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nopfizer nowoke nogrün nolinks nowar

[Dr. Markus Krall @Markus_Krall]

PETITION UNTERZEICHNEN! BITTE REPOSTEN SO OFT WIE MÖGLICH!
Alarm: Die SPD versucht, eine radikale linke Lebensfeindin zur Verfassungsrichterin zu machen!
Frauke Brosius-Gersdorf ist voll auf linker Linie: Sie will Ungeborenen das Lebensrecht absprechen, die AfD verbieten und das Grundgesetz gendern. Könnt ihr euch vorstellen, was passiert, wenn diese Frau darüber richten darf, welche Gesetze verfassungswidrig sind und welche nicht?
Bitte alle die Petition mitzeichneN, damit die Unions-Abgeordneten gegen Frauke Brosius-Gersdorf stimmen: klicken Sie hier: https://t.co/TKo9jvWdr5 Danke

[Roland Tichy @RolandTichy]

Merz knickt wieder vor der SPD ein und verspielt den letzten Rest seiner Glaubwürdigkeit: Keine Senkung der Stromsteuer für Bürger - das Bürgergeld frisst alles auf. Wer arbeitet, ist der Dumme. https://t.co/DIJTKtragT

[🅲🅾🆇🆇 @queru_lant]

Will die totalitäre SPD jetzt auch „Treffen" verbieten?

[Stefan Homburg @SHomburg]

Nach quälenden Minuten mit Nichtigkeiten zum Sommerwetter packt die @tagesschau den Hammer aus: 90 Prozent CO2-Reduktion schon 2040!

Um dieses ökonomische Selbstmordprogramm durchzusetzen, braucht es viel mehr als ein AfD-Verbot!

Hintergrund: Rahmstorf und Schellnhuber halten Wasserdampf für das wichtigste Treibhausgas. Nur weil man daran nichts ändern kann, fixiert man sich aufs CO2, während viele Forscher Variationen der Sonneneinstrahlung dafür verantwortlich machen, dass es in 150 Jahren (vermutlich) etwas wärmer geworden ist.

Auf das Welt-Klima hat Europa ohnehin so gut wie keinen Einfluss. Deshalb muss man diese Politik als das sehen, was sie ist: Eine Religion der Selbstgeißelung.

[Daria Live @DariaLive8]

Wenn „Risiko“ reicht, um den globalen Notstand auszurufen, dann ist Willkür nicht mehr Ausnahme, sondern System. #Demokratie wird durch Gremien ersetzt, die keiner gewählt hat – ganz im Sinne derer, die an der Krise verdienen. #WHO

[Julian Adrat @JulianAdrat]

Strafanzeige
gegen Frau Anja Schwamborn und Mitwirkende der "Jugendpflege Büren",
wegen des Verdachts der
Volksverhetzung (§ 130 StGB), Verleumdung (§ 187 StGB), üblen Nachrede (§ 186 StGB), Kindeswohlgefährdung (§ 1666 BGB analog), sowie des Missbrauchs öffentlicher Mittel und Verstoßes gegen Art. 5 Abs. 3 GG (Verfehlung der Kunstfreiheit)

Sachverhalt:
Die beschuldigte Frau – namentlich bislang nicht sicher identifiziert, jedoch als kreative Mitgestalterin der öffentlich geförderten Freibad-Kampagne im Raum Büren aktiv – hat ein Bildmotiv bzw. eine visuelle Botschaft entworfen und/oder verbreitet, das Kindern und Jugendlichen im Kontext von Missbrauchsprävention in Freibädern vermittelt:

Deutsche Frauen würden geflüchtete, offenbar geistig oder körperlich behinderte Männer in Schwimmbädern sexuell bedrängen oder missbrauchen.

Diese Darstellung wurde öffentlich gezeigt und von öffentlich-rechtlichen Medien aufgegriffen oder mit Verbreitungsreichweite versehen – insbesondere durch die Berichterstattung der ARD und angeschlossener Regionalformate. Die Darstellung ist nicht nur realitätsverzerrend, sondern gezielt provokant, identitätspolitisch aufgeladen und mutmaßlich ideologisch motiviert, um ein radikal umgekehrtes Täter-Opfer-Narrativ in der deutschen Öffentlichkeit zu verankern.

Rechtliche Bewertung:
Volksverhetzung (§ 130 StGB)
Die verbreitete Darstellung greift das sittliche Empfinden großer Teile der Bevölkerung an, da sie ein existierendes, gesellschaftlich hochsensibles Thema (sexuelle Übergriffe in Schwimmbädern durch männliche Täter mit Migrationshintergrund) ins Gegenteil verkehrt – mit dem Ziel, Täter als Opfer und potenzielle Opfer (Frauen, Kinder) als Täter darzustellen. Das erfüllt den Tatbestand der Desinformation und Aufstachelung zu gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, auch gegen das eigene Volk.

