Martin Hellner 🇩🇪💙🇮🇱

ACH LECKT MICH DOCH ALLE AM ARSCH...⚔️🤬

[Eddie Graf @Eddie_1412]

Lina Jacobsen:
Ich bin eine Frau ohne Klöten.
"Das ist keine Beleidigung, das ist einfach Biologie.
Meine Knochen sind leichter, meine Muskeln anders gebaut, mein Körper kennt den Rhythmus von Eizelle und Monat, den Preis, den jede Generation mit Blut bezahlt.

Ich sehe Männer, die sich Frau nennen,
mit breiten Schultern, tiefer Stimme und dem Vorteil von Testosteron, der selbst nach Jahren der Hormone noch in den Knochen steckt.
Sie gewinnen Wettkämpfe, zerbrechen Rekorde, die Frauen jahrzehntelang unter fairen Bedingungen aufgestellt haben.
Es ist keine Bosheit, es ist Physik.

Ich will keinen Hass. Ich will nur den Raum, den mein Körper seit Jahrtausenden kennt... die Umkleide, in der ich mich sicher ausziehen kann,nicht mit jemanden der noch die Kraft und das Geschlecht eines Mannes trägt.
Die Statistiken sind nüchtern... männliche Straftäter, die sich als Frauen deklarieren, sind in Frauengefängnissen kein seltenes Thema mehr.

Ich bin die Frau ohne Klöten. Ich brauche keine, um Frau zu sein.
Sie haben noch welche ...und genau das macht den Unterschied aus, den man nicht wegreden, wegoperieren oder umbenennen kann.
Chromosomen lügen nicht. Skelette lügen nicht.
Die Leistungskurven von Männern und Frauen trennen sich nach der Pubertät deutlich.

Ich bin müde von der Forderung, meine Wahrnehmung und meinen Schutz aufzugeben, damit andere sich in ihrer Identität bestätigt fühlen.
Frau Sein ist kein Gefühl. Es ist eine materielle Realität ... mit Stärken und Verwundbarkeiten, die man nicht einfach neu erfinden kann.

Ich bin eine Frau ohne Klöten.
Und ich stehe dafür ein, dass das etwas bedeutet.
Nicht aus Hass,Sondern weil Ehrlichkeit der einzige Weg ist, auf dem wir einander wirklich respektieren können."

[Libertas 🇩🇪 @Libertas2906]

Der Staat schickt einen Brief. Ein Brief mit Frist, mit Aktenzeichen, mit dem süffisanten Unterton der Behörde, die genau weiß, dass sie im Recht ist, auch wenn sie es nicht ist. Absender: Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen. Empfänger: ein Podcaster, der bislang vor allem dadurch aufgefallen ist, dass er Menschen reden lässt, ohne ihnen dauernd ins Wort zu fallen. Und plötzlich steht das ganze Land wieder an der immer gleichen Front: hier die selbsternannten Hüter der Wahrheit, dort einer, der es wagt, ihnen nicht zu gehorchen.

Ben Berndt, der Mann hinter „Ungeskriptet“, hat mit seinem vierstündigen Gespräch mit Björn Höcke Ende April etwas geschafft, wovon die Öffentlich-Rechtlichen mit ihren Milliarden an Zwangsgebühren nur träumen können: sechs Millionen Aufrufe, eine Debatte, die wochenlang nicht abreißt, echte gesellschaftliche Reichweite. Und genau das ist sein Verbrechen. Nicht ein Rechtsverstoß, keine Verleumdung, keine strafbare Handlung. Sein Verbrechen ist Reichweite, die sich der Kontrolle entzieht.

Am 15. Juni flatterte der Behörde ihre eigene Antwort auf diese Reichweite ins Haus von Berndts Firma: eine E-Mail aus der Rechtsabteilung, Frist 30. Juni, Forderung: Berndt möge doch bitte mitteilen, ob er die Höcke-Folge auf sämtlichen Plattformen „angepasst“ und um eine „Erläuterung“ ergänzt habe. Man werfe ihm mangelnde journalistische Sorgfalt vor, weil er einer aus Sicht der Behörde falschen Aussage Höckes zur SA-Losung „Alles für Deutschland“ nicht widersprochen habe. Klingt nüchtern, bürokratisch, fast harmlos. Ist es nicht. Es ist der Versuch einer Behörde, sich zum Wahrheitsministerium für ein Gespräch zu erklären, das längst im Netz steht, das Millionen Menschen bereits gesehen haben, und dessen Inhalt sich durch keine nachträgliche Fußnote der Landesmedienanstalt mehr ändern lässt. Man korrigiert hier keine Zukunft. Man versucht, im Nachhinein Geschichte umzuschreiben, und nennt das journalistische Sorgfalt.

