H.

[Benedikt Brechtken @ben_brechtken]

Ist das irre. Anja Kohl denkt, dass AfD-Leute in Erfurt linke Journalisten angegriffen haben. Sie ist empört, dass die AfD sich nicht distanziert.

So eindeutig können ÖRR-Menschen also Gewalt ablehnen. Gut zu wissen! Sehr aufschlussreich.

[Morten Freidel @_freidel]

Deutschlands Klimapolitik ist kein Erfolg. Der deutsche Strom ist teuer und schmutzig. Man kann ein Industrieland auf Dauer nicht allein mit Erneuerbaren versorgen. Der Preis dafür ist der industrielle Niedergang.

Vielen Dank für die Einladung, @phoenix_de !

[Anabel Schunke @ainyrockstar]

Widerlich. Wirklich absolut widerlich. Da sitzen sie, die frustrierten Bierbauch-Jürgens und haben nichts anderes als die stumpfe eigene Überhöhung durch Hautfarbe.

[Dr. Dr. Rainer Zitelmann @RZitelmann]

Inzwischen lässt sich Benjamin Berndt juristisch von Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel vertreten, der kürzlich selbst bei „Ungeskriptet“ aufgetreten ist. In einem Antwortschreiben heißt es, die Ausführungen der Landesmedienanstalt hätten „keinerlei rechtliche Relevanz“. Das Dokument liegt WELT vor.
Dann wird Steinhöfel grundsätzlich: „Eine Behörde, die einem Presseanbieter mitteilt, welche Aussagen eines politischen Gesprächspartners er zu kommentieren, richtigzustellen oder mit Hinweisen zu versehen hat, nimmt die Funktion einer Zensurbehörde wahr“, heißt es.
https://t.co/7cu04vjd2w

[Herr Wirt @Herr_Wirt]

Ich kann mich noch gut erinnern, wie empört die Linken war, als sie erfuhren, dass Wolf Biermann zur Feierstunde „25 Jahre Mauerfall“ im Bundestag eingeladen wurde. Sie ahnten wohl, dass es für sie nicht gut ausgehen sollte.

[sparbuchfeinde @sparbuchfeinde]

Ich hatte der FDP während der Ampel prognostiziert, dass sie die Elterngeldkürzung für Gutverdiener signifikante Wählergruppen kosten wird.

Ich prognostiziere der Union, dass sie eine Elterngeldkürzung auf 50.000 Euro z.v. Einkommen bei Paaren sämtliche verbliebenen Jung-Wähler kosten wird.

Du kannst nicht 60 Milliarden für Bürgergeld ausgeben und gleichzeitig bei jungen Familien und Kindern wichtige staatliche Leistungen zusammenstreichen.

Politischer Selbstmord.

[sparbuchfeinde @sparbuchfeinde]

Staatliche Kosten pro Jahr 🇩🇪

Elterngeld: 7,5 Milliarden Euro

Bürgergeld-Empfänger: 60 Milliarden Euro

Steuerzuschuss zur Rente: 130 Milliarden Euro

Entwicklungshilfe: 26 Milliarden Euro

Dass jetzt ernsthaft diskutiert wird beim Elterngeld zu sparen, zeigt in was für einem kranken Zustand sich Medien, Politik & Gesellschaft in Deutschland mittlerweile befinden.

[H. @masterzech90]

@sandroaufdie1 Nationalmannschaft

[Boris Becker @TheBorisBecker]

Vielen Dank 🙏 für das Interesse !!!

[Sylvia Kaufhold @SylK1966]

Ich bin gerade auf ein BGH-Urteil vom Oktober 2025 gestoßen, das mich fassungslos macht.

Ein Marokkaner reist 2016 illegal nach Deutschland ein. Sein Asylantrag wird abgelehnt, er taucht unter, begeht mehrere Straftaten. Absoluter Standardfall. Irgendwann fassen ihn die Behörden und wollen ihn abschieben. Hierzu ordnet ein Gericht Abschiebehaft an. Immerhin.

