Friedrich Merz muss zurücktreten.
Vor knapp zwei Jahren hatte ich die Hoffnung, dass Friedrich Merz eine gute Wahl ist.
Ich hatte auf wirtschaftlichen Sachverstand gehofft und auf einen Kanzler, der uns wieder eine Vision gibt: Wo wollen wir als Land 2030 stehen? Ein Kanzler, der tatsächlich Bürokratie abbauen will. Der sein Volk stark macht statt schlechtredet.
Heute muss ich sagen: Die Hoffnung war falsch.
Friedrich Merz hat keine Führungs- oder Regierungserfahrung und das merkt man.
Friedrich Merz ist ein Ankündigungskanzler, der für Reformen keine Mehrheiten organisieren kann.
Und: Friedrich Merz schafft es nicht, uns eine Vision und Zukunftshoffnung zu vermitteln.
Denn: Wir brauchen harte Reformen, die vielen Menschen viel abverlangen werden. Wo wir alle (auch ich) ihren Beitrag leisten müssen. Das geht nur, wenn man die Menschen emotional mitnimmt. Die Menschen gehen nur dann durch eine Wüste, wenn man weiß, dass dahinter die Oase kommt.
Es bleibt für mich keine andere Wahl: Er muss zurücktreten.
Wir haben ein gewähltes Parlament. Ein neuer Kanzler hat nun noch 2 bis 2,5 Jahre Zeit, neuen Schwung zu bringen.
Guten Morgen ☕️
Höchststrafe für @bundeskanzler Merz: Inkompetent, unfähig zu erklären, null vertrauenswürdig, blind für die Sorgen der Menschen und im Ton komplett daneben.
Diese Grafik ist ein politisches Trümmerfeld.
⚫️ #MerzKannEsNicht
🔴 #MerzRücktritt
🟡 #niemehrCDUCSU
🚨 Cannabisblüten vom JOBCENTER bezahlen lassen?
Klingt erstmal absurd.
Ist aber inzwischen eine ganz reale sozialrechtliche Frage.
Und genau darüber spricht bisher fast niemand.
Seit dem 30.07.2026 sind Cannabisblüten aus dem besonderen Leistungsanspruch nach § 31 Abs. 6 SGB V herausgefallen.
Für manche Patient:innen bedeutet das:
Die Krankenkasse bezahlt eine jahrelang funktionierende Blütentherapie nicht mehr – während die monatlichen Kosten privat schnell weit außerhalb dessen liegen, was aus dem normalen Lebensunterhalt finanzierbar ist.
Und dann?
👉 Dann kann plötzlich § 21 Abs. 6 SGB II relevant werden: der Mehrbedarf beim Jobcenter.
Genau das habe ich beantragt.
Das Jobcenter lehnte ab.
Also landete die Frage vor dem Sozialgericht Münster.
Am 20.08.2026 wurde mein Eilantrag abgelehnt.
Aber der entscheidende Punkt:
Das Gericht hat NICHT entschieden, dass ein solcher Cannabis-Mehrbedarf beim Jobcenter grundsätzlich ausgeschlossen ist.
Eine wesentliche Rolle spielte vielmehr die Frage, ob noch von der Krankenkasse finanzierte Therapiealternativen ausreichend erprobt bzw. medizinisch ausgeschlossen wurden.
Und damit wird es journalistisch interessant:
➡️ Können Cannabisblüten zum existenzsichernden medizinischen Mehrbedarf werden?
➡️ Müssen Jobcenter künftig in bestimmten Einzelfällen Kosten prüfen, die Krankenkassen aufgrund der neuen Gesetzeslage nicht mehr übernehmen?
➡️ Was passiert mit Patient:innen, bei denen Dronabinol, Nabilon oder Extrakte keine gleichwertige Versorgung ermöglichen?
Das ist keine theoretische Diskussion mehr.
Der erste konkrete Streit läuft bereits.
Ich dokumentiere meinen Fall, die Rechtslage und die weiteren Entwicklungen öffentlich auf:
👉 https://t.co/PlkSRJBERl
📩 Journalist:innen, Redaktionen, Podcasts und Fachmedien:
Für Interviews, Hintergrundgespräche und die Einsicht in relevante Unterlagen bin ich offen.
Wenn ihr jemanden aus einer Redaktion kennt, für den Sozialrecht, Gesundheitspolitik, Cannabis oder die Folgen der aktuellen Gesetzgebung interessant sind:
🔁 Repost erwünscht.