Berndt hat auf X reagiert, wie man reagieren sollte, wenn einem der Staat mit dem Zeigefinger droht: kompromisslos. „Der Staat will mich zensieren. Da habt ihr euch den Falschen ausgesucht.“ Und jetzt, im Gespräch mit Apollo News, legt er nach mit einem Satz, der es in sich hat: Dann ziehe er eben in den Krieg. Wer diesen Satz für Pathos hält, hat die letzten Jahre nicht aufmerksam verfolgt. Es ist keine Übertreibung, es ist eine treffende Beschreibung dessen, was in diesem Land gerade mit jedem passiert, der außerhalb der genehmigten Meinungskorridore erfolgreich wird. Erst die mediale Empörungsmaschine, dann die politische Schmähung, dann, wenn beides nicht reicht, die Behörde mit ihrem Briefkopf und ihrer Frist.

Man muss sich die Chronologie noch einmal in aller Deutlichkeit vor Augen führen. Kaum war der Höcke-Podcast draußen, forderte die frühere SPD-Vorsitzende Saskia Esken öffentlich zum Wirtschaftsboykott gegen Berndts Format auf. Blacklisting wirkt, verkündete sie unverblümt in einem Video, als sei das ein Kompliment und keine Drohung gegen die unternehmerische Existenz eines Bürgers, der nichts weiter getan hat, als ein Mikrofon aufzustellen. Eine Politikerin, die einen Amtseid auf die Verfassung geschworen hat, ruft öffentlich zur wirtschaftlichen Vernichtung eines Meinungsformats auf, das ihr nicht passt, und niemand in den etablierten Redaktionen findet daran etwas Bemerkenswertes. Hätte ein AfD-Politiker zum Boykott eines linken Podcasts aufgerufen, die Schlagzeilen wären tagelang nicht abgerissen. Bei Esken: Schulterzucken. Genau dieses Doppelmaß ist der eigentliche Skandal, nicht Höckes Gerede über die SA-Losung.

Und dann, als der Boykottaufruf allein nicht reichte, kam eben die Behörde. Der Direktor der Landesmedienanstalt, Tobias Schmid, windet sich in seinen öffentlichen Aussagen wie ein Aal. Er verstehe ja, dass man bei so einem Schreiben an Zensur denke, sagt er, aber er verstehe nicht, dass jemand mit so professioneller Reichweite glaube, für ihn gälten keine Regeln. Man beachte die Rhetorik: nicht das Gesetz spricht hier, sondern das gekränkte Selbstverständnis einer Behörde, die sich offenbar für den Erziehungsberechtigten der gesamten deutschen Medienlandschaft hält. Wo genau im Grundgesetz steht, dass die Pressefreiheit unter dem Vorbehalt behördlicher Reichweitenschwellen steht? Nirgends. Artikel 5 kennt keine Ausnahme für erfolgreiche Formate. Im Gegenteil, gerade die Reichweite, die einem Format lästig wird, ist der Beweis dafür, dass hier tatsächlich freie Meinungsbildung stattfindet, jenseits der ARD-ZDF-Blase, die sich mit Zwangsgebühren aus jedem Haushalt finanziert und trotzdem an Zuschauern verliert.

Selbst Berndts eigener Anwalt, Joachim Steinhöfel, kein Unbekannter im Kampf gegen mediale Bevormundung, hat es in seiner Antwort an die Behörde auf den Punkt gebracht: Die Landesmedienanstalt sei keine staatliche Schlussredaktion für mediale Inhalte, ihre Aufforderung habe keinerlei rechtliche Relevanz. Es ist bezeichnend, dass es überhaupt eines Anwalts bedarf, um einer Behörde zu erklären, dass sie nicht Chefredakteurin der gesamten Republik ist. Selbst kritische Stimmen aus dem eigenen medialen Lager, etwa bei der NZZ, sprechen inzwischen offen davon, dass sich hier eine Behörde als Wahrheitswächterin aufspielt und dass dieses Vorgehen ungerechtfertigt ist. Wenn sogar wohlmeinende bürgerliche Kommentatoren erkennen, dass hier die Grenze überschritten wird, dann sollte das jedem zu denken geben, der noch an die Neutralität dieser Aufsichtsstrukturen glaubt.

Man stelle sich vor, dieselbe Behörde würde jede Talkshow im Ersten und Zweiten mit derselben Akribie durchleuchten, jede unwidersprochene Falschbehauptung eines Regierungspolitikers, jede tendenziöse Zuspitzung eines Moderators. Sie tut es nicht. Sie hat es nie getan. Bei Spahns Maskendeals, bei Dobrindts Gesetzesnovellen, bei jeder halbgaren Regierungserklärung der letzten Jahre blieb der Briefkasten der Landesmedienanstalt verwaist. Kein Mahnschreiben, keine Frist, keine Forderung nach Erläuterung. Erst wenn ein unabhängiger Podcaster einem AfD-Politiker vier Stunden ungefiltertes Rederecht einräumt und dafür Millionen Zuschauer gewinnt, wacht die Behörde plötzlich auf und entdeckt ihre journalistischen Sorgfaltsstandards. Das ist keine Rechtsanwendung. Das ist selektive Empörung mit Amtssiegel.

