Stephan Reuß

Klimaaktivist bei #fridaysforfuture SofaPhilosoph und Lokführer #FightEveryCrisis #NetzstreikFürsKlima

[Nurder Koch @NurderK]

„Ich glaube nicht an ein System, das auf der Vorstellung beruht, dass einige wenige Privilegierte das Recht haben, die überwältigende Mehrheit der Weltbevölkerung, den Planeten selbst und unsere Lebensgrundlagen zu opfern, nur damit diese wenigen weiterhin unvorstellbare Profite erzielen und ihre geopolitische Macht erhalten können. Ich halte diese Logik für völlig verkehrt. Und sie begegnet uns überall: ob wir über die Klimakrise sprechen, über den Genozid in Gaza oder über Rohstoffabbau und Unterdrückung im Kongo. Wann immer die Mächtigen die Möglichkeit haben, das Wohlergehen der Menschen und des Planeten über Profit zu stellen, entscheiden sie sich für Profit und Macht.“

@GretaThunberg

Diese Worte sind Teil der neuen Dokumentation „Auf Panzern in die Klimakrise“ von Hubertus Koch (@HubertusKoch). 90 Minuten über Klimaproteste, staatliche Repression, Polizeigewalt, Aufrüstung und die Frage, warum wirtschaftliche Interessen immer wieder über Menschen und ihre Zukunft gestellt werden. Ein Film, der Zusammenhänge sichtbar macht, über die viel zu selten gesprochen wird. Unabhängig produziert, ohne Sender, ohne Auftraggeber und ohne staatliche Förderung. Hubertus und ich machen heute erstmals einen gemeinsamen Instagram-Beitrag. Und damit ist auch offiziell geklärt: @NurderK und @hubi_koch sind zwei verschiedene Menschen.

Wer seine journalistische Arbeit unterstützen möchte, kann das freiwillig tun. Denn unabhängiger Journalismus kostet Zeit und Geld.

Film: https://t.co/X6EJz8AYrA

Freiwillige Unterstützung:
https://t.co/9PDSrEzNzK

[Nurder Koch @NurderK]

.@louisklamroth führt eindrucksvoll vor, was in deutschen Talkshows seit Monaten schiefläuft. Martha Kleedörfer erklärt ihm den völkerrechtlichen Unterschied zwischen Menschenrechten und staatlicher Existenz, bekennt sich zu einem sicheren Israel und fordert Selbstbestimmung für die Palästinenser. Klamroths Reaktion? Wieder dieselbe Frage. Wieder dieselbe Floskel. Wieder derselbe Loyalitätstest. Selbst Shai Hoffmann muss die Debatte auf die tatsächliche Politik Israels, den Siedlungsbau und die drohende Unmöglichkeit einer Zweistaatenlösung zurückführen. Wer als Moderator ständig dieselben Antworten einfordert, aber auf die gegebenen Antworten nicht eingeht, führt keine ernsthafte politische Debatte. Er inszeniert ein Verhör. Und dafür bezahlen wir ÖRR.

[TeinaPosts. @RafaMorgan64]

Wake up!!!
We are fighting for this. 🇪🇺

[Power to the People ☭🕊 @ProudSocialist]

Currently, there are protests in France to fund education, in Spain to fund decent housing for all, and in Germany to oppose military expansion. People in Europe are waking up and realizing their governments serve capital and war, not people. Time for Americans to wake up too.

[@berndrae.bsky.social 💯%EE2030 in Bürgerhand @BerndRae]

Via FB:

Jens, es reicht.

Wieder Jens Spahn. Wieder geht es um öffentliche Gelder, exklusive Netzwerktreffen und diese merkwürdige Vorstellung, Transparenz beginne erst dort, wo Journalisten lange genug nachfragen.

CORRECTIV machte öffentlich, dass Spahn seit 2018 fünfmal an Treffen des „Dialog“-Netzwerks um Peter Thiel teilgenommen hat. Zwei davon als Bundesgesundheitsminister: 2018 in Irland und 2019 in Italien. Die vollständigen Reisekosten beider Reisen – 2.935,57 Euro für Flug, Fahrt und Tagegeld – zahlte der Bund.

Richtig interessant wird es bei der Reihenfolge. Spahns Irlandreise war nach aktuellen Recherchen bereits seit April 2018 geplant. Die Kommunikation über ein Treffen mit dem irischen Gesundheitsminister begann offenbar erst im Juli. Für ein ebenfalls als dienstlich angeführtes Treffen mit dem damaligen Premierminister Leo Varadkar findet sich in dessen Büro laut Recherche keine Dokumentation.

Dann ist da noch das Geld. Für solche Netzwerktreffen können laut t-online üblicherweise bis zu 15.000 Euro pro Person und Konferenz anfallen. Spahn selbst zahlte nach Angaben seines Sprechers jeweils nur einen niedrigen dreistelligen Betrag.

