🚨BREAKING NEWS
Young people in Germany protesting the mandatory military service examination burned and ate their draft notices. Globalists in Europe are talking about war with Russia, yet the public does not want it; how do they expect to achieve victory with a population that has no desire to fight ?
🇷🇺🇪🇺 Vladimir Poutine a une fois encore souligné que la Russie était prête à fournir à l'Europe du gaz "pas cher et fiable". Le pipeline de Nord Stream 2 est intact et peut fournir 27,5 milliards de mètres cubes de gaz
➡️ Problème : Ursula ne veut pas!
Jup, sie ist wieder da: Die Chatkontrolle.
Morgen verhandelt die EU hinter verschlossenen Türen ERNEUT darüber.
Der neuste Trick heißt jetzt „Suchplan“: Eine Behörde erlaubt den Anbietern, deine Nachrichten für einen (langen) Zeitraum zu durchsuchen - ganz ohne Verdacht!
Man ändert also den Namen des Ganzen, behält das gewünschte Prinzip aber bei.
Selbst der Juristische Dienst des Rates hält das für rechtswidrig, die Regierungen verhandeln trotzdem weiter. Weil sie das Recht nicht interessiert, Sie WOLLEN die Überwachung und die Einschüchterung.
„Der Staat darf Täter bestrafen, nicht aber Gedanken oder Meinungen“, schreibt sie. Für ein Verbot fehlten „überzeugende Beweise“. Sollte die AfD dennoch verboten werden, wolle sie mit US-Außenminister Marco Rubio „ein Reiseverbot für alle Abgeordneten beantragen, die den Beschlussantrag eingebracht haben, sowie für diejenigen, die ihn unterstützen“.
https://t.co/1fsOMOB7SW
Als Jürgen Klopp diesen Satz gesagt hat, war er erledigt.
Er hat bei diesem Verbrechen mitgemacht. Mit solchen Leuten kann und darf es keinen Neuanfang geben.
Exklusiv: Nun droht die anlasslose Massenüberwachung von neuen Medien. NIUS liegt der Entwurf des Digitale Medien-Staatsvertrags hervor. Die Rundfunkkommission will damit die gesetzliche Grundlage schaffen, um Podcasts, Youtube-Videos, Plattformen und Websites präventiv, allumfassend und automatisiert zu scannen und vermeintliche Verstöße zu ahnden. Dabei soll es nicht wie bisher einzig um Verstöße gegen den Jugendschutz und das Strafrecht gehen, sonder explizit um angebliche Verstöße gegen „anerkannte journalistische Grundsätze“. Durchgeführt werden soll die Massenüberwachung ausgerechnet durch die Landesmedienanstalten, die sich in der Vergangenheit als Wächter der Regierungs-Wahrheit präsentierten und immer wieder gegen unliebsame Medien vorgingen. Die Direktorin der MABB hatte im Januar gar damit gedroht, Medien wie NIUS zu verbieten. Sollte der Digitale Medien-Staatsvertrag so beschlossen werden, wäre dies ein massiver staatlicher Angriff auf Meinungs- und Pressefreiheit.
Alle Details: https://t.co/lzAQNQUSzi
Die EU wird den Ukraine-Krieg nicht überleben - vielleicht ist das auch gut so, denn aus einer Friedensunion hat sich eine totalitäre, undemokratische und kriegstreiberische Bande entwickelt https://t.co/SgnO8sUkNf via @DrDavidBerger