"Gericht verhängt Geldstrafe für ›Lügenfritz‹ gegen Friedrich Merz"
Hallo Lügenfritz,
Bitte widersprechen Sie nicht der Strafverfolgung, @bundeskanzler. Ich würde das gerne gerichtlich ausdiskutieren.
Aber warum glaube ich, dass sich weder die Staatsanwaltschaft noch das Gericht trauen werden, einen Strafbefehl gegen mich zu beantragen/zu erlassen?
PS: Derartige Strafbefehle werden nur rechtskräftig, weil sich Bürger gegen die politische Verfolgung in Deutschland nur sehr selten wehren.
Natürlich darf man den Lügenkanzler Merz als Lügenfritz bezeichnen. Die meisten Politiker sind Lügner. Merz ist auch noch ein Wahlbetrüger, der so ziemlich jedes seiner Versprechen gebrochen hat.
Es ist auch absolut absurd, hier § 188 StGB als einschlägig zu sehen. Das ist der Majestätsbeleidigungsparagraf nicht (auch nicht bei meiner Reichweite).
@MAStrackZi 40% bedeutet die Mehrheit möchte ihren Kurs nicht. Warum können sie es nicht einfach gut sein lassen und sich dem Willen der Mehrheit beugen. Wenn sie mit 40% die FDP in die ein Richtung ziehen und Kubicki die FDP mit 60% in die andere, wird die FDP nie mehr auf 5% kommen.
@tomdabassman@Herr_Varga Den Latzrock bis unter die Achseln gezogen… fast jedenfalls…. Warum sehen diese Leute eigentlich immer gleich unvorteilhaft aus….?! 🤔
@zukunft37 Das ist zwar bedauerlich für deinen Kollegen und seine Frau, aber es ist richtig so. Rein finanziell sparen sie über Jahre enorm ohne Kinder an allem was Kinder sonst Familien finanziell kosten und es müssen die Kinder der anderen Eltern zusätzlich deren Rente mit ausgleichen.
@welt@Hansl_Stern Das hält man nicht mehr aus, die Grünen sind bestürzt das ihr eigener Antrag durchgekommen ist nur weil die „Falschen“ mitgestimmt haben und wollen sich in Zukunft selbst bestrafen durch Neuabstimmungen. Die Brandmauerparteien sind inzwischen so lost. 🤦♂️
AfD kurz vor absoluter Mehrheit in Sachsen-Anhalt!
Weil FDP, Grüne und BSW nach aktuellem Stand an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern würden, könnten bereits 43 % für die absolute Mehrheit reichen - und unsere AfD liegt nur einen (!) Prozentpunkt von dieser Marke entfernt.
Jetzt gilt es: Wir holen die Alleinregierung in Sachsen-Anhalt und machen Uli Siegmund zum ersten AfD-Ministerpräsidenten!
TM
@queru_lant@DidiFreiheit „Dieser Mann ist seit Jahren der beliebteste Politiker Deutschlands. Warum eigentlich?“
Weil er so konservativ aussieht, und das war’s dann auch schon. 🤔
@daniel_gugger „Wie hättest du an seiner Stelle reagiert ?“
Das hätte ich hier gerne ausführlich dargelegt, da sich meine Rechtsauffassung in diesem Fall nicht wirklich mit der, der gängigen Justiz deckt, lass ich es lieber. 🤔
@achim_albrecht Gerade weil wir zuhören und hinschauen auch auf die Politik von Union, SPD, Grünen, Linken und das mit immer mehr realistisch denkenden und handelnden Menschen, wächst die AfD, nicht nur in Sachsen-Anhalt sondern ganz Deutschland. Und JA wir denken das die AfD die Lösung ist!
@welt Wir werden sie nicht vermissen. Das die Parteien, die ausgerechnet cancel Culture betreiben nicht offen für Diskurse sind und hier feige verschwinden wollen, verwundert nicht wirklich.