder zu übernehmen.
Was ein asoziales Verhalten.
Diese Wohnungen wurden mit Steuergeld gefördert und
#VONIVIA übernimmt die Deutsche Wohnen.
Eigentlich müsste Vonovia dafür 1 Mrd. € an Grunderwerbsteuer zahlen.
Mit einem kleinen Trick, hat man es aber geschafft, die Steuer zu vermeiden.
Währenddessen wird uns erzählt, man müsse Bürgergeldempfangenden und Asylbewerbern auch
28,5 Mrd. Euro wurden durch illegale #CumCum-Geschäfte gestohlen. Ein Gesetz soll jetzt Banken erlauben, Beweise nach nur 8 Jahren zu schreddern – obwohl die Verjährungsfrist bei 15 Jahren liegt. Das würde es fast unmöglich machen, das Geld zurückzuholen.
Die Zerstörung unserer Natur und damit unserer Heimat schreitet weiter voran. Und keine Partei außer allenfalls @Die_Gruenen schert sich darum. Was ist bloß mit dieser Gesellschaft los? https://t.co/Yli46rOZxv
#AfDmachtdumm#Geschäftsordnung
Dutzende Verfassungsrechtler:
Erklären den AfD-Wählern, dass der Alterspräsident vermutlich verfassungswidrig gehandelt hat und nun gerichtlich zur Einhaltung der Tagesordnung gezwungen wird.
AfD Wähler: Nö
Was ist passiert? Für Dummies:
Der Alterspräsident (AfD), hat vermutlich rechtswidrig verhindert, dass die Parlamentsmitglieder eine neue Geschäftsordnung bestimmen.
Diese Abstimmung hatte Vorrang zur alten Geschäftsordnung, dies sagt die Verfassung.
Der Alterspräsident hat demnach mutmaßlich gegen die Verfassung verstoßen, die CDU hat daraufhin das Landesverfassungsgericht eingeschaltet und dieses soll den Alterspräsidenten jetzt per Verfügung dazu zwingen, die Verfassung zu respektieren, und der Tagesordnung wieder zu folgen und den Antrag zuzulassen.
Was war der Grund dieses Verhaltens von der AfD?
Der Grund ist einfach: Der Parlamentspräsident hätte gewählt werden sollen, die AfD hätte mit der jetzigen Geschäftsordnung das Recht diesen die ersten 2 Wahlvorgänge vorzuschlagen.
Sie hat aber natürlich keine Mehrheit.
Das hätte zu folgen, dass die Vorschläge der AfD abgelehnt werden würden und man eine ganze Weile keinen Präsidenten gehabt hätte.
Das wollte CDU und BSW verhindern, indem sie die Geschäftsordnung dahingehend ändern wollten, was auch Vorrang hätte, genau das hat der Alterspräsident verhindert, und jetzt wird das Landesverfassungsgericht sich der Sache annehmen.
Aus „So schlimm wird es nicht kommen. Lasst die doch mal probieren! Was soll schon passieren, weil die Verfassung…?Die essen doch ganz manierlich mit Messer und Gabel. Sind ja nicht alle so. Nur weil der das in seinem Buch schreibt, meint er das ja bestimmt nicht so. In der Regierung sind die ganz schnell mit der Realität überfordert. Den haben wir bald in der Ecke bis er quietscht. “, wird ganz schnell (wieder):
„Das haben wir aber nicht kommen sehen. Wer hätte das gedacht? Das hat ja keiner gewollt“ - wir kennen das.
Der Mangel an Vorstellungskraft gegenüber dem Bösen ist das Problem.
#Thueringen #Thüringen
Es geht der AfD nicht um Geschäftsordnungsinterpretationen. Es geht um Delegitimierung des Parlamentarismus, darum, das Parlament zur „Quatschbude“ zu machen und demokratische Verfahren der Lächerlichkeit preiszugeben, es als untauglich und lahm zur Lösung von Problemen erscheinen zu lassen, damit man am Ende als Stabilitätsanker dasteht.
Genau dieses Vorgehen hatten wir doch schon mal in Deutschland. Dramatik, maximale Provokation, absurde Personalvorschläge, schwülstige Innerlichkeit gegen Anstand und Regeln, um diejenigen, die sich an Regeln halten und das umfassend begründen (müssen), als senile Trottel darzustellen, hingegen man selber mit dem schnellen Pferd des Populismus längst weiterreitet und eine Show abzieht.
#Thüringen #Thueringen