LibMod - Zentrum Liberale Moderne

@LiberaleModerne ist ein politischer Thinktank und steht für die Erneuerung der offenen Gesellschaft.
Impressum:

[LibMod - Zentrum Liberale Moderne @LiberaleModerne]

Sie interessieren sich für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und politische Entwicklungen in Mittelosteuropa? Dann melden Sie sich jetzt zu unserer Mittagsveranstaltung am 9. Juni in Berlin-Mitte an:

Abbau? Umbau? Wiederaufbau?
Der Wechsel zwischen liberalen und illiberalen Regierungen in den Visegrád-Staaten und seine Auswirkungen auf Staat, Parteien und Gesellschaft
Regierungswechsel in den V4-Staaten sind oft mehr als politische Richtungswechsel. Sie können den rechtlichen Rahmen des politischen Systems, staatliche Institutionen, Parteienlandschaften und gesellschaftliche Konfliktlinien tiefgreifend verändern.
Besonders aktuell stellt sich diese Frage nach der Abwahl Viktor Orbáns in Ungarn: Lassen sich der Ab- und Umbau liberal-demokratischer Institutionen einfach rückgängig machen? Welche Folgen haben solche politischen Pendelbewegungen für Rechtsstaatlichkeit, Checks and Balances und gesellschaftliche Polarisierung?

Darüber diskutieren wir mit namhaften Expertinnen und Experten:
- Prof. Tanja Börzel, FU Berlin
- @DanielHegedus82, Institut für Europäische Politik
- Kai-Olaf Lang, Stiftung Wissenschaft und Politik
- Moderation: @IreneHahnFuhr, Zentrum Liberale Moderne

Die Veranstaltung ist der Auftakt unserer Reihe „Liberalismus – Konservatismus – Populismus in Mittelosteuropa“, gemeinsam veranstaltet mit dem Exzellenzcluster Contestations of the Liberal Script – SCRIPTS.

🗓 Dienstag, 9. Juni 2026
🕐 13:00 – 15:00 Uhr, Einlass ab 12:45 Uhr
📍 Reinhardtstraßenhöfe, Reinhardtstraße 12, 10117 Berlin

Die Teilnahme ist kostenfrei, die Plätze sind begrenzt.
👉 Jetzt anmelden: https://t.co/M7P3jTeo1x

[Ralf Fuecks @fuecks]

Die Verrechtlichung der Klimapolitik - also der Versuch, sie politischen Aushandlungsprozessen und Mehrheitsentscheidungen zu entziehen - hat Grenzen. Aber wer bestimmt, wo sie liegen: Karlsruhe oder Berlin?https://t.co/FP7Ibs394C

[Ralf Fuecks @fuecks]

Herrje, wie oft haben wir gehört, wir müssten uns bei Lieferung von Waffen an die Ukraine zurückhalten, um keine ESKALATION des Krieges zu provozieren. Putin braucht keinen Vorwand. Er eskaliert am laufenden Band. Nur militärische Stärke (👉Abschreckung) kann ihn davon abhalten.

[Alexander Schwitteck @AlexanderSchwi9]

📢 𝗪𝗮𝘀 𝗸𝗼𝗺𝗺𝘁 𝗻𝗮𝗰𝗵 𝗱𝗲𝗺 𝗣𝗼𝗽𝘂𝗹𝗶𝘀𝗺𝘂𝘀?

Am 9. Juni diskutieren wir gemeinsam mit @scriptsberlin die Auswirkungen von Regierungswechseln in den Visegrád-Staaten.

@DanielHegedus82 @StachStephan @LiberaleModerne

⚠️ Anmeldung 👇https://t.co/Kyx2njIAsH

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🔬📚 Zwischen Trumpismus und „Cancel Culture“: Wissenschaftsfreiheit unter Druck?

In einer offenen Gesellschaft müssen Forschung und Lehre frei sein, Fragen zu stellen, Gewissheiten zu hinterfragen und Erkenntnisse unabhängig von politischen, ideologischen oder wirtschaftlichen Interessen zu gewinnen.

In Hannover diskutierten wir mit der Politikwissenschaftlerin @janikaspannagel (FU Berlin), dem Präsidenten der Leuphana Universität Lüneburg, Professor Dr. Sascha Spoun und dem Staatssekretär im Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg, @TobiasDuenow, über die Lage der Wissenschaftsfreiheit und ihre gegenwärtigen Herausforderungen zwischen Politisierung und Ökonomisierung.

🌍 Angesichts der wachsenden Probleme für wissenschaftliche Institutionen und WissenschafterInnen weltweit ist die Debatte über die Zukunft der Wissenschaftsfreiheit wichtiger denn je. Ihr Schutz erfordert starke und unabhängige wissenschaftliche Institutionen, eine verlässliche öffentliche Förderung sowie eine politische Kultur, die Kritik, Dissens und offene Debatten nicht als Bedrohung, sondern als demokratische Stärke begreift.

