Im NDR erklärt uns Elke Spanner, dass es kein Skandal, sondern ein Erfolg ist, wenn 9 "Jugendliche" (aus Ägypten, Libyen, Kuwait, Iran und Afghanistan) eine 15-Jährige mehrfach vergewaltigen und 8 mit Bewährung davonkommen. #ReformOerr#OerrBlog
Briefwahl Wittenberg: Wahlvorstand lässt Lage eskalieren
Trotz des Hinweises auf drei Rechts- und Gesetzesquellen und eines direkten Gesprächs mit uns lässt der zuständige Vorsitzende des Wahlvorstandes die Wahlbeobachter weiterhin aussperren.
Aktuell ist damit keine Beobachtung der Ergebnisermittlung möglich.
Nach eigener Aussage ist ihm egal, dass der Öffentlichkeitsgrundsatz nicht eingehalten wird. Aus unserer Sicht ist das ein klarer Verstoß gegen § 25 Landeswahlgesetz Sachsen-Anhalt.
Die Polizei ist unterwegs. Wahlrecht und Öffentlichkeitsgrundsatz müssen eingehalten werden.
Wahlbeobachtung darf nicht ausgesperrt werden!
@CDU@SvenSchulze_CDU Ihr habt das Land mit Extremisten geflutet und habt die Kernkraftwerke zerstört. Ihr seid die größten Extremisten und gehört verboten, weil ihr das Grundgesetz mit Füßen tretet
I was just suspended by Ghent University. They will almost certainly fire me.
The decision was made by rector Petra De Sutter, a former leader of the Green Party.
@UlfKollwitz Hallervorden redet so als ob Schulze nicht der Regierungschef wäre. Sämtliche Probleme kann er sofort angehen und nicht erst nach der Wahl