Kein Haftantrag im Fall Halle
Die Tatverdächtigen haben Migrationshintergrund.
Vier Mädchen waren nach Zeugenaussagen entblößt und befanden sich in einem hilflosen Zustand. Eines der Mädchen war sogar grün und blau geschlagen und wies sichtbare Verletzungen im Gesicht auf.
Die Mädchen mussten vom Rettungsdienst versorgt werden.
Trotz dieser Umstände verzichtet die Staatsanwaltschaft Halle auf Haftanträge.
Stattdessen spricht sie inzwischen von einem „freiwilligen Zusammentreffen“.
Wie passen Berichte über hilflose Mädchen, eine halbnackte Flucht und sichtbare Verletzungen mit der Darstellung eines bloß freiwilligen Treffens zusammen?
Die Entscheidung der Staatsanwaltschaft lässt erhebliche Zweifel aufkommen und sorgt für Diskussionen.
Schützt der Migrationshintergrund die Täter?
https://t.co/u3TEtPaj91 💙🇩🇪
🚨🧵 MAJOR BREAKING: German government has been grooming DSA leaders for over a decade, and nobody noticed? 🇩🇪
Last night, Darializa Avila Chevalier — endorsed by NYC-DSA (Democratic Socialists of America) — beat a five-term incumbent to win New York's 13th congressional district.
@AsraNomani has been reporting on their ties to Cuba and the China/Singham network. But what’s not known is DSA’s deep ties to the German government.
The Rosa Luxemburg Stiftung (RLS) is the political foundation of Die Linke — the German parliamentary party formed from the merger of the Party of Democratic Socialism, itself the legal successor to East Germany's ruling Marxist party, the SED.
Under German law, every party in the Bundestag gets a taxpayer-funded foundation. Die Linke's share is approximately EUR70MM annually.
Most German party foundations sponsor conferences, publish research, and fund exchange programs. What RLS-NYC did was put its own staff inside DSA's organizational leadership — concurrently — for over a decade.
In 2012, RLS opened a New York office. EIN 45-3658022. Their own annual report states: "With the help of funds from the BMZ and the Foreign Office, the Rosa-Luxemburg-Stiftung maintains a network of international relationships. This includes financing its foreign offices."
Over the last 13 years, Berlin has sent millions to this office.
Despite these ties, no FARA registration for the Rosa Luxemburg Stiftung was identified in the Department of Justice database.
As always, patience as I pull together the thread.👇
Die Auftraggeber und Financiers des Gutachtens, welches "ergebnisoffen" und auf "wissenschaftlicher Grundlage" 6 Millionen Datensätze (3 Mio. Textdateien, 3 Mio. Socialmedia-Beiträge) analysierte zur Frage, ob die @AfD verfassungswidrig ist, haben jetzt im Anschluss an die Veröffentlichung des Gutachtens diese Aktion gestartet:
Egal wie man jetzt zur fraglichen Partei steht, aber unvoreingenommen und wissenschaftlich ist dieser aktionistische Ansatz von GFF aka @freiheitsrechte mit Sicherheit nicht. Und heute auf der #BPK haben sie sich noch als "rein juristischer Ansatz" zu "politischen Aspekten äußern wir uns nicht" präsentiert: 🤔https://t.co/2NC82hs9sj
Heute wurde in der #BPK das “Gutachten zur Frage der Verfassungswidrigkeit der @AfD” vorgestellt. Das 1.500-seitige Gutachten, initiiert von der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) kommt “nach ergebnisoffener Prüfung” zum Ergebnis: “Die AfD ist verfassungswidrig”. Artikel dazu kommt in Bälde.
PS: Finanziert wird die GGF u. a. von @OpenSociety, Campact, @BertelsmannSt & der @luminate-Stiftung des US-Milliardärs @pierre Omidyar, langjähriger Haupt-Financier von @correctiv_org.
Mal eben 7,5 Millionen Deutsche Minijobber arbeitslos machen. Vor allem Alleinerziehende, die sich irgendwie über Wasser halten. Das ist einfach nur böse und zeigt einmal mehr, dass sie das deutsche Volk verachten
Trikot-Eklat auf der Kieler Woche: Mehrere Besucher berichten, sie seien auf dem Muddi Markt wegen Deutschland-Trikots abgewiesen worden.
Eine Betroffene sollte ihr Trikot ausziehen, umdrehen oder Nationalsymbole verdecken.
Quellen: WELT, Kieler Nachrichten 🗞️
5 invaders beat a 17yr old French boy to death and filmed the whole thing.
If it wasn't for 𝕏, you wouldn't even know it happened.
It's constant, and you'll only see it here.
This is why the powers that be attack Elon.
The world is watching.
Justice for Louis.
🚨 Skandal in Hamburg: 200 Polizisten stürmen das Ukraine-Haus – Verdacht auf hunderte Fälle von Kindergeld-Betrug mit gefälschten Identitäten!