🙏 Ein herzlicher Dank gilt der @VolkswagenSt für die Unterstützung dieser wichtigen Initiative sowie Michael Heinig und unserem Senior Fellow @sabinedoering für die hervorragende Organisation und inhaltliche Gestaltung der Veranstaltung.

💡 Wissenschaftsfreiheit schützt nicht nur die Suche nach Erkenntnis. Sie stärkt auch die Fähigkeit demokratischer Gesellschaften, Konflikte durch Argumente, statt durch Autorität zu lösen.

🎥 Zum Nachsehen:
https://t.co/hirfe1J7IX

🎧 Zum Nachhören bei @dlfkultur: https://t.co/HLtRq8nYZU

#Wissenschaftsfreiheit #AcademicFreedom #LiberaleDemokratie

[Ralf Fuecks @fuecks]

Wenn ich höre: "Die Wissenschaft hat festgestellt, dass es die extreme Rechte stärkt, wenn man ihre Themen übernimmt", bin ich versucht abzuschalten. Man sollte zumindest zwischen Themen, Forderungen und Narrativen unterscheiden, statt alles in einen Topf zu werfen. Die Probleme zu tabuisieren, die der AfD die Wähler in die Scheune treiben, ist ebenso töricht, wie ihr nach dem Munde zu reden.
Dagegen trifft Cas Mudde den Punkt, wenn er argumentiert, dass die "Brandmauer" die radikalen Populisten auf Dauer stärkt, wenn es nicht gelingt, das Vertrauen in die Kompetenz und Tatkraft demokratischer Politik zurückzugewinnen. Die AfD zehrt von der Blässe der demokratischen Parteien, ihrem Mangel an Ideen und Mut, eingefahrene Bahnen zu verlassen.
Die Krise der SPD darauf zurückzuführen, dass sie in der Regierung "Sparpolitik" gegen die Interessen ihrer Wähler betreibt, ist die abgestandene Neoliberalismus-Litanei. Und ihr ausgerechnet die komplett verantwortungslose "Linke" als Beispiel vorzuhalten, ist ein vergifteter Ratschlag.
Wenn Parteien, wie Mudde empfiehlt, nur noch ein ganz spezifisches Wählerklientel bewirtschaften, zerstören sie am Ende genau die demokratische Handlungsfähigkeit, die er zurecht einfordert. https://t.co/HHFH2veUp6 via @Tagesspiegel

[Ralf Fuecks @fuecks]

Starke Leseempfehlung. Das mit der „Liebe“, mit der man der. AfD begegnen sollte, ist ein bisschen übertrieben, aber die anderen Thesen sind zumindest bedenkenswert. Vor allem die Conclusio: Der Kampf gegen die AfD kann nicht im Kampf gegen die AfD gewonnen, aber verloren werden.

"Sieben Dinge, die man in Zukunft lassen sollte: Verachtung, Exotisierung, Klassismus, Verzweiflung, Verbotsdiskussionen, schnöder Materialismus, antifaschistisches Pathos. Außerdem vier Dinge, derer man sich befleißigen sollte: Heiterkeit, Liebe, Lösungen – und die Brandmauer. Und schließlich eine Lehre: Der Kampf gegen die AfD kann nicht im Kampf gegen die AfD gewonnen werden, aber verloren."
https://t.co/GuR8p5TdTl

[Ralf Fuecks @fuecks]

First things first: Bevor gestritten wird, WER für die EU mit Moskau über ein Ende des Ukraine-Krieges verhandeln soll, braucht es Klarheit, WELCHE ZIELE Europa gemeinsam mit der Ukraine verfolgt und mit welchen Mitteln sie erreicht werden sollen.
Höchste Zeit, unseres Essentials zu definieren: Keine Abstriche von der inneren und äußeren Souveränität der Ukraine, einschließlich ihres Rechts, ihre Bündnisse frei zu wählen / Ihr EU-Beitritt ist nicht verhandelbar / Keine Anerkennung der russischen Gebietseroberungen / Robuste Sicherheitsgarantien für die Ukraine, einschließlich der Präsenz europäischer Truppen / Rückführung aller entführten ukrainischen Kinder und Freilassung aller ukrainischen Gefangenen. https://t.co/Kz9dJyHOta

[LibMod - Zentrum Liberale Moderne @LiberaleModerne]

RT @fuecks: Die Gleichförmigkeit der Kommentare, die Israel "Eskalation" vorwerfen, ist kaum zu überbieten. Wie kann man Israels Vorgehen i…

[Stephan Stach @StachStephan]

Zur von Jan Philipp #Reemtsma im @FAZ_Feuilleton angestoßenen Debatte über die Sinnhaftigkeit des #Faschismus-Begriffs für die aktuelle politische Debatte hier ein Text aus dem @LiberaleModerne-Archiv vom März 2026: https://t.co/reQAfkZ317

[LibMod - Zentrum Liberale Moderne @LiberaleModerne]

🔬📚 Zwischen Trumpismus und „Cancel Culture“: Wissenschaftsfreiheit unter Druck?

