Rosa Brandt

[Glenn Diesen @Glenn_Diesen]

The obsession by European leaders to bring the war to Russian territory will very likely result in bringing the war to European territory.

[Rosa Brandt @rosa3146]

@MelnykAndrij Und ich Ihnen nicht! Wünsche alles Schlechte für Sie!

[Rosa Brandt @rosa3146]

@SchaafAmBerg @MedientanteMT #Deutsche (ich meine die Politiker) lieben es die #Russen zu hassen und jederzeit einen #Krieg anzuzetteln anstatt auf Verhandlungen zu setzen.

[Żaklin Nastic @ZaklinNastic]

„Deutschland bereit, heute Nacht gegen Russland zu kämpfen“ – sind die völlig wahnsinnig geworden?
Der Chef der Luftwaffe sagt laut Interview, Deutschland sei bereit, „heute Nacht“ gegen Russland zu kämpfen. Dazu die klare Botschaft: volle Einsatzbereitschaft, inklusive möglicher Schläge im Ernstfall.
Erst kürzlich schwadronierte der Bundeskanzler vom: „Fight Tonight“ – Deutschland müsse jederzeit kampfbereit sein.
Völlig irrsinnig!
Die Bundeswehr ist eine Verteidigungsarmee. Das ist eigentlich unstrittig.
Solche Aussagen sollen die Bevölkerung auf Krieg einstimmen: Man suggeriert, ein Krieg sei nicht mehr zu verhindern.
Die Frage ist simpel und unbequem:

Wer treibt hier eigentlich wen in eine militärische Logik hinein?
Und wo bleibt die klare politische Sprache der Diplomatie, die eigentlich alles daran setzen müsste, eine Eskalation zwischen NATO und Russland zu verhindern?
Dass auch der Verteidigungsminister seit Monaten von „Kriegstüchtigkeit“ spricht, passt in dieses Bild einer immer härteren Lage, die man selbst herbeiorganisiert und -redet.
Die meisten Menschen in Deutschland wollen genau das Gegenteil: Sicherheit ohne Kriegsdenken, Stärke ohne Eskalation, Verteidigung ohne Dauerkriegsmodus.
Denn eines ist klar: Ein Krieg zwischen NATO und Russland wäre eine Katastrophe für ganz Europa.

#NATO #Krieg #Russland #Eu #Ukraine

[BSW Bund @BSWbund]

Ist es nicht verrückt, dass mittlerweile über Panzergattungen gesprochen wird, als wäre Krieg etwas Normales?

In Talkshow nach Talkshow sitzen dieselben Stimmen: Strack-Zimmermann, Masala, Hofreiter & Co, die immer neue Waffenlieferungen fordern und den Menschen einreden wollen, dass es zu dieser Eskalation keine Alternative gibt. Die Kinder der anderen sollen in den Schützengräben landen. Mit Freundschaft zur Ukraine hat das nichts zu tun.

Denn die Ukraine wird am Ende ein zerstörtes Land erben. Hunderttausende junge Menschen wurden in diesem Abnutzungskrieg getötet, verletzt oder fürs Leben gezeichnet.

Schon 2021 hätte man ernsthaft über Sicherheitsgarantien und Gespräche mit Russland sprechen müssen. Stattdessen wurde jede Debatte über die NATO-Erweiterung zurückgewiesen. Zur Wahrheit gehört auch: Russland wollte nicht, dass das stärkste Militärbündnis der Welt immer näher an seine Grenzen rückt.

Nichts davon rechtfertigt den russischen Angriffskrieg. Aber wer die Vorgeschichte eines Konflikts nicht mehr diskutieren darf, wird ihn auch nicht beenden können.

Frieden braucht Diplomatie, Verhandlungen und die Bereitschaft, unbequeme Wahrheiten auszusprechen. Wer darüber nicht mehr reden will, trägt dazu bei, dass dieser Krieg immer weitergeht.
@FabioDeMasi

#ukraine #merz #politik #bundestag

[Stefan Homburg @SHomburg]

1. Deutschland verlegt tausende Offensivkräfte (Panzerbrigade) direkt an die russische Grenze.
2. In der Übung heißt es: „Wir greifen an!”
3. Ex-Covidgeneral Breuer sieht schon wieder größte Gefahren.