Berndt hat angekündigt, sich der Aufforderung nicht zu beugen. Gut so. Denn wenn ausgerechnet an diesem Fall ein Exempel statuiert wird, dann nicht, weil hier journalistische Standards verletzt wurden, sondern weil ein Format entstanden ist, das sich der Regie der etablierten Meinungsmacher entzogen hat. Die Landesmedienanstalt hat mit ihrem Brief den vielzitierten Streisand-Effekt ausgelöst, den sie eigentlich hätte vermeiden wollen: Statt die Reichweite des Höcke-Gesprächs einzudämmen, hat sie ihr eine zusätzliche Schlagzeile beschert und einem ganzen Land vor Augen geführt, wie schnell aus einer Aufsichtsbehörde eine Zensurbehörde wird, sobald die falschen Leute zu erfolgreich werden. Wer diesen Vorgang für einen Einzelfall hält, hat nicht verstanden, wie dieser Staat inzwischen mit unbequemer Meinungsfreiheit umgeht. Heute Ben Berndt. Morgen der Nächste, der es wagt, außerhalb der genehmigten Linie zu senden.

https://t.co/20r1TTuyOJ

[Kay Ray @KayRayKunst]

Guten Morgen
Dieser Text liest sich, als hätte jemand beim Fernsehen weniger auf das Gesagte als auf die Krawatte geachtet. Da wird aus jedem Blick eine Charakterstudie, aus jedem Verrutschen im Sessel ein Nervenzusammenbruch und aus jeder Denkpause gleich ein politischer Offenbarungseid. Herr Lehrer, ich weiß auch was!
Die ganze Analyse lebt von einem einzigen Wunsch: Irgendwie muss Siegmund doch schlecht gewesen sein. Also wird fleißig Körpersprache gedeutet, Mimik interpretiert und zwischen den Zeilen gelesen, bis endlich das gewünschte Ergebnis herauskommt. Das hat mehr von Küchenpsychologie als von politischer Analyse.
Ich habe dieselbe Sendung gesehen und etwas völlig anderes wahrgenommen. Siegmund blieb ruhig, ließ sich von Lanz' Dauerfeuer nicht aus der Reserve locken und vertrat seine Positionen klar. Dass Lanz ständig nachhakte, ist schließlich sein Job. Daraus automatisch einen Punktsieg zu basteln, ist ungefähr so objektiv wie die Eigenbewertung beim Eurovision Song Contest.
Und dieses ewige "Er konnte keine Minister nennen!" – ernsthaft? Seit wann stellt eine Oppositionspartei Jahre vor einer möglichen Regierungsübernahme ihr komplettes Kabinett auf einer Talkshow vor? Wenn morgen Lars Klingbeil oder Friedrich Merz im Studio säßen, würden sie auch nicht jeden Staatssekretär aus dem Ärmel schütteln.
Der schönste Satz war allerdings: "Das interessiert die AfD-Wähler gar nicht." Ob er das wirklich so gemeint hat oder nicht – am Ende interessiert offenbar etwas ganz anderes: Warum liegt die AfD in vielen Umfragen trotzdem so weit vorne? Vielleicht, weil Millionen Menschen ihre Themen wichtiger finden als Lanz' Fangfragen. Auf die Idee kommt der Autor natürlich nicht.
Am Ende bleibt ein Text, der verzweifelt versucht, Siegmund kleinzuschreiben. Blöd nur, dass viele Zuschauer dieselbe Sendung gesehen haben und zu einem völlig anderen Schluss gekommen sind. Vielleicht sollte man akzeptieren, dass Menschen nicht deshalb AfD wählen, weil sie zu dumm für Lanz sind, sondern weil sie den etablierten Parteien schlicht nicht mehr glauben.
Regieren beginnt dort, wo Schlagworte nicht mehr reichen. Stimmt. Aber Journalismus beginnt dort, wo man zwischen Beobachtung und Wunschdenken unterscheiden kann.
Herzlichst Kay Ray ❤️❤️❤️

Kay Ray auf Tour:

4.7. Köln/Senftöpfchen
10.7. Hamburg
22.7. Berlin
23.7. Berlin
1.8. WACKEN
2.8. Dortmund
28.8. Rosenthal am Rennsteig
29.8. Braunsbedra
4.9. Celle
5.9. Barmstedt
18.9. Aachen
19.9. Osnabrück
25.9. Ichstedt
26.9. Erfurt
27.9. Darmstadt
2.10. Schleswig

TICKETS: https://t.co/wAW9HSB57F
Mehr zu Kay Ray: https://t.co/gywpzOrMJZ
#MarkusLanz #UlrichSiegmund #AfD #Lanz #Politik #Talkshow #Medienkritik #Journalismus #Meinungsfreiheit #Doppelmoral #PolitischeDebatte #FaktenStattFraming #Transparenz #Demokratie #ÖRR #CancelCulture #KayRay

[Mary Khan @Mary_Khan94]

Linke und Grüne rufen zur Blockade unseres AfD-Bundesparteitags in Erfurt auf. Wir sagen: versucht es doch!

