Morgen ist es soweit: Unsere Kampagne startet mit einer Großveranstaltung in Magdeburg! Deutschland droht unter Kanzler Merz der soziale und wirtschaftliche Abstieg – doch wir halten dagegen.
Über 80 % der Menschen sind unzufrieden mit der Bundesregierung. Viele haben die Politik für das oberste ein Prozent, die sozialen Angriffe und den wirtschaftlichen Abstieg durch Hochrüstung und Kriegskurs satt.
Das @BSWbund zeigt die Rote Karte: Dieser Kanzler gehört vom Platz gestellt! Dafür gehen wir morgen gemeinsam auf die Straße: 🕊️ Für Frieden & Diplomatie – Schluss mit der brandgefährlichen Eskalation! 💼 Für wirtschaftliche Vernunft – Stoppt die Energie-Abzocke und die Zerstörung unserer Industrie! ❤️ Für soziale Gerechtigkeit – Eine Rentenkasse für Alle statt Altersarnut!
Kommt alle und bringt Freunde, Familie und Nachbarn mit. Jede Stimme zählt!
📍 Wo: Magdeburg, Willy-Brandt-Platz (am Hauptbahnhof)
📅 Wann: Samstag, 13. Juni, 16 Uhr
Seid ihr dabei? Zeigt Merz die Rote Karte! 👇
Mehr zur Kampagne: Bündnis Sahra Wagenknecht - Unsere WM 2026: Weg mit Merz! Kundgebung am 13. Juni in Magdeburg
Tulsi Gabbard hat die amerikanischen Giftlabore in der Ukraine aufgedeckt
Tulsi Gabbard hat das Netanjahumärchen von der iranischen Atombombe bestritten
Tulsi Gabbard war daran beteiligt die Epstein-Pädophilen zu entblößen
Und jetzt muss Tulsi Gabbard gehen
Was hat der DeepState gegen Trump in der Hand ?
@maxotte_says Zumal man sich jetzt in einer Art und Weise an Gvir abarbeitet, als wäre seine menschenverachtende Haltung nicht längst Standart. Übrigens auch schon vor Oktober 2023.
👇🏼 Liebe @tagesschau Ich korrigiere das mal für Euch
Putin und Xi werden wohl auch über den US-israelischen Angriffskrieg im Iran und den russischen Angriffskrieg in der Ukraine sprechen!
Eigentlich nicht so schwer
Heute wird in Brüssel über eines der Fossile des europäischen Parlamentarismus abgestimmt: Angelika Niebler, die der „Spiegel“ unter dem ehrabschneidenden Semi-Superlativ „mächtigste deutsche Frau in Brüssel“ - aber erst „nach vonderLeyen“ führt. Die Nummer 2 ist sie auch in der CSU (stv. Parteivorsitzende) und der EVP von Manfred Streber, mit dem zusammen sie nicht nur zum personellen Dauerinventar der (fälschlicherweise als „christdemokratisch“) bezeichneten Machtmonopolisten & Lobbyvertreter in Brüssel gehört, sondern auch zu den TOP 5 der Nebenverdiener & -dienerinnen im EU-Parlament:
Mit 19 Nebentätigkeiten erzielt sie (zusätzlich zum Abgeordnetengehalt) jährliche Einkünfte von 169.000 Euro u.a. als Aufsichtsratsmitglied bei verschiedenen Unternehmen sowie als Beraterin der Anwaltskanzlei Gibson, Dunn & Crutcher. Irrsinnigerweise gestatten es ihr die Regularien des EU-Parlaments, im dortigen Industrieausschuss zu sitzen, während sie gleichzeitig für eine im EU-Transparenzregister als Lobbyistin eingetragene Kanzlei tätig ist.
Interessenskonflikte zwischen den diversen Nebentätigkeiten und ihrer parlamentarischen Arbeit bestreitet Niebler, die seit einem guten Vierteljahrhundert als EU-Abgeordnete mit allen Wassern des politischen Professionalismus gewaschen ist.
Nun ist die Europäische Staatsanwaltschaft auf sie aufmerksam geworden, da der Verdacht besteht, dass sie vom Europaparlament bezahlte "lokale Assistenten" auf Minijobbasis über Jahre für Aufgaben eingesetzt hat, die nicht im direkten Zusammenhang mit ihrer parlamentarischen Tätigkeit standen.
Wegen eines ähnlichen Vergehens um die Beschäftigung & Tätigkeit parlamentarischer Assistenten („Veruntreuung von EU-Geldern“) wurde Marine Le Pen im März vergangenen Jahres bekanntlich zu einer Gesamthaftstrafe von vier Jahren, einer Geldstrafe von 100.000 Euro und einem fünfjährigen Ämterverbot verurteilt. Ihre Immunität war (seinerzeit) aufgehoben worden, ohne dass irgendjemand im EU-Apparat versucht hätte, sie vor den Untersuchungen der Staatsanwaltschaft abzuschirmen.
