In Niedersachsen haben zwei Personen ein AfD-Wahlplakat von einem Mast entfernt und gestohlen!
Das ist eine Straftat.
Diebstahl (§ 242 Abs. 1 StGB) – erfüllt, wenn das Plakat als fremde bewegliche Sache weggenommen wird und die Täter mit Zueignungsabsicht handeln. Das Strafmaß beträgt Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe.
Je nach Art des Entfernens kommt zusätzlich in Betracht:
Sachbeschädigung (§ 303 StGB), wenn das Plakat oder die Befestigung (z. B. Kabelbinder, Trägerplatte) beschädigt oder zerstört wird.
Man kann gespannt sein, ob die Polizei hier aktiv wird.
@Polizei_OL
🚨Deutschlands „wahre Demokraten“ zeigen Gesicht und wir wollen dabei helfen, diese Gesichter in ganz Deutschland zu verbreiten.
Seid so lieb und repostet dieses Video, damit es möglichst viele Menschen sehen!
Hey Antifa Lars,
bester Finanzminister aller Zeiten!
Klingbeil, der Typ, der in seinem ganzen Leben noch keinen einzigen Tag außerhalb des politischen Vollversorgungstropfs gearbeitet hat.
Genau der Typ, dessen linksradikale Splitterpartei SPD beim Wähler kaum noch eine Rolle spielt.
Und genau dieser Typ will jetzt völlig verzweifelt ein AfD Verbot erneut prüfen lassen.
Wie soll man so etwas bezeichnen?
Ganz einfach:
Als den letzten hilflosen Versuch, die politische Leiche der SPD irgendwie mit lebenserhaltenden Maßnahmen noch am Laufen zu halten, bevor sie ohnehin eines Tages auf natürliche Weise versterben wird.
Irgendwie köstlich.
Weiter so, Lars!
Deutschland immer zuerst!
Tim K.
#Klingbeil #AfD #Verbot
„Wir fordern ein Verbotsverfahren und ein Verbot der Partei: "Bündnis 90/Die Grünen"!” https://t.co/t9LJVedZCG via @ChangeGER Auf jeden Fall mal durchlesen und Unterschreiben. Auch wenn es natürlich keine Aussicht auf Erfolg hat und mir als Demokrat Parteien Verbote nicht liegen.
Auch das ist eine Kopie von 2015/16!
Auch damals gab es vorausschauende Köpfe, die Vorhersagen, dass es ohne Abschreckung an Europas Grenzen nicht funktionieren wird. Zehn Jahre lang ist nahezu NICHTS passiert, um diese absehbare Entwicklung aufzuhalten!
Oh wait: Immer mehr Menschen, Frauen, Kinder, Jugendliche, Alte werden überall in Europa ermordet, vergewaltigt, bestohlen. Die Islamisierung findet in den Schulen statt, der ÖRR setzt seine sozialistisch-woke Propaganda fort.
Die Umkehr wird brutal werden müssen, wenn wir sie noch schaffen wollen.
Habe eben einen Leserkommentar bei der Welt gelassen. Vielleicht haben ja noch mehr von Euch Lust darauf!
Ihren Artikel mit „Geschichtsverdrehung“ zu beginnen, ist die erste Beleidigung Ihrer Leser. Hitler war ein nationaler SOZIALIST. Er hat kollektivistische Planwirtschaft betrieben, die Opposition verboten, den Föderalismus abgeschafft und de facto die evangelische Kirche verstaatlicht. Ganz zu schweigen von Rassenlehre und Judenvernichtung. All das, was sozialistische und kommunistische Diktaturen überall auf der Welt ständig tun: einen übermächtigen Staat bauen und Gegner vernichten. Wo sollten denn die Nazis an 1930 sitzen, wenn KPD und andere schon links saßen? Ab März 1933 hatte die NSDAP über 40% und besetzte damit fast die Hälfte der Sitze? Waren sie deshalb jetzt auch Mitte rechts oder Mitte, weil sie dort saßen? Diese Argumentation ist an Dämlichkeit kaum zu überbieten! Natürlich waren die Nazis Sozialisten, sie haben sich selbst so genannt.
