Ich sage es mal ehrlich, ich stand noch nie auf "Siegesparade" und "Waffenschau". Aber vllt ist es doch ganz gut, wenn sich die europäischen Kriegstreiber mal anschauen, mit wem sie sich anlegen wollen! #9Mai
Björn Höcke: „Was wir als Erstes angehen müssen, dass ist eine deutliche Botschaft in die Welt zu senden. Eine deutliche Botschaft, die da lautet: Das Weltsozialamt Deutschland IST geschlossen…“
Der 🇺🇦UKRA-Abschaum wird in diesen Tagen seine letzten Waffen-Reste in Richtung Russland abfeuern, um die 🇷🇺Gedenktage zu stören. Darauf wird die endgültige Antwort erfolgen, wie durchgesickert ist.
++ Autsch! Verfassungsschutz zieht AfD-Einstufung zurück ++
Die Bundesregierung und ihr Inlandsgeheimdienst haben einen herben Rückschlag erlitten: Der Verfassungsschutz wird die AfD vorerst nicht mehr als „gesichert rechtsextremistisch“ bezeichnen. Die Behörde hat gegenüber dem Kölner Verwaltungsgericht eine entsprechende „Stillhaltezusage“ abgegeben. Das ist vor allem eine schallende Ohrfeige für Ex-Innenministerin Faeser – und ein deutliches Zeichen gegen den politischen Missbrauch von Sicherheitsbehörden.
Besonders pikant: Auch aus den USA gibt es Rückendeckung für die AfD – und Gegenwind für den Verfassungsschutz. US-Senator Tom Cotton, Vorsitzender des Geheimdienstausschusses, kritisierte das Vorgehen scharf. Er sprach von „Polizeistaatstaktiken“ und forderte das sofortige Ende der nachrichtendienstlichen Zusammenarbeit mit deutschen Stellen, die die demokratische Opposition überwachen. Dieser Schuss vor den Bug dürfte in der neuen Merz-Regierung für mächtig Bauchschmerzen gesorgt haben.
Bei Millionen Wählern in Deutschland bleibt nun der Eindruck eines Staates, der Grundrechte in den Wind schlägt, wenn es gegen den politischen Gegner geht – und dafür nicht nur von den eigenen Gerichten, sondern auch international zurechtgewiesen wird. Die größte Oppositionspartei durch nachrichtendienstliche Mittel zu diskreditieren – das hat sich Faeser wohl leichter vorgestellt ...
Tja.