Lilli ⬛️⬛️⬛️⏳️⬛️ 🎗

💚Ärztin, Mutter, primum nil nocere, hier anonym.

[Prof. Dr. Susanne Schröter @susannschroeter]

https://t.co/jjG5Z28h1B

Es ist kaum zu fassen! "Ob das Totengebet für den Verräter Cem Özdemir verrichtet wird? Ihn sollte man demnächst auf dem Hundefriedhof von Berlin begraben", hatte Bekir Sipahi 2016 geschrieben.
"Er zeigte im Internet wiederholt Bewunderung für Erdogan ebenso wie für den Politiker Muhsin Yazicioglu, der den rechtsextremen Grauen Wölfen nahestand. Ab 2013 war Sipahi drei Jahre lang Vorsitzender einer örtlichen AKP-Vorfeldorganisation, kandidierte 2023 bei den türkischen Parlamentswahlen in Ankara für die AKP. Auf X schrieb er 2017 , «Zionisten und Juden» würden «jeden Tag Palästinenser aus Lust und Laune ermorden» (NZZ)
Jetzt wird Bekir Sipahi vom sozialdemokratischen Duisburger Oberbürgermeister mit dem goldenen Ehrenwappen der Stadt ausgezeichnet. Wie nennt man so etwas? Unterwanderung! Erfolgreiche Unterwanderung! #Islamismus, #SPD

[Lilli ⬛️⬛️⬛️⏳️⬛️ 🎗 @lilli77123]

@Tom_Bayou 😁

[Lilli ⬛️⬛️⬛️⏳️⬛️ 🎗 @lilli77123]

@RabbiPoupko 💔🖤🙏

[Dr. Alrun Seidler - Infektiologie @DrASeidler]

Corona - Enquete - Kommission 12.6.26:

Völlig empathielose Politik gab vor, sie zu schützen & stellte ältere und hilflose Menschen aufs Abstellgleis - ohne zu fragen, ob diese den "Schutz" überhaupt wollen.

Einfach nur schlimm! Und bisher ohne Konsequenzen.

[Carlos A. Gebauer @GebauerCarlosA]

Was spricht eigentlich dagegen, die Erben erfolgreicher Unternehmer gesetzlich zu zwingen, das anstrengungslos erworbene Unternehmen zu verkaufen (z.B. an halbstaatliche chinesische Investoren), um die Erbschaftssteuer bezahlen zu können?

Anschließend hat der Staat ohne weiteres die Möglichkeit, die neuen (chinesischen) Eigentümer zu enteignen, sie mit den Mitteln aus der Erbschaufssteuer zu entschädigen und die Leitung der Firma einer öffentlichen Stiftung zu übertragen, die von ehemaligen Landtagsabgeordneten im Gemeinwohlinteresse verwaltet wird.

Wenn der Gesetzgeber die Erbschaftssteuer und die Regeln der Arbeitsagentur sensibel harmonisiert, können anschließend freigesetzte Fachkräfte des neu strukturierten Rumpfkonzerns im Rahmen einer Arbeitsbeschaffungsmaßnahme entwicklungshelfend in das Ausland ausgeliehen werden. Dann haben alle etwas davon.

Wer würde das für falsch halten können?

[Lilli ⬛️⬛️⬛️⏳️⬛️ 🎗 @lilli77123]

@WolfMalca @janfleischhauer 👏👏👏

[malca goldstein-wolf @WolfMalca]

Lesen! Lesen! Lesen!

