📢 𝗪𝗮𝘀 𝗸𝗼𝗺𝗺𝘁 𝗻𝗮𝗰𝗵 𝗱𝗲𝗺 𝗣𝗼𝗽𝘂𝗹𝗶𝘀𝗺𝘂𝘀?
Am 9. Juni diskutieren wir gemeinsam mit @scriptsberlin die Auswirkungen von Regierungswechseln in den Visegrád-Staaten.
@DanielHegedus82@StachStephan@LiberaleModerne
⚠️ Anmeldung 👇https://t.co/Kyx2njIAsH
Sie interessieren sich für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und politische Entwicklungen in Mittelosteuropa? Dann melden Sie sich jetzt zu unserer Mittagsveranstaltung am 9. Juni in Berlin-Mitte an:
Abbau? Umbau? Wiederaufbau?
Der Wechsel zwischen liberalen und illiberalen Regierungen in den Visegrád-Staaten und seine Auswirkungen auf Staat, Parteien und Gesellschaft
Regierungswechsel in den V4-Staaten sind oft mehr als politische Richtungswechsel. Sie können den rechtlichen Rahmen des politischen Systems, staatliche Institutionen, Parteienlandschaften und gesellschaftliche Konfliktlinien tiefgreifend verändern.
Besonders aktuell stellt sich diese Frage nach der Abwahl Viktor Orbáns in Ungarn: Lassen sich der Ab- und Umbau liberal-demokratischer Institutionen einfach rückgängig machen? Welche Folgen haben solche politischen Pendelbewegungen für Rechtsstaatlichkeit, Checks and Balances und gesellschaftliche Polarisierung?
Darüber diskutieren wir mit namhaften Expertinnen und Experten:
- Prof. Tanja Börzel, FU Berlin
- @DanielHegedus82, Institut für Europäische Politik
- Kai-Olaf Lang, Stiftung Wissenschaft und Politik
- Moderation: @IreneHahnFuhr, Zentrum Liberale Moderne
Die Veranstaltung ist der Auftakt unserer Reihe „Liberalismus – Konservatismus – Populismus in Mittelosteuropa“, gemeinsam veranstaltet mit dem Exzellenzcluster Contestations of the Liberal Script – SCRIPTS.
🗓 Dienstag, 9. Juni 2026
🕐 13:00 – 15:00 Uhr, Einlass ab 12:45 Uhr
📍 Reinhardtstraßenhöfe, Reinhardtstraße 12, 10117 Berlin
Die Teilnahme ist kostenfrei, die Plätze sind begrenzt.
👉 Jetzt anmelden: https://t.co/M7P3jTeo1x
@Zarychta_P A ten pan prosił o pytania z Niemiec, które ma zadać w Rosji. Otrzymał ich dużo, ale nie takie, jakich się spodziewał...
https://t.co/VzebuKtiNw
"Sie foltern und haben Spaß daran".
Wer fordert, die Ukraine solle einen Teil ihres Staatsgebiets an Russland abtreten, sollte wissen, was die Menschen dort erwartet, wenn sie nicht mit den Besatzern kollaborieren: Rechtlosigkeit und nackte Gewalt. https://t.co/ig0i8rYVQ0
So hatte sich das Markus Frohnmaier wahrscheinlich hier auf X nicht vorgestellt, aber er bekommt tatsächlich viele relevante Fragen zu seiner Russlandreise gestellt. Also einige der wirklich wichtigen. 😊
Wenn ich höre: "Die Wissenschaft hat festgestellt, dass es die extreme Rechte stärkt, wenn man ihre Themen übernimmt", bin ich versucht abzuschalten. Man sollte zumindest zwischen Themen, Forderungen und Narrativen unterscheiden, statt alles in einen Topf zu werfen. Die Probleme zu tabuisieren, die der AfD die Wähler in die Scheune treiben, ist ebenso töricht, wie ihr nach dem Munde zu reden.
