Stefan Faustmann

Assistenzassistenz, Limburg2go, Findentity, Aktensuche, Spracherkennung, digitales Diktat, RFID

[Stefan Faustmann @sfaustmann_lm]

@peterroemerac @MitAktien @AfD Wie kann ein Mensch alleine so dumm sein 🤔🤦‍♂️

[Stefan Faustmann @sfaustmann_lm]

@DerKalle45 @Haintz_MediaLaw @AfD

[Markus Haintz @Haintz_MediaLaw]

Ich habe den Bundesvorsitzenden der Grünen, Felix Banaszak, bei der Staatsanwaltschaft Duisburg wegen des Verdachts eines Verstoßes gegen § 16 Wehrstrafgesetz (Fahnenflucht) + § 89 StGB (Verfassungsfeindliche Einwirkung auf Bundeswehr und öffentliche Sicherheitsorgane) angezeigt.

Natürlich weiß ich, dass die Staatsanwaltschaft nicht ermitteln und wie sie dies begründen wird. Würde ein Politiker der AfD eine solche Aussage in Bezug auf einen künftigen Verteidigungsminister aus einer Partei des "Unsere Demokratie"-Kartells äußern, wären Strafverfahren und Verurteilung sicher.

PS: Der Verfassungsschutz und der MAD (militärischer Abschirmdienst der Bundeswehr) sollten sich den Grünen-Vorsitzenden genauer anschauen.

[Stefan Faustmann @sfaustmann_lm]

@P4FChemnitz @jreichelt

[Stefan Faustmann @sfaustmann_lm]

@RadicWolfgang @MixeDKD Ja was denn nun? Nein zu Faschismus oder nein zur AFD? 🤔

[SILBER-FRAU @silverfrau]

😍💙♥️SOLCHE (ALTE) WEISSE MÄNNER BAUCHT DAS LAND !💙😍♥️

[Markus Haintz @Haintz_MediaLaw]

Wenn das ein Scherz ist, @CDU, dann ist das kein guter.

[Markus Haintz @Haintz_MediaLaw]

Das kann man nicht oft genug sagen.

[Markus Haintz @Haintz_MediaLaw]

Strack-Zimmermann, Kiesewetter, Habeck und Co.
Politiker zeigen Bürger wegen vermeintlicher Beleidigungen an: Schwachkopfaffäre, Hausdurchsuchungen und Geldstrafen, veranlasst durch Politiker.
YOUR Mission: SO DONE abschalten – jetzt unterstützen!
https://t.co/9LMRYoXM2W

[Anabel Schunke @ainyrockstar]

Ich bin heute in zweiter Instanz vom Landgericht Braunschweig wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung freigesprochen worden.

Die genaue Urteilsbegründung etc. steht noch aus. Ich halte euch aber auf dem Laufenden. Ich bin gerade nur einfach überglücklich, auch wenn es natürlich immer noch die Wahrscheinlichkeit gibt, dass die Staatsanwaltschaft Göttingen Revision einlegt.

Ich möchte mich sehr sehr herzlich bei meinen Anwälten Dr. Patrick Riebe aus Göttingen und Dr. Christoph Schmischke von der Kanzlei Höcker in Köln bedanken, die mich so engagiert vertreten haben.

Und natürlich auch vielen Dank an euch alle, die ihr mir kontinuierlich Mut in der Sache zugesprochen habt und mit euren Spenden dafür sorgt, dass ich überhaupt die Möglichkeit habe, so etwas zu stemmen.

Danke an @Achgut_com, an @KopietzAndreas von der Berliner Zeitung und @apollo_news_de für die faire Berichterstattung und an viele andere Kollegen für die Unterstützung und Solidarität.

Wir wissen alle: Recht haben und Recht bekommen ist nicht immer dasselbe. Aber, ohne mich persönlich wichtiger machen zu wollen, als ich bin: Das war heute ein wichtiger Sieg für die #Meinungsfreiheit. Wir müssen solche Verfahren, wenn wir können, ausfechten. Gerade für diejenigen, die nicht die Kraft und nicht die finanziellen Möglichkeiten haben, dies zu tun.

Ich bin sehr glücklich. Als würde eine tonnenschwere Last von meinen Schultern genommen werden.

[Felix Perrefort @FPerrefort]

Erinnert sich eigentlich noch jemand an die kritische Formulierung „Erinnern als höchste Form des Vergessens“, an die ich inzwischen jeden Tag denken muss? – Aber es geht nicht nur um bunte Blödheit: Das tägliche Politspektakel in Form von Demos gegen Rechts, Bundestagsreden und Medienbetrieb krankt an einer Unlust am Denken, die simple, aber extrem folgenreiche Fragen meidet, als wären sie tabu. Sie werden deshalb praktisch dumm beantwortet, ohne es zu bemerken. Deshalb ist es, wie es ist. Daher finden im Grunde keine spürbaren Fortschritte mehr statt. Alle großen, komplett unterschiedlichen Politikfelder sind im Kern betroffen. Es gibt sicher noch mehr, aber acht fallen mir spontan ein:

Erstens: War das Wesen des Nationalsozialismus wirklich die Ablehnung von Migration? Zweitens: Wo befindet sich eigentlich die Durchschnittstemperatur der Erde? Drittens: Ist modellieren so wissenschaftlich wie beobachten? Viertens: Was geschieht, wenn man beim Messen das Messinstrument bewegt? Transferleistung: z.B. „die Zahlen“ bei Corona. Fünftens: Was braucht man, wenn die Sonne nicht scheint und der Wind nicht weht? Sechstens: Wann waren Maßnahmen das letzte Mal messbar erfolgreich? Siebtens: Kann es in der EU eine europäische Öffentlichkeit geben, und falls nein: Was bedeutet das für die EU als „unsere Demokratie“? Zuletzt noch einmal, weil im heutigen Deutschland die vielleicht wichtigste, weil so entlarvende Frage; achtens: Was meinte „Erinnern als höchste Form des Vergessens“?