Wir lassen uns nicht einschüchtern. Wir lassen uns unsere Meinung nicht verbieten. Und wir lassen uns von denen, die ständig von „Demokratie“ reden, nicht daran hindern, demokratisch zu arbeiten.

Denn Demokratie heißt: Das Volk entscheidet. Nicht die Grünen. Nicht Matcha-Sören. Nicht der Verfassungsschutz.

Die AfD steht bundesweit bei rund 30 Prozent - stärker als jede andere Partei. Genau deshalb werden unsere Gegner nervös. Sie wissen: Immer mehr Bürger wollen Veränderung. Immer mehr Bürger wollen, dass dieses Land wieder eine Zukunft hat.

Deshalb fahren wir voller Zuversicht nach Erfurt. Wir kämpfen weiter. Für Deutschland! 💪🇩🇪

[Katinka I. @fornalutxenca]

Sorry, ihr Lieben, aber ich muss jetzt einfach meinen Frust rauslassen, sonst platze ich. Beim Einkaufen jede Menge Bereicherungen gesichtet. Dann hier reingeschaut und wieder Meldungen wie aus einem schweren Albtraum gelesen.

Und zu allem Überfluss werde ich (wie alle anderen hier) ab 16 Uhr wieder bis Sonntagabend mit der miesen Musik und dem von Mikros verstärkten Gelaber vom stramm linken Fest beschallt, das im Park schräg gegenüber jedes verdammte Jahr stattfindet.

Ich bin sicher, dort wird fleißig gegen die AfD gehetzt, weil die ja so böse ist und nicht will, dass hier jeder Mohammed und jede Aishe ins Land kommen können, unabhängig davon, ob sie kriminell sind oder nicht.

Und in Erfurt muss man damit rechnen, dass es Verletzte geben wird. Weil angebliche "Antifaschisten" einen Parteitag mit massiver Gewalt aufmischen wollen und damit nichts anderes sind als das, was sie glauben, zu bekämpfen: Faschisten.

Ich hab die Nase so gestrichen voll, dass ich es gar nicht wirklich in Worte fassen kann. Nochmal sorry und euch trotz allem ein gutes Wochenende. Und eins steht fest:
#nurnochAfD - es REICHT jetzt einfach.

[Marie @kripp_m]

…empfehle anschauen ❗️

[Wolfgang Tietze @WolfgangTietze3]

Die ARD hat meine Anfragen zur Nähe ihrer Reporter zu Hamas-Strukturen bereits zweimal beantwortet – ohne auf eine einzige meiner Fragen konkret einzugehen. Heute habe ich den Programmdirektor des BR, Thomas Hinrichs, erneut mit den Fakten konfrontiert.

Hier ist der Thread zur Dokumentation eines strukturellen Versagens: Trotz hundertprozentiger Zusicherung findet eine Überprüfung der journalistischen Unabhängigkeit faktisch nicht statt. 🧵 1/7

Wenn Ihr mich bei dieser Arbeit unterstützen möchtet, ich kann es gebrauchen: https://t.co/m69mwcS7S2

[malca goldstein-wolf @WolfMalca]

I have a dream!

Wenn es eine gute Fee gäbe,
würde ich mir wünschen, dass

@NorbertBolz
@HMartenste73621
@janfleischhauer
@ulfposh
ebenfalls zu @nius wechseln und eine konservative Armee gegen die links-woke Blase gründen.

Wir müssen nicht gegen das Establishment kämpfen, wir müssen ein neues Establishment gründen.

[Australischer Austauschstudent @VceOfReason]

Das ist es.
Wir leben jetzt in der linken Utopie.

Wir haben ein Wirtschaftswachstum nahe null.
Wir haben die höchsten Energiepreise der Welt.
Unsere Automobilindustrie rutscht in die Insolvenz.
Wir haben erstmals in unserer Geschichte eine negative Nettoinvestitionsquote.
Unser Sozialstaat kostet weit über eine Billion Euro pro Jahr.
Das Sondervermögen bläht den Staatskonsum immer weiter auf.

Und die CDU hebt deswegen jetzt erstmal die Steuern an.
Es ist der kontrollierte Niedergang.

[LEO @dieketzer]

Die Migrationskrise ist ein Pulverfass, das längst explodiert ist.
Aber wie sieht das Abdul Alim Hamza, ein salafistischen Prediger?
Er darf wegen einem Abschiebeverfahren Bonn aktuell nicht verlassen. Also bin ich zu ihm gefahren...

