Steffen John, MdL Brandenburg

Wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg

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[Steffen John, MdL Brandenburg @steffenjohn_afd]

Finde den Unterschied

[AfD-Fraktion Brandenburg @AfD_FraktionBB]

#Schwedt: AfD fordert vertrauensbildende Gespräche mit #Russland

Um die Zukunft des #Erdöl-Standorts Schwedt zu sichern, wird man um Gespräche mit dem russischen Anteilseignern nicht herumkommen. Für die AfD-Fraktion sagte der wirtschaftspolitische Sprecher @steffenjohn_afd im Parlament, nur so lasse sich wieder Vertrauen herstellen. Brandenburgs Wirtschaftsministerin Klement hätte das internationale Treffen in St. Petersburg dafür nutzen sollen, so wie 130 Staaten dies genutzt haben. Statt dessen setzt die Ministerin auf Gespräche unter Ausschluss des Wirtschaftsausschusses und eine Fortführung der Transformation in der #Energiepolitik „um jeden Preis“. Das aber hat zu hohen Energiekosten und eine Bedrohung der einheimischen Wirtschaft geführt. Eine Zukunft für den Wirtschaftsstandorts Schwedt ergibt sich daraus genauso wenig wie eine Zukunft für die Beschäftigen. #AfD #Landtag #Brandenburg

[Steffen John, MdL Brandenburg @steffenjohn_afd]

@honeymoon250 Not worst just protecting US

[Steffen John, MdL Brandenburg @steffenjohn_afd]

Schau dir Meinungsvermittlers Video an! #TikTok https://t.co/vQQ8FQSJav

[Steffen John, MdL Brandenburg @steffenjohn_afd]

VW setzt aufs falsche „Pferd“. Tschüss schöne deutsche Automobilindustrie. Tschüss Arbeitsplätze. „Hallo China“.

[Steffienchen @szteffienchen]

Falls sich noch einer fragt,
warum VW verloren ist: 👇🏻🤦🏻‍♀️

[Dr. Markus Krall @Markus_Krall]

Für 0,0145 Grad, die wahrscheinlich auch noch übertrieben und gelogen sind ruiniert Deutschland seine Wirtschaft, weil unser lügender machtgeiler Kanzler es den Grünen erlaubt hat, die Klimalüge ins Grundgesetz zu schreiben im Zuge seiner Schuldenorgie.

[Deutschland Kurier @Deu_Kurier]

Gründung der „Politischen Akademie“ in Bayern: AfD schmiedet die Elite für die Regierungsübernahme!

Das Berliner Establishment hat einen neuen Grund zum Zittern: Die @AfD_Bayern stellt die Weichen für die Regierungsübernahme und baut ihre eigene geistige Infrastruktur konsequent aus. Unter der Schirmherrschaft von @R_Hartwig_AfD, dem strategischen Vordenker und Gründer der Politischen Akademie, sowie dem bayerischen @AfD-Bundestagsabgeordneten @DrRothfuss, dem Leiter der neuen bayerischen Bildungsstätte, wurde nun der nächste Meilenstein auf dem Weg zur Regierungsfähigkeit gesetzt.

Die feierliche Eröffnung in Bayern, bei der auch der Landeschef der @AfD_Thueringen, @BjoernHoecke als prominenter Redner auftrat, macht unmissverständlich klar, dass die Zeit des reinen Protests vorbei ist. Hier entsteht die Kaderschmiede für eine neue Generation von Politik-Profis, die bereit sind, das Land ohne faule Kompromisse vom Kopf auf die Füße zu stellen.

[Steffen John, MdL Brandenburg @steffenjohn_afd]

@Markus_Krall „Den Sozialismus in seinem Lauf…“ Es sei denn die wirklich konservativen Kräfte bündeln sich endlich. Die parlamentarische Schlagkraft allein reicht (noch) nicht aus.

[Dr. Markus Krall @Markus_Krall]

Wenn ich es mir aufgrund des Ergebnisses meines Fleisses, meiner Arbeit, meines unternehmerischen Erfolges und meiner Sparsamkeit leisten kann, alleine auf 10.000 qm zu wohnen, dann geht es die sozialistischen Arschlöcher einen Scheißdreck an.
Fuck off, Diebespack.

