Die Alternative für Deutschland ist eine Demokratische Partei und Bürgerbewegung gegen die undemokratische und rechtswidrige Willkür der etablierten Altparteien
Lawrow hat nach dem Treffen mit Wadephul ziemlich klar beschrieben, was passiert ist:
Der deutsche Außenminister habe im Wesentlichen die bekannten öffentlichen Positionen Deutschlands vorgelesen – nichts Neues, nichts, was man nicht schon hundertmal gehört hätte.
Zwischen den Zeilen sei der Eindruck entstanden, dass allein das Zustandekommen des Gesprächs bereits als großer Entgegenkommen gewertet werden sollte und man dafür entsprechende Zugeständnisse erwarte – etwa bei der Ukraine und der Schifffahrt im Schwarzen Meer.
Lawrow wirkte dabei eher amüsiert als verärgert. Man könnte sagen: Er hat die deutsche Diplomatie freundlich, aber unmissverständlich auf den Boden der Realität zurückgeholt.
Ulrich Siegmund wird am 06.09.26 Geschichte schreiben und er wird die absolute Mehrheit der Mandante in Sachsen-Anhalt gewinnen und er wird der erste AfD-Ministerpräsident.
Das wird eine Welle auslösen die vom Osten in den Westen und über Ländergrenzen übergreift. Und warum, dass sieht man bei jeder AfD-Wahlkampfveranstaltung @UlrichSiegmund kann die Bürger begeistern 💙🇩🇪
"Politisches Handeln in Sachsen-Anhalt muss stets dem Anspruch der Familienfreundlichkeit gerecht werden. Gesellschaftspolitische Steuerungsinstrumente, die nicht nur kostspielig sind, sondern auch verschiedene Teile unserer Gesellschaft gegeneinander auszuspielen versuchen, werden wir abschaffen. So werden wir etwa den „Gleichstellungsbeauftragten" durch einen „Familienbeauftragten" ersetzen. Zu seinen Aufgaben gehört die Bewertung der Auswirkungen allen staatlichen Handelns auf die Geburtenrate und die Weiterentwicklung familien- und kinderfreundlicher Maßnahmen.
Neue Regelungen und Verordnungen, aber auch bestehende Gesetze, müssen auf ihre Familien- und Kinderfreundlichkeit hin geprüft werden. Sachsen-Anhalt kann nur dann zum Familienland werden, wenn jegliche Anstrengung unternommen wird, Familien zu entlasten, zu unterstützen und bestehende Belastungen abzubauen."
Alle Punkte unseres Regierungsprogramms können Sie hier finden: https://t.co/xOv0hfQhJs
Herzlichen Glückwunsch, #Island!
Zum Anti-EU-Votum der Isländer erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete @tobiasteich_by, Mitglied im EU-Ausschuss:
„Die Isländer haben sich entschieden: gegen Bevormundung, gegen Bürokratie-Chaos und gegen eine immer ideologischere Brüssel-Politik. Diese souveräne und demokratische Entscheidung begrüßt die AfD-Bundestagsfraktion ausdrücklich.
Island hat genau beobachtet, wohin sich die EU entwickelt: immer mehr Zentralismus, immer mehr Vorschriften, immer mehr Kompetenzverlagerung nach Brüssel und immer weniger nationale Selbstbestimmung. Hinzu kommen die Folgen einer Politik, die Probleme und Fehlentscheidungen vergemeinschaftet und zügellose Migration über Jahre nicht wirksam begrenzt hat.
Die Isländer haben daraus die richtige Konsequenz gezogen. Sie wollen über ihr Land, ihre Ressourcen und ihre Zukunft selbst bestimmen – statt sich einem Brüsseler EU-Diktat zu unterwerfen.
Europa braucht keine EU-Diktatur und keinen zentralistischen Superstaat. Europa braucht ein Europa der Nationen: souveräne Staaten, die miteinander handeln und zusammenarbeiten, aber Herren ihrer eigenen Entscheidungen bleiben. Zusammenarbeit statt Bevormundung. Freiheit statt Brüsseler Zentralismus. Nationale Souveränität statt EU-Diktat.
Island hat sich für diesen Weg entschieden. Eine vernünftige Entscheidung eines selbstbewussten Volkes. Herzlichen Glückwunsch, Island!“
Der Krieg gegen Russland rückt näher: Nach Angaben der WELT AM SONNTAG wird die Bundesregierung in den kommenden Tagen Russland für den angeblichen Drohnen-Anschlag am Leipziger Flughafen verantwortlich machen. Parallel mit der Bekanntgabe will Merz eine neue Eskalationsstufe zünden, die unter der Losung "Zeitenwende 2.0." steht und nicht nur neue EU-Sanktionen, sondern auch noch stärkere Waffenlieferungen an die Ukraine und "direkte Maßnahmen" beinhalten soll.
Was darunter zu verstehen ist, kann sich - gerade nach der jüngsten Änderung der Geheimdienstgesetze, die nun explizit zu Anschlägen und Sabotageakten befugt sind - jeder selber ausmalen. Die Bundesrepublik steht, dank eines Kanzlers, der von allen guten Geistern verlassen ist, in die direkte militärische Konfrontation mit Russland einzutreten.
🪙 Wir halten dagegen und stehen für die Völkerfreundschaft. Passend dazu, unsere Druschba-Medaille für die deutsch-russische Freundschaft: https://t.co/wEvnZFEHlR
Briefwahl im Pflegeheim – wir brauchen DEINE Hilfe!
Wenn du in einer Pflegeeinrichtung arbeitest oder Angehörige hast, die dort gepflegt werden: Bitte schau genau hin. Sorge mit dafür, dass diese historische Wahl sicher, frei und demokratisch abläuft.