Man muss dafür keine komplizierten Zusammenhänge konstruieren. Ein Blick auf den Kalender reicht.

Was war zuerst da: die Dienstreise oder das Netzwerktreffen? Warum wurde der Termin mit dem Gesundheitsminister offenbar erst Monate nach Beginn der Reiseplanung organisiert? Wie kam Spahns niedrige Teilnahmegebühr zustande? Und was wurde bei diesen Treffen eigentlich besprochen?

Das sind keine Petitessen. Natürlich darf ein Minister Netzwerke pflegen. Aber sobald der Steuerzahler die Reise bezahlt, möchte ich verdammt noch mal wissen, warum er dort war und was daran dienstlich war.

Wer Minister ist, verwaltet nicht sein eigenes Geld. Er verwaltet unseres.

Transparenz ist keine freundliche Zugabe für neugierige Journalisten.

Sie ist verdammte Pflicht.

#JensSpahn #CDU #Transparenz #Steuergeld #Lobbyismus

https://t.co/BAZgL28XcU

[@ChrisStoecker @ChrisStoecker]

Springers Trolltruppe jetzt endlich ganz ehrlich, alle Feigenblätter weg. Diesen Post (und seinen Reposter) sollte man sich unbedingt aufheben.

[Volker Quaschning @VQuaschning]

Die #AfD bekämpft Windkraft und bremst Solarenergie. Doch was ist ihre Alternative? 🤔#Braunkohletagebaue: 400 m tiefe Löcher, zerstörte Landschaften, verlorene Heimat. 😱 Wer Heimat schützen will: raus aus Kohle und Gas, rein in #Windkraft und #Solarenergie. ☀️

[Nurder Koch @NurderK]

„Wählen reicht nicht, organisiert euch lokal.“ Bahman vom Stadtteilkomitee Berlin-Neukölln bringt einen Punkt auf den Tisch, der in der ganzen Debatte über „strategisches Wählen“ fast komplett fehlt: Wenn überhaupt parlamentarisch, dann aus dieser Perspektive maximal Die Linke. Aber auch von ihr gibt es keine Illusion, dass sie langfristig grundlegende Veränderung bringt. Der entscheidende Punkt ist deshalb ein anderer: Stadtteilkomitees aufbauen, sich lokal organisieren, Interessen gemeinsam durchsetzen und gesellschaftlichen Druck entwickeln, unabhängig davon, wer gerade regiert. Wahlen können Entwicklungen bremsen. Politische Gegenmacht entsteht aber nicht alle vier oder fünf Jahre in der Wahlkabine. Sie entsteht dort, wo Menschen sich organisieren.
@99zueins

[Nurder Koch @NurderK]

Friedrich Merz dreht bei Illner den Spieß um und fragt sie: „Welche Subventionen hätten Sie denn gestern gekürzt? Nennen Sie doch mal drei oder vier Beispiele.“ Und Maybrit Illner? Antwortet ernsthaft: „Ich bin ja nicht in der Regierung.“
Genau deshalb wirkt politischer Journalismus in Deutschland oft so erschreckend unkritisch. Die naheliegenden Antworten liegen seit Jahren auf dem Tisch: eine gerechte Erbschaftsteuer, konsequenter Kampf gegen Steuerhinterziehung, klimaschädliche Subventionen abbauen, sehr große Vermögen stärker besteuern. Statt den Kanzler damit zu konfrontieren, lässt man ihn einfach weiter erzählen, Kürzungen beim Sozialstaat seien alternativlos. Genau dafür braucht es Journalismus: Macht mit Alternativen zu konfrontieren, nicht ihr das Ausweichen zu erleichtern.

[Power to the People ☭🕊 @ProudSocialist]

Clara Mattei brilliantly debunks a century of capitalist propaganda by explaining how capitalism is unnatural, has existed for only 0.1% of human history, took control of the world through violence, and is maintained by coercion and the superficial facade of liberal democracy.

[#MadeInGermany2035 🇪🇺🤝🇩🇪 @42tw1tter1sd3ad]

Bisher die beste Grafik zur GMG Shit Show von Reiche, @mueller_sepp und der ganzen Union.
Dieses Gesetz ist so offensichtlich schlecht.

[🇩🇪💙💛 Regina Laska @Sunnymica]

Ganz schön krass.
Bernie Sanders will die größten US-KI-Konzerne zu 50 Prozent vergesellschaften. Begründung: KI sei auf dem „kollektiven Wissen der Menschheit” trainiert – Bücher, Musik, Journalismus, Wissenschaft, „Ideen über Generationen hinweg”.

Stimmt. Genau so.

Nur sollen die Erträge des geplanten Sovereign Wealth Fund dann ausschließlich an Amerikaner fließen. Erst Direktzahlungen, später Healthcare, Bildung, Wohnen. Aus „kollektivem Wissen der Menschheit” wird in zwei Sätzen eine US-Sozialdividende.

