Ich sang anonym von Zeiten, als CDU noch CDU war, dann von der BRD als Staat mit FDGO, jetzt muß ich offen Farbe bekennen, auch wenn ich um die Meinen sorge.
Und dafür bewilligen sie gleich staatliche Zuschüsse, oder nicht? Diese Gründung ist eine Verschwörung gegen unanhängige und nicht ideologisierte Bürger und den Staat. Das ist eine weitere sog. NGO zur Stütze der Herrschnden Linken Krake, die den Staatsapparat inclusive CDU und die Medien in ihren Fängen hält. Das ist kein Verschwörungsdenken, sondern eine effektive Verschwörung gegen Recht und Grundgesetz. Der Staat outsourct die ihm verbotene Propaganda und bezahlt dafür eine sog. NGO.
Das hätte man sich alles nicht vorstellen können. Das ist alles nur noch furchterregend. Nancy Faeser, das Innenministerium und die Organisation einer ehemaligen Stasi-Mitarbeiterin gründen eine Meldestelle für falsches "Denken" namens "Verschwörungsdenken".
Wenn man auf das BVerfG vertraut, ist man verlassen. In Sachen Erasmus-Stiftung und in anderen Klagen der AfD stellt sich das BVerfG tot.
Es entscheidet nicht oder mit ganz schwacher, krummer Begründung gegen die AfD. Die AfD und ihre Anwälte können das so nicht sagen, denn sie sind auf die Neutralität des Gerichts angewiesen.
Ich als neutraler Beobachter und früherer Bewunderer des BVerf G fühle mich aber verpflichtet. die seit einigen Jahren festzustellende Schlagseite des Gerichts nach links und Deckung des Regierungshandelns, auch wenn es grundgesetzwidrig handelt, zu rügen.
Selbst der frühere Präsident Papier fühlte sich veranlaßt, das Vorgehen des Gerichts bzw seiner jetzigen Mitglieder zu rügen.
Klingbeil ist unverschämt und die CDU war und ist seit Merkel bis heute blöde. Ihre jetzige Anfrage hätte shon vor Jahren gestellt werden müssen. Jetzt, nachdem sie selbst bei dem einzigen zaghaften Ausscheren aus der Linksfront mal wie die AfD die linken Angriffe spürte, wagt sie noch eine letzte Zuckung, um dann mit dem verblödeten Merz und seiner Brandmauer wieder reumütig bei Fuß mit dem Schwanz zu wedeln, damit die SPD freundlich ist.
CDU- was für ein maroder Laden bist Du geworden!!! Aus lauter Angst vor dem linken
ShitStorm macht sie Männchen. Wenn der Merz nicht mit der AfD vernünftige Politik machen will, dann shickt ihn doch in die Wüste. Es wird doch noch einen Mann oder eine Frau geben, der/die der Partei wieder ein wenig eigenen Mut beibringt.
Eine Besserer als der Merz findet sich allemal.
Auf der rechten Seite muß kein Bürger aktiv werden, denn Dank der "Unparteilichkeit" der Staatsanwaltschaft wird diese schon bei Kritik an linken Politikern mit Hausdurchsuchungen tätig.
Bedrohungen, Aufforderungen zur Tötung von "Nazi", zu denen die Linke jeden zählt, der nicht mit Hämmern gegen Rechte zu kämpfen bereit ist, übersieht und überhört die StA . Von sich aus macht die StA nichts. Da werden nicht einmal Ermittlungen angestellt, denn das würde Antifa-Kämpfer wie Esken oder oder Faeser
beunruhigen.
Es verlangt persönlichen Mut von RA Haintz, wenn er Strafanzeigen macht: Die StA wird nach Möglichkeit dennoch nichts tun und wird keinen der Sänger und Schreier identifizieren können.
@Haintz_MediaLaw Danke. Bin neugierig, was die StA macht. Ob sie ihren Aufgaben auch hier nachkommt, nicht nur bei Meinungsäußerungen gegen linke Regierungspolitker. Scheißhaufen rufende Damen sind ihr auch sakrosankt.
