Niklas Nie

Essen I Düsseldorf I interessiert an Politik, Recht & Gesellschaft 🌎 #noafd!

[Niklas Nie @nie_niklas]

@georgrestle @parents4future Müssten nicht eigentlich die Freiheits-Apostel der Welt und Bild Sturm laufen?

[Niklas Nie @nie_niklas]

@Pugatto Was ist das eigentlich alles für Werbung?

[Niklas Nie @nie_niklas]

@DrLuetke Bist du doof?

[Georg Restle @georgrestle]

Am Vormittag den Opfern der Faschisten von gestern gedenken, um am Nachmittag mit den Faschisten von heute gemeinsame Sache zu machen. Ein zutiefst beschämender Tag für dieses Land und für eine Partei, die sich immer noch christlich nennt.

[Niklas Nie @nie_niklas]

@MatthiasHauer Ihre anekdotische Evidenz ändert nichts daran, dass Sie und ihre Partei sich einer in großen Teilen rechtsextremen Partei anbiedern. Wo bleibt der konservative Anstand?

[Charlie Hebdo @Charlie_Hebdo_]

@elonmusk By Salch

[Chan-jo Jun @Anwalt_Jun]

Was genau ist Remigration?

[Niklas Nie @nie_niklas]

@MartinHuberCSU Kann hier jemand nochmal das Foto von Söder und der bayrischen Raumfahrt hochladen?

[Niklas Nie @nie_niklas]

@tatentschluss Ist schon hart unterkomplex, oder?

[Mareile 🤌🏻 @Hoellenaufsicht]

@welt Ah, diesmal „please stärke die AfD“

[ULTRAKÆRL @ULTRAKAERL]

Böhmermann deckt auf, welche Rechtsextremen bei #nius mitmischen. Und bitte lasst alle wissen, wer sich dort präsentiert hat: Spahn, Lindner, Kubicki und Kretschmer - Politiker, die uns gerne erzählen, dass sie die politische Mitte repräsentieren.
#Volksgitarre
Danke, Böhmi! ♥️

[Niklas Nie @nie_niklas]

@d_boeselager Chillig Volt einfach auch nur Musk-Alphamänner

[Chan-jo Jun @Anwalt_Jun]

Deutscher! Ist deine Integrationsfähigkeit vorhanden, aber zu schwach? Dann wirst du an einem #Remigrationsprogramm teilnehmen. Am Ende werden ca. 2 Millionen Staatsbürger das Land mehr oder weniger freiwillig verlassen haben, schreibt Sellner in seinem Buch #Remigration. Jeder zweite Deutsche mit Migrationshintergrund soll an diesem Programm teilnehmen für Assimilation sind:
1. Sprichst du im Alltag noch eine andere Sprache als Deutsch zu Hause oder noch schlimmer in der Öffentlichkeit?
2. Erhältst du oder ein Angehöriger irgendwelche Leistungen vom Staat Rente Wohngeld, Bafög oder Bürgergeld?
3. Übst du eine andere als eine christliche Religion aus, womöglich sogar sichtbar durch Tragen von Zeichen wie Kopftuch.
4. Ist dein Wahlverhalten patriotisch?
5. Vor allem: Wirst du von Autochtonen als fremd angesehen?

Der bayerische Landesverband ist damit der erste, der die Vertreibung von Staatsbürgern offiziell in seine Programmatik aufnimmt und damit die rechtsextrem Landesverbände rechts überholt. Die angestrebten Pläne zur Aberkennung der Staatsbürgerschaft wurden in den letzten Monaten vehement bestritten, jetzt machen die AfD-m
Mitglieder einen Mitgliederbeschluss dazu und liefern damit eine leichte Vorlage für den #Verbotsantrag. Bisher gab es immer nur Äußerungen Einzelner, die mit Mühe der Partei zugerechnet wurden. An diesem Wochenende haben wir auf einen Schlag das Bekenntnis zur Verfassungsfeindlichkeit von Abgeordneten auf Bundes- und Landesebene, Landesverband und Mitglieder.
Die Bundespartei müsste nunmehr den Landesverband aus der Partei ausschließen, um die Zurechnung zu vermeiden. Das dürfte kaum gelingen.