Goethe, Kant, Kafka, Tolstoi, Camus, Hannah Arendt, die GEMA-Kataloge, die Süddeutsche, der Spiegel, jeder europäische Wissenschaftsaufsatz, jeder Tweet, den ich hier für Grok schreibe – Trainingsmaterial. Die Dividende kassiert Vermont.

Bei Trump heißt das America First mit Zöllen. Bei Sanders heißt es America First mit Umverteilung. Die Welt zahlt ein. Amerika hebt ab.

Und Europa? Klagt sich durch Instanzen. Die GEMA verhandelt mit der Musik-KI Suno um 30 Prozent Tantiemen. Die EU verlangt ab August „detaillierte Zusammenfassungen der Trainingsdaten”, damit Urheber wenigstens prüfen können, ob ihr Werk drin ist. Opt-out, einzeln, nachträglich. Keine Aktien, keine Stimmrechte, kein Board-Sitz. Bestenfalls Lizenzgebühren, wenn man die richtigen Anwälte hat.

Sanders nennt das soziale Gerechtigkeit. Für den Rest der Welt sieht es erstaunlich nach America First aus.

[RCraven1 📯 @RCRaven1]

Hallo liebe Restdemokraten,

ich frage mich manchmal, ob sogenannte Protestwähler eigentlich noch sehen, wohin sie laufen.

Sie fliehen vor den etablierten Parteien, weil sie wütend sind. Weil ihnen jahrelang erzählt wurde, Grüne und SPD seien an allem schuld.

An der Wirtschaft.
An der Migration.
An Energiepreisen.
An Bürokratie.
An jedem Schlagloch und jeder kaputten Heizung.

Diese Erzählung kam nicht nur von der AfD.

Sie kam auch aus der Union und aus ihr wohlgesinnten Medien.

Drei Jahre Dauerfeuer gegen die Ampel.
Drei Jahre „die Grünen sind schuld“.
Drei Jahre „die SPD kann es nicht“.
Drei Jahre politische Brandstiftung im Maschinenraum der Republik.

Und jetzt?

Jetzt steht die CDU selbst vor denselben Problemen.

Rente.
Pflege.
Wohnungsnot.
Fachkräftemangel.
Investitionsstau.
Energiepreise.
Verteidigung.
Kommunen am Limit.

Plötzlich merkt man:

Das waren keine Ampel-Probleme.

Das sind Strukturprobleme dieses Landes.

Und dann laufen die Enttäuschten zur AfD.

Zu einer Partei, die ihnen erzählt, mit EU-Austritt, Euro-Abenteuer, Schulpflicht-Lockerung, Steuergeschenken und völkischem Nationalkitsch werde alles besser.

Nein.

Das ist keine Alternative.

Das ist ein politischer Brandbeschleuniger, der sich als Notausgang verkleidet.

Wut kann ich verstehen.

Aber wer aus Protest zu einer völkischen Partei rennt, protestiert nicht mehr.

Er läuft nicht weg vom Problem.

Er läuft hinein.

Gehabt euch wohl.

[#MadeInGermany2035 🇪🇺🤝🇩🇪 @42tw1tter1sd3ad]

Was lernen wir aus der aktuellen exzellenten Folge Reschke Fernsehen?

1.) Wir haben eine Armada Anwälte usw. im Bundestag sitzen, die eine Steuervermeidungsindustrie geschaffen haben
2.) Vermögen- und Erbschaftssteuer zu erhöhen treibt Familien in Familienstiftungen
3.) Es ist überfällig, dass der Gesetzgeber hier Hand anlegt. 15% auf Alles ist lächerlich. Das gilt besonders für meine Flat Tax Freunde 🖕

Unbedingt anschauen.

[DJ P.R.  @djpr]

Das Märchen vom angeblich chronisch linken ÖRR erzählt die Union praktisch seit den Anfängen der Bundesrepublik. Söder, Glöckner, Weimer & Co. führen also nur eine sehr alte Tradition fort.

Böhmermann hat ein paar Highlights dieses jahrzehntelangen ÖRR-Bashings zusammengefasst. Sehenswert.

[Climate_Inform©  🌍 🇪🇺 @Climate_Inform]

Merz hat gesagt, dass er die Menschen für seine Vorhaben erreichen will.

Mein Vorschlag wäre, den Plan einmal offen auf den Tisch zu legen. Man erreicht Menschen, wenn man ihnen den Plan erzählt.

Ich habe versucht aus seiner Politik einen Plan zu entwickeln.

