Observer1881 🚜🚜🚛🚙🚜🚜

SCHWARZ-ROT-GOLD ist bunt genug 🇩🇪.

[Christian Rieck @ProfRieck]

es wäre toll, wenn so jemand Kanzler wäre.

[Observer1881 🚜🚜🚛🚙🚜🚜 @observer1881]

@_MartinHagen „Das alles, und noch viel mehr,
würd ich machen,
wenn ich König von Deutschland wär!“

Träum weiter! 🤣

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@hauntingfella @KrahMax Fella! 🤣
🚮

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@KrahMax „ob es Merz um Deutschland geht“
Die Frage ist doch wohl längst beantwortet: NEIN!

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@Anwalt_Jun 🤡

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@bundeskanzler Leere Phrasen.

[Martin Sonneborn @MartinSonneborn]

Hier hören und sehen Sie es selbst.
Wie um Assanges Bemerkungen zum Wesen westlicher Wertekriege nachträglich noch einmal aufs Plumpeste zu bestätigen, trat der devoteste aller US-Elitendiener Europas, NATO-Generalschuhputzer Mark "Psycho" Rutte, gestern in die zeitverschobene Nachtruhe der wie immer nichtsahnenden Europäer.

Hören und sehen Sie selbst, wie jede jemals aufgestellte These über den ENDLOSEN KRIEG als etabliertes Instrument der endlosen Gesellschaftsausbeutung zur (noch endloseren) Selbstbereicherung bildungsfremder Geldeliten schlagartig wahr geworden ist.

Das medienredundante, kriegsbegleitend ins Universum geschüttete Werte- und Moralblabla dient dem einzigen Zweck, eine (von Ihnen im besten Fall auch noch internalisierte & repetierte) Legitimationsgrundlage dafür zu schaffen, dass man Ihr Geld auf Dauer eben NICHT in Ihre Bahn, Ihre Schulen, Ihre Wirts- und Krankenhäuser, Ihre Renten, Ihre Infrastrukturen, Ihre Inflations- & Armutsbekämpfung - kurz: in SIE und IHRE ZUKUNFT steckt, da es, so die Erzählung, angeblich wichtiger und erhabener sei, Ihr Geld stattdessen in Waffen zu stecken, um sie von einem kleinen Irren mit Hang zu Wolfsangeln zur Reichtumsvermehrung einiger US-Rüstungsdickies dann im Namen „unserer Werte“ verballern zu lassen.

Es ist demütigender als ein 4-0 gegen die USA, dass Rutte statt Pikantje von Antje oder Holzclogs offenbar extra ein paar Gewinn-Schautafeln für Bekloppte mitgebracht hat, um Trump, von dem man annehmen darf, dass er doch wenigstens DAS ja wohl wissen dürfte, noch einmal mit Idiotenbalken vorzurechnen ("Trump Trillion"), wie doll er & seine Kriegseliten gerade an allen anderen verdienen. Vor allem an den Europäern, denen ja - seit vonderLeyen im Amt ist - offiziell das Gehirn weggeschmolzen ist. Britzel!

Vor allem aber ist dies die Darlegung des eigentlichen NATO-Geschäftsmodells, bei dem es im Kern eben darum geht, Kriege nicht nur (regelmäßig) ins Rollen zu bringen, sondern sie nachfolgend auch mit gewinnstabilisierender Konstanz am Laufen zu halten, um so viel Volksvermögen wie nur irgend möglich aus den involvierten (Vasallen-) Staaten zu extrahieren.

Nachdem der 20-jährige Betrieb der Geldwaschanlage in Afghanistan, wo angeblich ja nicht weniger als „unsere Freiheit“ verteidigt worden sein soll, im September 2021 von Biden Hals über Kopf eingestellt wurde, war jedem klar, dass nun rasch ein neuer, unverbrauchter Kriegsschauplatz benötigt und entstehen würde, um mit einem frischen Feindes- & Gefahrennarrativ die große Wäsche zur (weiteren) Verarmung der Armen und (weiteren) Bereicherung der Reichen ungehindert fortführen zu können.

Es dauerte keine fünf Monate (Feb. 22), bis der Krieg in der Ukraine begann, der von den unmittelbar involvierten Parteien wohl schon Wochen später beendet worden wäre (Apr. 22), wenn Elitesprössling Boris Johnson, der ja niemals mehr als die Interessen derer vertrat, die er nun einmal vertritt, nicht verhindert hätte, dass man die als ENDLOS angelegte Profitgeschäfte der Kriegsgewinnler vorzeitig & regelwidrig durch 1 Friedens-Foul zum Versiegen bringt.

Vier Jahre und 380 Milliarden Dollar später haben wohl die meisten - vielleicht auch noch die letzten - hoffentlich! endlich! begriffen, was eine derangierte, korrupte, sich unseligerweise auch noch als „politisch“ ausgebende Klasse aus ihrem Gemeinwesen und der Welt gemacht hat - und worum es hier in Wahrheit geht.

