An manchen Tagen fällt es mir schwer, meine Heimat wiederzuerkennen. Dass Rechtsextreme wieder Wahlen gewinnen, hätte ich mir in meinen schlimmsten Albträumen nicht vorgestellt und zeigt, dass die Statik unserer Demokratie nicht mehr funktioniert. Das macht mir Angst. #ltwlsa 1/4
@BMWE_ Die Erhöhung der Pendlerpauschale würde ziemlich zielgenau die Spitzen- und Besserverdienenden entlasten, während, die die bei steigenden Preisen tatsächlich Hilfe benötigen nichts oder kaum etwas davon hätten. Es wäre pure Klientelpolitik.
Politisch motivierter Umbau von "Demokratie leben": Auch in #Sachsen wären viele Kommunen, bundeszentrale Strukturen und Innovationsprojekte von Streichungen betroffen. Wir halten dagegen!
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Ich habe heute früh gedacht: vor einem Jahr stand die @dieLinke am Abgrund, nun werden wir hinein gestoßen und es bleibt eine #Sekte. @bodoramelow hat es zusammengefasst.
Die Staatsanwaltschaft Lyon hat erklärt, dass gegen die Neonazi-Gruppe, deren Teil der getötete Quentin war, Anklage wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung und Gewalt erhoben wird. Der für Samstag geplante Trauermarsch der Neonazis ist verboten worden.
Wie hoch muss der Blutzoll noch sein, bis die #UN endlich aufhört, dieses Regime zu hofieren?
Am 23. Februar soll Abbas Aragchi, der Außenminister der Islamischen Republik, beim UN-Sicherheitsrat vorsprechen. Schlimmer noch: Antonio Guterres gratulierte jüngst dem Regime zum 47jährigen Bestehen. Nach den mehr als 30.000 getöteten Protestierenden, den hunderttausenden Festnahmen sowie den Hinrichtungen in unbekannter Zahl, ist das Regime für die UN immer noch Gesprächspartner. Unerträglich!
BREAKING: France to call for resignation of Francesca Albanese at high-level opening of UNHRC on Feb. 23.
🇫🇷 Foreign Minister Barrot: “She presents herself as a UN independent expert, yet she is neither an expert nor independent — she is a political activist who stirs up hate.”
Hannah Arendt über die Komplizenschaft der Intellektuellen beim Aufstieg des Faschismus. Beschreibt sehr gut IMO, was das Problem ist mit dem weitverbreiteten Zynismus bei Linken heutzutage
Und schönen Gruß auch an alle in der Linken, die glauben eine AfD-Regierung werde schon nicht so wild, die demokratische Mitte sei ja ähnlich schlimm & es brauche jetzt kein progressives Bündnis.
.@MontyOtt und ich haben mit dem @RND_de ein Interview zum heutigen Spiel zwischen dem SC Freiburg und Maccabi Tel Aviv gegeben. Dabei gehen wir auf die „abstrakte Gefahr“, die unverhältnismäßigen Sicherheitsmaßnahmen sowie die Maccabi-Fans ein. #scfmta
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Die Leute glauben wirklich, ihre menschenverachtende Scheiße sei der Normalzustand und die Provo von ein paar AntiD-Edgelords quasi n Kriegsverbrechen, während ihre Fans und Anhänger Leute mit differenzierter Position bedrohen. Mit denen kann man nicht verhandeln. Nie wieder.
Gestern setzte ein 32-Jähriger mithilfe von Brandbeschleuniger das Eingangstor der Beith Jaakov Synagoge in Brand und zeigte dabei den Hitlergruß. Wir verurteilen diese niederträchtige antisemitische Tat aufs Schärfste! Unsere volle Solidarität gilt der Jüdischen Gemeinde Gießen.
Das linXXnet ist am Samstag ab 11:00 für alle solidarischen Menschen geöffnet, es gibt warme Getränke, Raum für Gespräche, Protest und wir sammeln Spenden: #le1701 https://t.co/8X22NrUE03
Die Unterstützung und die vielen solidarischen Nachrichten seit den frühen Morgenstunden am Sonntag sind überwältigend. Sie haben mich und meine Familie sehr berührt. Dafür möchte ich von Herzen danken.
Gleichzeitig bitte ich um Verständnis, dass in den vergangenen Stunden kaum Raum für Ruhe oder Reflexion blieb. Auch konnte ich bislang nicht auf jede einzelne Nachricht persönlich antworten. Das tut mir leid. Es ist keine Geringschätzung – ich schaffe es im Moment schlicht nicht, all den wertschätzenden Kommentaren zu antworten.
Auch sieht man hier bei einigen, wie groß der Hass ist. Menschen, die ihren Hass zeigen sind immer auf der Verliererseite. Sie sind unfähig zu diskutieren. Wir ignorieren sie einfach.
Heute hat die Arbeit wieder begonnen. Mein Team und ich haben mit der Jahresplanung begonnen und wichtige Weichen für die kommenden Monate gestellt. Über die Schwerpunkte und Vorhaben werden wir in absehbarer Zeit ausführlicher informieren.
Zwischenzeitlich wurden wir durch einen erneuten Vorfall unterbrochen. Auch das gehört leider zur Realität dieser Arbeit.
Doch eines ist klar: Das alles wird mich nicht von meinem Weg abbringen. Es bestärkt mich vielmehr in dem, was notwendig ist – und warum diese Arbeit gebraucht wird. Es geht weiter 🫶
Wer sich wie @BuettnerAndreas in diesen düsteren Zeiten mit Mut und beharrlichem Einsatz für jüdisches Leben in Deutschland, Demokratie sowie gegen Islamismus und Antisemitismus jeglicher Couleur einsetzt, wird angefeindet und bedroht.
Volle Solidarität mit ihm und seinen Lieben!
In der vergangenen Nacht wurde mein privates Grundstück Ziel eines Brandanschlags und einer Sachbeschädigung. Meine Familie befand sich zu diesem Zeitpunkt im Haus. Wir sind körperlich unverletzt, stehen aber unter dem Eindruck eines schweren Angriffs.
Ich bin dankbar für das schnelle Eingreifen der Feuerwehr und der Polizei. Die Ermittlungen laufen.
Dieser Angriff stellt eine massive Eskalation dar. Er richtet sich gegen mich persönlich, gegen meine Familie und gegen mein Zuhause. Zugleich ist er Ausdruck von Hass und Einschüchterung. Ich werde mich davon nicht einschüchtern lassen. Wer glaubt, mit Gewalt, Brandstiftung oder Bedrohung etwas zu erreichen, irrt. Solche Taten führen nicht dazu, dass ich leiser werde oder meinen Einsatz infrage stelle – sie bestärken mich in dem, was ich tue.
Ich bitte darum, uns am heutigen Tag die notwendige Ruhe zu geben und von weiteren Anfragen zum jetzigen Zeitpunkt abzusehen.
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