Achtung, jetzt kommt eine Auflistung, wie sie seiner erkennbaren Politik entspräche, den aber niemand bei der CDU/CSU so laut gesagt hat:

„Wir wollen die Energiewende verzögern, um noch länger ausländischen Mineralölkonzernen Gewinne zu sichern, um so zu erreichen, dass auch in den kommenden zwei Jahrzehnten hunderte Milliarden Euro deutsches Vermögen ins Ausland abfließen.

Und all das wollen wir tun, damit die Produktion in Deutschland auf Jahre und Jahrzehnte unnötig teurer bleibt und so unsere Produkte auf dem Weltmarkt weniger Absatz finden.

Zugleich wollen wir an alten Bauweisen, wie am Verbrenner, festhalten, weil es in Deutschland viele Arbeitsplätze gibt, die da dranhängen. Es ist uns zwar bewusst, dass man im Ausland keine Verbrenner mehr kaufen will aber dann gehen die Arbeitsplätze wegen mangelnder Nachfrage verloren und die Firmen in Deutschland gehen nach und nach insolvent - es könnte aber keiner Behaupten, die CDU hätte von den Firmen die Umstellung auf andere Produkte verlangt. Soll doch der Markt regeln und nicht die Politik.

Zugleich will die CDU die Ärmeren noch ärmer machen, damit die einen Anreiz zu mehr Leistung haben und sei es auch nur, dass sie Kugelschreiber zusammenbauen.

Und für die Multimillionäre, wie Markus Söder und mich, wollen wir steuerliche Erleichterungen haben, weil wir die Leistungsträger sind und es unfair finden, rund 35 % bis 40 % Steuern bezahlen zu müssen, wo doch die Milliardäre nur 15 % bis 25 % bezahlen. Also, wenn die Frau vom Markus Söder das richtig macht, zahlt sie ja auch nur 25 %, so genau weiß ich das nicht. Auf jeden Fall sollen also die Steuern für die Multimillionäre runter und an die der Milliardäre angepasst werden.

Und dann wollen wir unbedingt ein Tempolimit verhindern, weil Menschen mit großen PS-starken Autos gerne schnell fahren wollen, um sich überlegen fühlen zu können und um auskosten zu können, dass sie sich das Benzin leisten können.

Um dann noch auf die wesentlichen Probleme zu sprechen zu kommen, wie das Kollabieren der Rentenkassen und der Krankenkassen. Da hatte der Jens Spahn ja schon 2019 dafür gesorgt, dass die Rücklagen der Krankenkassen verbraucht werden müssen, damit es einige Jahre länger so aussieht, als ob die CDU die Krankenkassenbeiträge stabil halten könnte. Die Bazooka ist jetzt weg, verschossen. Deshalb wollen wir in einem nächsten Schritt die Krankenkassenbeiträge anheben und parallel die Leistungen für Kranke und in der Pflege senken. So verteilen wir die Last und kaschieren bis zur nächsten Bundestagswahl die eigentlichen Probleme.

Und bei der Rente, die ja hinten und vorne für die geburtenstarken Jahrgänge niemals ausreichen wird, weil wir von der CDU keine Ausländer ins Land lassen wollen, die in die Rentenkasse einzahlen würden, da gibt es halt keine Lösung, weshalb wir durch kleine Augenwischereien hier und da das Problem zunächst bis in die nächste Legislaturperiode verschleppen wollen. Vermutlich regiert dann eine andere Partei und dann hätten wir schon mal einen guten Angriffspunkt, um die zu beschuldigen.

Das mit dem Klimaschutz hat meiner Meinung nach Zeit. Deutschland geht morgen nicht unter und Windräder sind ohnehin hässlich, was ja viele Menschen im Land finden. Und Deutschland ist ohnehin nur für 2 % verantwortlich, was ja von ganz alleine sinkt, wenn die Firmen insolvent werden.

Soweit unser Regierungsplan für diese Legislaturperiode. Dazu möchten wir Sie mitnehmen.“

Hat ihn das jemals jemand sagen gehört? Also ich nicht. Aber das scheint doch der Plan zu sein, oder?

[Mike Hudema @MikeHudema]

"We cannot let the oil companies, the gas companies, and petro states tell us what is permissible," @algore

There is no time to wait. #ActOnClimate

#climate #energy #renewables #GreenNewDeal

[Clash Report @clashreport]

Prof. Nathalie Tocci (@NathalieTocci) | European Foreign Policy Expert | Johns Hopkins SAIS, Europe:

A system that elects Trump twice is not a fluke. It tells us something deep & structural going on the country.

The first time felt like a fluke. The second time reveals the iceberg beneath - a mix of nationalist & far-right populism, a tech oligarchy, and money being funneled into far-right groups worldwide.

Trump is the frontman. The operation behind him is not going away.

The genie being out of the bottle means this: Europeans now understand that even if Trump is defeated, the problem can come back.

So you cannot simply return to the past - because what is happening now may happen again, even if both sides of the Atlantic one day want to rebuild a bridge.