Guten Morgen,
was sich derzeit in Niedersachsen vollzieht, ist für mich kein Randphänomen mehr, sondern der offene Ausdruck eines undemokratischen Machtmissbrauchs.
AfD-Kandidaten werden systematisch von Landrats- und Bürgermeisterwahlen ausgeschlossen, indem man sie als verfassungsfeindlich brandmarkt – obwohl die Partei selbst legal und nicht verboten ist.
Damit wird dem Souverän nicht nur die Stimme verweigert, sondern das Recht, überhaupt noch selbst zu entscheiden, wem er sein Mandat geben will.
Ich empfinde dieses Vorgehen als gezielte Entmachtung des Wählers.
Ein weisungsgebundener Verfassungsschutz und ein SPD-geführtes Innenministerium liefern die Gutachten, eine rot-grüne Landesregierung hat eigens ein Gesetz geschaffen, das diese Ausschlüsse erleichtert, und örtliche Wahlausschüsse setzen sie um.
Das passive Wahlrecht wird hier nicht geschützt, sondern ausgehebelt.
Wer unbequem ist, darf erst gar nicht auf dem Stimmzettel erscheinen.
Das ist keine wehrhafte Demokratie – das ist die selektive Ausschaltung politischer Konkurrenz unter dem Deckmantel der Verfassungstreue.
Und die Union schaut dabei stillschweigend zu.
Sie hat offenbar immer noch nicht begriffen, dass sie als Nächstes an der Reihe ist.
Zuerst versucht Rot-Grün, die AfD auf diesem Wege auszuschalten – und wenn das gelungen ist, wird dasselbe Instrumentarium gegen die Union selbst gerichtet.
Wer heute den Präzedenzfall hinnimmt, dass Behörden und Regierungsmehrheiten entscheiden dürfen, wer überhaupt kandidieren darf, der liefert morgen die Begründung für die eigene Entmachtung.
Für mich ist das ein klarer Bruch mit dem demokratischen Grundsatz, dass das Volk und nicht die Behörden darüber befinden, wer gewählt werden darf.
Man lässt die Partei formal zu, entfernt aber ihre Kandidaten für die entscheidenden Ämter.
Das ist die moderne Form der Entmündigung: Der Bürger soll wählen dürfen, aber nur noch zwischen denjenigen, die das Establishment für genehm hält.
Solange solche Praktiken als „Schutz der Demokratie“ verkauft werden und die Union dabei tatenlos zuschaut, erodiert die Legitimität des Systems weiter.
Die Spannung zwischen formaler Ordnung und tatsächlicher Volkssouveränität wird dadurch nicht entschärft – sie wird bewusst verschärft.
"Auch Du, Brutus?" - Hallervorden schließt sich dem Mainstream an.
Zusammen mit Schauspieler Axel Prahl und Linksaußen-Komiker Kalkofe hat er eine Kampagne ins Leben gerufen, die zur Wahl von CDU, SPD, FDP, Grünen oder Linken auffordert, zieht sogar mit dem farblosen Ministerpräsidenten Sven Schulze durchs Land, um PR zu machen.
Und dann kommt auch noch die Realitätsverdrehung: Unter der AfD würden Fördermittel nur noch nach Kriterien des politischen Wohlverhaltens vergeben. Die Kulturlandschaft würde eintönig, öde und langweilig werden. Damit beschreibt Hallervorden jedoch exakt den Status quo in der deutschen Kulturszene, nur, dass das Wohlverhalten heute woke und linksgrün sein muss.
https://t.co/LV3XCfjBfX
Ich habe einen spannenden Artikel gefunden. https://t.co/ZDcmVwwaiB via @tonline von einem der wenigen Journalisten ohne vorgegebene Gesinnung. Politische erstaunlich gut zusammengefasst.
Der Fahrplan der Linken für die nächsten Tage – geleakt
Tag 1: Der Schock sitzt zu tief. Trauerwachen, Textbausteine, Gedanken und Gebete.
Parallel wird das Narrativ aufgebaut: „Islamisten sind auch eine Form von rechts.