Mark „Psycho“ Rutte führt es Ihnen begeistert & persönlich vor. Bei der NATO geht es nicht um Gefahren oder Sicherheit, Zerstörung oder Menschenleben, Verteidigung oder Werte. Es geht um Geld. Und zwar um Ihres.

P.S.: Wir möchten an dieser Stelle noch einmal darauf hinweisen, dass Mark P. Rutte unserer Kenntnis nach noch immer mit seiner Mutter zusammenwohnt. Und bitte sparen Sie sich weitere Hinweise, dass die alte Dame bereits vor ein paar Jahren verstorben sei. Das war die Mutter von Norman Bates in Hitchcock’s Filmklassiker „Psycho“ ja auch.

[Observer1881 🚜🚜🚛🚙🚜🚜 @observer1881]

@robinwagener @cem_oezdemir Lächerlich. Die 🤢Grünen fliegen noch dieses Jahr aus den ersten Landtagen. Die Panik steigt.

[Observer1881 🚜🚜🚛🚙🚜🚜 @observer1881]

@ErikMarquardt 🤢Grüne!🤣
Man bekommt fast Mitleid.

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@Meinungsfeiheit Auf geht’s! 🤣👍

[Stefan Martin @Meinungsfeiheit]

Das poste ich jetzt täglich.

[Eddie Graf @Eddie_1412]

Top auf den Punkt gebracht. Wir brauchen keine Stasi 2.0.

Wanka kontert Ost-Klischee! – „Die da drüben im Osten sind Diktatur geschädigt“
Super erklärt wie Ossis ticken. Der Osten ist das Frühwarnsystem, was hier passiert, folgt ein bisschen Zeitverzögert danach auch im Westen Deutschlands 🇩🇪
Die AfD wird also bald regieren.

[Observer1881 🚜🚜🚛🚙🚜🚜 @observer1881]

@fdp @_MartinHagen @welt Außer natürlich, wenn der Erwachsene sich eine Heizung für sein Häuschen aussuchen will.
Oder wenn der Erwachsene sich nicht irgendeine Brühe spritzen lassen will.
Dann will die FDP ihm das vorschreiben!

Ihr seid ja so glaubwürdig! 🤡
Nie wieder Ampelmännchen! NIE! WIEDER!

[Observer1881 🚜🚜🚛🚙🚜🚜 @observer1881]

@cem_oezdemir Sie machen sich mit diesen Forderungen lächerlicher als nötig. Sie wissen das, wir wissen das, alle wissen das.
Aber die Panik, demnächst aus den ersten Landtagen zu fliegen, läßt Sie nicht einmal mehr den Anschein von Anstand und demokratischen Gedanken vortäuschen.
Un-Demokrat!

[Observer1881 🚜🚜🚛🚙🚜🚜 @observer1881]

@cducsubt @n_roettgen Dieses „mehr oder weniger schutzlose“ Land, hat vorher 8 Jahre lang seine eigene Bevölkerung terrorisiert und ermordet.

[Observer1881 🚜🚜🚛🚙🚜🚜 @observer1881]

@csu_bt Ihr seid so stumpf. 🙄

[Observer1881 🚜🚜🚛🚙🚜🚜 @observer1881]

@fdp @KubickiWo Wer betreibt SoDone? Wer ist Anzeigen-Hauptmeister?

[Observer1881 🚜🚜🚛🚙🚜🚜 @observer1881]

@MPKretschmer Ihr braucht einfach mehr Migranten! Ihr müßt bunter und vielfältiger werden! Dann wird alles gut! Hat sich doch schon seit 11 Jahren super bewährt! Also weiter so! Alles andere ist RÄÄCHTS! 🤪

[Reisbürgerin ✌️ @reisburgerin]

Ich habe das „AfD-Gutachten“ der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) auf https://t.co/jdK9tiD5T4 durch KI auswerten lassen und wie erwartet ist es kein seriöses juristisches Werk. Es ist ein politisches Kampfinstrument, das unter dem Deckmantel von „Wissenschaft“ und „1500 Seiten mit 2500 Quellen“ versucht, eine Oppositionspartei mundtot zu machen.

Die GFF – eine aktivistische NGO, die strategisch gegen rechte und konservative Positionen vorgeht – hat mit Crowdfunding von über 20.000 Spendern ein Dokument fabriziert, das die AfD als „verfassungswidrig“ brandmarkt und ein Verbotsverfahren für „wahrscheinlich erfolgreich“ hält. Das ist kein neutrales Gutachten. Es ist Lawfare: der Versuch, politische Niederlagen auf dem Wahlzettel durch juristische Tricks auszugleichen.

Methodische und inhaltliche Mängel:
Die Analyse von 2,9 Millionen Social-Media-Posts, Parlamentsdokumenten etc. klingt beeindruckend. In Wahrheit ist es klassische Cherry-Picking- und Generalisierungsarbeit. Radikale Einzelfälle und Statements einzelner Funktionäre (manche zweifellos problematisch) werden zur offiziellen Parteilinie hochstilisiert. Das offizielle AfD-Programm und Parteitagsbeschlüsse werden dagegen heruntergespielt.