Anders im Fall der deutschen Nummer 2. Nachdem der EU-Rechtsausschuss, dem Niebler pikanterweise auch noch selbst (als stellvertretendes Mitglied) angehört, es in seiner nichtöffentlichen Sitzung vom 5. Mai abgelehnt hat, die von der Europäischen Staatsanwaltschaft begehrte Immunitätsaufhebung zu befürworten, kommt die Causa jetzt gleich im Plenum zur Abstimmung.
Sollte die Mehrheit der Abgeordneten der Ausschussempfehlung folgen, was angesichts der bestehenden Mehrheitsverhältnisse durchaus wahrscheinlich ist, könnte die Staatsanwaltschaft dem bestehenden Betrugsverdacht im Fall Niebler nicht weiter nachgehen - und würde damit de facto an der Erfüllung ihrer zentralen Aufgabe gehindert: der Untersuchung möglicher Straftaten zum Nachteil der finanziellen Interessen der EU.
Was soll man dazu eigentlich sagen. Außer vielleicht:
Wenn die EU den Eindruck nicht erwecken möchte, fortwährend mit zweierlei Maß zu messen, dann sollten ihre Institutionen vielleicht einfach damit aufhören, es zu tun.
Zu Trumps Ehrenrettung muss man sagen, dass er zumindest den Teil mit der Thukydides-Falle wahrscheinlich nicht verstanden hat. Smiley!
Der griechische Geschichtsschreiber Thukydides beschrieb nämlich:
a) eine (aufgehobene) Abseitsfalle
b) Zeitschriften/BoFrost-Abo an der Haustür
c) so ne Art Enkeltrick / Bärenfalle
d) kriegerische Eskalationsgefahr zwischen einer niedergehenden & einer aufstrebenden Macht (Athen / Sparta)
Sie fragen, wie oft die Europäer sich von ihren Big Barbaric US-Brothers wohl noch verschaukeln lassen werden?
Die Antwort ist: So oft sie nur können!!
Über Jahre hatte der allmählich nicht nur in realem Machtabstieg, sondern längst auch offensichtlicher Lächerlichkeit versinkende Imperialtanker U.S.A. all seinen Satellitenbooten eingeredet und befohlen - im Fall der EU, wie wir wissen, erfolgreich -, dass man China meiden müsse: Decouple! Derisk! Dazu: Sanktionen & Zölle!
In gewohnt devotem Gehorsam übernahmen die bekloppten Transatlantiker in vonderLeyens Hinterzimmer Vokabular & Perspektive ihrer bekloppten MAGA-Kumpels und ersetzten das strategische Eigeninteresse der EU komplett durch das Macht-, Dominanz- & Gewinnextrahierungsinteresse der USA.
Seither tut die Kommission alles nur irgend Denkbare, um etablierte Handelsflüsse von und nach Asien zu stören, den Chinesen gehörig auf den (Glücks-)Keks zu gehen und - ohne Not - einen selbstschädigenden Handelskrieg mit China anzuzetteln, dessen Sinn außerhalb der ideologischen Echokammern sog. EU-Granden kein vernünftiger Europäer verstehen kann. Decouple! Derisk! Dazu: Sanktionen und Zölle!
Und während man sich im bis zur Selbstaufgabe transatlantischen Kämmerlein vonderLeyens für die Übersollerfüllung in der angeblichen „Isolierung“ Russlands & Chinas befeiert, deren Ziel ja nie mehr als die erfolgreiche Selbstisolierung Europas war (LOL!), raffen die USA ein gutes Dutzend ihrer Milliardärshonks, Oligopolisten/Monopolisten & Weltgauner - 1 Billion Dollar Privatvermögen! - zusammen, um die Kommunistische Partei um gute Deals zu bitten - und selbst umgehend Großgeschäfte mit dem „Verbotenen Staat“ anzuleiern, von dem alle anderen & die EU sich noch immer artig entkoppeln.
Brillant, vonderLeyen, Kallas, Metsola!
Um mit den US-Bekloppten gleichzuziehen, empfehlen wir dem Trullah-Regime unserer niedergehenden EU, umgehend eine möglichst sauertöpfische Ethikdelegation zusammenzustellen, die einen (oder am besten gleich beide!!) Weltwirtschaftsriesen umgehend über das unabdingbare Heil der Ukraine belehrt, des einzigen Staates, der aus Sicht der EU bekanntlich überhaupt eine Bedeutung hat - sowie über Werte und Prinzipien, die – Ehrensache! – natürlich noch nicht einmal in der EU selbst gelten.
Nie war der geopolitische Westen, nie waren die USA, nie war die EU lächerlicher als heute (14.5.26, kurz nach’m Aufstehen).