[Chan-jo Jun @Anwalt_Jun]

Das BayVG München stellt in seinem Urteil im Prozess der AfD BY ./. Verfassungsschutz fest, dass die AfD Staatsbürger in großen Mengen u. a. durch Ghettogesetze vertreiben will. "Ghettogesetze" im Ernst? Ja, Sellner beschreibt sie in seinem Buch auf S. 76 ausführlich. Immer wenn AfDler der ethnisch-völkischen (vulgo: rassistischen) Droge des österreichischen Verführers verfallen, folgt die nächste Höherstufung. Da glauben schon manche, Sellner wäre vom Verfassungsschutz engagiert.
https://t.co/taIlDUS8gO

[Niklas Nie @nie_niklas]

@RA_Conrad Sie haben noch den Hashtag vergessen, lieber Kollege.

[PolizeiGrün e.V. @PolizeiGruen]

#Beleidigung ist irgendwie keine Straftat mehr, die zuvor wegen ihrer Härte gegen Klimakleber hochgelobte bayerische Justiz ein übler Haufen Grünenfreundlicher und Wohnungsdurchsuchungen, sonst bei jedem Kiffer gefeierte Konsequenz des Rechtsstaates, plötzlich ein Eingriff 1/2

[Niklas Nie @nie_niklas]

@Tarek_Muller Gutes KI-Bild, frage mich welcher russische Troll hinter dem Profil steckt

[Chan-jo Jun @Anwalt_Jun]

180.030 € Anwaltskosten habe Herr Vosgerau aufgewandt und einen Großteil über 90% davon durch Spenden reinbekommen. Wofür? Um zu verhindern,
- dass Remigration als Deportation bezeichnet wird
- dass gesagt wird, dass Remigration vor allem auf Deutsche Staatsbürger abzielt
- dass das AfD-Vorfeld (Sellner, Krah, Junge Alternative, Franz, völkischer Flügel) in Deutschland ein Klima der Vertreibung gegen ethnische Vielfalt schaffen wollen

Die Strategie ist klug. Durch Verengung auf das Potsdam-Treffen lässt sich prozessual darüber streiten, was genau an diesem Tag besprochen wurde und ausblenden, was die Protagonisten vorher und nachher wirklch beabsichtigt, geplant oder diskutiert haben.

Konkret:
Gerichtlich untersagt wurde etwa dem ZDF die Aussage, dass in Potsdam "die Deportation von Millionen Menschen, auch solcher mit deutscher Staatsbürgerschaft" geplant sei (Q: @lto_de) Richtig: so wurde das in Potsdam wohl nicht gesagt.

Geplant ist es trotzdem, aber nicht in Potsdam. Geplant ist (im Buch von Sellner "Remigration - Ein Vorschlag", S. 68) etwa, dass vor der Abschiebung der deutsche Pass entzogen wird. Dann sind es ja keine Staatsbürger mehr.

Die Entfernung der Millionen erfolgt aber dann durch "Assimilationsdruck durch Leitkultur", etwa Verbot von Kultur, Sprache oder Religion im öffentlichen Raum (Q: ebenda, S. 72) 8 bis 9,5 Millionen Menschen sollen damit "behandelt werden", so das vorgestellte Buch (das aber nicht vollständig in Potsdam verlesen wurde).

Potsdam war ein Unfall. Das rechtsextreme Konzept der Remigration im "privaten Treffen" war noch nicht reif für die breite Öffentlichkeit. Statt sich aber von dem Konzept und Gedankengut endlich ohne Wenn und Aber zu distanzieren, unterdrückt man die Bewertungen und Berichte über Potsdam und feiert "Millionenfach abschieben", weil das extreme Wähler anspricht.

[Christian Fuchs @ChristianFuchs_]

So geht Sächsisch:
Fast 20 junge Männer sollen eine rechtsextreme Terrorgruppe gebildet und den gewaltvollen Systemsturz geplant haben.
Mindestes 3 von ihnen sind AfD-Politiker.
Auch eine Neonazi-Familie mit militanter Wehrsport-Geschichte ist involviert: https://t.co/eT6TmxD9qL

[Niklas Nie @nie_niklas]

@DrLuetke Gilt jetzt keine Meinungsfreiheit bzw. Kunstfreiheit oder was?