Dagegen trifft Cas Mudde den Punkt, wenn er argumentiert, dass die "Brandmauer" die radikalen Populisten auf Dauer stärkt, wenn es nicht gelingt, das Vertrauen in die Kompetenz und Tatkraft demokratischer Politik zurückzugewinnen. Die AfD zehrt von der Blässe der demokratischen Parteien, ihrem Mangel an Ideen und Mut, eingefahrene Bahnen zu verlassen.
Die Krise der SPD darauf zurückzuführen, dass sie in der Regierung "Sparpolitik" gegen die Interessen ihrer Wähler betreibt, ist die abgestandene Neoliberalismus-Litanei. Und ihr ausgerechnet die komplett verantwortungslose "Linke" als Beispiel vorzuhalten, ist ein vergifteter Ratschlag.
Wenn Parteien, wie Mudde empfiehlt, nur noch ein ganz spezifisches Wählerklientel bewirtschaften, zerstören sie am Ende genau die demokratische Handlungsfähigkeit, die er zurecht einfordert. https://t.co/HHFH2veUp6 via @Tagesspiegel
Zur von Jan Philipp #Reemtsma im @FAZ_Feuilleton angestoßenen Debatte über die Sinnhaftigkeit des #Faschismus-Begriffs für die aktuelle politische Debatte hier ein Text aus dem @LiberaleModerne-Archiv vom März 2026: https://t.co/reQAfkZ317
"Der Liberalismus ist nicht tot, im Gegenteil. Das Freiheitsstreben von Menschen ist nicht totzukriegen".
Schönes Interview mit @SLagodinsky warum @Die_Gruenen ihren eigenen Liberalismus pflegen sollten.
https://t.co/IrTEwUi4Fw
In its treatment of its own soldiers, Russia’s conduct of the war in Ukraine does not differ significantly from that of the Red Army during World War II. Human lives do not matter.
Ab morgen findet im Tagungszentrum Schloss Herrenhausen die von @sabinedoering und @hmheinig organisierte Tagung „Wissenschaftsfreiheit unter Druck.“ statt. Die Podiumsdiskussion wird vom Deutschlandfunk übertragen übertragen.
https://t.co/iGbYE11x9h
Interview: @hmheinig zu unserer Tagung: „In der Philosophie…und der Rechtswissenschaft gibt es jeweils Auseinandersetzungen mit…der Wissenschaftsfreiheit, aber die Diskurse sind so eigentümlich isoliert…Die müssen wir mal zusammenholen.“ Höchste Zeit!
https://t.co/Z2fs9qzluK
NEW: SPECIAL REPORT | Ukraine is actively challenging the positional character of the war that has dominated the battlefield since 2023. Russian battlefield gains are approaching net zero while Ukrainian forces are setting conditions potentially to break out of positional warfare by reintroducing limited elements of mechanized maneuver at the tactical level.
Ukraine has re-secured an overall drone advantage and fielded systems capable of disrupting Russian forces throughout their operational depth in support of planned Ukrainian offensive or defensive ground operations. Neither Russia nor Ukraine is able to conduct operational maneuver yet, however.
Ukraine’s success in blunting Russian advances and reversing Russian gains in some sectors of the line, in tandem with Ukraine’s limited reintroduction of elements of tactical mechanized maneuver may nevertheless mark the beginning of a new phase of the war.
Combat in Ukraine will likely become less positional and feature more tactical maneuver until Russia’s innovation cycle renders Ukraine’s current operational concepts ineffective. Ukraine likely has a unique and time-constrained opportunity to exploit its current initiative while Russian forces remain vulnerable.
Ukraine’s partners should expand their support to these Ukrainian efforts at a moment when Russia is reeling from both battlefield setbacks and Ukraine’s deep strike campaign with the aim of forcing Russian President Vladimir Putin to reevaluate his approach to this conflict.
Die Ukraine hat einen der massivsten russischen Luftangriffe durchlebt. Hunderte Drohnen, Dutzende Raketen, Tote, Verletzte, heftige Zerstörung. Druckwellen haben auch das ARD-Studio Kyjiw erreicht. Unser Team ist zum Glück unverletzt. Die Statik des Gebäudes muss geprüft werden.