Sehrsachlich

[Sehrsachlich @sehrsachlich]

Jemand folgt mir. Danke!

[Ricarda Lang @Ricarda_Lang]

Vielleicht wäre es sinnvoll, die Kernaufgabe der Wirtschaftsministerin an eine andere Person auszulagern?

[E L H O T Z O @elhotzo]

in dein Dorf fährt kein Bus?
Sorry, wir brauchen Geld für Panzer :)

Löcher im Schuldach?
Sorry, wir brauchen Geld für Panzer :)

zu wenig Ärzte in deiner Gegend?
Sorry, wir brauchen Geld für Panzer :)

die Kita ist zu teuer?
Du wirst es nicht glauben, aber…

[Azat @AzatAlsalim]

"My brother was killed with 17 stab wounds, and then his head was cut off. Nothing can ever make that right again"

French teacher Samuel Paty was murdered by an Islamist. Some people continue to defame his reputation. His sister is fighting back

[Thomas (RUS out of UKR; stop Gaza genocide) Ruttig @thruttig]

im schatten des iran-krieges: der krieg #Pakistan - #Afghanistan ging in den 8 tag. die folgen: zivile opfer, vertreibungen, ein zerstörtes krankenhaus...
ein update:
https://t.co/XtiL33xZJy

[Nicole Gohlke @NicoleGohlke]

In München werden Jugendliche auf dem Schulstreik (!) gegen die Wehrpflicht verhaftet wegen eines Plakats mit der Aufschrift: „Merz, stirb doch selbst an der Ostfront.“
Der Spruch mag hart sein - aber er bringt auf den Punkt, dass junge Menschen nicht in Kriegen verheizt werden wollen.
Sie dafür zu verhaften, ist schlicht autoritäres Gebaren.

[Oliver Ruhnert @ORuhnertofficia]

Erinnert ihr euch noch?
Vor wenigen Tagen Einreichung beim BVerfG. Es geht voran! Über ein Jahr nach der BTW wird immer deutlicher: das Ergebnis ist offensichtlich falsch und der Bundestag nicht dem Wählerwillen entsprechend zusammengesetzt.
Das BVerfG ist bereits aktiv wie man vernimmt und wird hoffentlich unsere demokratischen Werte stärken und nicht diesem „befangenen“ Wahlprüfungsausschuss aus CDU, SPD, Linken und Grünen folgen!

[E L H O T Z O @elhotzo]

Er hatte so krass recht

[Christian Leye @christian_leye]

Abgesehen davon, dass jeder Regimechange in einem Desaster endete: Was macht der Westen denn, wenn das Mullah-Regime nicht fällt? Wie will man in Zukunft verhandeln, wenn während laufender Verhandlungen das Staatsoberhaupt getötet wurde? Was eine imperialistische Geisterfahrt!

[KatinkaEber ✝️ @EberKatinka]

Die „Geschichtsnachhilfe“ für Nuhr-Fans ...
„Eddie, wer die Welt durch die Brille von Dieter Nuhr betrachtet, bekommt zwar Pointen, aber keine Fakten. Dein Argument "Es gab nie einen Staat Palästina" ist der klassische Offenbarungseid kolonialer Ignoranz – und ein gefährlicher Bumerang:

Der Staats-Strohhalm:
Fast kein moderner Staat der Region (Jordanien, Libanon, Syrien) existierte vor dem 20. Jahrhundert als souveränes Gebilde.
Das sind Konstrukte aus der Konkursmasse des Osmanischen Reiches. Einem Volk das Recht auf sein Land abzusprechen, nur weil es unter Besatzern keine eigene Flagge hissen durfte, ist die reine Logik des Siedler-Kolonialismus.
Der Bumerang für Israel:
Wenn dein Kriterium für Landanspruch ein lückenloser, souveräner Staat ist, dann sägst du an dem Ast, auf dem Israel sitzt. Denn vor 1948 gab es seit über 2.000 Jahren ebenfalls keinen souveränen jüdischen Staat in der Region. Nach deiner Logik hätte Israel 1948 also auch keine Grundlage gehabt. Entweder wir erkennen das Recht von Völkern auf ihre Heimat an, oder wir folgen deinem Recht des Stärkeren – aber dann nenn es wenigstens beim Namen.
Indigene Wurzeln vs. Passierscheine:
Die Palästinenser sind keine ‚Zugezogenen‘. DNA-Studien belegen unmissverständlich: Sie sind die direkten Nachfahren der antiken Bevölkerung der Levante (Kanaaniter). Ihnen das Land wegzunehmen, weil sie keine moderne ‚Staatsurkunde‘ hatten, ist so, als würde man einem Bauern seinen Hof rauben, weil er keinen Grundbucheintrag nach EU-Norm von 1850 vorweisen kann. Das ist die Logik von Landräubern.