Nun zieht der Marokkaner zwar nicht gegen seine Abschiebung, jedoch gegen seine Inhaftierung bis vor den BGH. Dieser gibt dem Kläger Recht und lässt ihn frei. Begründung: Das deutsche (im Lichte der Rückführungsrichtlinie und einschlägiger EuGH-Rechtsprechung auszulegende) Aufenthaltsgesetz sieht in diesem Standardfall keine Rechtsgrundlage für die Inhaftierung zum Zwecke der Abschiebung vor (Spoiler: Ist eine Rückführung in das Heimatland durch unmittelbaren Zwang ohne Freiheitsberaubung und damit ohne Haft überhaupt denkbar?).

Insbesondere begründet das Untertauchen des Betroffenen seit 2017 (!) nach Auffassung des BGH keinen konkreten Anhaltspunkt für Fluchtgefahr nach § 62 Abs. 3b Nr. 7 AufenthG, denn dieser Paragraph "setzt nach seinem klaren Wortlaut voraus, dass der Ausländer erlaubt eingereist ist."

Mit anderen Worten: bei erlaubter Einreise begründet das Untertauchen eine Fluchtgefahr und damit einen Grund für Abschiebehaft, nicht aber bei unerlaubter Einreise. Das ist so kafkaesk und kontrafaktisch, dass man am Rechtsstaat verzweifeln mag.

[Waldemar Hartmann @hartammann]

Der TSV 1860 München hat keine Lizenz für die 3.Liga erhalten und steigt damit in die Regionalliga ab. Mir fällt dazu ein Spruch des Meistertrainers von 1966, Max Merkel, ein: „60 war ein Turnverein, ist ein Turnverein und wird immer ein Turnverein bleiben.“

[sparbuchfeinde @sparbuchfeinde]

Sieht man selten. Realtalk im ÖRR 👏

[Gr@ntlɘr 🥨🍺 @oida_grantler]

Wirtschaft kaputt, "Meinungsfreiheit in Gefahr wie nie", Energie künstlich verteuert "im Namen einer grünen Utopie" - fulminante und für die ARD Tagesthemen ungewöhnliche Brandrede 🔥 des wie immer großartigen Thomas Berbner/NDR.

[Jan Fleischhauer @janfleischhauer]

Rechtsradikal ist man beim „Spiegel“ im Handumdrehen, Ex-Terrorist nicht einmal nach einer Verurteilung zu 13 Jahren. Da bleibst du immer „mutmaßliche RAF-Terroristin“. Man weiß ja nie, vielleicht haben sich alle geirrt, auch die Unterstützer, die „Freiheit für Daniela“ rufen.

[Jan Schäfer @schaefer_j]

CDU-regierte Länder wollen verhindern, dass Asylbewerber per Trick weiter deutsches Steuergeld in ihre Heimatländer schicken können.

Und die SPD? Blockiert & will offensichtlich, dass Steuergeld weiter zweckentfremdet ins Ausland fließt.

Ohne Worte…

https://t.co/j3V4dFAUSB

[H. @masterzech90]

@YvesSVW Japanischer Ikke Hüftgold ?

[H. @masterzech90]

@juliansvwb 11 Mio wäre eine absolute Frechheit.

[H. @masterzech90]

@juliansvwb Dann würde puertas nicht gekauft werden, was auch ok ist.

[Jochen Berlin @jochen_berlin]

"Millionenaufträge gingen immer wieder an dieselben Beratungsfirmen oder „persönlich bekannte“ Berater."

zB:
- 8,6 Mill. € für eine „Digitalstrategie“, obwohl weder Ziele noch Ergebnisse dokumentiert waren.
- 4,7 Mill. € für „Unternehmensentwicklung“
https://t.co/XLvGyWGTp0

[H. @masterzech90]

@VolkerPetzer Wenig Mitleid. Eine Mehrheit hat für genau diese Politik gestimmt. Jetzt viel Spaß damit.