Tag 2: Man sammelt die Kommentare von Pimmelpony4 (4 Follower) und Hanswerner (30 Follower), die sich schadenfroh äußern. Das ist dann „das Netz“
Tag 3: Der stellvertretende Kassenwart der AfD in Buxtehude hat vor zwei Jahren irgendwas Homophobes getwittert. Wird jetzt groß rausgeholt.
Tag 5: Es ist nicht mehr pietätlos. Demo gegen Rechts. Natürlich mit der Forderung, die AfD zu verbieten.
Tag 7: Der nächste Anschlag.
Nicklas Nilsson förklarar skillnaden mellan höger och vänstermänniskor i klockren text på Facebook:
"Om en högerpolitisk person är bög, så är han det, och bryr sig inte om vad andra tycker.
Om en vänster är bög, så kräver han lagändringar, protesterar mot allt och alla, och gör det till en politisk kamp.
Om en höger är vegan, så äter han helt enkelt inte kött.
Om en vänster är vegan, så vill han förbjuda kött, stoppa matproduktionen och protestera utanför bondgårdar och hönsfarmer.
Om en höger inte gillar vapen, så köper han inga.
Om en vänster inte gillar vapen, så försöker han förbjuda dem, hindra alla andra från att äga ett, och hatar dem som har.
Om en höger oroar sig för klimatet, så flyger han mindre, kör elbil om det passar honom och sorterar sitt avfall.
Om en vänster oroar sig för klimatet, så vill han förbjuda fossilbilar, flygresor och kött för alla andra, protestera utanför fabriker och kräva att staten tvingar fram förändringen.
Om en höger vill ge sina barn en bra skolgång, så flyttar han till ett område med bra skolor, eller väljer en privatskola eller engagerar sig själv.
Om en vänster vill ge sina barn en bra skolgång, så kräver han mer skattepengar från alla, lika resultat för alla, förbud mot friskolor och protesterar mot varje skillnad.
Om en höger klagar på sitt jobb eller arbetsplats.. det gör han det inte. Han byter jobb eller startar ett eget företag.
Om en vänster klagar på sitt jobb – så är det chefen, företaget eller kollegorna det är fel på. Han kräver kollektivavtal, strejk, förändringar för hela orten och protesterar mot företaget så att det ska passa honom.
Om en höger är missnöjd med sin bostad eller hyra, så flyttar han, renoverar eller köper något annat.
Om en vänster är missnöjd med sin bostad eller hyra, så kräver han hyresstopp, mer bidrag, regleringar för alla och protesterar mot hyresvärdar och politiker.
Om en höger misslyckas med en affär eller en investering som går snett, så reser han sig upp, dammar av sig och försöker igen imorgon.
Om en vänster har slut på pengar den 24:e, så skyller han på att de rika har för mycket och måste bidra mer, skyller på att lotterivinsten inte gick hem förra veckan och muttrar att han har så himla otur.
Om en höger ser det här – så skickar han det till några kompisar för ett gott skratt.
Om en vänster ser det här – så försöker han argumentera emot, få det bortplockat och radera mig från Facebook."
Ein 22-jähriger Student wurde in Trier erstochen.
Sein Name war Marius.
Der Täter war ein Afghane.
Nun sagen seine Eltern, was sie ihm ihrer Ansicht nach „schuldig“ sind.
Die Mutter, die sich seit Jahren ehrenamtlich für die CDU engagiert, erwartet von der Politik „echte Lösungen, damit so etwas nie wieder passiert und der nächste Mord verhindert werden kann.“ Es müsse sich etwas in Deutschland ändern. „Wir fühlen uns nicht mehr sicher.“
Zunächst möchte ich den Eltern mein aufrichtiges Beileid zum schmerzlichen Verlust ihres Sohnes aussprechen.
Ich stelle mir jedoch folgende Fragen. Sie mögen hart klingen, erscheinen mir aber dennoch berechtigt:
Warum hat man sich nicht schon früher gegen diese Politik gestellt?
Sind nicht bereits unzählige unschuldige Menschen ermordet oder vergewaltigt worden?
War man nicht auch all diesen Menschen längst etwas schuldig?