[André Thierig @AndrThie]

Today, we announced a $ 250m investment for our Giga Berlin Cell factory. This will enable 18GWh of annual 4680 cell production and create more than 1500 new jobs. Good news during challenging times for the German industry.

[Steffen John, MdL Brandenburg @steffenjohn_afd]

@Markus_Krall … und nebenbei gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr

[Björn Höcke @BjoernHoecke]

Jetzt 41-Umfrageprozente in Sachsen-Anhalt! Noch vier Prozent zur absoluten parlamentarischen Mehrheit und noch vier Monate Zeit. Nach der friedlichen Revolution 1989 steht der Osten vor einer Revolution an der Wahlurne.

Ulli, zieh' durch!

https://t.co/odn2Vq7RpR

[Steffen John, MdL Brandenburg @steffenjohn_afd]

„Deutschland schafft sich ab“ T.S. hatte Recht behalten.

[Lexa 🇩🇪 @rebew_lexa]

Die Parlamentarische Demokratie ist heute beendet ‼️

Sachsen-Anhalt:
Altparteien greifen zu undemokratischen Mitteln, um AfD zu bekämpfen

Die Fraktionen von CDU, Linke, SPD, FDP und Grüne haben in dritter Lesung die Parlamentsreform für Sachsen-Anhalt beschlossen. Die nötige Zweidrittelmehrheit kam durch die 72 Stimmen der Allparteien-Koalition gegen die AfD zustande. Diese stimmte mit ihren 22 Abgeordneten als einzige dagegen.

Damit haben die fünf Fraktionen kurz vor Ende der Legislaturperiode grundsätzliche Verfahren im Landtag geändert. Laut Umfragen sind die Mehrheitsverhältnisse inzwischen komplett andere. Bei der Wahl am 6. September dürfte die AfD mit Abstand stärkste Fraktion werden. Ihr werden bis zu 40 Prozent der Stimmen vorausgesagt. Grüne und FDP werden dem Parlament wahrscheinlich nicht mehr angehören. Auch die SPD muss um den Wiedereinzug bangen.

Um die Rechte der stärksten Fraktion einzuschränken, sei der „Akt politischer Hygiene“ nötig, rechtfertigte die SPD die Reform. Offiziell begründen die Fraktionen das jedoch mit einer „einer zunehmenden Fragmentierung“ im Parteiensystem. Doch genau die wird es wahrscheinlich nicht geben. Statt sechs dürften dem neuen Landtag höchstens noch vier, möglicherweise sogar nur noch drei Fraktionen angehören: CDU und Linke auf der einen, die AfD auf der anderen Seite.

Man wolle, so die fünf Fraktionen, „die Arbeitsfähigkeit der Organe des freiheitlich-demokratischen Verfassungsstaates Sachsen-Anhalt“ gewährleisten. Der AfD-Co-Fraktionsvorsitzende Oliver Kirchner entgegnete, die Reform erfolge aus „Angst vor dem Wahlergebnis“. Er sprach von einer „Trickbetrüger-Parlamentsreform“ und warf den anderen Fraktionen vor, eine „totalitäre Demokratur“ zu errichten. Die CDU feierte dagegen die Zweidrittelmehrheit: „Heute ist ein guter Tag für Sachsen-Anhalt“, jubelte der Abgeordnete Andreas Schumann. Gemeinsam sendeten die „demokratischen Parteien“ das Signal, dass man „unsere Demokratie“ nicht „Machtmissbrauch und Willkür überlasse“.

Denn, wenn die AfD stärkste Partei werden sollte, können nun alle anderen Fraktionen im zweiten Wahlgang gemeinsam einen Landtagspräsidenten wählen. Der Posten würde nicht vakant bleiben, wenn der AfD-Kandidat abgelehnt wird. Schon in Thüringen, wo die Partei mit Abstand stärkste Fraktion ist, wurde so erfahren. CDU, Linke, BSW und SPD teilten sich das Präsidium untereinander auf und ließen die AfD komplett außen vor.