Ein Wahnsinn, aber nicht lustig, sondern hochgefährlich!

Hintergrund: Diplom-Pädagoge Carsten Breuer war Chef des Corona-Krisenstabs. Aufgrund seiner Leistungen in der Virenbekämpfung wurde er zu Deutschlands höchstem Soldaten (Generalinspekteur) befördert. Er fand nämlich stets den richtigen Ton, maßlose Panikmache.

Was wäre, wenn Russland eine Kampfbrigade an die deutsche Grenze verlegte? Man muss sich stets in andere hineinversetzen und bedenken, dass unsere Brigade als klares Angriffssignal wahrgenommen wird.

Die Innen-, Wirtschafts- und Finanzpolitik der Regierung ist fraglos desaströs, ihre Außenpolitik aber weit schlimmer. Keine Diplomatie, Aggressivität in alle Richtungen, und selbst aus der Niederlage bei der UN-Wahl lernt man nichts.

[Florian Warweg @FWarweg]

Déjà-Vu auf der #Bundespressekonferenz: "Dieser Vorgang ist mir nicht bekannt, tut mir leid."

Diesmal ging es um die Listung des @yadvashem-Leiters Dani Dayan auf der "Staatsfeinde der #Ukraine"-Liste Mirotworez - auf der sich auch bereits Altkanzler Schröder, @SWagenknecht & @ischinger, Staatssekretär a.D. @AuswaertigesAmt befinden.

Ich wollte wissen, wie die #Bundesregierung das bewertet und ob sie sich gegenüber der 🇺🇦für eine Löschung der Mirotworez-Datenbank einsetzt.

Wie unglaubwürdig das vorgegebene Unwissen von @RegSprecher & AA ist, zeigt sich beispielhaft an einer Äußerung in der Bundesdrucksache 19/11668. Dort erklärte das AA noch im Namen der BR:
"Die Bundesregierung verurteilt Mirotworez in aller Deutlichkeit und fordert von der ukrainischen Regierung und den ukrainischen Behörden, auf die Löschung der Seite hinzuwirken."🫣

[Jürgen Todenhöfer @J_Todenhoefer]

Israel hat den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH)aufgefordert, den Haftbefehl gegen Netanyahu aufzuheben. Israels Begründung: Der Chef-Ankläger des IStGH Karim Khan ist wegen angeblichen sexuellen Fehlverhaltens suspendiert worden.

Laut der englischen Zeitung The Guardian sind Kahn und die Mitarbeiter des IStGH 10 Jahre lang im Rahmen einer großen Geheimdienstoperation ausspioniert, eingeschüchtert und bedroht worden. Ziel war und ist es, alle Ermittlungen zu israelischen Kriegsverbrechen in den palästinensischen Gebieten zu vereiteln. Der Mossad drohte Chef-Ankläger Khan ganz konkret, man werde ihn auch persönlich zerstören.

Mächtige Verbündete Israels bauten brutalen Druck gegen den IStGH auf. Die USA verhängten Sanktionen und drohten mit einer Militäroperation, falls US-Verbündete (wie etwa Israelis) in den Haag festgenommen würden. Der britische Außenminister Cameron drohte Chef-Ankläger Khan telefonisch mit ganz persönlichen Konsequenzen. Karim Khan musste unter Polizeischutz gestellt werden. Jetzt wurde er von seinem Amt suspendiert.

Hat der Mossad nach 10 Jahren sein Ziel erreicht? Oder sollte jemand der israelischen Regierung erklären, dass es bei dem Strafverfahren gegen Netanyahu um nachgewiesene schwerste Kriegsverbrechen geht und nicht um angebliche sexuelle Fehltritte des Chef-Anklägers des IStGH? Und dass nicht - wie Israel jetzt behauptet - der IStGH „bis ins Mark verdorben“ ist, sondern die Regierung Netanyahu.

