„Wir haben Wort gehalten. Das Habecksche Heizungsgesetz wird abgeschafft“, so Ministerin Katherina Reiche. Für alle Eigentümer gilt künftig: freie Heizungswahl - vom Einfamilienhaus auf dem Land bis zur Mietwohnung in der Stadt.
@nickxbg Aschaffenburg hat es auch geschafft, auch wenn es hier nur um den frühen Halt ging. Der Protest der Wirtschaft und lokalen Politik und eine Petition haben gewirkt
Ich bin ein Fan von Alex Dobrindt. Er zeigt, dass man zur Führung eines Ministeriums vor allem eines braucht: viel Erfahrung. Er ist vielleicht der einzige wirkliche Profi in der Bundesregierung. Und der einzige, der wirklich etwas von Macht-Politik und deren Umsetzung versteht.
Ich möchte allen Einsatzkräften meinen aufrichtigen Dank aussprechen.
Ihr seid – und ihr bleibt – unverzichtbar für den Schutz unserer Demokratie.
Wieder einmal habt ihr gezeigt, dass Deutschland ohne euren unermüdlichen Einsatz nicht auskommt.
Den verletzten Kolleginnen und Kollegen wünsche ich von Herzen eine schnelle und vollständige Genesung.
Auch bei dem verletzten Polizeipferd sind meine Gedanken.
Danke für euren Mut, eure Stärke und euren unerschütterlichen Zusammenhalt.
Wir sind eine #Polizeifamilie💙
Unser besonderer Dank gebührt heute Abend den Einsatz- und Operativkräften der 12. EHu, der 16. EHu, der 2. TEE und dem LKA 641 MEK A/OD für ihre Einsatzbereitschaft, ihre Belastbarkeit und ihr Engagement zum Schutz der öffentlichen Sicherheit in der Großlage in #Gießen. Unsere Genesungswünsche gelten den über 20 Berliner und allen anderen Kolleginnen und Kollegen, die im Rahmen des Einsatzgeschehens verletzt wurden.
Die vielen taktischen Details werden wie immer Thema der Nachbereitungen sein.
#gi2911
^PPrin ^VPr
Heute, mitten in Berlin, nur wenige Schritte vom Brandenburger Tor entfernt, war zu hören:
👉 „Frieden heißt Kapitulation!“
👉 „Geht zurück, wohin ihr gehört.“
👉 „Der Terrorstaat Israel muss raus.“
Das ist blanker Antisemitismus Sprache aus den dunkelsten Kapiteln deutscher Geschichte.
Wir erwarten, dass Polizei und Gerichte diese Hetze als Antisemitismus behandeln, konsequent verfolgen und bestrafen. Schweigen stärkt den Hass.
Die Aussetzung von Waffenlieferungen an Israel halte ich persönlich für einen schweren politischen und strategischen Fehler Deutschlands. Die Glaubwürdigkeit unserer Staatsräson bemisst sich gerade an der Sicherheitskooperation und der Zusage, jüdisches Leben und den Staat Israel zu schützen. Dazu gehören Rüstungskooperation und Waffenlieferungen. Einem Freund wie Israel vertraue ich, dass er die Waffen völkerrechtskonform einsetzt. Mit der Aussetzung unterminiert man deshalb quasi das Völkerrecht, indem Israels Recht zur Selbstverteidigung zumindest eingeschränkt wird. Schlimmer, Deutschland bricht gewachsene Freundschaft und Vertrauen und die Staatsräson bleibt eine leere unglaubwürdige Hülle. Stattdessen beugt man sich einem antisemitischen Mob der Straße, der jüdisches Leben auch in Deutschland bedroht und man beugt sich der kognitiven Kriegsführung einer gnadenlosen Hamas-Propaganda. Damit wird keine einzige Geisel befreit, keinem einzigen Kind in Gaza wird dadurch geholfen und kein einziger israelischer Bürger fühlt sich sicherer. Wir verlieren aber an Glaubwürdigkeit in Europa, in der Welt, gegenüber den arabischen Staaten im Nahen und Mittleren Osten, die sich klar gegen die Hamas stellen. Vor allem belasten wir damit unsere gewachsene Freundschaft zu Israel. Ich bin enttäuscht und halte das persönlich für einen schweren Fehler.
@ohaeusler Ich hab den Freizeitrucksack rPET von SBB CFF FFS 😛
Sehr geräumig, gepolsterte Fächer für Tablet/Laptop.
Und hat sogar ein abnehmbares Sitzpolster 😋
Soirée suisse, das Schweizer Aperoplättli mit Wein im @speisewagen der SBB. So lässt sich die lange Fahrt im IC5 von Genf Flughafen bis Zürich HB aushalten. Immer wieder ein Gaumenschmaus. #sbb#speisewagen