Es müßte nicht so katastrophal sein, wenn die Altparteien sich an das Grundgesetz halten würden
und das BVerfG. seiner Aufgabe nachkäme, die Grundrechte der Bürger statt die Vorrechte der Parteibonzen zu stützen. Man müßte nur die Zahl der über Parteilisten zu wählenden Abgeordneten reduzieren und dafür alle Wahlkreissieger in das Parlament lassen. Die Zahl der über Parteilisten zu wählenden Abgeordneten könnte im Verhältnis der Zweitstimmen zugeteilt werden.
@Buurmann Etwa 10,38 Millionen Menschen müssen nun mit ansehen, wie ihre Partei als zweitstärkste Kraft nicht in eine Koalition kommt. Das ist noch ein wenig schlimmer. Dieses System hier ist einfach katastrophal.
Aber unser sog. BVerfG hat das Gesetz m.W. abgesegnet!! Es ist wirklich ein sog. Verfassungsgericht, das in den letzten Jahren nur einmal gegen die linken Regierungen entschieden hat: In Haushaltsfragen, die mit den Grundrechten der Bürger kaum etwas zu tun haben. Wo es richtig um die Rechte des Bürgers gegen das Parteiengeklüngel der Altparteien ging, hat es zu deren Gunsten entschieden: Kein Wunder, von denen wurden die Richter ja bestellt.
Ach, ständig diese verleumderische Angstmacherei. So toll war dieser Machtwechsel diesmal ja nicht und nach der vorherigen Wahl auch nicht. Insbesondere wenn man bedenkt, mit wieviel Hass und Hetze sogar von der Regierungsbank und vom Bundespräsidenten und von den Parlamentspräsidenten die einzige wirklich demokratische Partei mißhandelt wurde.
.@_FriedrichMerz warnte: „Wenn uns in dieser Wahlperiode nicht gelingt, die Probleme zu lösen und das Vertrauen zurückzugewinnen, dann werden wir im Jahr 2029 spätestens nicht über einen weiteren normalen Regierungswechsel in Deutschland sprechen.”
@NikoFrankfurt@levikrasnitz Nein, nichtr wie jede andere auch. Sie ist im Gegensatz zu den Altparteien streng demokratisch.
Die sind es nur dann, wenn sie dadurch keine Nachteile haben,
Meinst Du die Ausgrenzung der AfD auf Grund verleumderischer und verlogener Hetze würde dem Grundgesetz entsprechen und wäre demokratisch?
An die 15 Mio Wähler so um ihre Mitwirkung im Staat zu bringen oder deren Mitwirkung zu beschneiden wäre demokratisch?
Ein merkwürdiges Demokratieverständnis, wie in der DDR.
@Buurmann 1) Das liegt daran, dass demokratische Parteien wie die CDU, die Grünen, die SPD, die Linken, die FDP etc. mit ihren Ansichten und Zielen sich in Übereinstimmung mit dem Grundgesetz und mit unserer Demokratie befinden. Und diese Ziele müssen in unserem Staat nach dem GG auch
Je konservativer und rechter die Regierung wird, um so regierungskritischer wird auch der Rundfunk, bis auch der dümmste CDU-ler merkt, dass der Rundfunk ein linkes Räubernest ist mit seinem quasi-gesetzlichen Gebührenanspruch.
Ich befürchte freilich, dass der Merz und die CDU lieber links bleiben und keinen linken ShitStorm riskieren - wir haben das ja schon nach der ersten Abstimmung mit denStimmen der AfD gemerkt. So schnell und heftig wie Merz hat noch kein Politiker den Schwanz eingezogen.