Verleumdung (§ 187 StGB) / Üble Nachrede (§ 186 StGB)
Es wird öffentlich die Behauptung verbreitet oder suggeriert, dass deutsche Frauen in deutschen Schwimmbädern sexuelle Übergriffe auf schutzbedürftige Flüchtlinge begehen. Dies entbehrt jeder faktischen Grundlage und beschädigt gezielt das Ansehen der betroffenen sozialen Gruppe (deutsche Frauen / Mütter).

Kindeswohlgefährdung (§ 1666 BGB analog / § 171 StGB)
Indem solche Inhalte als Teil einer pädagogischen Kampagne Kindern in Freibädern vermittelt werden – zusammen mit einem „Codewort“ namens Tiki für Notfälle –, werden Minderjährige ideologisch überfrachtet, in eine Täterrolle gedrängt oder im schlimmsten Fall davon abgehalten, reale Übergriffe zu melden. Das gefährdet das seelische Wohl von Kindern und Jugendlichen.
Missbrauch öffentlicher Mittel und Institutionen
Die dargestellte Aktion wurde von steuerfinanzierten Organisationen mitgetragen (u. a. Jugendpflege, Polizei, DLRG, UNICEF-Regionalgruppe, Beratungsstellen) und medial durch den öffentlich-rechtlichen Rundfunk verbreitet. Diese öffentlich-rechtliche Reichweite wurde dazu genutzt, eine realitätswidrige, ideologisch motivierte Darstellung mit enormer gesellschaftlicher Sprengkraft zu verbreiten – unter dem Deckmantel des Kinderschutzes.

Keine Deckung durch Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 GG)
Die Ästhetik oder Gestaltung mag künstlerisch anmuten, jedoch fehlt jeder künstlerische oder reflektierende Gehalt. Ziel ist nicht ästhetische Auseinandersetzung, sondern politische Umwertung der Realität – gezielt mit Blick auf Kinder als Adressaten. Das ist nicht durch die Kunstfreiheit gedeckt, sondern Missbrauch des Begriffs „Kunst“ zu propagandistischen Zwecken.
Beweismittel:
– Plakat-/Bildmaterial der Kampagne (Bildmotiv mit dargestellter Szene)
– Artikel im Westfalen-Blatt, Berichterstattung der ARD
– Nennung des Codeworts „Tiki“ und Beteiligung öffentlicher Stellen
– Einordnende Texte oder Interviews der/des Urheberin/Initiatorin
– Beschwerden von Eltern

Antrag:
Ich beantrage, gegen die oben genannte bzw. noch genauer zu ermittelnde Personen ein Ermittlungsverfahren einzuleiten wegen der oben geschilderten Vorwürfe. Darüber hinaus soll geprüft werden, ob öffentlich-rechtliche Stellen durch Mitwirkung an der Kampagne eine strafbare Beihilfe geleistet oder gegen ihre Neutralitätspflicht verstoßen haben.

Mit freundlichen Grüßen
[Name des Einreichenden / Anwalts]
[Adresse, Kontakt]
Ort, Datum

Oder?

[Janina Lionello @janinisabel]

Er ist und bleibt einer der großen Helden der Corona-Zeit, weil er Kinder vor übergriffigen und evidenzlosen Maßnahmen der Politik beschützen wollte.

Juristisch hat Richter Dettmar nun aber endgültig verloren, vor dem Bundesverfassungsgericht scheiterte er in letzter Instanz, verliert sein Richteramt sowie seine Pensionsansprüche, die Bewährungsstrafe beträgt zwei Jahre.

[Maik Pittel @maikpi70]

Brüssel will #CO2-Kritik zensieren – Klimazweifel gelten bald als „systemisches Risiko“
Brüssel will Klimakritik als „systemisches Risiko“ einstufen – der Bürger zahlt für seine eigene #Zensur
https://t.co/g5Y5MDDg18

[Dr. Markus Krall @Markus_Krall]

Wenn diese Frau Verfassungsrichterin wird, rückt Deutschlands Uhr zur finalen Staats- und Verfassungskrise auf 10 Sekunden vor 12.

[Arnd Diringer @Arnd_Diringer]

"AfD-Verbot, Corona-Impfpflicht, Schwangerschaftsabbruch: Die SPD hat eine Juristin für das höchste Gericht des Landes nominiert, die sich aus politischen Meinungskämpfen nicht heraushält, sondern munter mitmischt."
@MarcFelixSerrao, @NZZde
https://t.co/k3LSLr876g

[Thomas Wolff @HaseFalsch]

Während sich mit dem verstörenden Auftritt der designierten Verfassungsrichterin Frauke Brosius-Gersdorf bei Markus Lanz beschäftigt wird, bleibt unberechtigterweise die andere weibliche Personalie unter dem Radar. Frau Frauke Brosius-Gersdorf ist ja nur von dem Gedanken beseelt, die AfD zu verbieten, Höcke die Grundrechte zu entziehen und Abtreibungen am liebsten noch über die Geburt hinaus zu erlauben.
Da auch die Fraktion der Linken prinzipiell keine Einwände gegen die Kandidatinnen hat und diese auch unterstützen würden, lohnt es sich auch, sich mit der anderen eher links orientierten Kandidatin zu beschäftigen.