#Jobcenter #Sozialrecht #Medizinalcannabis #Cannabispatienten #Gesundheitspolitik #Journalismus #420help
Der Bundestag hat eine neue Regelung zu Cannabis-Medikamenten beschlossen. Der wohl größte Profiteur ist ein Münchner Hersteller. SPIEGEL-Recherchen legen nahe, dass es bei der Zulassung seines Schmerzmittels Druck von oben gab. https://t.co/PUKYuTHq1O
Wir müssen endlich lauter über die Umsatzsteuereinnahmen durch Privatrezepte für Cannabis sprechen.
Bei einem geschätzten Umsatz von rund 2,5 Milliarden Euro im medizinischen Cannabis Markt 2026 kommen allein an Umsatzsteuer (19 %) ca. 400 Millionen Euro zusammen. Dazu kommen noch die Einkommensteuern der Apotheker und der gesamten Wertschöpfungskette. Realistisch liegen wir insgesamt eher bei 500 Millionen Euro Steuereinnahmen pro Jahr.
Eine halbe Milliarde Euro.
Das ist in der Größenordnung der "Zuckersteuer" die aktuell so zerrissen wird (geschätzte 650 Millionen, nach Rezepturanpassungen etwa 450 Millionen jährlich).
Über die 500 Millionen auf Cannabis aus der Apotheke regt sich kein Mensch auf, es braucht keine neuen Regelungen, d.h. kein (neuer) Aufwand für die Wirtschaft und Unternehmen.
Das ist kein Kleingeld. In der aktuellen Haushaltslage wird sich keine Regierung diese Summe einfach nehmen lassen, egal ob schwarz oder rot, es muss aber bekannt und den entsprechenden Leuten auch bewußt sein.
Während wir über „Missbrauch“, GKV Kürzungen und weitere Verschärfungen diskutieren, fließen hier bereits Hunderte Millionen legal und kontrolliert in die Staatskasse.
Jede weitere Einschränkung des Apothekenmarktes kostet den Fiskus real Geld.
Das muss viel stärker kommuniziert werden.
Die Zahlen sind konservativ gerechnet. Die tatsächliche Dynamik (Importwachstum, Preisniveau, Apothekenumsätze) zeigt eher nach oben als nach unten (2025: 2 Milliarden Umsatz).
Wer den legalen, steuerpflichtigen Markt kappt, macht den Schwarzmarkt wieder attraktiver und verzichtet gleichzeitig auf Hunderte Millionen Euro. Das ist fiskalisch und gesundheitspolitisch dumm.
#CanG #Medizinalcannabis #weedmob
@hanfverband@Richter_Mueller@KirstenKappert @linda_lobster @CarmenWegge@spdbt@Die_Gruenen@CDU@fdpbt@Karl_Lauterbach@Ricarda_Lang
Wenn wir jetzt nur noch zuhause sitzen, unser 🥦 #Cannabis anbauen, vapen, rauchen, Kekse backen, Bilder online stellen und nicht mehr aktiv kämpfen, werden Sie uns spätestens 2026 unsere Rechte wieder nehmen.
Liebe @DB_Bahn, bitte erlaubt das Kiffen auf den Bahnhöfen ab 15 Minuten Verspätung. Auch das würde, wie das Alkoholverbot, wahnsinnige Aggressionen gegen eure Mitarbeiter verhindern. Spreche da aus Erfahrung, bin aber glücklicherweise kein Gewalttäter! ☺️
https://t.co/4JK3v1GzIU
Facharztbesuch in Deutschland - 2026
Meine Tochter hatte sich vor ca 7 Monaten einen Termin bei einem Augenarzt gemacht.
Sie ist seit Jahren Brillenträgerin und hatte bereits im Dezember 2025 darüber geklagt, dass ihre Sicht auf dem linken Auge immer schlechter wird.
Long Story Short - Heute war nun nach 7 Monaten der Termin gewesen und ich gebe euch mal wieder, wie dieser abgelaufen ist:
Pünktlich um 14:45 Uhr in die Praxis, Termin war für 14:50 Uhr angesetzt.
Die Dame am Empfang nahm ihre Brille entgegen, packte diese in ein Gerät, um die Stärke der Gläser zu bestimmen
(Dauer - 1 Minute)
"Bitte nehmen Sie noch kurz Platz, Sie werden aufgerufen"
Um 15:40 Uhr wurde sie ins Voruntersuchungszimmer aufgerufen.