In einer offenen Gesellschaft müssen Forschung und Lehre frei sein, Fragen zu stellen, Gewissheiten zu hinterfragen und Erkenntnisse unabhängig von politischen, ideologischen oder wirtschaftlichen Interessen zu gewinnen.

In Hannover diskutierten wir mit der Politikwissenschaftlerin @janikaspannagel (FU Berlin), dem Präsidenten der Leuphana Universität Lüneburg, Professor Dr. Sascha Spoun und dem Staatssekretär im Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg, @TobiasDuenow, über die Lage der Wissenschaftsfreiheit und ihre gegenwärtigen Herausforderungen zwischen Politisierung und Ökonomisierung.

🌍 Angesichts der wachsenden Probleme für wissenschaftliche Institutionen und WissenschafterInnen weltweit ist die Debatte über die Zukunft der Wissenschaftsfreiheit wichtiger denn je. Ihr Schutz erfordert starke und unabhängige wissenschaftliche Institutionen, eine verlässliche öffentliche Förderung sowie eine politische Kultur, die Kritik, Dissens und offene Debatten nicht als Bedrohung, sondern als demokratische Stärke begreift.

🙏 Ein herzlicher Dank gilt der @VolkswagenSt für die Unterstützung dieser wichtigen Initiative sowie Michael Heinig und unserem Senior Fellow @sabinedoering für die hervorragende Organisation und inhaltliche Gestaltung der Veranstaltung.

💡 Wissenschaftsfreiheit schützt nicht nur die Suche nach Erkenntnis. Sie stärkt auch die Fähigkeit demokratischer Gesellschaften, Konflikte durch Argumente, statt durch Autorität zu lösen.

🎥 Zum Nachsehen:
https://t.co/hirfe1J7IX

🎧 Zum Nachhören bei @dlfkultur: https://t.co/HLtRq8nYZU

#Wissenschaftsfreiheit #AcademicFreedom #LiberaleDemokratie

[LibMod - Zentrum Liberale Moderne @LiberaleModerne]

🇨🇳🇷🇺 Bei unserer Expertendiskussion zum Verhältnis Russlands und Chinas haben wir Janka Oertel @oertel_janka vom European Council on Foreign Relations (ECFR) @ecfr um eine kurze Einordnung gebeten.

Hier sind ihre wichtigsten Keypoints:
➡️ In den vergangenen Jahrzehnten hat sich das Kräfteverhältnis deutlich zugunsten Chinas verschoben. Ob technologisch, wirtschaftlich, politisch oder militärisch – die chinesische Führung hat ihre Position erheblich ausgebaut.
➡️ Dabei verfolgt Peking konsequent das Prinzip „China first“.
➡️ Gleichzeitig hat China kein Interesse daran, dass Russland den Krieg verliert. Deshalb wird die chinesische Führung hinter den Kulissen alles daransetzen, das russische System zu stabilisieren und eine anhaltende Pattsituation zu begünstigen.

🔗 Zum Veranstaltungsbericht:
https://t.co/MHbzoC1fb5

#China #Russland

[Russland verstehen @RusVerstehen]

👇

[Ulf Kristersson @SwedishPM]

You can do a lot with Gripen fighter jets.

But they’re built for one thing.

Good luck, Ukraine.

[Ralf Fuecks @fuecks]

Ich würde sagen: Das Wahlrecht von der Staatsbürgerschaft zu trennen ist ein Angriff auf die Demokratie als einem Vertrag zwischen Bürgern, die bei aller Verschiedenheit die Zugehörigkeit zu einer politischen Gemeinschaft verbindet.

[Russland verstehen @RusVerstehen]

Janka Oertel ist eine der profiliertesten #China-Expertinnen Deutschlands. Es lohnt sich, ihrer Analyse zuzuhören!

[Ralf Fuecks @fuecks]

Abwärtstrend: Ausländische Direktinvestitionen in 🇩🇪 sinken im achten Jahr auf den tiefsten Stand seit 2008.
Alle wissen warum: hohe Steuern, Arbeits- und Energiekosten, rigide bürokratische Vorschriften und Mangel an Reformen.
Kann man ändern, wenn man wirklich will.

[Ralf Fuecks @fuecks]

Selenskyy’s plea for help: Give us more interceptors to counter Russia's missile attacks! Strenghtening Ukraine*s air defense is key. But what finally helps are long-range weapons targeting Russian arms factories, ammunition depots, and logistics hubs. #Taurus!