Angesichts Zigtausender getöteter Kinder und Frauen in Gaza klingt das Ganze wie ein schlechter Spionagefilm. Wie eine „Räuberpistole“. Handeln so Rechtsstaaten?

[Rosa Brandt @rosa3146]

@TobiasHuch @voltigierdvd NAFO-Hunde werden konsequent gelöscht!

[Rosa Brandt @rosa3146]

@catalystwerner @Amira_M_Ali @Vera79068065 Guck doch mal in die Geschichtsbücher: Wer hat wen überfallen? Ich hoffe, dass ihr Kriegsgeilen wieder im Schlamm versinkt.

[Amira Mohamed Ali @Amira_M_Ali]

Absolut niveaulos. Eine Überschrift, die auch aus der McCarthy-Ära der 50er Jahre hätte stammen können. Meinungs- und Pressefreiheit gelten nicht nur für politisch erwünschte Ansichten, sondern gerade für unbequeme Positionen. Wer abweichende Meinungen als „Propaganda“ diffamiert und autoritäre Einschränkungen gegenüber Journalisten befürwortet, verabschiedet sich von den Grundprinzipien einer demokratischen Gesellschaft.

[Florian Warweg @FWarweg]

@AuswaertigesAmt @yadvashem Bei der heutigen #BPK habe ich gefragt, wie @AuswaertigesAmt und @RegSprecher die Listung des @yadvashem-Leiters auf der "Staatsfeinde-Liste" der #Ukraine aka Mirotworez nach dessen Kritik an der Melnyk-Ehrung bewertet. Ihr werdet nicht erraten, was die "Antwort" war...🫣

[Dr. Jonas Toegel @JonasToegel]

Ich finde das eine sehr besorgniserregende Entwicklung:
Immer mehr kritische Journalisten werden als "Desinformations-Akteure" diffamiert. Das kann bedeuten, dass ihr Bankkonto gekündigt wird, sie kein Geld mehr abheben oder verdienen dürfen, und auch das Land nicht verlassen können. Und das, obwohl Begriffe wie "Desinformation" oder "Misinformation" überhaupt nicht klar definiert sind.
Damit wird die gesamte Existenzgrundlage kritischer Journalisten oder Intellektueller willkürlich zerstört.
Als der Journalist @FWarweg bei der Bundespressekonferenz nachfragt, ob die Bundesregierung solche Maßnahmen akzeptiert, wird deutlich, dass auch die Bundesregierung die eigenen Bürger nicht beschützt, die von solchen EU-Sanktionen betroffen sind.
Folgen Sie mir auf Telegram: https://t.co/wC1x0C7toA

[Florian Warweg @FWarweg]

"Mir ist dieser Vorgang nicht bekannt, sorry"

Das war die Antwort @AuswaertigesAmt auf meine Frage, wie die #Bundesregierung die Ehrung des NS-Kollaborateurs Andrij Melnyk durch die 🇺🇦Staatsführung bewertet und ob sie die Kritik von @yadvashem daran teilt:

Die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem hatte die offizielle staatliche Ehrung durch @ZelenskyyUa & Co zuvor scharf kritisiert:

»Die Ehrung des Anführers einer Bewegung, die Nazi-Deutschland während der Verfolgung und Ermordung von Millionen von Juden unterstützte und mit ihm kollaborierte, untergräbt die moralische Integrität, die für das Gedenken an den Holocaust unerlässlich ist.«

Ähnlich scharfe Kritik kam auch von der 🇮🇱 & 🇵🇱Regierung. Deutschland ignorierte den Vorfall bisher komplett. Und gab auf der #BPK ernsthaft vor, von dieser offiziellen Ehrung eines Nazi-Kollabo und der entsprechenden int. Kritik nichts mitbekommen zu haben. Wohlgemerkt, ein Vorfall der politisch wie medial zum Zeitpunkt der Frage bereits internationale hohe Wellen geschlagen hatte.

