MarineMaster

„Immer noch haben jene die Welt zur Hölle gemacht, die vorgeben, sie zum Paradies zu machen.“ Hölderlin

[MarineMaster @MarineMaster9]

@bressel_paul @InternistWey Theoretisch gute Idee. Aber was soll bei TF anders laufen, wenn es mal in Parlamenten sitzt? Zumal sich zu viele ex FDPler unter euch befinden.

[MarineMaster @MarineMaster9]

@YJMBBW @Zielereicher @gramaticus7466 @tonight1103 @HeiKolbe Leider nicht wie ich schrieb. Wenn überhaupt, hört man so etwas mal von Leuten, die da drin sind. Beweise in der Hand zu bekommen werden die immer zu verhindern wissen. Und die Behörden interessiert das nicht. Macht Arbeit und Ärger. Wieso sollten die sich darum kümmern?

[MarineMaster @MarineMaster9]

@Karl_Lauterbach @Motor1de Umfassende Kompetenz in allen Bereichen. Weiter so!

[MarineMaster @MarineMaster9]

@ThomasWasilewMG Würde man den wirklich Bedürftigen helfen und denen die keinen Bock haben, die Stütze streichen, sähe das schon mal wesentlich besser aus. Deshalb frage ich mich, wo der Aufstand derer bleibt, die arbeiten und Steuern zahlen.

[MarineMaster @MarineMaster9]

@UlrichSchneider Doch! Kommunikation, Diplomatie, wirtschaftliche Zusammenarbeit, Sport, stärken in aller Regel die zwischenmenschlichen Beziehungen, die Völkerverständigung und den Frieden. Sind sie bösartig oder tun sie nur so?

[MarineMaster @MarineMaster9]

@DanielVoll12251 Das glaube ich uneingeschränkt!

[MarineMaster @MarineMaster9]

@TiberiusK01 @Stink_Stiefel_1 Super! Der Kurs unseres Landes muss beibehalten werden.

[MarineMaster @MarineMaster9]

@Zielereicher @gramaticus7466 @tonight1103 @HeiKolbe Ich habe aus dem Inneren eines Pflegeheims Dinge gehört,die ich leider nicht beweisen kann,da kann die Mafia noch was lernen. Die Patienten werden ausgepresst bis zur Aufgabe des Eigenheims,das Personal schlecht behandelt und bezahlt und die Kohle wird sonstwo investiert

[MarineMaster @MarineMaster9]

@Zielereicher @gramaticus7466 @tonight1103 @HeiKolbe Das glaube ich sofort. Überall wo diese Organisationen Geld einstreichen können wird Steuer- oder Beitragsgeld in die ganz großen Taschen umgeleitet. Versteckt hinter nicht mehr zu durchschauenden Regulierungen und Strukturen lässt sich das bestens verbergen.

[MarineMaster @MarineMaster9]

@stay_wokeness Darunter sind viele, die leistungsbereit sind, vorankommen und etwas aufbauen wollen. Abhängigkeit ist ihnen zuwider. Ebenso wie horrende Steuer, staatliche Gängelei und 3-fache Infrastruktur für eine instabile Energieversorgung. Zuzügler,die nicht beitragen wollen,sollen gehen.

[Viktoria Dannenmaier @VDannenmaier]

„Lügenfritz“ – Strafanzeige gegen StA Heilbronn
Da die Bezeichnung von Merz als „Lügenfritz“ ersichtlich nicht strafbar ist und das auch der StA hätte bekannt sein müssen, habe ich gegen die Verantwortlichen Strafanzeige wegen Verfolgung Unschuldiger und Rechtsbeugung erstattet.

[MarineMaster @MarineMaster9]

@SylK1966 @InternistWey Ich zweifle nicht am Rechtsstaat. Das ist lange vorbei.

[Sylvia Kaufhold @SylK1966]

Ich bin gerade auf ein BGH-Urteil vom Oktober 2025 gestoßen, das mich fassungslos macht.

Ein Marokkaner reist 2016 illegal nach Deutschland ein. Sein Asylantrag wird abgelehnt, er taucht unter, begeht mehrere Straftaten. Absoluter Standardfall. Irgendwann fassen ihn die Behörden und wollen ihn abschieben. Hierzu ordnet ein Gericht Abschiebehaft an. Immerhin.

Nun zieht der Marokkaner zwar nicht gegen seine Abschiebung, jedoch gegen seine Inhaftierung bis vor den BGH. Dieser gibt dem Kläger Recht und lässt ihn frei. Begründung: Das deutsche (im Lichte der Rückführungsrichtlinie und einschlägiger EuGH-Rechtsprechung auszulegende) Aufenthaltsgesetz sieht in diesem Standardfall keine Rechtsgrundlage für die Inhaftierung zum Zwecke der Abschiebung vor (Spoiler: Ist eine Rückführung in das Heimatland durch unmittelbaren Zwang ohne Freiheitsberaubung und damit ohne Haft überhaupt denkbar?).