Ich denke, dass niemand widersprechen kann, wenn ich sage, dass die öffentlich-rechtlichen Medienanstalten tendenziell eher auf Seiten der Grünen und der SPD waren und dass die Augen der Moderatorinnen viel wohlwollender auf die grünen und sozialdemokratischen Kandidaten geblickt haben als auf die Kandidaten auf der anderen Seite des Parlaments. Trotzdem haben die Grünen und die SPD bei der letzten Bundestagswahl massiv an Stimmen verloren.
Ich finde, daran kann man sehr gut erkennen, dass die öffentlich-rechtlichen Medien wirklich überhaupt keinen Einfluss mehr haben und dass sie vermutlich von deutlich weniger Leuten konsumiert werden, als es uns weisgemacht wird.
Wir sollten langsam dazu übergehen, wenn wir über Wahlen oder politische Ereignisse sprechen, einfach sämtliche öffentlich-rechtlichen Medien zu ignorieren. Warum zitieren wir sie noch? Warum reden wir noch über sie? Warum tun wir immer noch so, als hätten die öffentlich-rechtlichen Medienanstalten irgendeine tatsächliche Kompetenz und Relevanz?
Ich finde, die öffentlich-rechtlichen Medienanstalten sollten, gerade weil sie uns dazu zwingen, ihnen Geld für ihre Produktion zu geben, wenigstens das tun, was der Staat macht, der uns ebenfalls mit Gewalt über Steuern Geld nimmt. Die öffentlich-rechtlichen Medienanstalten sollten uns die Wahl lassen.
ARD und ZDF müssen uns die Möglichkeit geben, dass wir sie nicht wählen, so wie wir es mit Parteien auch machen. Es wird Zeit, dass sich diese Sender endlich auf dem freien Markt behaupten müssen, so wie sich jede Partei auch auf dem freien Markt der Wahlen behaupten muss.
Es ist unerträglich, dass es bei uns in Deutschland Institutionen gibt, die uns zwingen dürfen, uns Geld wegzunehmen, ohne dass wir sie wählen können, ohne dass wir in irgendeiner Form repräsentiert werden.
ARD und ZDF sind die letzten Aristokraten in unserem Land. Sie gehören entmachtet!
My wife wanted a vacation in London, but after I showed her this video, she changed her mind.
Now I need to think of another destination. Any recommendations?
Den nachfolgenden Tweet habe ich vorgestern gepostet, finde ihn aber seither nicht mehr, weder in der Timeline noch im Profil. Übrigens nicht der erste Tweet, den ich gepostet habe und der danach einfach verschwunden ist - eine fiese Methode.
> Ich bin seit Juli 2018, also gut sechs Jahren, auf Twitter – X. Laut X habe ich bis heute an die 1200 follower, obgleich mein Konto zweimal kurzzeitig gesperrt wurde.
Schlimm war und ist, dass meine Tweets in einem digitalen Verlies hängen – sie wurden innerhalb zwei oder drei Tagen gerade einigemal, maximal 30 mal, gezeigt.
Ich postete zuerst unter dem Pseudonym „Menschenfeind“. So wurden damals von den linken Schergen jene beschimpft, die sich gegen die Masseneinwanderung von angeblichen Asylanten stellten. Später nannte ich mich Rhapsode.
Als die Ausgrenzung der Rechten, der AfD, deutlich gewalttätige und grundgesetzwidrige, demokratiewidrige Züge annahm, habe ich mit vollem Namen und unter Berufsangabe gepostet, um deutlich zu machen, dass ich primär aus rechtlichen Gründen die AfD unterstütze.
Da mir die Ausweitung meiner Reichweite auf meinem Konto verwehrt wird, habe ich mein Konto zum Ende dieses Monats gekündigt.
Ich bitte meine follower und jene, denen ich selbst folgte, weiter zu kämpfen. Die 100-armige rote Krake kämpft unablässig weiter. Auch die CDU ist nur ein Tentakel am Leib der Krake, wie die widersprüchlichen Erklärungen von Merz schon vor der Wahl und am ersten Tag nach der Wahl beweisen. Ein Elend folgt bei uns so dem anderen<.
