Zwei Festnahmen wegen mutmaßlicher geheimdienstlicher Agententätigkeit, Pressemitteilung der #Bundesanwaltschaft vom 20.05.2026
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Wir wollen die Forschungssicherheit stärken & eine Nationale Plattform für Forschungssicherheit aufbauen! BMFTR, Wissenschaftsministerien der Länder & Allianzorganisationen haben sich dazu auf Eckpunkte verständigt. „Ein Meilenstein“, sagt BM @DoroBaer.
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Ausländische Nachrichtendienste rekrutieren unter Täuschung Menschen in Deutschland über Social Media. Wer sich darauf einlässt, riskiert unbemerkt für geheimdienstliche Aktivitäten angeworben zu werden. Schütze dich - und unsere Demokratie. Bei Verdacht: [email protected]
Grausame Bilder aus #Amsterdam. Ich will nie wieder hören, es würde keinen israelbezogenen Antisemitismus geben. Das ist Judenhass! Den Menschen hier wird nach dem Leben getrachtet, weil sie Juden sind. Beschämende Jagdszenen, ausgerechnet einen Tag vor dem Gedenken der 86. Reichspogromnacht. Die Verrücktheiten der Welt sind zu den Verrücktheiten hierzulande auf unseren europäischen Straßen geworden. Und wir lassen es geschehen. Am schlimmsten sind diejenigen, die diese Gewalt und Ausschreitungen auch noch verteidigen und legitimieren. Ihr bereitet den Nährboden für dieses menschenfeindliche Klima. Unsereiner beziehungsweise die wenigen, die sich noch trauen jüdisches Menschenleben genauso zu verteidigen, wie jedwedes anderes, werden feindmarkiert und denunziert. Es wird ein gesellschaftliches Klima der Angst geschaffen, Menschen eingeschüchtert. Dieser Hass braucht entschiedenes politisches wehrhaftes UND gesellschaftliches Handeln. Keinen Fußbreit für #Antisemitismus.
Im BMBF startete heute der Stakeholderprozess zur #Forschungssicherheit. Ziel des Prozesses mit #Wissenschaft, #Wirtschaft, #Bund und Ländern ist es, ein gemeinsames Memorandum und einen konkreten Maßnahmenkatalog für mehr Forschungssicherheit zu erarbeiten.
Die Studie des @iw_koeln bestätigt das enorme Potenzial des #Startchancen-Programms. Sie belegt eindrucksvoll, wie sehr sich jeder in Bildung investierte Euro lohnt - hier sogar fünffach. Eine zusätzliche Motivation, das Programm bestmöglich umzusetzen. 💪 https://t.co/PD2taENRsi
Bildung muss auf allen Ebenen die absolute Priorität sein. Das fordern die Bürger zu Recht. Als Bund unterstützen wir bereits mit dem #Startchancen-Programm und bald auch dem #Digitalpakt 2.0. Jetzt braucht es eine Bildungsoffensive der zuständigen Länder. https://t.co/NyydFMQV1h
Zum Beginn des #Startchancen-Programms am 01.08.2024 besuchte BM @starkwatzinger Schulen in Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Bayern. Wieso diese Besuche sie darin bestärken, dass das Programm eine bildungspolitische Trendwende für Deutschland bringt, erzählt sie im Film.
Wir fördern die Ausweitung des Programms: „Nie wieder!? Gemeinsam gegen Antisemitismus & für eine plurale Gesellschaft“ des ELES-Studienwerks.
Ziel ist es, dem zunehmenden #Antisemitismus an deutschen Hochschulen entgegenzuwirken. Beteiligt sind alle 13 Begabtenförderungswerke.
Ab morgen beginnt das #StartchancenProgramm, das größte und langfristigste #Bildungsprogramm unseres Landes. Über die nächsten zehn Jahre investieren Bund und Länder insgesamt 20 Milliarden Euro. Das Geld geht an #Schulen in herausfordernder Lage. #twlz
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In zwei Tagen geht’s los mit dem #StartchancenProgramm. Mehr als 2000 Schulen werden dann zum neuen Schuljahr zu Startchancen-Schulen. Etwa 4000 Startchancen-Schulen werden es insgesamt sein. #Chancengerechtigkeit#Bildungsgerechtigkeit
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In drei Tagen beginnt das #StartchancenProgramm. Der Bund engagiert sich über die nächsten zehn Jahre mit einer Milliarde Euro jährlich. Die Länder beteiligen sich in gleicher Höhe. So fördern wir etwa 4000 #Schulen in herausfordernder Lage. #twlz
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🚀 Hier geht's bald los mit dem #StartchancenProgramm: an der Regionalen Schule Am Lindetal in Neubrandenburg. Hier tauschte sich BM @starkwatzinger mit der Landesbildungsministerin, der Schulleitung, Lehrkräften sowie weiteren Beteiligten aus. Mehr dazu: https://t.co/g2K5AT905R
🚀 Jetzt wird's konkret beim #StartchancenProgramm: BM @starkwatzinger besuchte die Margeriten-Schule in Borgsdorf und tauschte sich mit der Leitung über erste Ideen aus, wie die Förderung das Lernen dort verbessern kann.
Zu allen Startchancen-Schulen:
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Heute ist ein guter Tag für Deutschland! Der #Haushalt steht und die #Wirtschaftswende kommt. Mit Einhaltung der #Schuldenbremse, Entlastung der hart arbeitenden Mitte und deutlichen Impulsen für mehr #Wachstum.
Sachsen-Anhalt hat als erstes Land die E-Akte für #BAföG-Anträge umgesetzt. Als @BMBF_Bund haben wir alles getan, um das BAföG besser, flexibler & digitaler zu machen. Die übrigen Länder müssen nun zügig nachziehen. BAföG-Mittel müssen schnell ankommen. 👇 https://t.co/3YjTWc2rwV
Ein starkes Statement gegen #Antisemitismus und den Boykott der 🇮🇱-Wissenschaft. Es darf keinen Platz für Israel- und Judenhass geben. Das muss immer wieder deutlich gemacht werden. Jüdische Studentinnen, Studenten und Dozenten müssen sich sicher fühlen können.
BM @starkwatzinger schlägt Dr. Roland Philippi als neuen Staatssekretär im BMBF vor. „Mit Dr. Philippi wird diese für die Bildungs- und Forschungspolitik in Deutschland zentrale Stelle hochqualifiziert und zügig besetzt“, so die Bundesministerin.
Das sind dann die Menschen, die sonst immer darauf pochen, man müsse miteinander reden. Mit dem BSW hat Putin nun schon die zweite Partei in Deutschland, die ihm unreflektiert folgt.