Am frühen Morgen des 25. Juni 2026 rückten rund 200 Polizisten zusammen mit Mitarbeitern der Familienkasse in die größte Geflüchtetenunterkunft Hamburgs am Überseering in Winterhude aus. Das sogenannte Ukraine-Haus wurde abgeriegelt. Die Beamten prüften Personalien und kontrollierten, ob die gemeldeten Personen tatsächlich dort leben.
Behörden gehen dem dringenden Verdacht auf vorgetäuschte Identitäten und Staatsangehörigkeiten nach. Es geht um organisierten Missbrauch von Kindergeld und anderen Sozialleistungen in mehreren hundert Fällen. Kriminelle Netzwerke nutzen die großzügigen Regelungen für ukrainische Kriegsflüchtlinge systematisch aus, um schneller und unberechtigt Leistungen zu kassieren.
Der Einsatz folgt direkt auf die Beschlüsse der Innenministerkonferenz zur Bekämpfung bandenmäßigen Sozialmissbrauchs. Solche Kontrollen sind überfällig. Unser Sozialsystem darf nicht länger zum leichten Ziel für organisierte Betrüger werden, während echte Bedürftige darunter leiden.
Wie viele weitere Fälle gibt es noch in anderen Unterkünften bundesweit? Und wann sorgen die Verantwortlichen endlich für lückenlose Kontrollen, statt den Steuerzahler weiter zu belasten?
Satire nichts ist ernst gemeint.
https://t.co/WjGngmgN2M
https://t.co/dLNa06KMso
Jetzt wieder drei Wochen gesellschaftlich über den angeblichen H1tlergruß diskutieren, bis die AfD bei 30% steht? Richtig Bock.
#afd#scholz#habeck#lauterbach#reichardt
Du gehst zum Briefkasten – und findest einen offiziellen Brief vom Ministerpräsidenten. Mit Siegel. Mit Amtskopf. Mit der Warnung: „Euer Kinderalltag könnte sich nach den Sommerferien grundlegend ändern.“
In Sachsen-Anhalt hat Sven Schulze (CDU) genau das an zahlreiche Haushalte geschickt. Kein neutraler Hinweis. Sondern ein Wahlkampfbrief gegen die AfD – unterschrieben als amtierender Ministerpräsident.
Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler nennt es einen Verstoß gegen das Neutralitätsgebot. Macht als Waffe im eigenen Interesse. UnsereDemokratie™ scheint alles zu dürfen.
Der Briefkasten als verlängerter Arm der Staatskanzlei.
https://t.co/AnzA394MVA
Das ist doch wunderbar…da adoptiert man großspurig dunkelhäutige Kinder aus einem fernen Land, um sich Bewunderung und Applaus aus dem linken Gutmenschen-Feuchtbiotop zu sichern, ist aber aus lauter Karrieregeilheit und Persönlichkeitsstörungen nicht in der Lage, die Kinder mit Aufmerksamkeit und Liebe zu erziehen.
Wenn dich der eigene, oder in diesem Fall fremde Nachwuchs mit einem Messer abschlachten will, hast du so ziemlich alles falsch gemacht.
Ihre eigene Behörde, das Jugendamt, will SPD-Bürgermeisterin Iris Stalzer nun das Sorgerecht entziehen.
Deutschland ist auf dem „radikalen“ linken Auge blind.
Wenn man sich die täglichen Meldungen so durchliest, dann wird spätestens klar - Deutschland hat ein Problem. Ein großes Problem.
@M_Ostermann Deutschland ist auf dem „radikalen“ linken Auge blind.
Wenn man sich die täglichen Meldungen so durchliest, dann wird spätestens klar - Deutschland hat ein Problem. Ein großes Problem.
Die Scharia sollte Vorrang vor deutschen Schulregeln haben, meint jeder DRITTE Neuntklässler.
Wann hören wir auf mit dem Märchen von Integration. Islamisten breiten sich in Deutschland seelenruhig aus und Indoktrinieren unsere Kinder.
Wenn wir nicht jetzt extrem gegensteuern, dann wird schon die Demografie dafür sorgen, dass Demokratie beerdigt wird und eine islamistische Steinzeit Deutschland prägen wird. Ich sag’s schon heute und genau so wird es auch kommen.
„Eine Studie im Auftrag der Berliner Senatsverwaltung hat ergeben, dass mehr als die Hälfte der Lehrkräfte Gewalt an ihren Schulen als großes Problem wahrnimmt. Und: Fast jeder dritte Neuntklässler ist der Meinung, dass religiöse Regeln Vorrang vor Schulregeln haben sollten.“ via Welt
https://t.co/PisTa8nVRB
Der Hinweis der Besucherin, dass sie unter dem Oberteil lediglich einen BH trage und ein Ausziehen deshalb nicht infrage komme, habe den Mitarbeiter nach ihrer Darstellung nicht zum Einlenken gebracht. https://t.co/aVVyMQc9jH