Dort wurde ein klassischer Sehtest gemacht, wie er auch beim Optiker durchgeführt wird (verschiedene Zahlen und Buchstaben in verschiedener Größe)
(Dauer - 2 Minuten)
"Bitte nehmen Sie nochmal kurz Platz, Sie werden vom Herrn Doktor aufgerufen"
Um 16:35 Uhr wurde sie zum Arzt ins Behandlungszimmer aufgerufen.
O - Ton des Arztes, der während des Gesprächs genau 1 Mal nach oben in ihre Richtung schaute:
"Ja, da ist alles in Ordnung, tragen Sie weiterhin Ihre Brille und wenn was sein sollte, melden Sie sich"
Meine Tochter:
"Deswegen bin ich hier, ich habe Einschränkungen auf dem linken Auge!"
Er:
"Dann müssen Sie einen gesonderten Untersuchungstermin ausmachen, heute war nur Sehtest, Termin bekommen Sie vorne an der Rezeption. Schönen Tag noch!"
*Steht auf und geht
(Dauer - 2 Minuten)
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Fassen wir zusammen:
- Mehr als 7 Monate Wartezeit auf einen Termin
- Trotz Termin fast 2 Stunden Wartezeit in der Praxis
- Effektive Behandlungzeit von 5 Minuten
- Ohne Ergebnis oder ohne Besserung
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Mal ganz davon abgesehen, dass sie das letzte Mal dort war und wir jetzt in 4 Monaten (schnellster Termin der möglich war) bei einer anderen Praxis einen neuen Termin haben, war dies für mich persönlich mal wieder eine hervorragende Demonstration von Zwei-Klassen-Medizin!
Sie sagte sie habe sich von Anfang an wie ein "Fremdkörper" gefühlt!
Aber das muss sie wohl sein, diese wunderschöne und wunderbare Welt der Fachärzte, wenn ein popeliger Kassenpatient, an dem man sowieso kein Geld verdient so "frech" ist und es wagt seine Praxis aufzusuchen UND sogar ein Problem hat!
Danke @Karl_Lauterbach, dafür haben Sie den Weg bereitet und auch danke an @ninawarken dass sie diesen Weg noch mit Stacheldraht verkleidet haben!
Danke!
Danke für NICHTS!
Trump has turned the White House into a 24/7 corruption operation. This is a national crisis.
Trump thinks the public will stop paying attention.
So I went to the Senate floor to call his bluff. I told the ENTIRE STORY of his 500 days of corruption.
1/ Here it is - in one🧵
51069 Köln
Hund beim Tierheim „abgeladen"
Kopie Tierheim Köln Dellbrück
„Das ist jetzt euer Problem!“
Mit diesen Worten verließ ein stattlicher Mann samt seiner Partnerin am Donnerstag unser Büro, nachdem er die Leine seines Hundes einfach fallengelassen hatte. Er stürmte Richtung Auto, unsere Kollegen mit dem Hund hinterher. Auf dem Parkplatz kam es zu einem Wortgefecht, bei dem wir ihm erklärten, dass man seinen Hund nicht einfach hier „abladen“ könne. Wir gaben ihm die Leine zurück, die er daraufhin erneut fallen ließ, sodass der Hund frei auf dem Parkplatz herumlief. Während wir diesen dann einfingen, setzte sich der Besitzer in sein Auto und fuhr weg, nicht ohne noch einen kurzen Zwischenstopp einzulegen, bei dem er die Besitztümer des Hundes aus dem Auto warf.
Kennt jemand vielleicht den Herrn, das Paar oder den Hund mit Namen "Poppa"? Wir hätten da noch ein paar Dinge zu klären. Er wohnt in Leverkusen-Opladen.
P. S.: Kommt uns jetzt bitte nicht mit Kommentaren, wir sollen doch froh sein, dass der Hund nicht ausgesetzt wurde. Sicher sind wir das, aber diese Aktion war schlichtweg das Allerletzte.
+49 221 684926
[email protected]
📢 Unterstützung für Cannabis Social Clubs gesucht!
Der Cannabisverband Deutschland (CVD) wendet sich mit einem wichtigen Anliegen an euch:
Aktuell gibt es in Bayern keinen einzigen Cannabis Social Club (CSC), der trotz erteilter Lizenz legal anbauen darf. Auch in anderen Bundesländern beobachten wir Verzögerungen und zusätzliche Auflagen – insbesondere im Bereich Baurecht.