Wir alle wissen, dass in einigen Einrichtungen in der Vergangenheit nicht immer alles dem Zufall überlassen wurde. Das darf sich nicht wiederholen.
Danke für deine Unterstützung!
Die Rückführungszahlen brechen im ersten Halbjahr 2026 um 18 Prozent ein. Über 230.000 Ausreisepflichtige verbleiben in Deutschland und belasten die Sozialsysteme. Ankündigungen von Minister Dobrindt verpuffen wirkungslos. Nur konsequente Remigration schafft Abhilfe.
Unfassbare Entgleisung! BSW-Chefin Mohamed Ali: Das BSW wird mit der AfD in Sachsen-Anhalt nicht koalieren, weil die AfD Faschisten und Rechtsextreme in der Partei dort hat!
Faschisten und Rechtsextreme?
Das BSW klingt wie Claudia Roth.
Dieses BSW MUSS unter 5%!
Ein 29-jähriger Deutscher mit türkischem Migrationshintergrund weigerte sich auf einem Flug nach Düsseldorf, neben einer Frau zu sitzen, und berief sich dabei auf die Scharia. Als eine Flugbegleiterin ihn darauf ansprach, soll er ihr ins Gesicht geschlagen haben.
Solche Zwischenfälle sind das Ergebnis einer seit Jahrzehnten verfehlten Migrationspolitik. Dieser inakzeptablen Entwicklung müssen wir uns mit aller Entschlossenheit entgegenstellen!
https://t.co/iGrff3pMzy
#Flug #Scharia #Islam #Flugzeug #Türkei
Ist sie wieder da, diese besondere Stimmung, die einer politischen Wende vorausgeht?
Beim Landesparteitag der AfD Sachsen-Anhalt in Magdeburg war sie deutlich zu spüren: Aufbruch, Geschlossenheit und der feste Wille, am 6. September 2026 gemeinsam Geschichte zu schreiben.
Spitzenkandidat Ulrich Siegmund, Landesvorsitzender Martin Reichardt, die stellvertretenden Landesvorsitzenden Dr. Hans-Thomas Tillschneider und Oliver Kirchner sowie Generalsekretär Tobias Rausch stehen gemeinsam mit dem gesamten Landesverband für ein klares Ziel: Sachsen-Anhalt braucht den politischen Wechsel.
Eine starke Mannschaft, ein klares Programm und eine positive Vision für unser Land. Jetzt beginnt der Wahlkampf.
#AfD #SachsenAnhalt #Landesparteitag #Vision2026
Der Landesverband Brandenburg der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) fordert eine Überarbeitung oder Aufhebung des Unvereinbarkeitsbeschlusses der CDU gegenüber der AfD. In einem entsprechenden Antrag spricht sich der Verband für eine Rückkehr zu einer stärker sachorientierten politischen Debattenkultur aus. Politische Entscheidungen sollten demnach auf Grundlage von Inhalten und nicht aufgrund pauschaler Abgrenzungen getroffen werden. Nach Auffassung der Antragsteller würde eine Änderung des Beschlusses den Fokus wieder stärker auf den demokratischen Wettbewerb um politische Positionen legen. Zudem solle die Auseinandersetzung mit der AfD anhand ihrer Programme, Anträge und ihres konkreten politischen Handelns erfolgen.
Na, wie finden wir das? 😉
„Es ist dramatisch: Statt die Bürger zu entlasten, sollen jetzt gleich reihenweise neue Steuererhöhungen durchgesetzt werden – eine Krypto-Besteuerung, eine neue Plastiksteuer sowie höhere Tabak- und Alkoholsteuern.
Obendrauf gibt es noch einmal mehr Schulden, die wir jetzt schon kaum noch stemmen können. Allein für das Jahr 2027 plant die Bundesregierung neue Schulden in Höhe von rund 203,7 Milliarden Euro.
Das hat mit auch nur halbwegs seriöser Haushaltspolitik rein gar nichts mehr zu tun. Die Bundesregierung muss endlich bei den unnötigen Staatsausgaben sparen, statt immer neue Belastungen auf die Bürger abzuwälzen.
Die AfD-Fraktion hat dazu seit Jahren konkrete Vorschläge auf den Tisch gelegt – von einer echten Migrationswende über die Streichung ideologischer Förderprogramme bis zur Rückführung des aufgeblähten Beauftragten- und Behördenapparats. Und wir werden diese in den kommenden Haushaltsberatungen noch erweitern.
Deutschland braucht jetzt mehr, als diese Regierung geben kann. Einen echten Ruck gibt es nur mit der #AfD-Fraktion.”
@DrMEspendiller, haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, zum Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2027. #klingbeil
Deutschland befindet sich wirtschaftlich und gesellschaftlich in einer Phase tiefgreifender Herausforderungen. Rasant steigende Sozialausgaben, eine anhaltende Wachstumsschwäche, enorm hohe Steuer- und Abgabenlasten bei gleichzeitig real sinkender Wirtschaftsleistung und fortschreitender Arbeitslosigkeit erfordern eine stringentere Wirtschafts- und Sozialpolitik.
Gemeinsam mit renommierten Wirtschaftswissenschaftlern und wirtschaftlichen Entscheidungsträgern wollen wir versuchen, Antworten auf diese Fragen zu finden.
Vortragsveranstaltung: Wie viel Milei brauchen wir für die Rettung des deutschen Sozialstaats? @GerritHuy@Leif_Erik_Holm
4,4 % für die #CSU.
Vor wenigen Jahren kaum vorstellbar.
Die politische Landschaft verändert sich schneller als viele glauben - Söders Zeit ist gekommen! Wir als #AfD stehen klar zum deutschen Bürger.