Die ‚Niemandem etwas weggenommen‘-Lüge:
Zu behaupten, Israel hätte niemandem etwas weggenommen, ist Geschichtsklitterung pur. 1948 wurden im Zuge der Nakba über 700.000 Menschen vertrieben – das ist dokumentierte Geschichte, kein ‚Geraune‘. Seit 1967 frisst sich zudem ein völkerrechtswidriger Siedlungsbau in das Land, das selbst die UN als palästinensisches Gebiet anerkennt.
Apartheid:
Das ist kein ‚linkes Narrativ‘, sondern das Urteil von Amnesty International, Human Rights Watch und sogar israelischen Organisationen wie B’Tselem.
Wer zwei Völker auf demselben Territorium unter völlig verschiedenen Rechtssystemen leben lässt (Militärrecht für die einen, Zivilrecht für die anderen), betreibt Apartheid. Punkt.

Sich über ‚Palästina-Romantiker‘ lustig zu machen, während man selbst eine koloniale Märchenstunde als Realität verkauft, ist nicht schlau – es ist einfach nur peinlich. Wer Geschichte nur aus dem Kabarett kennt, sollte bei politischen Debatten besser den Vorhang schließen.

[BSW Bund @BSWbund]

Michael Lüders meint: Die Frage ist nicht, ob die USA und/oder Israel den Iran angreifen werden, sondern wann. Der Nahostexperte und stellvertretende BSW-Vorsitzende warnt vor den dramatischen Folgen eines möglichen Angriffs, der ohne Zweifel völkerrechtswidrig wäre:

1️⃣ Ausweitung der militärischen Eskalation auf die ganze Region
2️⃣ Zusammenbruch oder mindestens Reduzierung der Ölversorgung aus dem Nahen Osten
3️⃣ Zehntausende oder sogar Hunderttausende Tote

Und wozu das alles? Für die Großmacht-Ansprüche derer, die ihre Interessen lieber mit Gewalt durchsetzen als mit Diplomatie - von Venezuela bis in den Iran.

Lüders fordert: Wir müssen unsere Stimme dagegen erheben!

Video-Quellen: BSW, ARD Tagesschau.

[Fabio De Masi 🦩 @FabioDeMasi]

Das @BSWbund verurteilt den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine sowie insbesondere jene Kriegshandlungen, die das Leid der Zivilbevölkerung weiter erhöhen und etwa die zivile Energieinfrastruktur zerstören. Wir sind jedoch der Überzeugung, dass der Krieg vermeidbar war und sich hätte früher beenden lassen, wie auch führende US-Sicherheitspolitiker eingeräumt haben.

(…)

2. Das BSW fordert die Bundesregierung auf,

a) sich für einen unverzüglichen, umfassenden und dauerhaften Waffenstillstand entlang der aktuellen Frontlinie einzusetzen,
b) alle Waffenlieferungen an die Ukraine einzustellen,
c) direkte Friedensverhandlungen zwischen Ukraine, Russland und europäischen Akteuren (insbesondere Deutschland und Frankreich) ohne Vorbedingungen aufzunehmen,
d) Sanktionen und den selbstzerstörerischen Wirtschaftskrieg gegen Russland zu beenden,
e) die Fortsetzung des Krieges und somit der Zerstörung der Ukraine nicht weiter durch milliardenschwere Geldgeschenke und Kriegskredite zu finanzieren, die zudem die grassierende Korruption in der Ukraine begünstigen und den Angriff auf die deutsche Energieinfrastruktur (Nord Stream) honorieren.

3. Das BSW lehnt jede weitere militärische Eskalation ab, insbesondere Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern oder anderen Langstreckenwaffen, Ausbildung ukrainischer Soldaten an westlichen Waffensystemen auf deutschem Boden, die Stationierung neuer US-Mittelstreckenraketen in Deutschland, die Deutschland zum Angriffsziel machen und die Gefahr eines Atomkriegs massiv erhöhen und den NATO/EU-Beitritt der Ukraine.

4. Das BSW bekräftigt seine Position, dass die NATO-Ostexpansion, die Weigerung, noch gegen Jahresende 2021 über die Neutralität der Ukraine zu verhandeln sowie die Versuche seit 2014 die Ukraine einseitig in den westlichen Einflussbereich zu ziehen, zentrale Ursachen der aktuellen Sicherheitskrise darstellen und dass ein dauerhafter Frieden nur durch eine neue europäische Sicherheitsarchitektur möglich ist, die die legitimen Sicherheitsinteressen aller Staaten – einschließlich Russlands – berücksichtigt.

5. Das BSW unterstreicht seine Position, dass die Kündigung von Abrüstungsverträgen durch die USA zu einer Erosion des gegenseitigen Vertrauens beigetragen hat und fordert die Bundesregierung auf, sich für den erneuten Abschluss von Abrüstungsverträgen mit Russland einzusetzen und insbesondere ein Nachfolgeabkommen für den ausgelaufenen New START Vertrag in einem Friedensplan zu verankern. Es existieren nunmehr keine Begrenzungen mehr für die strategischen Atomwaffen der USA und Russlands. Wir lehnen eine deutsche oder europäisierte Atombombe, wie sie unter anderem der ehemalige grüne Außenminister Joschka Fischer und die AfD fordern, ab.