Warum wacht man oft erst auf, wenn es einen selbst betrifft?
Ich möchte an dieser Stelle keine weiteren Fragen stellen. Für mich ist jedoch offensichtlich, was in diesem Land falsch läuft und welche gesellschaftlichen Entwicklungen aus meiner Sicht dazu beitragen:
die Trägheit, die Feigheit, die Ignoranz und auch der Egoismus eines großen Teils der Gesellschaft.
Ich setze mich seit Jahren gegen diese Entwicklung ein und werde dafür sozial ausgegrenzt sowie als „rechtsextrem“ bezeichnet. Damit habe ich kein Problem!
Hätten sich aber mehr Menschen getraut, ihre Stimme zu erheben, wäre dieses junge Leben vielleicht nicht verloren gegangen.
Deshalb:
Wacht endlich auf!
Ruhe in Frieden, Marius.
Deutschland immer zuerst!
Tim K.
#Deutschland #Freiheit #Gerechtigkeit #Patriot #TimK #TimKellner #BrothersGuard #BrothersGuardMc #Trier #Student #Afghane #Messerattacken #Messer
In der Deutschen Demokratischen Republik war das grundsätzliche Misstrauen des Staates gegenüber der eigenen Bevölkerung ein zentrales Strukturmerkmal des Systems.
Die Allgegenwart der Überwachung, die Zensur und die systematische Bespitzelung galten als notwendige Instrumente zur Sicherung der Macht. Heute wird zwar gern betont, man dürfe solche Epochen nicht vergleichen – und doch fällt es schwer, gewisse Parallelen zu übersehen.
Das Misstrauen des Staates gegenüber den Bürgern scheint keineswegs überwunden, sondern hat lediglich eine moderne, digitale Gestalt angenommen.
Wo einst die Stasi aktenführend tätig war, tritt nun die Chatkontrolle als vermeintlich notwendiges Instrument der „Sicherheit“ auf.
Es ist bemerkenswert, mit welcher Leichtigkeit Grundrechte wie die Vertraulichkeit der Kommunikation unter dem Deckmantel von Bekämpfung von Extremismus oder Kindesmissbrauch eingeschränkt werden.
Die Methodik hat sich verfeinert, die zugrundeliegende Haltung jedoch nicht: Der Bürger wird primär als potenzielles Risiko betrachtet, das es zu kontrollieren gilt. Wer solche historischen Kontinuitäten nicht erkennen will oder sie reflexhaft als unzulässigen Vergleich abtut, hat entweder den Geschichtsunterricht verschlafen oder betreibt bewusste Verdrängung.
Mir persönlich ist die Empörung jener, die jede Analogie zur DDR als Tabubruch brandmarken, längst gleichgültig.
Die Freiheit, unangenehme Parallelen auszusprechen, gehört zum Kern einer offenen Gesellschaft – gerade dann, wenn sie unbequem sind.
Die sogenannten Volksvertreter haben längst jeden spürbaren Bezug zum eigenen Volk verloren. Besonders aufschlussreich sind Äußerungen wie ‚Ich möchte diese Verantwortung eigentlich nicht tragen‘ oder ‚Es ist sicherlich sehr schwer, die richtigen Entscheidungen zu treffen‘.
Ernsthaft?
Wer sich für eine politische Karriere entscheidet, wird dazu nicht gezwungen. Es handelt sich um eine bewusste, freiwillige Wahl, die in der Regel aus persönlichem Ehrgeiz, Geltungsbedürfnis und dem Streben nach Status und Einfluss erwächst – selten jedoch aus einer tiefen, uneigennützigen Verbundenheit mit dem eigenen Land und dessen Bürgern.
Wer echte Verantwortung scheut, sollte nicht nach Macht streben.
Ein wahrer Volksvertreter müsste sich durch etwas auszeichnen, das heute rar geworden ist: durch eine genuine innere Verpflichtung gegenüber dem Gemeinwohl, durch Demut vor dem Auftrag und durch den unbedingten Willen, dem Volk zu dienen, statt es zu verwalten oder zu bevormunden.