Das Bildungs-, Kultur-, Diplomatie- und Weisheitsgefälle zwischen Xi & Trump könnte gigantischer nicht mehr sein. Die USA sind unter Trump & seiner primitiven Gaunerregierung auf ein Niveau herabgesunken, das einen sprachlos macht. Da er zur Verstellung oder dem Anstrich irgendeiner kulturellen Firnis gar nicht fähig ist, zeigt Trump der Welt unwillkürlich, wer oder was die USA sind - und im Kern ja immer waren: eine Bande primitiver Schulhofschläger, von denen man weiß, das sie der Bodensatz des Barbarismus nie verlassen wird.
Trump & seine Oligarchendelegation sind die Protagonisten eines dieser für das Selbstverständnis der USA so einschlägig gewordenen Highschool-Schinken, mit denen die audiovisuelle Welt überschwemmt ist: Die bulligen Tüpen mit den Baseballschlägern in der Hand, bereit, alles mit verzerrter Fresse kurz & klein zu schlagen, wenn sie das „Business“ nicht kriegen, von dem sie in ihrem 1 Kubikmillimeter großen Gehirn glauben, es stünde ihnen zu.
Sehen Sie sich die Eröffnungsworte von Xi & Trump selbst an - und entscheiden Sie, mit wem Sie als Europäer mehr verbindet.
Mit dem, der erkennt, dass die Welt nach Veränderungen & Turbulenzen, wie es sie in hundert Jahren nicht gab, nun an einem bedeutenden Scheidepunkt steht. Mit dem, der hofft, dass die beiden Großmächte der Falle des Thukydides (zum Wohl der ganzen Welt) entgehen und allen globalen Herausforderungen gemeinsam begegnen können. Mit dem, der nicht Konfrontation und Feindschaft beschwört, sondern Stabilität und Harmonie. Mit dem, der die Möglichkeit beiderseitigen Erfolges & allseitigen Nutzens betont, der Energie nicht in sinnlosen Hahnenkampf, sondern in den Aufbau einer würdigen Zukunft für die Menschheit stecken will. Unter dem Himmel ist genug Platz für alle - die USA & China sollten Partner, keine Gegner sein.
Oder mit dem, der begeistert von den hübschen Kindern (?!), der überwältigenden Armee und den überwältigend hübschen Kindern (!?) ist. Und der sagt, dass man sich - große Ehre! - doch eigentlich verdammt gut verstehe - BFF!! -, weswegen er die dollste kapitalistische Ausbeuterbande des Landes mitgebracht habe, von der er glaube, es sei die dollste kapitalistische Ausbeuterbande der ganzen Welt!
Your choice, EU!! Wählen Sie weise, in welchem Team Sie sich sehen...
Und was die ungewählten grauen Herren in vonderLeyens Hinterzimmer angeht, so machen wir alle uns besser keine Illusionen. Sie werden sich von ihren großen barbarischen US-Brüdern weiterhin begeistert verschaukeln lassen. So oft, so lange, & so schmerzhaft es nur irgend geht.
Wieder einmal ist es Robert Fico, der ausspricht, was in der EU jeder weiß: „Die Russen werden die Amerikaner zu Marktpreisen mit Gas und Öl beliefern. Und die Amerikaner werden es dann mit einem enormen Profitaufschlag an uns verkaufen. Kann es wirklich sein, dass wir so blöd sind?"
Nach fast 12 Jahren in Brüssel kann ich nur sagen: Klares JA!
Die #Linkspartei-Führung sieht weiterhin keine Veranlassung, sich zur Causa #AndreasBüttner (selbstkritisch) zu äußern - einem lupenreinen Rechten, dem sie jahrelang Rückendeckung für seine Machenschaften unter dem Decklabel "Die Linke" gegeben haben.
https://t.co/vd66RPdRky?
Im Dezember 2023 zogen sich die 🟢Böll-Stiftung und die Bremer Regierung (Bovenschulte, SPD🔴) von der Verleihung des Hanna-Arendt-Preises an Masha Gessen zurück, weil Gessen in einem Essay #Gaza als Ghetto bezeichnete.
Jetzt wurde Gessen für die Essays mit dem Pulitzer geehrt.
Mittelschichtsakademiker machen Mittelschichtsakademiker-Dinge. Wer es nicht mal auf "X" aushält, dessen Nutzer durchaus "linker" sind als der Durchschnitt, der muss sich nicht wundern, warum diese "Sozialisten" sich erst recht nicht mehr in Kleinstädte und Arbeiterviertel trauen
Did you know that Dr Hussam Abu Afiya, the heroic doctor who stayed until the last moment in his bombed out hospital saving lives, and who the Israeli army abducted illegally, is STILL kept in chains? Now, Israel seeks to extend his illegal detention. Speak out!