Bravo, lieber @janfleischhauer!👏

Was die Leute am meisten gegen Friedrich Merz aufbringt? Dass es mit Deutschland nicht vorangeht, klar, keine Frage. Dass auf kaum eine seiner Ankündigungen bislang etwas Greifbares gefolgt ist? Auch das. Aber ich glaube, was die Menschen wirklich erbittert, ist, dass er sich als ein solcher Lauch entpuppt.
Sie hatten gedacht, sie bekommen einen Macher. Einen, der sich nicht darum schert, was sie im „Spiegel“ oder der „Süddeutschen“ schreiben. Den Klartext-Kanzler. Den Mann, der zum Entsetzen der Kommentatoren sagte, dass Deutschland nicht Kreuzberg sei, und links als überholt bezeichnete.
Und nun? Nun ist er der Kanzler, der sich noch artig bedankt, wenn man ihm in den Hintern tritt. Deutschland wolle sich für 2035 wieder bewerben, das war seine Antwort darauf, dass die UN-Generalversammlung in New York Deutschland mal so richtig abgewatscht hat. Keinen Sitz mehr im Sicherheitsrat, lautete die Entscheidung, die eine Schockwelle durch die diplomatische Community schickte. Dafür sitzen da jetzt Österreich und Portugal.
Die Deutschen sind wahrscheinlich die letzten echten UN-Fans. Nach den USA sind wir auch der größte Geldgeber. 5,4 Milliarden US-Dollar haben wir vorvergangenes Jahr nach New York überwiesen. 2022 waren es sogar 6,8 Milliarden Dollar. China gibt nicht mal die Hälfte. Dafür hören alle auf die Chinesen und niemand auf Deutschland.
Manchmal sehne ich mich nach Gerhard Schröder zurück. Oder Joschka Fischer. Kann man sich vorstellen, dass einer der beiden so mit sich hätte Schlitten fahren lassen? Eher nicht.
Schröder hätte sich anderntags vor die Presse gestellt und gesagt: „Vielleicht müssen wir unser Engagement doch einmal überdenken.“ Vorher hätte er in Paris und Warschau angerufen und mitgeteilt, was er vorhabe. Aber dann hätte er durchgezogen. Der Fischer-Nachfolger Johann David Walter Rudolph Wadephul erklärt hingegen eilfertig, dass es selbstverständlich bei den Milliardenzahlungen bleibe, um jeder Diskussion den Boden zu entziehen.

https://t.co/c9IucaVZvc

[Ahmad Mansour @AhmadMansour__]

Was sagt es über ein Land aus, dass es einen Preis verleihen muss für etwas, das eine Selbstverständlichkeit sein sollte? Dass man ausgezeichnet wird, weil man Mörder Mörder nennt? Wir stehen heute hier, weil das Selbstverständliche außergewöhnlich geworden ist. Das ist die eigentliche Nachricht dieses Abends. & sie ist bitter.

[Lilli ⬛️⬛️⬛️⏳️⬛️ 🎗 @lilli77123]

@LViehler @m_rocky13 @Alice_Weidel Geniale Idee.

[Ahmad Mansour @AhmadMansour__]

Der Täter ist psychisch krank? Ach, das geht nur Ärzte was an. Da halten wir uns raus, wir, die Gesellschaft, die Politik, die Schulen, die Öffentlichkeit. Das erspart uns die Beschäftigung mit #Islamismus. https://t.co/WpE6f01Lf4

[Lilli ⬛️⬛️⬛️⏳️⬛️ 🎗 @lilli77123]

@DrASeidler 🤬🤬🤬

[Lilli ⬛️⬛️⬛️⏳️⬛️ 🎗 @lilli77123]

@Quo_vadis_BRD Ich habe aber das Gefühl, dass Ebola nicht richtig zündet.

[Carsten Brennecke @RABrennecke]

Meine Partei Die Grünen organisiert Busse zur Verhinderung des AfD-Parteitags. Ich schäme mich.

Es gibt Momente, in denen man als Parteimitglied der @Die_Gruenen innehält und denkt: Meinen die das ernst?

Mein Kölner Kreisverband meint es ernst. Per Rundmail werden Mitglieder aufgerufen, in Bussen nach Erfurt zu fahren – nicht zum Protestieren, sondern um den Bundesparteitag der #AfD zu verhindern. Tickets werden bereitgestellt. Busse werden organisiert. Die Grünen als Reiseveranstalter für den Angriff auf demokratische Grundrechte.

Der Text lautet wie folgt: "Gemeinsam nach Erfurt: AfD-Bundesparteitag verhindern
Aus Köln fahren mehrere Busse zum AfD-Bundesparteitag am 4. und 5. Juli, um ein Zeichen zu setzen: AfD-Bundesparteitag verhindern..."