Wer diesen Anspruch nicht erfüllt, sollte aufhören, sich als ‚Volksvertreter‘ zu bezeichnen.
Der Kanzler sitzt da, als hätte man ihm das Volk ungefragt in die Loge gesetzt.
Neben ihm die First Lady mit jenem Blick, der sagt:
Demokratie wäre eigentlich ganz angenehm – wenn nur diese Menschen nicht wären.
Kein Lächeln. Keine Nähe. Kein Funke.
Nur diese feine Mischung aus Überdruss, Abscheu und aristokratischer Ungeduld. Der Pöbel soll zahlen, gehorchen und bitte nicht so laut atmen.
So sieht Macht aus, wenn sie vergessen hat,
wem sie gehört.
#merz #machtmissbrauch #arroganz
Ich verstehe die ganze Diskussion darüber nicht, ob der Klimawandel nun vom Menschen verursacht ist oder nicht. Für den Umgang mit der Situation ist diese Frage nämlich völlig irrelevant. Das Klima verändert sich ständig, und in den vergangenen Jahrzehnten ist eine deutliche Erwärmung zu erkennen.
Es ist egal, wie hoch der Einfluss des Menschen auf diesen Klimawandel ist, denn auf den Umgang mit dem Klimawandel hat die Frage nach der Intensität des Einflusses des Menschen keinen entscheidenden Einfluss. Die entscheidende Frage lautet nämlich: Wie gehen wir mit dem Klimawandel um?
Auf diese Frage gibt es nur eine sinnvolle Antwort: Wir müssen technische Lösungen entwickeln, die es uns ermöglichen, mit den Veränderungen zu leben.
Heute sterben deutlich weniger Menschen an extremer Hitze und extremer Kälte als vor 100 Jahren, weil wir Heizungen und Klimaanlagen haben, weil wir in der Landwirtschaft und in der Medizin enorme technische Sprünge gemacht haben. Genau diesen Weg müssen wir weitergehen.
Deshalb halte ich es für einen großen Skandal, dass wir in Deutschland, einem der technologisch fortschrittlichsten Länder der Welt, noch immer Krankenhäuser haben, in denen Menschen bei großer Hitze ohne ausreichende Klimatisierung behandelt werden müssen.
Es ist verrückt, zu glauben, der Schlüssel im Umgang mit dem Klimawandel liege vor allem darin, das Klima durch politische Vorgaben zu beeinflussen und das Verhalten der Menschen weltweit entsprechend zu verändern.
Selbst wenn man davon ausgeht, dass menschliche Emissionen einen entscheidenden Einfluss auf die Erwärmung haben und dass eine Reduzierung dieser Emissionen die zukünftige Entwicklung beeinflussen kann, bleibt die gigantische Frage bestehen: Wie soll dieser Ansatz denn bitteschön weltweit umgesetzt werden? Es gibt Milliarden Menschen, Milliarden Entscheidungen, unterschiedliche Kulturen, unterschiedliche wirtschaftliche Voraussetzungen und völlig unterschiedliche politische Systeme.
Wer glaubt, das Verhalten der gesamten Menschheit steuern zu können und zu dürfen, ist wahnsinnig. Wie will man acht Milliarden Menschen dazu bringen, dauerhaft nach einem bestimmten politischen und gesellschaftlichen Konzept zu handeln?
Niemand kann einen Plan errechnen, der so gut ist, dass sich acht Milliarden Menschen gefälligst daran zu halten haben. Mit welcher Macht denn auch? Mit welcher Kontrolle? Mit welchem Zwang?
Der Glaube, dass der Mensch ein so komplexes System wie das Klima vollständig verstehen, berechnen und anschließend kontrollieren kann, ist ein äußerst gefährlicher Größenwahn.
Wenn Menschen glauben, sie könnten die gesamte Welt mit Berechnungen, Prognosen und politischen Vorgaben beherrschen, überschätzen sie ihre eigenen Fähigkeiten massiv. Das ist kein Ausdruck von Weisheit, sondern von Selbstüberschätzung.
Menschen haben große Herausforderungen nicht dadurch gelöst, dass sie die Welt vollständig kontrollieren wollten. Sie haben sie gelöst, indem sie erfunden, geforscht und sich angepasst haben.
