@cybergigafacto1@VW@Tesla Ich war mit Frau, drei Kindern und zwei Hunden mit dem https://t.co/jvJlMMEbmI in Apulien (Italien), ganz in der Hacke vom Stiefel. Super Auto.
Kann die Kritik nicht ganz nachvollziehen. Mit Elektroantrieb auf jeden Fall alternativlos.
Seit gestern kursiert auf X die Behauptung, ich würde aktuell zivilrechtliche Ansprüche gegen eine Person geltend machen (bzw. dies vorbereiten), die mich beleidigt hat. Vorab: Das entspricht nicht der Wahrheit. Wie es zu dem unzutreffenden Eindruck kam, wollte ich zuerst gründlich aufklären, bevor ich mich dazu äußere. Dies ist mir inzwischen gelungen. Also:
Der Fall stammt aus dem Jahr 2024. Ich war zu diesem Zeitpunkt kein Abgeordneter irgendeines Parlaments. Im Kontext einer Diskussion über die Unterstützung der Ukraine bezeichnete mich eine Person als "Politwichser" und "Kriegsgewinnler" und erklärte, solche Menschen wie ich "gehören...".
Wie ich in Interviews (zuletzt am vergangenen Mittwoch in WELT TV) immer wieder betont habe, steht es selbstverständlich jedem Bürger frei, sich im Rahmen der allgemeinen Gesetze gegen Beleidigungen, Bedrohungen oder Verleumdungen zu wehren. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Meine Kritik am §188 StGB, der Ermittlungsverfahren wegen Politikerbeleidigung von Amts wegen (auch ohne Kenntnis der betroffenen Person) ermöglicht und der höhere Strafen vorsieht als bei Taten gegen Privatpersonen, bleibt davon unberührt.
Ich habe damals entschieden, gegen die mit einem impliziten Gewaltaufruf verbundene grobe Beleidigung rechtlich vorzugehen. Das Strafverfahren wurde nach §153a StPO eingestellt. Ich hatte die Kanzlei schriftlich angewiesen, die Angelegenheit auf sich beruhen zu lassen. Wie es später dazu kommen konnte, dass von der Kanzlei dennoch ein Auskunftsersuchen verschickt wurde, wird von dieser gerade aufgearbeitet. Fakt ist: Es wurden und werden keine zivilrechtlichen Ansprüche geltend gemacht.
Ich habe in den vergangenen zwei Jahren keine Beleidigungen mehr zur Anzeige gebracht. Aus meiner Sicht ist in diesem Bereich zuletzt etwas aus dem Ruder gelaufen, woran ich mich nicht beteiligen möchte.
Ich bleibe dabei: Machtkritik, auch zugespitzt ("Lügenfritz"), muss in einer Demokratie möglich sein. Der §188 StGB gehört dringend abgeschafft. Gleichzeitig verstehe ich jeden Bürger, der die Verrohung des Diskurses nicht einfach hinnehmen möchte und Äußerungsdelikte gegen sich zur Anzeige bringt.
Das mit dem Respekt streiche ich: Die Kandidatur von @MAStrackZi war ein feiges Foulspiel: Wettbewerb ist prima, unfairer Wettbewerb nicht. Den politischen Gegner bis zur letzten Sekunde im Ungewissen lassen, dann eine doppelt so lange Wannabe-Weltpolitiker-Rede vom Zettel ablesen … kann man machen, zeigt aber den Charakter.
Und Thema Likes von @_MartinHagen: Wer Parteifreunden nachschnüffelt, wen oder was sie im Netz Liken, ist mehr Blockwart als Liberaler.
Im DLF heute früh die #FDP. Schlechte Nachrichten für Freunde der Freiheit.
Im Interview dieser Kandidat aus NRW, den Strack-Zimmermann gegen Kubibicki vorschieben wollte. Und der sich jetzt zu ihrem Ärger hinter ihm einsortiert hat, offenkundig, weil er sich dadurch für den kommenden Mann nach Kubicki hält und das in der Partei auch so Konsens sein dürfte.
Es soll nämlich keine Richtungsentscheidung geben, sondern der Plan ist: Erst kommt die Rampensau ans Ruder und holt die Karre mit markigen Sprüchen aus dem Dreck. Nach 2 J kommt dann der Nachwuchsmann dran und macht genauso weiter wie vorher.
Wenn ich den mit einem Satz charakterisieren müßte: Manuel Hagel ohne Brille.
Die DLF-Moderatorin versucht ihn natürlich gegen Kubicki aufzuhetzen. Keine Chance, wachsweicher Typ. Wie alle, die heute eine politische Karriere anstreben. "Verbindend" nennen die das. Alles mit allem nämlich.
Wenn man wissen will, wie der wirklich tickt, dann muß man nicht auf seine pflichtschuldig abgespulte FDP-Rhetorik hören, sondern auf die Untertöne: "Die, die schon viel haben, die brauchen uns nicht. Die wenig haben, die brauchen uns." Und mehr von der Sorte. Oskar Lafontaine würde sagen: Das Herz schlägt links.
Das Interview brauchen sie sich nicht anhören, lohnt sich nicht. Und die Sprüche von Kubicki auch nicht, obwohl sie meist gut sind. Aber die Quintessenz lautet eben:
Der Neustart der FDP ist abgesagt, bevor er begonnen hat. So funktionieren Parteien nämlich heute. Die werden nicht mehr die von früher.
@frank_thelen@Ferrari Die besten MacBooks kamen nach Ive.
Nicht ohne Grund. Ohne Mastermind Steve hat er sich in Details verrant. Und genau so sieht der Ferrari auch aus. (Technisch ist er sowieso völlig irrelevant, was besonders schade ist)