Man muss das sacken lassen.

Eine Partei, die sich Hüterin der Demokratie nennt, ruft dazu auf, einer anderen Partei ihren Bundesparteitag unmöglich zu machen. Nicht verboten. Nicht vom Bundesverfassungsgericht untersagt. Legal. Verfassungsrechtlich geschützt. Einfach unerwünscht – und das reicht offenbar.

Das ist keine Grauzone. Art. 21 Grundgesetz schützt die Freiheit politischer Parteien. Art. 8 schützt die Versammlungsfreiheit. Auch die der AfD-Delegierten. Wer einen Parteitag aktiv verhindert, riskiert Strafbarkeit wegen Nötigung. Und wer als Parteiorganisation dafür Busse bucht, macht sich zum Organisator dieses Rechtsbruchs.

Aber das Rechtliche ist vielleicht noch das Kleinere. Das Eigentliche ist die Denkweise dahinter.

Sie lautet: Wir wissen, was demokratisch ist – und deshalb dürfen wir demokratische Regeln brechen. Wir verteidigen den Rechtsstaat – und deshalb nehmen wir das Recht selbst in die Hand. Wir sind die Guten – und das legitimiert alles.

Diese Logik hat einen Namen: Der Zweck heiligt die Mittel. Sie ist nicht neu. Und sie ist nicht links.

Wer heute den Parteitag des politischen Gegners verhindert, hat das Argument verloren. Er hat nicht die AfD besiegt – er hat ihr das stärkste Opfernarrativ des Jahres geliefert. Frei Haus. Mit Busservice.

Ich bin Grüner und ich bleibe es. Aber ich weigere mich, so zu tun, als wäre das hier normal.

Es ist nicht normal. Es ist beschämend.

[Dr. Alrun Seidler - Infektiologie @DrASeidler]

"Die Verantwortung für das, was nach der Bluttat in Belfast geschieht, trägt keine Rotte maskierter Männer – sondern eine politische Klasse, die eine katastrophale Einwanderungspolitik betrieben hat."

[Hen Mazzig @HenMazzig]

"Change medication."

Carolin Bohl was murdered by Hamas terrorists on October 7. In a new article, her mother recounts the harrowing details of her final moments. She also speaks about the humiliation she faced in a room with UN Special Rapporteur Francesca Albanese and many Free Palestine activists.

In response to a post with the quote, Francesca's writes to a mother who lost her innocent child, "Change medication."

This is not some random person spreading hate on the internet. This is a United Nations Special Rapporteur, who would rather post a retort to a grieving mother than condemn terrorists who murdered, raped, and kidnapped civilians.

[Lilli ⬛️⬛️⬛️⏳️⬛️ 🎗 @lilli77123]

@BBarucker @AxelTurck Das wird sehr spannend.
Da liegt viel brisanten Material.

[Lilli ⬛️⬛️⬛️⏳️⬛️ 🎗 @lilli77123]

@PreislerKa @WolfReuter3 Es gibt keine Worte für diese Unmenschlichkeit.

[Karoline Preisler @PreislerKa]

Imagine you have a daughter. Your only child #CarolinBohl. Your little girl is attacked and murdered by terrorists #october7thmassacre
Destroyed. Your life is destroyed. Your little girl is dead. Francesca Albanese then writes to you, woman to woman: „Change medication“. #Albanese was never concerned with #humanrights.

[Lilli ⬛️⬛️⬛️⏳️⬛️ 🎗 @lilli77123]

@Haintz_MediaLaw @jaykay82131 @bundeskanzler @jreichelt @_FriedrichMerz @AfD @AfDimBundestag Das ist richtig so!
Was leistet er sich nur für katastrophale Kommunikationspannen?

[Tom Bohn @realTomBohn]

Der wachsende Erfolg der #AfD ist kein Zeichen für eine rechte Radikalisierung unserer Gesellschaft.
Er ist vielmehr ein Ausdruck der Sprachlosigkeit über das Versagen der etablierten Parteien bei den aktuellen Problemen dieses Landes.