💰 Diese Folge war mit 3.500€ die teuerste bis dato:
Wir brauchen bitte deine Unterstützung!
https://t.co/1Il5FkwhT9

🎧 Der ganze Podcast auf Youtube:
https://t.co/l2nRrgplko

🎧 Podcast-Folge auf Spotify
https://t.co/aLFta589ds

[Ben Berndt @benungeskriptet]

„Die Kritik reißt nicht ab.“ so @faznet

Es war das medial erfolgreichste Politikergespräch seit mindestens 10 Jahren. Die Landesmedienanstalt „kritisiert“ nicht, sie will Einfluss auf den Inhalt nehmen.

Das ist Zensur, keine Kritik.

[Azat @AzatAlsalim]

Shaahd was only 17 years old and she was kidnapped by lSlS and subjected to slavery under sharia in Captivity!
She died due to rape and torture by lSlS.

No protests for her and Yezidis!
UN ignored Yezidi Genocide!

[Marie @kripp_m]

"Das hier ist diese verlogene, scheiß Energiewende."

@globalpatriots

[Anna 🎗️🇮🇱✡️🦁 @AnnaOdessa13]

🇮🇱♥️ Seit dem 7. Oktober hat sich mein Leben verändert.

Ich wollte nie eine öffentliche Person werden. Ich wollte jüdisches Leben erklären, Vorurteile abbauen und Menschen erreichen, die bereit sind zuzuhören.

Doch heute reicht es oft schon, als Jude öffentlich zu sprechen, um zur Zielscheibe zu werden. Nicht weil man Hass verbreitet, sondern weil man widerspricht. Weil man Fakten nennt. Weil man sich weigert, still zu sein.

Ein großer Teil meiner Arbeit besteht inzwischen nicht mehr nur aus Aufklärung, sondern auch daraus, mich gegen Verleumdungen, Einschüchterungsversuche und Angriffe zu verteidigen. Die Realität ist, dass freie Meinungsäußerung für viele Menschen heute nur noch dann möglich ist, wenn sie sich im Notfall auch rechtlich verteidigen können.

Deshalb bitte ich heute erneut um Unterstützung.

Nicht nur für meine Recherchen, meine Aufklärungsarbeit und meine Inhalte. Sondern auch dafür, dass eine jüdische Stimme sich nicht einschüchtern oder zermalmen lässt.

Wenn meine Arbeit für euch einen Wert hat und ihr möchtet, dass sie weitergeht, freue ich mich über jede Unterstützung.

Danke an alle, die bereits an meiner Seite stehen. ❤️✡️🇮🇱

👇Link

[Libertas 🇩🇪 @Libertas2906]

Vierunddreißig Maßnahmen, null Mut: Das Reformpaket der Koalition ist eine Beleidigung für jeden, der arbeitet

Acht Stunden saßen sie zusammen. Acht Stunden, in denen die Spitzen von CDU, CSU und SPD im Kanzleramt angeblich um die Zukunft dieses Landes gerungen haben. Heraus kam ein Papier mit 34 Einzelmaßnahmen, das am Donnerstagmorgen im Garten des Kanzleramts präsentiert wurde, als hätte man gerade die Wiedervereinigung ausgehandelt. Friedrich Merz sprach von einem großen Sprung nach vorne in der Modernisierung des Landes. Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen. Ein großer Sprung. Schauen wir uns an, wohin gesprungen wurde.

Die Steuerentlastung, die keine ist

Das Kernstück des Pakets ist eine Einkommensteuerreform, die diesen Namen nicht verdient. Zehn Milliarden Euro Entlastungsvolumen pro Jahr, verkündet die Koalition stolz. Zehn Milliarden. Zur Einordnung: Der Bundeshaushalt bewegt sich in der Größenordnung von einer halben Billion Euro, das Sondervermögen für Infrastruktur allein umfasst 500 Milliarden auf Pump. Die Entlastung, die man den Bürgern nun gönnerhaft gewährt, ist ein Rundungsfehler im eigenen Schuldenberg.

Und selbst dieser Rundungsfehler kommt auf Raten. Ab 2027 werden Grundfreibetrag, Kinderfreibetrag und Arbeitnehmerpauschbetrag angehoben, die volle Wirkung entfaltet sich erst 2028. Die Vorzeigefamilie der Regierung, vier Köpfe, 60.000 Euro zu versteuerndes Einkommen, darf sich dann über mehr als 600 Euro im Jahr freuen. Das sind rund 50 Euro im Monat. Ein Tank Benzin. Ein halber Wocheneinkauf. Dafür brauchte diese Regierung über ein Jahr Vorlauf, einen gescheiterten Klausur-Anlauf in der Villa Borsig und eine Nachtsitzung im Kanzleramt.

Wer das Wort Entlastung ernst nimmt, muss sich verhöhnt fühlen. Die kalte Progression frisst Jahr für Jahr ein Vielfaches dessen auf, was hier zurückgegeben wird. Der Staat gibt den Bürgern einen Bruchteil dessen zurück, was er ihnen zuvor durch Inflation und Progressionseffekte stillschweigend abgenommen hat, und verkauft das als Großzügigkeit.