Kein umsteuern. Wie man als Wähler einem solchen Wendehals die Stimme geben kann, ist unerklärlich
Gott behüte Deutschland und behüte Euch - pfüet eng !!
Das ist großartig, was Du da vorschlägst. Du vergißt allerdings, dass Weidel bei ihren Reden laufend durch von der Regierung angestachelten Randalierer gestört und beleidigt wird und die Polizei dabei steht und wohl weisungsgemäß nur zuschaut. Sie müßte als Frau eigentlich ständig einen geharnischten Personenschutz um sich haben.
Allein diese Gegendemos als Frau auszuhalten ist eine Zumutung, besonders wenn man weiß, dass die Behörden und die Regierung und die Altparteien das mit Wohlgefallen sehen.
Typisch auch der Umfaller von Merz, nachdem auch die CDU in das Visier der linken geraten ist.
Dieses Plakat muß weg. Wenn sich Rußland nicht besiegen lassen will, dann bedeutet das Plakat den 3. Weltkrieg, den Deutschland verursacht.
Mag Putin noch so ein brutaler Herrscher sein: einen 3. Weltkrieg ist das nicht wert. Er wird auch einmal sterben müssen und dann sieht man weiter. Jetzt muß Friede geschaffen werden und das heißt nach drei erfolglosen Jahren Krieg Federn lassen. Das war seit jeher so. Wir sollten noch wissen, was es bedeutet, bis zum "Endsieg" zu kämpfen. Ich verstehe nicht, wie Politiker so verrückt sein können und die Realitäten nicht mehr sehen.
Wir haben 40 Jahre auf die friedliche Wiedervereinigung gewartet!!!
Meine Hoffnung ist tatsächlich Trump als Realist und dass Putin bei allem Rechtsbruch auch noch Realist ist, sonst hätte er schon längst ganz Ukraine überlaufen können.
Ich verstehe auch nicht, wie eine lebenserfahrene und kluge Frau auf die linke verlogene Propaganda gegen die AfD hereinfallen kann - genau so wie Herr Schuster. Spielen da die Gelder der Regierung eine Rolle?
Hat sie nicht beachtet, dass Frau Bärbock in den letzten zwei Jahren an die Milliarde EURO in die Gaza-Zone an die Palästinenser überwiesen hat, die die ermordeten Babyleichen bejubeln?
Ich war sogar bis 2015 CDU-Mitglied, habe jetzt aber die AfD gewählt. In meinen Anfangsjahren als Anwalt habe ich in einem Büro gearbeitet, das Entschädigungsanprüch und Rückerstattungs-ansprüche für Überlebende des Holocaust und emigrierte Juden bearbeitet hat und war Testamenstvollstrecker für alte Juden. Ich habe nichts Antisemitisches bei der AfD feststellen können.
@pix_55_peter@AtticusJazz Mein lieber Scholli, Du hast aber Mut! Hast Du Deinen Bademantel schon gerichtet? Mit Merzel und seiner Kanzlerschaft ist so wenig zu spaßen, wie mit Scholz!!
Liebe CDU, der Text als solcher klingt noch erträglich. Aber das Plakat ist echt beschissen. Was heißt bei der jetzigen Stellung Rußlands in der Ukraine, die Ukraine müsse den Krieg "gewinnen"?
Was bedeutet das für die Ukraine? Was bedeutet das für uns und Europa?
Wir haben schon zwei Weltkriege verschuldet und verloren. Wollt Ihr von der CDU den 3. Weltkrieg auslösen und verlieren? Selbst die USA sind nicht bereit, hier Soldaten einzusetzen. Ihr spinnt wohl.
Bitte sofort das Plakat beseitigen. Wenn Putin das zum Anlaß nimmt, aus Versehen ein paar Raketen auf Berlin zu schießen? Bisher hält er sich streng an die Grenzen der Ukraine.