Konkret:
➡️„Ethnisch-kulturelles Volksverständnis“ und „Remigration“: Die GFF unterstellt kollektive Ausbürgerungen und Massendeportationen von Millionen Muslimen oder Deutschen mit Migrationshintergrund. Das AfD-Programm sagt das Gegenteil: Remigration bedeutet konsequente Abschiebung von Ausreisepflichtigen, abgelehnten Asylbewerbern und straffällig gewordenen Ausländern – also Rechtsdurchsetzung oder verfassungskonforme Verschärfung. Deutsche Staatsbürger (egal welcher Herkunft) bleiben explizit Teil des Staatsvolks. Die GFF betreibt hier bewusste Verdrehung.

➡️„Menschenunwürdige Abschiebepraxis“ und „nur Brot, Bett, Seife“: Strenge Asyl- und Rückführungspolitik (schnelle Verfahren, reduzierte Anreize, Abschiebung auch in schwierige Länder bei Kriminellen) ist in Dänemark, Australien oder Italien Standard. Sie verletzt nicht Art. 1 GG. Human Dignity wird hier inflationär missbraucht, um jede restriktive Migrationspolitik als „verfassungswidrig“ zu diffamieren. Die Realität – gescheiterte Integration, Parallelgesellschaften, Kriminalitätsüberrepräsentanz bestimmter Gruppen in offiziellen BKA-Statistiken, enorme Sozialkosten – wird ignoriert oder als irrelevant abgetan.

➡️„Verfolgung politischer Gegner“: Forderungen einzelner AfD-Politiker, Merkel oder Scholz für katastrophale Entscheidungen (2015 Grenzöffnung und Folgen) zur Rechenschaft zu ziehen, werden als Angriff auf die Demokratie dargestellt. Scharfe (manchmal maßlose) Rhetorik ist in der Demokratie erlaubt. Umgekehrt fordern linke Akteure regelmäßig harte Maßnahmen gegen „Klimaleugner“, „Rechte“ oder bestimmte Meinungen – ohne dass jemand ein Verbotsgutachten schreibt.

➡️ Vergleich mit der NPD: Lächerlich. Die NPD war eine winzige, offen neonazistische Splittergruppe ohne reale Macht. Die AfD ist eine Massenpartei mit zweistelliger Wählerunterstützung, gewählten Abgeordneten und Regierungsbeteiligungspotenzial in Ostländern. Sie agiert im System, auch wenn sie es scharf kritisiert.

Das eigentliche Problem: Politische Motivation statt Recht:
Die GFF behauptet „ergebnisoffen“ und „wissenschaftlichen Standards“ zu arbeiten. Das ist PR. Die Organisation hat eine klare Agenda: Sie betreibt „strategische Prozessführung“ für „Demokratie“ – was in der Praxis oft heißt, rechte Positionen zu delegitimieren und zu bekämpfen. Ein Gutachten, das schon vor Fertigstellung das gewünschte Ergebnis (AfD = verfassungswidrig) signalisiert und von ideologisch einseitigen Spendern finanziert wird, ist kein Beweis, sondern ein Bekenntnis.

Ein Parteiverbot nach Art. 21 Abs. 2 GG hat in Deutschland bewusst extrem hohe Hürden. Bisher wurden nur zwei winzige Parteien verboten. Die AfD erfüllt die Kriterien (aktives, aggressives Vorgehen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung mit Erfolgsaussicht) nicht. Sie ist eine Reaktion auf reale Politikversagen: Masseneinwanderung mit Integrationsproblemen, demografischer Wandel, Energiewende-Kosten, Vertrauensverlust in Institutionen. Sie zu verbieten, würde nicht die Verfassung schützen, sondern den Wählerwillen von Millionen Menschen missachten und das Vertrauen in den Rechtsstaat weiter zerstören.

Dieses „Gutachten“ ist ein Dokument der Angst. Die etablierten Kräfte und ihre zivilgesellschaftlichen Hilfstruppen haben die Debatte über Migration, Identität, Sicherheit und Demografie jahrelang unterdrückt oder als „rechts“ diffamiert. Jetzt, wo die AfD davon profitiert und stark ist, soll sie per Gutachten und Verbotsdrohung ausgeschaltet werden.

Das ist nicht Verteidigung der Demokratie. Das ist deren Aushöhlung durch juristische und mediale Macht. Wer echte Verfassungsfeinde bekämpfen will, sollte bei den Ursachen ansetzen: bei gescheiterten Politiken, nicht bei der Partei, die sie benennt. Dieses GFF-Papier ist ein Angriff auf den Pluralismus – schärfer und gefährlicher als vieles, was es selbst kritisiert.

[Observer1881 🚜🚜🚛🚙🚜🚜 @observer1881]

@GoeringEckardt Das ausgerechnet eine (mit nur 3%) ungewählte Un-Demokratin von den totalitären Öko-Sozialisten nach einem Parteiverbot schreit, entbehrt nicht einer gewissen, tragischen Komik.