👉 Deshalb unsere Bitte:
Falls euer Club bereits eine Baugenehmigung erhalten hat, würden wir uns sehr freuen, wenn ihr uns diese (selbstverständlich datenschutzkonform) zur Verfügung stellen könnt. Damit können wir andere CSCs unterstützen und den Genehmigungsprozess transparenter machen.
🔁 Bitte teilen!
Wenn ihr selbst kein Vorstand seid, leitet diese Info gerne an Verantwortliche weiter oder macht darauf aufmerksam.
📬 Kontakt:
Florian Degenhart
📞 +49 163 1558340
📧 [email protected]
💚 Vielen Dank für eure Unterstützung – jedes Teilen hilft!
Es ist nicht zu glauben! Union und SPD wollen jetzt allen ernstes einen Tankrabatt 2.0 einführen und den Spritpreis um 17 Cent senken. Während das Deutschlandticket Jahr für Jahr teurer wird, weil angeblich kein Geld da ist, werden jetzt Ölkonzerne, SUV-Fahrer und Bleifüße mit Mrd. Euro an Steuergeldern entlastet. Griechenland entlastet mit einer Mobilitätsprämie gezielt diejenigen, die es wirklich brauchen. Deutschland entlastet mal wieder nach dem Gießkannenprinzip. Erst den Menschen wieder den Verbrenner schmackhaft machen & am Ende müssen Mio. Steuerzahler die Folgen dieser fossilen Politik ausbaden. Die Ampel hat damals zumindest noch das 9 Euro Ticket eingeführt. Das kommt dieser fossile Merz Regierung, vermutlich überhaupt nicht in Sinn. So frustrierend, wie Deutschland einfach nie was dazu lernt 😡
🚨Fahndung: Die GStA #Bamberg und das #LKA#BY bitten um #Mithilfe! Gefahndet wird nach
♂️: WANG, Shuaibo
wegen der Verbreitung bzw. der Besitzverschaffung von kinderpornografischen Inhalten. #Bundespolizei#bpol
ℹ️: https://t.co/LIXiC2jVtL
Schweinfurt · Innenstadt · Sattlerstraße · 97421
Katze im Karton ausgesetzt
Kopie Tierheim Schwebheim
WER KENNT MICH?!
Hallo, ich bin Obelix. Die Pfleger hier im Tierheim haben mich so genannt, weil ich vielleicht ein paar Gramm zu viel auf den Rippen habe.
Aber darum geht es im Moment nicht.
Die Pfleger hier sind schockiert und stinksauer.
Gestern erhielten sie von einer ganz lieben Frau einen Anruf :" Hallo. Ist da das Tierheim? Bei meiner Oma wurde ein Karton vor die Tür gestellt. Mit einer Katze".
Die Pfleger waren erstmal sprachlos.
Am Nachmittag hat die liebe Frau mich dann hier her ins Tierheim gebracht.
Ich bin ein kastrierter (etwas zu dicker) Kater. Ich habe weder einen Chip noch ein Tattoo (sonst wäre das Aussetzen ja auch etwas schwierig geworden).
Hier im Tierheim gefällt es mir gar nicht, ich habe unglaubliche Angst und verstehe die Welt nicht mehr.
Und hier seid ihr gefragt.
Kennt mich jemand oder hat vielleicht jemand beobachtet wie am 27.3.2026 ein Karton in der Sattlerstraße in Schweinfurt "entsorgt" wurde?
Ja diese Wortwahl ist hart und kalt.
Aber genau das ist es!
Wenn man ein Tier aufnimmt, ist man dafür verantwortlich. Auch, wenn man es aus welchen Gründen auch immer nicht mehr versorgen kann, muss man sich darum kümmern, dass es weiterhin gut aufgehoben und versorgt wird!
Das Aussetzen von einem Tier ist feige, unfair und erbärmlich.
Wir finden leider keine anderen Worte dafür.
Der Leid tragende ist IMMER das Tier!
Ohne Informationen zur Vorgeschichte oder eventuellen Vorerkrankungen, ist es für uns Pfleger immer eine große Herausforderung das passende Plätzchen für ein Tier zu finden.
Also, wenn ihr unseren Obelix kennt, oder etwas beobachtet habt, dann
Wir sind um jeden Hinweis dankbar.