Der Wortbruch, der keinen mehr überrascht

Richtig bitter wird es bei der Gegenfinanzierung. Die sogenannte Reichensteuer wird gesplittet: 45 Prozent ab 250.000 Euro, 47 Prozent ab 280.000 Euro. Das ist eine Steuererhöhung, ganz gleich, wie man sie etikettiert. Dieselbe Union, die im Wahlkampf jede Steuererhöhung kategorisch ausgeschlossen hatte, dieselbe Union, deren Kanzler noch im Sommerinterview beteuerte, mit ihm werde es keine Steuererhöhungen geben, dieselbe Union, deren Wahlprogramm den Satz enthielt, die Schulden von heute seien die Steuererhöhungen von morgen, liefert nun den Beweis für die eigene Prophezeiung. Erst die Schuldenorgie, dann der Griff in die Tasche. Es lief exakt so, wie es jeder vorhersagen konnte, der die Grundrechenarten beherrscht.

Und es trifft nicht nur die vermeintlich Reichen. Der Pauschalsteuersatz für Minijobs steigt von zwei auf fünf Prozent, also um 150 Prozent. Die steuerliche Förderung von Handwerkerleistungen wird zusammengestrichen. Das trifft die Putzhilfe, den Rentner, der sich das Bad renovieren lässt, den kleinen Betrieb, dessen Rechnungen künftig häufiger schwarz bezahlt werden, weil der Anreiz zur Legalität sinkt. Wer bei Personengesellschaften, Handwerk und Mittelstand die Einkommensteuer erhöht, erhöht die Steuer auf unternehmerischen Gewinn. Genau jene Betriebe, die dieses Land noch tragen, zahlen die Zeche für ein Entlastungstheater, das anderen zugutekommen soll.

Staatswirtschaft im Gewand der Reform

Fast unbemerkt zwischen den Steuerdetails verbirgt sich der eigentliche Skandal des Papiers: die industriepolitische Sektion. Der Deutschlandfonds soll zu einem Instrument für strategische Beteiligungen des Bundes ausgebaut werden. Staatliche Abnahmegarantien für Schlüsselindustrien. Verpflichtende Technologietransfers bei Investitionen. Eine bundeseigene Wohnungsbaugesellschaft. Man lese diese Liste zweimal und frage sich, ob sie aus dem Kanzleramt oder aus einem Parteitagsbeschluss der Linkspartei stammt.

Der Staat, der es nicht schafft, einen Flughafen pünktlich zu bauen, eine Bahn fahren zu lassen oder eine Steuererklärung zu digitalisieren, will jetzt Unternehmensbeteiligungen managen, Wohnungen bauen und entscheiden, welche Branchen Zukunft haben. Das ist keine Wirtschaftspolitik, das ist Planwirtschaft mit CDU-Parteibuch. Dass die SPD so etwas fordert, ist erwartbar. Dass eine Union es unterschreibt, die einmal Ludwig Erhard im Schaufenster stehen hatte, ist ein Offenbarungseid.

Immerhin, so wird man einwenden, verhindert die Koalition per Bundesgesetz die Vergesellschaftung privater Mietwohnungen, wie sie Berlin plant. Richtig, und das ist gut. Aber es sagt alles über den Zustand dieses Landes, dass es 2026 als Reformerfolg gefeiert werden muss, wenn der Staat verspricht, privates Eigentum nicht zu enteignen.

Transparenz nur noch für Auserwählte

Und dann ist da noch ein Punkt, der in der Berichterstattung fast untergeht und der jeden alarmieren sollte, dem staatliche Rechenschaftspflicht etwas bedeutet: Das Informationsfreiheitsgesetz soll reformiert werden. Auskunftsansprüche könnten künftig auf Personen mit berechtigtem Interesse beschränkt werden, Namen von Behördenmitarbeitern werden grundsätzlich geschwärzt. Im selben Papier, in dem der Staat sich Zugriff auf immer mehr Bürgerdaten sichert, den Datenaustausch zwischen Sozial-, Finanz-, Sicherheits- und Ausländerbehörden massiv ausweitet und Smart Meter flächendeckend verpflichtend macht, zieht er die Jalousien vor den eigenen Fenstern herunter. Der gläserne Bürger und der verspiegelte Staat, beschlossen in einer einzigen Nachtsitzung. Bürokratieabbau nennen sie das.

Die brauchbaren Krümel

Der Fairness halber: Es gibt Punkte, die in die richtige Richtung gehen. Die Genehmigungsfiktion, nach der vollständige Anträge als genehmigt gelten, wenn Behörden vier Monate lang nicht reagieren, ist überfällig. Der Wegfall unbegründeter Berichtspflichten, die Entschärfung der Lieferkettenrichtlinie, die Erleichterungen bei der DSGVO für kleine Betriebe und Vereine, die Abschaffung der telefonischen Krankschreibung, der Ausschluss gesuchter Straftäter vom Bürgergeld, die Halbierung der Westbalkanregelung: alles vernünftig, alles Jahre zu spät, und alles Maßnahmen, deren Umsetzung man erst glauben sollte, wenn sie im Bundesgesetzblatt steht. Denn Bürokratieabbau wird in diesem Land seit Helmut Kohl versprochen, und jede Regierung, die ihn ankündigte, hinterließ am Ende mehr Paragraphen als sie vorfand. Auch die angepeilte Personalreduzierung in der Bundesverwaltung von acht Prozent trägt das entlarvende Wort grundsätzlich im Beschlusstext, was auf Beamtendeutsch bekanntlich bedeutet: mit beliebig vielen Ausnahmen.

