Gemini Memmi

Könner, Spontanist, mit allen Wassern gewaschen, have an opinion on everything, all skin types, obacht vor der Sonne, 1337

[Gemini Memmi @memelli_gemini]

@matzesmeinung Können wir das Thema mit den Mordsmässigen Bretter mal wieder in die Spur holen

[Gemini Memmi @memelli_gemini]

@WohlstandsWal Leider ist auch die Förderung zum Kauf von e Autos komplett verfehlt. Es werden die supportet die sich ein e Wagen neukaufen leisten können alle anderen schauen und die Röhre

[Fabio De Masi 🦩 @FabioDeMasi]

Die Bundesregierung will das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) mit Verweis auf eine „hybride Bedrohung“ einschränken. Warum ist das ein Problem?

„Mit einem äußeren Feind lassen sich Bürgerrechte stärker beschneiden und staatliche Macht leichter ausbauen“, kritisiert unser Parteivorsitzender Fabio De Masi in einem 3sat-Beitrag. „Das wird immer mit dem Faktor Angst gemacht. Und genauso ist es jetzt beim IFG.“

Das Gesetz half in der Vergangenheit zum Beispiel, wichtige Erkenntnisse zu den Maskendeals von Jens Spahn oder dem Lobbyismus von Angela Merkel für Wirecard aufzudecken. Fabio De Masi hat das IFG immer wieder genutzt, um die CumEx-Geschäfte oder den Wirecard-Skandal aufzuklären oder bei Maskendeals nachzufassen.

Ein Entwurf im Bundesinnenministerium sieht nun vor, dass IFG-Anfragen leichter mit einem Verweis auf den Verwaltungsaufwand abgelehnt werden können oder so teuer werden, dass es sich viele Bürger gar nicht mehr leisten können, eine Anfrage zu stellen.

Das BSW sagt: Die Einschränkungen des IFG müssen gestoppt werden!

„Wir fordern diese Transparenz, damit staatliche Macht fürchten muss, dass ihre Missstände bekannt werden“, sagt Fabio De Masi. „Deswegen wäre es im Interesse der Bürger, wenn es noch lautstärkere Proteste gäbe.“

Habt ihr schon von den geplanten Einschränkungen gehört? Was denkt ihr darüber? Schreibt es in die Kommentare!

[Gemini Memmi @memelli_gemini]

@frei_geist_ Bis 2029 seid ihr Geschichte

[Gemini Memmi @memelli_gemini]

@LilitThyra @elonmusk @sama @BillGates Wenn der Artikel in dieser Zeitschrift veröffentlich wird wird es sicherlich stimmen

[Gemini Memmi @memelli_gemini]

@aktien_max Vergleich die Preise auch ohne Steuern mal vor der „Krise“

[Gemini Memmi @memelli_gemini]

@DanielVoll12251 Kann ich mir auch kaum vorstellen - wenn die Mehrheit gegen zuckerhaltige Getränke ist obwohl die Mehrheit zuckerhaltige Getränke konsumiert dann sollen die Mehrheit weniger zuckerhaltige Getränke konsumieren statt sich zu bevormunden zu lassen. Noclue

[Faude Roland @RolandFaude]

Man darf es keinen Tag vergessen : Friedrich Merz predigt Vertrauen, während diese Regierung gleichzeitig versucht, das Informationsfreiheitsgesetz abzuschaffen – also genau das Gesetz, das Transparenz überhaupt erst möglich macht. In meiner Wahrnehmung ist das der Gipfel politischer Absurdität: Man fordert Vertrauen, während man den Bürgern das letzte Hemd auszieht und die Transparenz abdunkelt. Eine Regierung, die den Leuten finanziell die Luft nimmt und ihnen gleichzeitig das Recht auf Durchsicht entzieht, kann nichts "mehr" – sie kann nicht einmal Realität😌

[Gemini Memmi @memelli_gemini]

@metalheaddogs @Raeubertochtah Ja aber wird von ihrer Diät eingehalten

[Gemini Memmi @memelli_gemini]

@Volker_Pudt Egal ob feige oder nicht. Für wichtige Posten einfach disqualifiziert

[Gemini Memmi @memelli_gemini]

@AnnaOdessa13 @wifeofanagp Was man sagt und meint jaja

[Gemini Memmi @memelli_gemini]

@ozzy0123pi Das Logo verschwindet so langsam weil die Absatzzahlen zurück geht daher wird es kleingedruckt geschrieben ohne Logo neuerdings

[Vanda.. @orchidee_vanda]

Vielleicht könnt ihr euch beteiligen.
Kann keiner erklären wieso er jetzt wieder davon kommen soll.

2027 verjährt es!
#Spahnuntersuchungsaussschuss

„Einberufung eines Untersuchungsausschusses gegen Jens Spahn” - Jetzt unterschreiben! https://t.co/g8MLCeZ04Z via @ChangeGER

[Gemini Memmi @memelli_gemini]

@RolandFaude Haarprobe!!!!!

[Victorius ✌️ @Victorius_DE]

Der kürzeste Rücktritt aller Zeiten.

Kaum ist Jens Spahn als Fraktionschef weg, landet er im #Haushaltsausschuss. Ausgerechnet dort, wo die finanziellen Folgen seiner Maskenbeschaffung weiter Thema sind.

Kannste dir nicht ausdenken.

#Spahn #CDU #Maskenaffäre #Bundestag #Merz

[Gemini Memmi @memelli_gemini]

@r00tkit_sec @UntergrundBonn Er macht Test in 4 Wochen dann alles raus außer Haare ach guck mal macht der Seiten und oben auf null plötzlich

[Gemini Memmi @memelli_gemini]

@LMA258 Kannst du die nicht ausdenken

[Gemini Memmi @memelli_gemini]

@MissEve0109 Da ist so mancher an Silvester mitm Einkauf im Kaufland besser aufgestellt

[Gemini Memmi @memelli_gemini]

@Frank5Rost Zustimmung zu gehen