@GoeringEckardt Haben Sie etwa neben Ihrer Tätigkeit als Küchenhilfe ein Physik- oder Elektrotechnikstudium mit Schwerpunkt auf nukleare Technologien absolviert, oder was genau qualifiziert Sie in diesem Themenkomplex genau?
Rot-Grün hat in Niedersachsen ein perfides Verfahren entwickelt, um AfD-Kandidaten von kommunalen Spitzenämtern fernzuhalten. Das beweist dieses Video. Der eigentlich zuständige kommunale Wahlausschuss schließt Martin Sichert (AfD) von der Landratswahl im Kreis Friesland aus. Doch der Ausschussvorsitzende, Rechtsdezernent Bernd Niebuhr, spricht aus Versehen von einer "Entscheidung" des SPD-geführten Innenministeriums. Sein Ausschuss nickt diese Entscheidung nur ab.
https://t.co/SpZjEnSkBi
Noch nie wurde eine Werbung von Mc Donald‘s derart hervorgehoben.
Ansonsten, liebe @cdulsa, egal was euch die Werbeagentur eingeredet hat; die Wirkung ist die: „Schmieriger Typ zeigt mit Fingern auf mich und lacht mich aus.“ Ganz toll!
Übrigens: Ganz rechts sind die Leitplanken und die heißen Grundgesetz, Landesverfassung, Parlament, Gerichte… Ihr seid so Standstreifen!
#Priebshow
.@bundeskanzler erneut beim Lügen erwischt?
#Merz wird von @DeutscheWelle gefragt, ob er ein 🇩🇪-🇷🇺Treffen in Baku bestätigen kann. Er dementiert kategorisch: „Ich weiß nichts von einem solchen Treffen.“ Daraufhin stellt ihn der🇦🇿Präsident Alijew bloß:
https://t.co/UYuQdhikuX
Alijew widersprach Merz mit detaillierten Angaben und erklärte, dass auch Aserbaidschan selbst erst durch den Times-Bericht von dem Treffen erfahren habe. Anschließend habe der den Grenzschutz beauftragt, die Flugdaten zu überprüfen – und dieser habe die Namen bestätigt:
„Am 12. Juli kamen mit einem Flug von Berlin nach Baku zwei bekannte Personen an – der ehemalige Chef des Kanzleramts, Herr [Ronald] Pofalla, und Herr [Matthias] Platzeck. Von Moskau nach Baku kamen der ehemalige russische Ministerpräsident, Herr [Viktor] Subkow, sowie der Leiter des Rates für Zivilgesellschaft, Herr [Waleri] Fadejew. Unser Staatsgebiet wurde ohne unser Wissen für ihr Treffen genutzt.“
Diese Flugdaten ermöglichen es mir zu sagen, dass in Baku ein geheimes Treffen stattgefunden hat.“
Die CDU hat im Bundestag den Antrag auf ein Verbot gewaltbereiter Antifa-Strukturen abgelehnt – zusammen mit SPD, Grünen & Linken.
Angesichts schwerer Terroranschläge der Antifa und antifa-naher Gruppen wie der Hammerbande (brutale Überfälle mit Hämmern) und der Vulkangruppe (wiederholte Brandanschläge auf kritische Infrastruktur, zuletzt massiver Stromausfall in Berlin) ist ein Verbot zwingend notwendig!
Wer immer noch behauptet, das sei rechtlich nicht möglich, verwendet eine reine Schutzbehauptung.
Wer die Antifa nicht verbietet, trägt damit auch die Verantwortung für deren weiteres Handeln.
Deutschland braucht endlich Konsequenz gegen allen Linksterror!
HG Maaßen am 16. Januar 2026 auf X.
TM
Also sehe ich das richtig: Ein paar Rentner sitzen seit 3.5 Jahren für Stammtischgeschwätz ein, aber Terroristen, deren Namen bekannt ist, laufen frei herum.
Mehr muss man über dieses vollkommen verkommene Land nicht wissen.
Tödlicher Blackout in Berlin: Tatverdächtige identifiziert – aber niemand sitzt in Untersuchungshaft - die Zellen sind vermutlich mit Regimekritikern bereits überbelegt https://t.co/gtoLYuJLVB
1/2 Die UN-Sonderberichterstatterin für Meinungsfreiheit, Irene Khan, hat in ihrem Bericht vom 10. Juni 2026 den deutschen Verfassungsschutz scharf kritisiert.
Das BfV schränke die Meinungsfreiheit „auf eine Weise ein, die mit internationalen Rechtsstandards nicht zu vereinbaren ist“. Die Behörde nehme häufig politische Äußerungen unter die Lupe, die weder gewalttätig noch strafbar seien, sondern lediglich den Ansichten der Regierung widersprächen. Die Gefahr der Voreingenommenheit sei hoch. Eine Einstufung habe stigmatisierende Wirkung und ermögliche Überwachung, die die Meinungsfreiheit massiv einschränke. Khan sieht darin eine politische Instrumentalisierung. Die logische Schlussfolgerung aus dieser massiven Rüge der UN-Besuftragten kann nur lauten: Die Aufgaben des Verfassungsschutzes müssen beschränkt und die Behörde muss grundlegend reformiert werden – anstatt ihr noch weitergehende Befugnisse zu geben.