Die Welt lässt sich nicht beherrschen. Sie lässt sich nur verstehen, gestalten und mit den richtigen Werkzeugen bewältigen.
Genau dafür ist Technik da: nicht, um die Natur zu kontrollieren, sondern um Menschen zu schützen.
Die Antwort auf den Klimawandel ist deshalb nicht Angst, nicht der Traum von totaler Kontrolle, nicht der Versuch, das Verhalten der gesamten Menschheit zentral zu planen.
Die Antwort ist Fortschritt, Forschung und Technik. Wir müssen Lösungen entwickeln, die Menschen schützen und ihnen ermöglichen, auch in einer sich verändernden Welt sicher, frei und selbstbestimmt zu leben.
Stellen wir uns nur einmal vor, die Menschen hätten vor 100 Jahren nicht gesagt: „Wir müssen lernen, mit Hitze und Kälte umzugehen“, sondern: „Wir brauchen eine Wunderwaffe, mit der wir das Klima kontrollieren und die Natur mit unseren Berechnungen und Plänen in die gewünschte Richtung zwingen.“ Es gäbe dann heute deutlich mehr Klimatote.
Der linksextremistische Sumpf muss kompromisslos trockengelegt werden.
Links ist vorbei stimmt!
Linksextrem ist jetzt der Alltag.
Linksextremisten sind eine konkrete Gefahr für die Demokratie.
Enthemmte Gewalt. Brandanschläge. Morddrohungen. Angriffe auf Journalisten und kritische Infrastruktur und vieles mehr.
Schluss mit der Verharmlosung.
Linksextremismus ist einer der größten Gefahren für die Demokratie.
Wenn Gewalt gegen politische Gegner gerechtfertigt wird, wenn Einschüchterung, öffentliche Diffamierung und organisierte Kampagnen gegen Andersdenkende zum Alltag werden, dann hat das mit demokratischer Auseinandersetzung nichts mehr zu tun. Wer Menschen bedroht, Sachbeschädigung und Terror verharmlost oder politische Gegner systematisch aus dem öffentlichen Raum drängen will, greift die Grundlagen unseres Rechtsstaats an.
Besonders gefährlich ist dabei die Selbstverständlichkeit, mit der Linksextreme teilweise auftreten: moralisch überhöht, aggressiv gegenüber Andersdenkenden und überzeugt davon, über dem demokratischen Diskurs zu stehen. Demokratie bedeutet jedoch Meinungsfreiheit, Rechtsstaatlichkeit und Respekt vor anderen politischen Positionen.
Wer Freiheit und Demokratie wirklich schützen will, darf Linksextremismus nicht verharmlosen oder ignorieren. Gewalt, Radikalität und ideologischer Fanatismus – egal in welchem Gewand – haben in einer freien Gesellschaft keinen Platz.
Linksextremismus gehört klar benannt und konsequent bekämpft.
https://t.co/ob0KuaF72c Widerstand Deutschland 2.0
Das musst du gesehen haben. So wurde die EU-#Chatkontrolle trotz einer klaren NEIN-Mehrheit durchgeboxt:
314 Abgeordnete stimmten GEGEN das Gesetz.
276 Abgeordnete stimmten DAFÜR.
Mathematisch ein klarer Sieg für die Bürgerrechte, oder? Falsch gedacht.
Weil die Abstimmung strategisch in die Urlaubszeit gelegt wurde und viele Abgeordnete fehlten, griff ein bürokratischer Trick: In der zweiten Lesung braucht es eine absolute Mehrheit von 361 Stimmen, um das Gesetz zu blockieren. Es fehlten 47 Stimmen.
Das bedeutet: Jeder leere Stuhl im Sommerurlaub wurde automatisch als „JA“ für die Massenüberwachung gewertet.
Wenn leere Sitze den Willen der echten Mehrheit brechen, ist das kein demokratischer Prozess mehr, sondern ein Taschenspielertrick auf Kosten unserer Privatsphäre.
📷 Teilt diese Zahlen, damit dieser Betrug nicht im Sommerloch verschwindet!