Ich hatte heute viel mit Kindern und Jugendlichen zu tun.
Ich hab allen gesagt: „Denkt dran, die #AFD ist eine rassistische Scheißpartei.“
Wussten die aber auch schon.
#AfDSindFaschisten
Maxi Schafroth on fire.
„Interessant ist schon, dass die Neiddebatte, die sich nach oben richtet, verpönt ist. Aber die Neiddebatte, die sich nach unten richtet, der Neid der Geringverdiener auf die Bürgergeldempfänger, der scheint ja geradezu erwünscht zu sein.“
Maxi Schafroth hat Markus Söders spaltenden Populismus beim Nockherberg 2025 erbarmungslos zerlegt – und ihm dabei nur den Spiegel vorgehalten. Jetzt muss er gehen. Offenbar war das zu viel für Söders zerbrechliches Ego.
Das Video bitte nicht teilen, Söder mag das nicht. ☝️
Will meine Follower etwas aufräumen:
- #AfDVerbotSofort
- Trans Frauen sind Frauen
- Impfen schützt
- Klima ≠ Wetter
- GoVegan für die Tiere
- Tiere sind fühlende Lebewesen
- Homöopathie ist wirkungslos
- Rechts ist größte Gefahr
- Wissenschaft ist KEINE Meinung
Heute wieder aus der Rubrik:
Inkompetenz oder Böswilligkeit?
Wahnvorstellung oder Lüge?
„Die Freigabe von Cannabis löst in diesen Tagen geradezu eine Explosion der Rauschgiftkriminalität und der organisierten Kriminalität mit Bandenkriegen aus, die wir uns brutaler kaum vorstellen können.“
Es gibt selbstverständlich noch keine Kriminalstatistik für 2024. In unserer Kanzlei haben wir aber mit vierstelliger Fallzahl pro Jahr ziemlich guten Überblick über die „Rauschgiftkriminalität“ in Deutschland.
Nichts ist explodiert.
Erst recht nicht in Bezug auf Banden oder Brutalität.
Cannabis ist sogar deutlich zurückgegangen.
Ein Spahn-Untersuchungsausschuss wäre ein guter Anfang für bessere Umfragewerte. Wer Vertrauen will, schafft Transparenz, statt Aufklärung mit aller Macht zu blockieren.
Habe auf Instagram gelesen, dass es am Kolumbusplatz in München Probleme in puncto Sicherheit gibt. Eine Anwohnerin beklagte, dass schon vormittags Alkohol konsumiert werde. Vielleicht kann die @StadtMuenchen mehr Alkoholverbotszonen einrichten. Würde dem Stadtbild nicht schaden.
Als Bürgermeister zu koksen, ist völlig normal. Alkohol mit unzähligen Todesopfern jedes Jahr ist auch völlig normal. Zigaretten in der Öffentlichkeit sind ebenso völlig normal.
Aber das Cannabis-Gesetz ist ein #Scheissgesetz.
#Doppelmoral#CSU
#CanG, ein #Scheißgesetz?!
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Eine solche sprachliche Entgleisung sollte unter Koalitionspartnern nicht zur Regel werden - insbesondere nicht für einen Bundesminister. Herr Dobrindt trägt hierdurch nichts zu einer sachlichen und verantwortungsbewussten Debatte bei. Im Gegenteil, damit hat er sich disqualifiziert und sollte sich für diese Entgleisung entschuldigen.
Die Cannabisreform war und ist ein gesundheitspolitischer Paradigmenwechsel, der erstmals Gesundheitsschutz, Suchtprävention und Jugendschutz in den Mittelpunkt stellt – anstelle von Kriminalisierung und Verdrängung.
Wir haben uns bewusst für eine faktenbasierte, wissenschaftlich geleitete moderne Drogenpolitik entschieden. Ziel ist es, Risiken zu minimieren, den Schwarzmarkt einzudämmen und Minderjährige besser zu schützen.
Die ersten Ergebnisse der Zwischenevaluation bestätigen, dass der Ansatz grundsätzlich trägt: Der Schwarzmarkt wird spürbar zurückgedrängt, Präventionsangebote erreichen mehr Menschen, und die Zahl der Ermittlungsverfahren sinkt deutlich. Gleichzeitig zeigen die Daten, dass einzelne Regelungen – etwa bei Besitzmengen oder der praktischen Kontrolle – weiterentwickelt werden sollten. Genau dafür haben wir die Evaluation vorgesehen: um auf Grundlage von Fakten nachzusteuern, nicht aus politischem Affekt heraus.
Eine pauschale Verschärfungsdebatte hilft niemandem. Wer verantwortungsvolle Politik macht, wägt nicht nur seine Wortwahl ab, sondern sollte auch auf Evidenz, nicht auf Schlagworte setzen.
@Karl_Lauterbach@spdde
#Cannabis #Scheissgesetz
"Wenn Cannabis also keine Straftat mehr ist, verzerrt das keine Statistik – es verändert sie. Und das ist ein Unterschied, den selbst ein Innenminister verstehen sollte." https://t.co/9o41EoRenu
Das sehe ich auch so; man kriminalisiert Leute, die kiffen, sagt sogar öffentlich, dass die doch bitte Bayern verlassen sollen. Und wird ein Bürgermeister aus den eigenen Reihen mit Kokain erwischt, dann ist das alles kein Problem. Glaubwürdigkeit schaut anders aus.