Es scheint ganz so, dass, wenn es Kritik am Agieren der 🇺🇦Regierung gibt, selbst Yad Vashem plötzlich für die Bundesregierung keine Referenz mehr ist...

[Rosa Brandt @rosa3146]

@WeimarClub Wie süß! Informiere dich mal bei jenen, die davon etwas verstehen!

[Klaus Ernst @ernst_klaus]

Damit die Ignoranten und Kriegstreiber wieder einen Aufreger haben, aus der Berliner Zeitung:

Jeffrey Sachs an Bundeskanzler Merz: Verhindern Sie offenen Krieg mit Russland!

Der Verrat am Abkommen vom 21. Februar 2014

»Am 21. Februar 2014 vermittelte der damalige deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier in Kiew gemeinsam mit seinen polnischen und französischen Amtskollegen ein Abkommen zwischen Präsident Janukowitsch und der Opposition. Das Abkommen sah die Wiedereinführung der Verfassung von 2004, die Bildung einer nationalen Einheitsregierung und vorgezogene Präsidentschaftswahlen vor. Präsident Putin wurde konsultiert; das Abkommen wurde bestätigt. Es war ein bedeutender diplomatischer Erfolg in einer Situation heftiger Spannungen und offener Gewalt.
Doch innerhalb von 24 Stunden wurde Janukowitsch durch einen gewaltsamen Putsch gestürzt. Deutschland bestand nicht auf dem Abkommen, das es gerade noch garantiert hatte. Stattdessen unterstützte Deutschland, dem Beispiel der USA folgend die neue Regierung, als ob es nie ein Abkommen gegeben hätte. Diese Entscheidung bestärkte Moskau in der Annahme, dass westlichen Unterschriften nicht zu trauen sei. ...

Mein Appell: Herr Bundeskanzler, mehr als jeder andere europäische Staats- und Regierungschef sind Sie gefragt, wenn es darum geht, ob Europa in einen allgemeinen Krieg abgleitet oder zu Verhandlungen und wirtschaftlicher Vernunft zurückkehrt. Es ist höchste Zeit zu handeln. Die aktuelle offizielle Botschaft Moskaus an Washington belegt dies eindeutig. Bitte nehmen Sie den Dialog mit Präsident Putin auf. Bitte entsenden Sie Ihren Außenminister nach Moskau oder laden Sie den russischen Außenminister nach Berlin ein. Bitte öffnen Sie die OSZE-Kanäle wieder, die Deutschland verkümmern ließ. Bitte fordern Sie Kiew auf, die Angriffe auf zivile Ziele einzustellen.
Vor allem aber: Sagen Sie der deutschen Öffentlichkeit die Wahrheit. Ein auf der Neutralität der Ukraine basierender Verhandlungsfrieden ist der realistische Weg aus der Katastrophe, und die Wiederherstellung normaler Wirtschaftsbeziehungen mit Russland ist der realistische Weg aus dem industriellen Niedergang Deutschlands.
Die Bedingungen eines akzeptablen Abkommens, das Deutschland vorschlagen könnte, sind klar: Die Kämpfe werden an einer Waffenstillstandslinie eingestellt. Alle Seiten verzichten auf jegliche zukünftige Gewaltanwendung in Grenzfragen. Die Ukraine stellt ihre Neutralität wieder her, die NATO verzichtet dauerhaft auf eine weitere Osterweiterung. Europa und Russland nehmen ihre Wirtschaftsbeziehungen wieder auf und beenden die Kriegstreiberei. Die OSZE wird wieder zum zentralen Forum für europäische Sicherheit, mit dem Grundsatz, dass europäische Sicherheit unteilbar ist und nicht auf militärischen Blöcken beruht, die Europa spalten. In einem solchen Szenario des Friedens kann Deutschland seine nationalen Ressourcen auf die Investitionen in Digitalisierung, KI, Halbleiter und Energie konzentrieren, die Deutschlands wirtschaftliche Zukunft erfordert.
Die Geschichte wird sich daran erinnern, was Sie in den kommenden Wochen tun und was Sie unterlassen. Dasselbe gilt für die deutsche Öffentlichkeit, die Völker Russlands, der Ukraine und ganz Europas. Es ist Zeit für Diplomatie, Herr Bundeskanzler. Sie haben die Wahl.
Hochachtungsvoll,
Jeffrey D. Sachs«
https://t.co/ltnw264OeA…