6. Das BSW fordert die Bundesregierung auf, eine Entspannungspolitik nach dem Vorbild Willy Brandts gegenüber Russland zu verfolgen und einen Sonderbotschafter für die Beziehungen zu ernennen, mit dem Ziel, die diplomatischen wie auch die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Ländern rasch zu verbessern, was auch die Eröffnung der Nord-Stream-Pipeline beinhalten sollte. Deutschland sollte gute Beziehungen zu Ost wie West anstreben und die Friedensdividende wiederherstellen.

7. Das BSW verweist auf den Friedensplan des BSW-Europaabgeordneten und früheren UN-Diplomaten Michael von der Schulenburg, den er gemeinsam mit dem ehemaligen Generalinspekteur der Bundeswehr, General a.D. Harald Kujat, dem früheren Leiter der außenpolitischen Abteilung im Kanzleramt bzw. dem ehem. Präsidenten der Münchener Sicherheitskonferenz, Horst Teltschik, dem Historiker Peter Brandt und weiteren Persönlichkeiten veröffentlicht hat.

Beschluss zum 4. Jahrestag des Ukraine-Krieges:

https://t.co/iLYCzVkuiI

[Berliner Zeitung @berlinerzeitung]

Die EU ignoriert Gerichtsurteile bei Sanktionen. Trotz dreifacher Niederlagen werden Personen erneut gelistet. Was bedeutet das für die Rechtsstaatlichkeit? https://t.co/XF7UZIas25

[BSW Bund @BSWbund]

Die BSW-Europaabgeordneten Michael von der #Schulenburg und @RuthFirmenich beklagen gemeinsam mit dem Tschechen Ondřej Dostál (parteilos) die Sanktionierung von Einzelpersonen durch den Europäischen Rat. Durch die Maßnahmen drohe den Betroffenen der faktische Verlust ihrer wirtschaftlichen und sozialen Existenz. Der Offene Brief im Wortlaut 👉 https://t.co/gsZgSDo98V #BSW #EU

[Norbert Häring @norberthaering]

https://t.co/uckrkPHU4O

[Fabio De Masi 🦩 @FabioDeMasi]

Der BSW-Politiker Fabio De Masi erklärte: "Wer den Zahnarztbesuch nicht mehr erstattet, wird nur mehr Folgekosten verursachen und die private Kaufkraft weiter schwächen." Eine Regierung, "die die Wirtschaft ins Koma versetzt und nicht einmal die Absenkung der Stromsteuer oder mehr Investitionen in die Infrastruktur auf die Reihe bekommt, sollte zum Zahnarzt schweigen", riet er.

[Fabio De Masi 🦩 @FabioDeMasi]

Mit großer Bestürzung habe ich vom viel zu frühen Tod des früheren Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordneten Marco Bülow erfahren. Mein Mitgefühl gilt seinen Angehörigen und Freunden!

Marco war ein unbestechlicher Kämpfer gegen Korruption und den Lobbyismus des großen Geldes.

Er hat sich nie verbogen und wechselte später zu DIE PARTEI. Wir führten noch gemeinsame Veranstaltungen in Dortmund sowie einen Video-Dreh mit @MartinSonneborn im Europäischen Parlament durch.

Das letzte Mal bin ich ihm dann 2025 in Straßburg bei der Lesung seines Buches begegnet. Er war sehr resigniert über die politischen Entwicklungen in unserem Land.

Marco war ein sehr feiner Mensch, der einer politischen Debatte nie aus dem Weg gegangen ist.

Marco, ich werde Dich vermissen!

[E L H O T Z O @elhotzo]

Deutschland 2027
(Friedrich Merz hat festgestellt, dass wir uns Arbeitsschutzgesetze und das Verbot von Kinderarbeit nicht länger leisten können)

[Jasmin Kosubek @JasminKosubek]

Kann man unseren Wahlen noch vertrauen?
Das BSW scheiterte mit nur 9.529 fehlenden Stimmen an der 5%-Hürde – das knappste Wahlergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik. Jetzt klagt BSW-Chef @FabioDeMasi vor dem Bundesverfassungsgericht.
Sein Vorwurf: Der Bundestag blockiert aus Eigeninteresse eine Neuauszählung. Denn würde das BSW einziehen, verlöre die Merz-Regierung ihre Mehrheit.
Das Ergebnis: Der erste Bundestag ohne funktionierende Opposition. Keine Untersuchungs-ausschüsse mehr – außer die Regierung stimmt zu. Die Grünen betteln die CDU um Aufklärung der Maskendeals an. Die CDU lehnt ab.
Unbedingt anschauen: https://t.co/Q19iRHRSD9

[Sehrsachlich @sehrsachlich]

@ambrosianuss Gold?

[Sehrsachlich @sehrsachlich]

@Cold_as_Eis Ist 1cm Schnee gefallen?