Richter am Landesverfassungsgericht müssen nun nicht mehr mit einer Zweidrittelmehrheit gewählt werden. Es reicht die einfache Mehrheit. Damit wollen die fünf Fraktionen verhindern, dass die AfD mit mindestens einem Drittel der Abgeordneten die Wahl von Richtern verhindert. Nun läuft es so: Kommt innerhalb von sechs Monaten keine Wahl zustande, unterbreitet das Gericht dem Landtag einen Vorschlag, über den das Parlament dann mit einfacher Mehrheit entscheidet.

Erringt die AfD allerdings die absolute Mehrheit der Mandate, was möglich ist, wenn auch SPD und BSW den Einzug in den Landtag verpassen, könnte sich die Parlamentsreform als Bumerang erweisen. Dann würde sie über jene Instrumente verfügen, die sich die „demokratischen Parteien“ nun für ihren Machterhalt zurechtgelegt haben.

Außerdem enthält die Parlamentsreform organisatorische Änderungen, die die AfD schwächen sollen. Für Mitarbeiter der Abgeordneten werden in bestimmten Fällen Kosten nicht mehr erstattet, um „den Anschein der Vetternwirtschaft“ zu vermeiden. Außerdem werden erstattungsfähige Aufwendungen für Mitarbeiter und Praktikanten auf „bis zu fünf“ Personen begrenzt. Um zu verhindern, dass die mutmaßlich stärkste Fraktion wenigstens einen Vizepräsidenten stellen kann, wird auch die Zahl des Präsidiums flexibel angepasst. Im Extremfall kann es also sein, dass nur noch CDU- und Linke-Politiker im Landtagspräsidium sitzen.

[Steffen John, MdL Brandenburg @steffenjohn_afd]

Faktencheck

[Steffen John, MdL Brandenburg @steffenjohn_afd]

Zeit für Veränderung!

[Steffen John, MdL Brandenburg @steffenjohn_afd]

Bürgermeisterwahl in #Panketal

[AfD-Fraktion Brandenburg @AfD_FraktionBB]

🤦‍♂️ Kein Anstand unter dieser Nummer - Woidke telefoniert während Plenarrede

Was ist nur mit Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke los? Bereits in der vergangenen Sitzungswoche fiel er durch demonstratives Kaugummikauen und Herumlümmeln in seinem Stuhl auf, als unser Fraktionschef @HCBerndt sprach. Gestern nun telefonierte Woide während Dr. Berndts halber Rede lautstark über das Saaltelefon und legte den Hörer erst hin, als er darauf angesprochen wurde. Danach zückte Woidke sein Handy und machte damit – immerhin leise – weiter. Was war so wichtig? Vermutlich nichts, es ging offenbar darum, erneut seine Geringschätzung zu zeigen. Mag sein, dass ihm unsere Reden, unsere Politik und unser Personal nicht passen, aber sollte ein Spitzenpolitiker nach 13 Jahren im Amt nicht über den Dingen stehen und ein wenig Würde im Plenarsaal erkennen lassen? Das Thema der aktuellen Stunde war auch kein unwesentliches, es ging auf Antrag der CDU um die Stärkung der Brandenburger Hochschullandschaft. Dass die leiter massiv unter der Fuchtel rot-grüner Ideologie steht und freie Wissenschaft es immer schwerer hat, das hat Dr. Berndt angesprochen. Dietmar Woidke war's egal. Oder es war ihm zu hoch. Aber vielleicht rufen wir ihn mal an, um es ihm nochmal zu erklären.

[Dr. Markus Krall @Markus_Krall]

Der Durchschnittsdeutsche zahlt eine Million im Leben an Steuern. Würde er es festverzinslich anlegen, hätte er nach 45 Jahren 2 bis 3 Millionen. Das wird für Krieg, Maskendeals und Goldstücke ausgegeben. Glückwunsch!

[Steffen John, MdL Brandenburg @steffenjohn_afd]

@AndrThie Keep on going