[Tim Röhn @Tim_Roehn]

Das ist lächerlich.

[Carsten Jahn TEAM HEIMAT ⚫️🔴🟡 @JahnTeam]

💥JETZT BEGINNT ES - LINKS GEGEN RECHTS!💥

#SPD, #Gruenen und #Linke haben nichts mehr anzubieten, außer dem Kampf gegen Rechts.

Die #CDU/#CSU hat sich selbst in eine Position gebracht, an der Sie zerbrechen kann.

Die #AfD kann jetzt aus einer starken Position heraus, besonnen agieren.

Die nächsten Wochen entscheiden, über die Zukunft unserer schönen Heimat.

🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪

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[Alice Weidel @Alice_Weidel]

"Zeit für eine Kanzlerin, die sich an den Eid erinnert!" - der offizielle Wahlwerbespot der AfD! 🇩🇪🇩🇪🇩🇪💙💙💙

[Dr. Markus Krall @Markus_Krall]

Hier gibt es einander NICHTS zu verzeihen, ihr menschenfeinlichen Hetzer und Lügner.
Ihr habt uns nichts zu verzeihen, weil wir Euch nichts getan haben und wir werden Euch NIE verzeihen, was ihr getan habt. Ihr habt die Menschenwürde mit Füßen getreten, uns verleumdet, verfolgt, ökonomische Existenzen runiert und mit Eurer Genbrühe Menschen ermordet. Wir werden Euch NIE vergeben, NEVER, NIEMALS, nicht in 100 Jahren.
Wir wollen, dass ihr strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werdet und dass Eure Strafe eine Mahnung für viele Generationen sein soll, dass Verbrechen gegen die Menschlichkeit nicht ohne Folgen für die Täter bleiben. Kein Vergeben, kein Vergessen, kein gesellschaftlicher Friede, bis das erreicht ist, Ihr Hetzer!

[Dr. Markus Krall @Markus_Krall]

Diese ekelerregenden Leute sind offensichtlich über den Tod eines unschuldigen Kindes so amüsiert und gut gelaunt, dass man nur hoffen kann, dass es eine kosmische Gerechtigkeit gibt.

[Monika Gruber @MonikaGruber24]

Das hat nichts mehr mit wolkiger Naivität, besserwisserischer Verbohrtheit oder grün-durchwehter Weltfremdheit zu tun: Das ist Zerstörung. Zerstörung von Wohlstand, Zukunft und sozialem Frieden.

[Manuel Ostermann @M_Ostermann]

Sehr geehrter Minister Habeck,
jetzt erzähle ich Ihnen etwas, was Sie längst schon wissen sollten.
1: Außer wenige Artikel in unserem GG ist Recht veränderbar
2: Jeder Antrag an der Binnengrenze ist schon jetzt offenkundig unzulässig
3: vollumfängliche Zurückweisung an der Binnengrenze geht schon jetzt (nationales Recht durch Notifizierung)
4: Gem. 71 Aufenthaltsgesetz ist unter anderem die Bundespolizei zuständig für die Beantragung von Haft
5: 71 AufenthG muss erweitert werden, so dass die BPOL in allen Zuständigkeiten dauerhaft Grenzbehörde ist
6: Schengen ist gescheitert ( z.B. über 100.000 Migranten reisten 2023 quer durch Europa nach Deutschland ohne Registrierung)
7: Dublin funktioniert nicht
8: etwa 700 Abschiebehaftplätze bundesweit sind lächerlich wenig
9: 2023 hatten wir ca 51.000 Dublinfälle und 400 Abschiebehaftplätze. In unter 3 Stunden wäre jeder Platz belegt.
10: Grenzkontrollen sind nicht nur effektiv, sondern erzeugt einen wichtigen Dominoeffekt
11: bundeseigene Abschiebehaftplätze sind nötig
12: Abbau von Bürokratie
13: von Einreise bis Vollzug der Abschiebung sollte der Bund Zuständigkeit haben.
Sehr geehrter Herr Habeck,
ich könnte ewig so weitermachen, aber Sie kennen das alles bereits. Wir hatten ja bereits Herr Bundeskanzler Scholz angeschrieben und ich gehe davon aus, dass Sie sich innerhalb der Bundesregierung zu diesen wichtigen Themen intensiv ausgetauscht haben.
Herr Habeck, der Plan von @_FriedrichMerz ist mal ein handfestes Dokument politischer Handlungsabsichten. Letztes haben Sie und die Bundesregierung in der Frage der Migration und Sicherheit vermissen lassen. Am Handeln wird man am Ende gemessen.
Schwache Nerven im Übrigen haben die Menschen in diesem Land, die das sicherheitsspezifische Chaos ihrer Regierung erleben müssen.
Denken Sie ggf. nochmal über die Punkte nach und unterstützen Sie ein gutes Vorhaben zum Wohle Deutschlands.

Ich wünsche Ihnen alles Gute und ein schönes Wochenende.

Ihr

Manuel Ostermann

[Anabel Schunke @ainyrockstar]

Wie soll man all das noch ertragen, wenn sich nichts ändert?

#aschaffenburg

[Morlock Nr.2 @MGGA2021h]

Hört ihn an was er zu sagen hat!

Wie sehr muss man seine Kinder hassen um auch nur noch eine einzige Rechtfertigung zu finden, immer noch Altparteien zu wählen?

Unbegreiflich.