Insbesondere begründet das Untertauchen des Betroffenen seit 2017 (!) nach Auffassung des BGH keinen konkreten Anhaltspunkt für Fluchtgefahr nach § 62 Abs. 3b Nr. 7 AufenthG, denn dieser Paragraph "setzt nach seinem klaren Wortlaut voraus, dass der Ausländer erlaubt eingereist ist."

Mit anderen Worten: bei erlaubter Einreise begründet das Untertauchen eine Fluchtgefahr und damit einen Grund für Abschiebehaft, nicht aber bei unerlaubter Einreise. Das ist so kafkaesk und kontrafaktisch, dass man am Rechtsstaat verzweifeln mag.

[MarineMaster @MarineMaster9]

@HeiKolbe @Frank_vd_Valk Da könnte möglicherweise die gut organisierte "Pflegeindustrie", um den passenderen Begriff zu meiden, ihre Finger drin haben?

[JP Morgenstern @HeiKolbe]

Heute habe ich mit meiner Schwester (Pflegegrad 4) über die geplante Pflegereform von Ministerin Warken gesprochen.
Als ich ihr erklärt habe, was da auf uns zukommen könnte, brach bei ihr etwas.
Am Ende fragte sie mit zitternder Stimme: „Aber du steckst mich jetzt nicht ins Heim, oder?“
Ich hatte Tränen in den Augen. Diesen Satz werde ich nie vergessen. 😔
4,9 Millionen Menschen werden in Deutschland zu Hause von Angehörigen gepflegt. Aus Liebe. Weil Pflegeheime voll sind und Pflegedienste fehlen. Wir waschen, füttern, trösten, sind 24/7 im Einsatz – 365 Tage im Jahr.
Und was macht diese Regierung? Sie macht genau diesen letzten großen Baustein kaputt:

Verhinderungspflege wird gestrichen (nur noch über Pflegedienst – auf dem Dorf ein Witz)

Rentenbeiträge für pflegende Angehörige um 30 % gekürzt

Weitere Leistungen werden zusammengestrichen

Das ist kein Sparen mehr. Das ist Verrat an den Schwächsten und denen, die sie lieben.
Meine Schwester hat Angst. Und ich auch. Weil ich nicht weiß, wie lange ich das noch schaffen kann – und was dann mit ihr passiert.

@CDU @nina_warken Wie könnt ihr Menschen, die ihr Leben für ihre Familie geben, so im Stich lassen?
Wer pflegt oder gepflegt wird – bitte teilt das. Das muss raus. ❤️‍🩹
#Pflegereform #PNOG #PflegeNotstand #AngehörigePflegen #Würde #CDU #Gesundheitsministerium

[Birgit Kelle @Birgit_Kelle]

Der Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt begründet die Einstufung des AfD-Landesverbandes als gesichert rechtsextrem unter anderem explizit auch mit Aussagen wie diesen, die an die ermordeten Kinder erinnern, die Opfer der illegalen Migration wurden.

Wenn es jetzt verfassungsfeindlich sein soll, an ermorderte Kinder zu erinnern, kommen wir genau dortin, wo England bereits heute ist: Dass man Einheimische kriminalisiert und verdächtigt, wenn sie die Gewalt von Migranten anprangern.

Wenn es verfassungsfeindlich ist, den Tod eines Kindes zu beklagen, das durch einen Migranten ermordet wurde, der gar nicht hier sein dürfte, ist das die Kriminalisierung der Wahrheit, der Versuch, jede Oppsition und Regierungspolitik zu unterdrücken.

So ein Verfassungsschutz gehört abgeschafft, denn er schützt nicht die Verfassung, sondern die Regierung vor dem Widerspruch der Wähler.

Und nein, es ist nicht verfassungsfeindlich, die Abschaffung einer solchen Behörde zu fordern, sondern inzwischen sogar dringend geboten, um die freie Rede in diesem Land abzusichern.
https://t.co/aGAz6BgPgQ

[MarineMaster @MarineMaster9]

@DanielVoll12251 Ach die, die mit dem Blinddarm denkt?

[MarineMaster @MarineMaster9]

@ute_schlieper @DanielVoll12251 Ich suche mir aus, wer mich beleidigen kann!

[MarineMaster @MarineMaster9]

@InternistWey War früher üblich, dass Sprüche vom Lehrer kamen, die heute zu disziplinarischen Maßnahmen führen würden. Ist unangenehm, macht aber resilient. Das Mimimi bringt niemanden weiter.

[MarineMaster @MarineMaster9]

@_FriedrichMerz @Bundeskanz50246 @CDU Ach was.....