Zitate aus dem UN-Bericht zum BfV:
„46. Die Sonderberichterstatterin ist besorgt, dass vage, übermäßig weite oder undefinierte Begriffe und Politiken die Entscheidungen zur Einschränkung und Unterdrückung der Meinungsfreiheit antreiben. Das Fehlen von Klarheit oder Zweideutigkeit schränkt die Meinungsfreiheit auf eine Weise ein, die mit internationalen Rechtsstandards nicht vereinbar ist.
Zum einen hat der vom BfV verwendete Begriff ‚Extremismus‘ keine gesetzliche Definition, obwohl er die Grundlage für die Einstufungen der Behörde bildet, die tiefgreifende Auswirkungen auf die Rechte betroffener Personen oder Organisationen haben können. Organisationen oder Einzelpersonen müssen keine kriminellen oder gewalttätigen Aktivitäten ausüben, um eingestuft zu werden. Die Einstufung beruht häufig auf der Prüfung von Äußerungen, die weder gewalttätig noch strafbar sind, sondern lediglich politisch den Ansichten der Regierung widersprechen. Das Risiko einer Voreingenommenheit bei der Einstufung solcher Äußerungen ist daher hoch.
47. Die Regierung hat behauptet, die Tätigkeiten des BfV wirkten sich nicht auf Grundrechte aus und seien auch dann rechtmäßig, wenn Grundrechte betroffen wären. Diese breiten Behauptungen gehen nicht auf die Risiken ungebundener Ermessensausübung ein, wenn ein zentraler Begriff, auf dessen Grundlage das BfV arbeitet – ‚Extremismus‘ – unklar und undefiniert bleibt. Darüber hinaus hat eine Einstufung als ‚gesichert extremistisch‘ durch das BfV schwerwiegende menschenrechtliche Auswirkungen. Sie kann zu Überwachung führen, die eine Reihe von Rechten, einschließlich der Meinungsfreiheit, beeinträchtigt. Zudem kann die Einstufung durch das BfV eine stigmatisierende Wirkung haben, die vom Verwaltungsgericht Köln als beeinträchtigend für den Ruf und die Handlungsfähigkeit von Einzelpersonen oder Organisationen im öffentlichen Raum anerkannt wurde.“
https://t.co/qlZsadmrkC
@tagesschau
War euch wohl keine Meldung wert, richtig? Falsches Opfer, falscher Täter? Narrativschädigend, richtig?
Ihr seid so überflüssig, wie ein zweites Arschloch am Ellbogen!
@JT_Voermann Als Spahn gegen die Leihmutterschaft stimmte, musste seine Leihmutter bereits mit dem Kind schwanger gewesen sein. Mehr Doppelmoral geht nicht. Aber damit dürften Sie wahrscheinlich auch kein Problem haben...immerhin besser als keine zu haben.
Du kannst in Deutschland echt fast getötet werden und am nächsten Tag läuft dann der bereits vorbestrafte Täter wieder frei rum.
Wie kaputt kann ein System sein?
Das ist wirklich brutal, mehr oder weniger zeitgleich mit dem Mord am Studenten in Trier erfuhr die Öffentlichkeit vom Menschenhandel des CDU-Fraktionsvorsitzenden. Und sie konnten alle nicht schnell genug ihre verlogenen Lügen rausposaunen, von "Vätern", von "Eltern", von "Familie" zu sprechen, und gratulieren. Jetzt kommt raus: Der in Trier vom Afghanen mit dem Küchenmesser auf offener Straße getötete Student, so berichtet Anabel Schunke, ist der Sohn einer CDU-Politikerin und Beisitzerin im Vorstand in Landstuhl. Und jetzt könnte man denken, dass die Klagen der Eltern, der Freunde, des Heimatortes zu hören wären, aber NICHTS! Es ist der Sohn einer Politikerin! ABER NEIN! NICHTS. Kein Gesicht, keine Kerzen, NICHTS. Sie fressen dieses unfassbare Schicksal in sich hinein, sie beschweigen den jungen Mann, der so vielen in den elendigen, sinnlosen Tod gefolgt ist, und dem - WARUM SEID IHR SO LEISE - noch so viele folgen werden, wenn sich nichts ändert. Ist das grausam: Ein Land, dass seine ermordeten jungen Menschen so beschweigt, gibt es Worte dafür?
Ruhe in Frieden, Marius Dick 🕯️
Was die Täuschung der deutschen Bevölkerung über die tatsächliche Situation der deutschen Wirtschaft und insbesondere über die Ursachen des wirtschaftlichen Niedergangs angeht, haben wir inzwischen meines Erachtens ein Niveau erreicht, das an Nordkorea erinnert.
