Heute beginnt die #Fußballweltmeisterschaft in den USA, Mexiko und Kanada! Ich drücke unserem @DFB_Team die Daumen für ein erfolgreiches Turnier, packende Spiele und viele Traumtore. Auf dass uns das #WM-Fieber packt! 🇩🇪⚽️
Gestern war der 🇪🇺-Gesundheitskommissar im
Gespräch mit BMin #Warken in Berlin.
Wenn globale Lieferketten wackeln, muss Europa enger zusammenrücken. Arzneimittelsicherheit ist kritische Infrastruktur – Versorgungssicherheit auch Verteidigungsstrategie.
Schluss mit immer neuer Bürokratie! Die EU-Entgelttransparenzrichtlinie soll die gleiche Bezahlung von Männern und Frauen fördern, schafft aber vor allem neue Berichtspflichten für unsere Unternehmen. Ein Gehaltsplus für Frauen durch die Richtlinie? Fehlanzeige. Bei "Blome & Pfeffer" (@ntvde) macht unsere MIT-Bundesvorsitzende @Gitta_Connemann eine klare Ansage: „Das ist eine Richtlinie, die keinen Mehrwert hat, nichts verändert – und nur für mehr Bürokratie sorgt.“ Genau das brauchen Europa und die deutsche Wirtschaft jetzt am wenigsten. Connemann betont: „Bürokratie ist ein Wachstumskiller – wir müssen die Weichen jetzt wieder auf Aufwuchs stellen.“ Deshalb ist es richtig, dass die Bundesregierung nun auf Nachverhandlungen mit der EU drängt.👉 https://t.co/wDXVYcCTCs
Schon Ludwig Erhard wusste: "#Wirtschaft ist nicht alles, aber ohne Wirtschaft ist alles nichts."
Ob Rente, Pflege, Bildung, Infrastruktur oder Soziales: Alles, was uns wichtig ist, muss zuerst erwirtschaftet werden. Nur so entsteht Wohlstandssicherung!
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Wir müssen die Rahmenbedingungen für das Erwirtschaften in Deutschland wieder in den politischen Vordergrund stellen. Ansonsten bedrohen wir den #Wohlstand und öffnen Tür und Tor für Schwarzarbeit, illegale Aktivitäten, Unzufriedenheit und Polarisierung.
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Die letzten zwei Tage war ich mit der AG Arbeit & Soziales in #Brüssel. Auf dem Programm: Gespräche mit Vertretern des EU-Parlaments, der Kommission und der Bundesagentur für Arbeit. Auch in der Arbeitsmarktpolitik ist eine enge Abstimmung mit #Europa unabdingbar! Merci! 🇪🇺
#Koalitionsvertrag umgesetzt. Letzte Woche hat der Bundestag die #Apothekenreform beschlossen. Ein gutes Zeichen für die Apotheken vor Ort.
Neben künftig weniger Bürokratie und erweiterten Kompetenzen für Apotheken, heben wir das Fixum schrittweise auf 9,50€ an.
Erste #Reformschritte sind auf dem Weg. Klar ist aber auch: Es ist "noch nicht ausreichend!"
Wir haben ein Ausgaben und kein Einnahmeproblem - Es braucht starkes und zielgerichtetes Wirtschaften für die #Zukunft in Sachsen und im Bund.
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Die #Sozialausgaben sind zu 2024 um weitere 5,9% bzw. 41,7 Mrd. € gestiegen.
Der Reformbedarf wird immer größer! Dabei geht es nicht um Umverteilungen oder Kürzungen, sondern um arbeitsmarktpolitische Reformen, die endlich an die Substanz gehen müssen.
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Die CDU überlässt das Land nicht den Extremisten. Weder von links. Noch von rechts. Denn: „Sie stellen die Grundentscheidungen unseres Landes in Frage. Und genau deshalb kann es eine Zusammenarbeit von uns insbesondere mit der Partei, die sich „Alternative für Deutschland“ nennt, nicht geben", so @_FriedrichMerz.
„Wir wollen Gesundheitsdaten besser nutzen und verknüpfen. So verbessern wir nicht nur den Versorgungsalltag, sondern stärken auch den Forschungsstandort Deutschland“, sagte Bundesgesundheitsministerin @ninawarken nach der 1. Lesung des Medizinregistergesetzes im Bundestag.
Der Parlamentskreis Mittelstand der Unions-Bundestagsfraktion hat diese Woche klargestellt: Es darf keine neuen Steuern geben. Das sieht auch unsere MIT-Bundesvorsitzende @Gitta_Connemann so. In der @RheinischePost kommentiert sie das PKM-Papier: „Wer Arbeitsplätze sichern will, darf Leistung nicht bestrafen. Steuererhöhungen sind das falsche Signal.“ Denn Deutschland ist Mittelstandsland und der Mittelstand braucht keine neuen Lasten. Er braucht Luft zum Atmen. Und Verlässlichkeit. Anstatt Steuern zu erhöhen, müssen wir dafür sorgen, dass die Belastungen für Bürger und Betriebe sinken. Deutschland braucht jetzt einen klaren Kurs: mehr Wettbewerbsfähigkeit, mehr Vertrauen und mehr Chancen für alle, die anpacken, Verantwortung tragen und Arbeitsplätze schaffen.👉https://t.co/Ykegn65Jsc
In eigener Sache: Starke Nominierungen für unser #DFBTeam! In Politik und Fußball gilt: Den Sieg holt man nur im Team! Auf geht´s zum #WMTitelgewinn Nummer 5! 🏆🏟️⚽️
#WM2026@DFB_Team
Wäre schön, eine solche Erfolgsmeldung auch einmal für die #DB-Ausbaustrecke Chemnitz-Leipzig zu haben - die dauert mittlerweile fast genauso lange und das, ohne merklich vorangekommen zu sein!
@DB_Bahn
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Um solche kleinen Institutionen - wie die Bäckerei um die Ecke, den lokalen Fleischer oder die familiengeführten Handwerksbetriebe - weiterhin erhalten zu können, braucht es Planungssicherheit, ein Stopp an Bürokratie und eine Arbeitszeitflexibilisierung!
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Spitzenforschung aus Sachsen! Das #UKDresden macht mit dem Modellvorhaben Genomsequenzierung Hoffnung für Millionen Menschen mit Seltenen Erkrankungen. Modernste Genanalyse ermöglicht passgenaue Diagnosen und Therapien.
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Dass die geplante 1000 Euro #Entlastungsprämie nun doch nicht kommt, ist politisch richtig und wirtschaftlich verantwortungsvoll.
Die Einigung auf einen großen Koalitionssauschuss im Juni ist aus Sicht von #Handwerk, #Mittelstand und KMUs zu begrüßen.
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Der #Koalitionsausschuss hat heute die Chance, die richtigen Weichen zu stellen - für die Vorhaben der nächsten Monate und Antworten auf große Fragen wie Haushalt, Steuerreform und Entlastungen.
Wir brauchen Ergebnisse, keine Ankündigungen mehr.
Heute ist der Internationale Tag der Myalgischen Enzephalomyelitis.
🗣️ Anlässlich dieses Tages gibt Parlamentarischer Staatssekretär @MatthiasHauer ein Update zur Nationalen Dekade gegen Postinfektiöse Erkrankungen.
Der 8. Mai mahnt uns am #Europa-Tag, dass Frieden & Freiheit, Demokratie und gemeinsame Werte nie eine Selbstverständlichkeit sein dürfen. Sie wurden hart erkämpft – gegen Krieg, Hass und Diktatur!
Europas Stärke liegt im Zusammenhalt. 🇪🇺🇩🇪