+49 9723 7770
[email protected]
Kopie Tierheim Wesel
Ausgesetzt
Dieser Rüde wurde auf der Raststätte Esselt in 46569 Hünxe aufgefunden. Er ist gechippt, aber nicht registriert und ist sehr verstört und verunsichert.
Das Aussetzen eines Tieres stellt eine Straftat dar.
Wer kennt diesen Rüden und kann uns Hinweise auf sein altes Zuhause geben? Gerne auch anonym.
+49 281 56699
[email protected]
Oleksandr Yakovenko, the founder of TAF Industries, one of Ukraine's largest drone makers wrote a good response to @RheinmetallAG's Papperger's irritating statement. I used AI to translate it for you. It is worth reading in full.
"Dear Mr. Armin Papperger, CEO of Rheinmetall,
When you called Ukrainian drone manufacturers “Ukrainian housewives with 3D printers in their kitchens,” you demonstrated how deeply the European defense establishment still fails to understand the nature of modern warfare.
This is not about emоtions. This is about battlefield reality.
Here are the figures your industry refuses to acknowledge:
In 2025 alone, Ukrainian drones carried out 819,737 confirmed strikes. They accounted for 90% of all combat losses of the Russian army—more than all other types of weapons combined.
A single company, TAF Industries, produces up to 100,000 FPV drones per month. Over any given 90-day period, the products of my company alone have more confirmed hits than your entire fleet of equipment over its entire history of combat use across all conflicts. And most importantly—I built this company and achieved these results in two years, not fifty. Think about that.
Our drones achieve greater kinetic effect in three months than your flagship platforms have in half a century.
Why? Because the battlefield has changed, while your business model has not.
Russian electronic warfare has rendered GPS-guided Western munitions (Excalibur, GMLRS, etc.) almost ineffective.
Expensive and complex systems designed for wars with air superiority and conventional “peer-on-peer” conflict have become easy targets for drones costing $500–2,000 that attack them from above.
The cost-effectiveness ratio has been turned upside down: one 120mm Rheinmetall shell or one anti-tank missile costs more than a dozen of our drones—yet our drones still prevail.
This is not a “Lego game.” This is industrial Darwinism in real time. We iterate weekly. We lose factories to missile strikes and rebuild them within weeks. We print parts in basements and deploy 100,000 strike systems per month, while your engineers still require 3–5 years and hundreds of millions of euros to certify even minor upgrades.
The war in Ukraine is not a temporary anomaly. It is the first true drone-industrial war. And it has already proven that outdated European platforms—no matter how expensive or “serious”—are becoming increasingly irrelevant if they do not integrate the very technologies you are mocking.
So when you say “this is not innovation,” I hear something else: “We do not want to admit that the future is being written in Ukrainian workshops, not in Düsseldorf offices.”
The hashtag #MadeByHousewives is trending for a reason. Because these “housewives” destroy more enemy equipment every month than entire European armies do over full campaigns. And they do so while your industry continues to sell 20th-century solutions at 21st-century prices.
The invitation stands, Mr. Papperger. Stop laughing at the kitchen table. Come and learn how the war of tomorrow is actually fought. Because the next time someone asks, “Who needs tanks in the age of drones?”, the answer may be simpler than you think:
Those who still believe in 1979 will lose to those who are building in 2026.
With respect (but with facts),
Oleksandr Yakovenko
Founder of TAF Industries
One of those “Ukrainian housewives”"
https://t.co/oZnXASQAYw
Am 15.6. kommt Solar auf‘s Dach.
Hallo, Frau #Reiche
Btw: Da ich fast 70 und krebskrank bin, wird sich diese Investition für mich nicht mehr amortisieren aber dennoch:
1. Unabhängigkeit
2. das wird der Fußabdruck sein, den ich hinterlasse
Welchen hinterlassen Sie?
Dickes Konto?
WOW 💥 GROßARTIG, EINE ABSOLUT GUTE ZUSAMMENFASSUNG‼️‼️
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Ein französischer Senator fasst die Entwicklungen in Amerika zusammen. Für diesen Auftritt, meinen größten Respekt ‼️ Endlich jemand, der nicht in Trumps Hintern verschwindet. In Russland hätte ich jetzt Angst um diesen Mann. Ihr wisst schon, Fenster oder Tee 😉 Heftige Ansage 🎯