Dass ein Bundeskanzler massive Abgaben- und Steuererhöhungen durchsetzt und sich anschließend hinstellt und behauptet, damit jetzt die Grundlage für neues Wachstum geschaffen zu haben, ist aus meiner Sicht in der Geschichte der Bundesrepublik einmalig.
Ohne eine massive Täuschung großer Teile der Bevölkerung ist „unsere Demokratie“ offenbar nicht mehr überlebensfähig.
Am Ende stellt sich für mich die Frage, wie lange das noch gut gehen kann.
Während ein Afghane in Trier einen deutschen Studenten ersticht, ein Türke in Dresden unter „Allahu Akbar“-Rufen auf Polizisten schießt, ein Syrer in Iserlohn wahllos eine Deutsche vor einem Supermarkt verprügelt und ein Afghane in Ruhpolding Kinder und Bahnmitarbeiter mit einem Messer jagt, der durchschnittliche ARD- und ZDF-Konsument von alledem nichts mitbekommt und auch kein Regierungsmitglied sich genötigt fühlt, zu diesen Zuständen im Land Stellung zu nehmen – schließlich wollen sie uns ihre nicht vorhandene „Migrationswende“ vorgaukeln – grinst einem von der Titelseite der Bild-Zeitung Jens Spahn entgegen, der als konservativ geltende Fraktionschef der Christdemokraten, der sich mal eben in den USA ein Kind gekauft hat und damit zeigt, dass deutsche Gesetze für die politische Elite kaum eine Rolle spielen. Diese Gesellschaft ist wirklich ein Fiebertraum, eine Strafkolonie für den wachen Geist.
Der verzweifelte Bundeskanzler an die AfD-Wähler: „Informiert euch nicht nur über Social-Media“.
Herr Bundeskanzler, die Leute informieren sich bei einem Blick in das „Stadtbild“ und dem Besuch im Freibad, bei den Preisen für Strom und Salat, bei den Zuständen in den Schulen, beim Fahren mit der Deutschen Bahn und beim Jobcenter, das sie nie kannten, weil sie gut bezahlte Facharbeiter in der Chemiebranche waren und in der Automobilindustrie.
Sie haben offenkundig keine Ahnung von den Problemen der Menschen im Lande.
Sehr geehrter Herr @bundeskanzler,
ich schaue durchaus genau hin, was Sie auf den Weg bringen. Und kann es nicht glauben: Mega-Schulden, Steuererhöhungen und planlose Kürzungen an jeder Ecke. Selbst der ÖRR stellt fest: Mit Ihnen hat Deutschland keine Perspektive!
Hintergrund: Mich schmerzt das besonders, weil ich @_FriedrichMerz seit 30 Jahren persönlich kenne. Ich hätte niemals gedacht, dass er mit dem abgewählten Bundestag einen solchen Schuldenkurs startet.
Und vor allem hätte ich niemals gedacht, dass er den für Personenunternehmen wichtigen Spitzensatz der Einkommensteuer erhöht. Seine Wirtschafts- und Finanzpolitik ist schlimmer als alles, was wir unter den vorigen Regierungen gesehen haben.
Ohne neue Medien hätte niemand in Deutschland von diesem Messeranschlag erfahren. Und ja, es ist ein Terroranschlag. Ungläubige (Kinder) mit dem Messer abschlachten zu wollen, ist ein rein islamistisches Tatbegehungsmuster, auch wenn diese Leute jetzt neuerdings immer "psychisch krank" sind. Selbst wenn. Es macht es nicht besser, wenn der Islamist auch noch psychisch krank ist. Was machen diese Barbaren bei uns? Warum strömen sie weiter ungehindert ins Land? Wie oft sollen wir noch zusehen, wie diese Monster unsere Kinder mit dem Messer jagen? Warum versuchen die Behörden, das Ausmaß dieser Tat zu verschweigen? Weil Merz behauptet, die Migrationskrise wäre gelöst? Wie oft wollen wir uns noch einreden lassen, da würden dringend gebrauchte Fachkräfte illegal ins Land kommen? Wieso beantragen die kein Arbeitsvisum, wenn sie angeblich Fachkräfte sind? Warum hat dieser Staat 300.000 Arbeitslose eingebürgert, unter denen doch jetzt schon die nächsten Gewaltverbrecher schlummern? Was machen wir eigentlich, wenn sich irgendwann zehn, zwanzig, hundert Macheten- und Messermänner zusammenrotten und mit ihrem islamistischen Schlachtruf einen Marktplatz erobern und Menschen jagen? Wer übernimmt dann die Verantwortung? Wer geht für diese verbrecherische, lebensgefährliche Politik vor Gericht? Die Migrationspolitik von CDU, SPD, FDP und Grünen ist Verrat an diesem Land und seinen Kindern, die nun mit Islamismus und Scharia aufwachsen, nicht nur in den Großstädten, sondern auch in der Idylle wie Ruhpolding.