[Rosa Brandt @rosa3146]

@thomas_dudek In der #Ukraine gibt es die Tendenz an alten #Nazibanden gefallen zu finden. Das ist kein Versehen von Selensky. Nach #Bandera wurden überall Straßen benannt, sogar ein Feiertag wurde für ihn eingeführt. Man sollte sich mal überlegen, wen man da mit Milliarden unterstützt.

[Rosa Brandt @rosa3146]

@AnnaDeMilanese Nur seltsame Einigkeit zwischen der #Ukraine und #Selensky, der eine militärische Einheit nach der #UPA benannt hat, die mit den Nazis kooperiert hat und die ca. 100000 polnische Zivilisten massakriert hat. Schande über #Deutschland!

[MultiPolar @Your_Tweety]

Unglaublich, aber wahr! Selenski gibt neuer Militäreinheit den NAZI Namen UPA. Polen will ihm den verliehenen Orden des weißen Adlers aberkennen. Deutschland und die EU schweigen.

Der polnische Präsident Karol Nawrocki hat angekündigt, Wolodymyr Selenskyj den Orden des Weißen Adlers, der höchsten Ehre Polens, abzuerkennen, nachdem der ukrainische Präsident eine Militäreinheit nach einer Gruppe benannt hatte, die während des Zweiten Weltkriegs Massaker an ethnischen Polen und zahlreichen Juden in Kollaboration mit den Nazis anführte.

"Leider hat Präsident Selenskyj gezeigt, dass die Ukraine in Bezug auf die Mentalität - verherrlichende Banditen, Mörder der ukrainischen Aufständischen Armee (UPA) - nicht bereit ist, Teil der europäischen Familie zu sein", sagte Nawrocki am Freitagmorgen.

Die Abkürzung UPA (Ukrainska Povstanska Armiya = Ukrainische Aufständische Armee) bezieht sich in historischen Kontexten auf die Organisation Ukrainischer Nationalisten (OUN-B), die seit Beginn der deutschen Invasion mit den Deutschen kooperierten. Zu ihren Anführern gehörte Stephan Bandera, dem heute noch zahlreiche Denkmäler in der Ukraine gewidmet sind und sogar ein eigener Nationalfeiertag zugesprochen wurde.

Aus der UPA entstand später die UAP, die ab Sommer/Herbst 1941 von den deutschen Besatzern als Hilfspolizei (Schutzmannschaft / Hilfspolizei) aufgestellt wurde. Viele frühe Mitglieder kamen aus Milizen der Organisation Ukrainischer Nationalisten (OUN-B/UPA).

Selenski hat demnach erneut bewiesen, weiterhin rechtsextremistische NAZI-Tendenzen zu besitzen, indem er einer neuen ukrainischen Militäreinheit den Namen UPA gab und damit die NAZIS verehrt.

Reaktionen aus dem Bundeskanzleramt und der EU bleiben aus. Manchmal bedarf es keiner öffentlichen Stellungnahme. Das Problem daran ist jedoch, das Schweigen je nach Umständen auch als Einverständnis gedeutet werden kann. Das wäre insbesondere für Deutschland fatal. Wenigstens bleibt Polen konsequent.

Quelle: https://t.co/fq5mrKWfvZ

[Rosa Brandt @rosa3146]

@CarenLay Sehr geehrte Frau Lay (Linke?), wie wärs wenn Sie nach Kuba fliegen würden, um sich dem drohenden Überfall durch die USA entgegenzustellen, statt nach Taiwan?