Und dann die Krönung der Reformrhetorik: längere Sonntagsöffnungszeiten für Bäckereien und Bibliotheken. Das Land verliert Industriearbeitsplätze im Wochentakt, die Insolvenzzahlen klettern, die Energiepreise strangulieren den Standort, und die Koalition feiert, dass man künftig sonntags länger Brötchen kaufen darf. Man weiß nicht, ob man lachen oder weinen soll.

Ein Paket für die Umfragen, nicht für das Land

Warum das alles jetzt? Die Antwort steht zwischen den Zeilen jedes Berichts: Im Osten stehen Landtagswahlen an, die Umfragewerte der Koalition sind im Keller, und nach dem gescheiterten Reformanlauf im Frühjahr brauchte man dringend ein Bild der Handlungsfähigkeit. Dieses Paket ist keine Wirtschaftswende, es ist eine Pressekonferenz. Merz selbst hat den großen Big Bang vorab abmoderiert, wohl wissend, dass er ihn mit diesem Koalitionspartner nie liefern kann.

Deutschland bräuchte eine echte Steuersenkung statt einer Umverteilungsakrobatik, einen radikalen Rückbau des Staates statt neuer Bundesgesellschaften, Vertrauen in Markt und Bürger statt Abnahmegarantien und Beteiligungsfonds. Stattdessen bekommt es 34 Maßnahmen, von denen die besten Selbstverständlichkeiten sind und die schlechtesten den Staat weiter aufblähen, während man dem arbeitenden Teil der Bevölkerung 50 Euro im Monat hinwirft und Applaus erwartet.

Der große Sprung nach vorne, von dem der Kanzler sprach, hat historisch übrigens einen unglücklichen Namensvetter. Auch damals gab es viele Maßnahmen, große Ankündigungen und am Ende ein Land, das ärmer war als zuvor. So weit sind wir nicht. Aber die Richtung stimmt bedenklich.

https://t.co/24hHb9ndRf

[Heimatgefühl @HeimatliebeDE]

Hey @elonmusk, kannst Du bitte den AfD-Bundesparteitag live streamen, damit die ganze Welt sieht, dass linksgrüne Politiker und Linksextremisten einen AfD-Parteitag blockieren, stören und mit Gewalt angreifen wollen?

Wir wären Dir sehr dankbar.

Bitte verbreiten.

[Yvonne Kussmann @YveK22]

Guten Morgen zusammen,
seit Jahren versuche ich, den Verbleib von Personen im Blick zu behalten, die hier im öffentlichen Raum schwerste Gewalttaten begangen haben und von einem Gericht wegen Schuldunfähigkeit freigesprochen und im Maßregelvollzug untergebracht wurden.

Jetzt gibt es Neuigkeiten zum Täter, der im April 2024 in Wangen (BaWü) in einem Norma ein vierjähriges Mädchen mit einem Messer angriff und lebensgefährlich verletzte.

Jetzt, rund zwei Jahre nach der Tat will Deutschland Mohamed S. in die Niederlande überstellen. Auch dort soll er im Maßregelvollzug behandelt werden, um anschließend in die Gesellschaft wiedereingegliedert und resozialisiert zu werden, mit der er nicht nur nichts gemein hat, sondern sie aufgrund seines Glaubens vollständig ablehnt. Ob es dazu kommt, liegt jetzt an der Entscheidung der Niederlande. Ich behalte das Verfahren weiter im Blick.

Der Fall zeigt gut auf, was alles in Europa möglich ist, sobald eine Person einreist und das Wort Asyl sagt. Der Täter stammt aus Syrien, bekam dann die niederländische Staatsangehörigkeit, obwohl er die Bedingungen nicht erfüllte, was zur Folge hatte, dass er sich in der EU frei bewegen konnte und er nach Deutschland kam. Die Bedingungen, um hier dauerhaft zu leben, erfüllte er aber auch nicht, weswegen ihm die Stadt Wangen das Recht auf Aufenthalt entzog und anordnete, dass er binnen 30 Tagen Deutschland verlassen muss. Gleichzeitig gab man aber die Meldung nicht an das Regierungspräsidium weiter, sodass die Abschiebung eingeleitet hätte werden können. Stattdessen belohnte man den Mann noch mit einem Zimmer auf Steuerzahlerkosten in einer Obdachlosenunterkunft direkt neben dem Norma, wo er dann das Kind angriff. Außerdem zeigt die juristische Aufarbeitung, wie eine religiöse Radikalisierung ignoriert wird und daraus dann die Tat eines psychisch kranken Menschen wird, der im Zustand der Schuldunfähigkeit gehandelt haben soll.