Ann-Katrin Kaufhold wird seit den Tagen ihres Abiturs von der „Studienstiftung des Deutschen Volkes“, einer Auflistung des „Who is Who“ des NGO- und Stiftungsunwesens unterstützt. Sie war Expertin für der "Initiative für einen handlungsfähigen Staat". Auch die Ergebnisse der „Kommission zum Volksentscheid ‘Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen’“, die die Rechtmäßigkeit der Enteignung von Wohnungsunternehmen feststellte, trägt ihre Handschrift. Ihr Buch trägt übrigens der Titel „Systemaufsicht“ und lässt erahnen, in welche Richtung die Entscheidungen fallen würden. Man kann sie getrost zumindest als gesichert „Klimasozialistisch“ bezeichnen.

Sollte Merz mit Hilfe der Linken eine 2/3 Mehrheit erreichen und diese beiden bekennenden linksradikalen Frauen zum Amt verhelfen, hat er die Chance, noch mehr Schaden für das Land zu verursachen als seine CDU-Vorgängerin, Frau Merkel, im Amt.

Bitte fleißig liken und teilen, externe Links zum Thema folgen in der ersten Antwort unter diesem Post.

[Tim Röhn @Tim_Roehn]

Fürs Protokoll: So äußerte sich Juristin #BrosiusGersdorf, von der Bundesregierung als Verfassungsrichterin vorgeschlagen, 2021 zu einer möglichen Corona-Impfpflicht: “Nach meiner Einschätzung ist eine allgemeine Impfpflicht verfassungsrechtlich
zulässig und man kann sogar darüber nachdenken ob nicht jetzt der Punkt gekommen ist, dass eine verfassungsrechtliche Pflicht zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht besteht. Denn es ist ja Aufgabe des Staates, die große Mehrheit der Bevölkerung, die freiwillig geimpft ist, davor zu schützen, dass ihre Gesundheit, ihre Freiheit, ihr berufliches, wirtschaftliches Leben weiterhin von der Minderheit der Ungeimpften bedroht wird.”

Im großen Irrsinns-Ranking der Pandemie-Zeit ganz weit vorne. Bemerkenswerte Wahl von SPD/CDU.

[Beatrice Achterberg @BeaBovary]

Codewort Tiki, Safe Spaces, Sensibilisierung – dieser Beitrag hat alles. Nur keinen Klartext zur Tätergruppe. Weder das Wort „Migrationshintergrund“ noch „muslimisch“ fällt. Selbst auf Nachfrage weicht die Expertin aus. War alles schon immer so.

[CyberSprotte @CyberSprotte]

Das einzig echte Plakat!
#Tiki

[Dr. Friedrich Pürner, MPH @DrPuerner]

Sommerliche Temperaturen werden für eine wahnwitzige Agenda missbraucht.

[Neverforgetniki @nikitheblogger]

EIL: Darf man hoffen, dass von der Leyen bald weg ist?

[Lexa 🇩🇪 @rebew_lexa]

Das muss man sich erstmal vorstellen. Neun Mädchen, im Alter von elf bis siebzehn Jahren, melden dem Bademeister in Gelnhausen, daß sie von Männern begrabscht werde.
Weil der sich das nicht gleich so richtig vorstellen kann, geht er dem nicht nach sondern schickt die Mädels zurück ins Wasser, ins Haifischbecken indem die notgeile Typen aus Syrien weiter ungestört ihren Trieben nachgehen können.
Erst nachdem sich die Beschwerden über sexuelle Belästigungen häufen, holt der Bademeister die Polizei.
Der Bürgermeister, Christian Litzinger (CDU), legt noch einen drauf und meint das Wetter, also die sommerliche Hitze, wäre schuld und lässt die Gemüter hochschlagen. Aber da gibt es auch bei ihm "Null Toleranz" 🤦

[Apollo News @apollo_news_de]

Ein 21-jähriger Syrer soll im Freibad Silvana in Schweinfurt vier Jungen angesprochen und sein Geschlechtsteil gezeigt haben. Die Polizei nahm den Mann fest.
https://t.co/6d4qNtcGeO

[Julian Adrat @JulianAdrat]

Heute wurden meine Zwillingstöchter 10 Jahre alt. Meine jüngste Tochter ist 6 Monate alt. Und ich habe einen Traum: Die Kleine soll einmal unbeschwert ein Freibad besuchen können. Das wird meinen "Großen" nie möglich sein, was ungeheuerlich ist. Und es ist ganz einfach: Entweder mein Traum wird wahr, oder wir verlieren unser Land.

[ÖRR Blog. @OERRBlog]

Warum berichtet der BR nicht darüber, dass 2 Syrer ein 12-jähriges Mädchen im Freibad Hof belästigt und verletzt haben sollen? #OerrBlog