Ich habe lange zu dem Fall recherchiert und werde das auch weiter tun. Der Link hier führt zu meiner Recherche:

https://t.co/wt4oNG4qFq

Wem meine Arbeit gefällt, kann mich auch unterstützen, worum ich gleichzeitig herzlich bitten möchte, da die Kosten leider höher sind als die Einnahmen. Ich wäre daher sehr erfreut und dankbar für jede noch so kleine Unterstützung. Das kann man hier tun:

https://t.co/0RvVD8whhG

[DOGMA DETOX - Kian Kermanshahi - کیان کرمانشاهی @kiankerman]

MEINE ENDGÜLTIGE MEINUNG ZUM FILM CITIZEN VIGILANTE

🔴 Ich habe mir den Film „Citizen Vigilante“ jetzt noch ein zweites Mal angeschaut. Als ehemaliger praktizierender Muslim sehe ich die Filmstory und die eigentliche Botschaft dahinter mit ganz anderen Augen. Es ist die Perspektive eines erfahrenen Ex-Muslims, der seit 10 Jahren die Entwicklung in Westeuropa beobachtet und kommentiert. Was uns in Westeuropa droht, ist eine Welle der Gewalt, gegen die der Film wie ein harmloses Vorspiel wirkt. Das, was da auf uns zukommt, wird die Krisen im Libanon oder in Syrien weit in den Schatten stellen – mit dem Unterschied, dass es nach diesen religiösen Konflikten keinen Neuanfang mehr für Europa geben wird.

Die Gefahr droht aber nicht von irgendwelchen einsamen Rächern, die Selbstjustiz üben. Nein, die wirkliche Bedrohung kommt von fanatischen islamischen Bewegungen, die sich über Jahrzehnte mitten in Europa formiert und hart auf den Tag X hingearbeitet haben. Ideologisch und organisatorisch werden sie Gruppen wie der Hisbollah, der Hamas oder dem IS in nichts nachstehen. Sie warten nur auf den Moment, in dem das Machtgefüge auf dem Kontinent endgültig kippt – ein Prozess, der durch gezielte politisch-islamische Arbeit hinter den Kulissen schon längst auf Hochtouren läuft. Am Ende drohen hier dieselben Zustände wie in Nigeria, Syrien, dem Libanon oder in anderen Teilen der Welt, wo der Islam die Gesellschaft im Würgegriff hält.

Und das Schlimmste daran ist: Die nicht-muslimische Bevölkerung wird völlig auf sich allein gestellt sein. Schaut man nach Deutschland, Frankreich oder Großbritannien, sieht man schon jetzt, dass die Politik den Islam regelrecht pampert und schützt, als wäre der Islam ihre eigene Religion. Wer heute den Mund aufmacht und die Wahrheit ausspricht, wird gesellschaftlich gecancelt, öffentlich fertiggemacht oder landet im Knast. Der Staat zieht alle Register – von der Justiz bis zum Geheimdienst –, um jeden Widerstand gegen diese Entwicklung sofort im Keim zu ersticken.

Das ist die nackte Realität.

Der Film ist im Grunde nur ein einziger, hilfloser Wutaufschrei. Er füttert die Illusion, dass irgendwann ein Rächer um die Ecke kommt und uns aus diesem linken Multikulti-Albtraum rettet, weil der Staat versagt.

Dabei gibt es nur einen einzigen, effektiven, ECHTEN(!) Weg, um die Infiltration durch den politisch organisierten Arm des Islam in Westeuropa zu stoppen: Wir müssen Parteien und Politiker wählen, die den Mut haben, den Koran, die Sunnah (die Handlungen und Aussprüche Mohammeds) und alle darauf basierenden islamischen Praktiken schlichtweg zu verbieten.

Blinde Gewalt und Terror, wie der Film sie zeigt, sind das absolut Falsche. Sie würden den Regierungen nur in die Karten spielen und ihnen die perfekte Ausrede liefern, um die Überwachung und den Druck auf die eigene Bevölkerung noch weiter zu verschärfen. Solche Aktionen würden genau das Gegenteil bewirken. Wir können nur hoffen, dass uns ein echter „Citizen Vigilante“ erspart bleibt.

- Inspired by Ofer Bintshok
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[Mor Edge Insight @MorEdge_Insight]

This Muslim immigrant lashed out randomly at a woman who was walking with her friends.

As he walked passed her, he elbowed her square in the face, leaving her unconscious and with significant injuries and broken bone around her eye socket.

This took place in Cork, Ireland.
After elbowing her in the face, he walked away and disappeared.

This is what Ireland has brought over into the country. The whole of Europe has allowed these savages in. Europe is finished.