Stranekciya

[Kerem Schamberger @KeremSchamberg]

Klar gehört zum Playbook des Antikommunismus jetzt auch, dass sich Elif Eralp mit linken kurdischen Aktivist:innen getroffen hat und aus der Mottenkiste nun "Aber sie hat sich mit PKK-Terroristen getroffen!!1!" gezogen wird. So durchschaubar, so billig. Es wird nichts nützen.

[Ronai Chaker @RonaiChaker]

Warum ich heute Strafanzeige gegen Martin Sellner erstattet habe.

Ich habe heute eine Entscheidung getroffen, über die ich länger nachgedacht habe: Ich habe Strafanzeige gegen Martin Sellner erstattet.

Und ich möchte euch erklären, warum.

Es geht mir ausdrücklich nicht darum, jemanden strafrechtlich verfolgen zu lassen, nur weil er politische Auffassungen vertritt, die ich fundamental ablehne.

Eine Demokratie muss viel aushalten. Auch radikale Positionen. Auch Provokationen. Auch Meinungen, die wir für falsch oder unerträglich halten.

Aber unsere Meinungsfreiheit hat Grenzen.

Und ich möchte von der zuständigen Staatsanwaltschaft prüfen lassen, ob diese Grenzen durch Veröffentlichungen Martin Sellners und seines neuen „Instituts für Remigration“ überschritten werden.

Konkret geht es insbesondere um die Frage eines möglichen Anfangsverdachts wegen Volksverhetzung nach § 130 StGB.

Warum beschäftigt mich das persönlich so sehr?

Weil bei Sellners Vorstellung von „Remigration“ häufig ein Missverständnis besteht.

Es geht eben nicht ausschließlich um Menschen, die sich ohne Aufenthaltsrecht in Deutschland befinden.

Das Bundesverwaltungsgericht hat sich 2025 ausführlich mit Sellners Konzept auseinandergesetzt. Dabei stellte das Gericht fest, dass dieses Konzept ausdrücklich auch deutsche Staatsangehörige mit Migrationshintergrund einbezieht.

Das Gericht findet dafür sehr deutliche Worte.

Nach seiner Bewertung erhalten Deutsche mit Migrationshintergrund in diesem Konzept einen rechtlich abgewerteten Status. Das Bundesverwaltungsgericht spricht von „Staatsbürgern zweiter Klasse“ und bewertet diesen Teil des Konzeptes als menschenwürdewidrig.

Inzwischen gibt es zudem ein von Sellners neuem „Institut für Remigration“ veröffentlichtes Policy Paper für Sachsen-Anhalt.

Darin finden sich konkrete politische Vorschläge: ein „Landesamt für Remigration“, die „Prüfung von Einbürgerungen“, „strukturelle Remigration“ und die Kategorie sogenannter „nichtassimilierter Staatsangehöriger“.

Spätestens hier wird die Diskussion für mich sehr persönlich.

Denn ich bin eingebürgerter Deutscher.

Meine Eltern kamen Anfang der 1970er Jahre als sogenannte Gastarbeiter nach Deutschland.

Ich bin hier geboren.

Ich bin hier zur Schule gegangen.

Ich habe hier studiert.

2005 habe ich die deutsche Staatsangehörigkeit angenommen.

Ich habe als Jurist für den deutschen Staat gearbeitet, war in unterschiedlichen Behörden tätig und darf heute als direkt gewählter Landrat Verantwortung für mehr als 300.000 Menschen übernehmen.

Und trotzdem könnte jemand wie ich nach einem ethnokulturellen Verständnis von Staatsangehörigkeit plötzlich in eine Kategorie von Menschen einsortiert werden, deren Zugehörigkeit zu Deutschland von ihrer vermeintlichen „Assimilation“ abhängig gemacht wird.

Nein.

Ich bin nicht Deutscher auf Bewährung.

Meine Staatsangehörigkeit ist nicht weniger wert als die eines Deutschen, dessen Eltern, Großeltern und Urgroßeltern bereits deutsche Staatsangehörige waren.

Das Grundgesetz kennt keine Deutschen erster und zweiter Klasse.

Gleichzeitig bin ich Jurist. Deshalb ist mir eine Unterscheidung besonders wichtig:

Das Bundesverwaltungsgericht hat Teile von Sellners Konzept als menschenwürdewidrig bewertet. Das bedeutet nicht automatisch, dass Martin Sellner sich wegen Volksverhetzung strafbar gemacht hat.

Die Schwellen des Strafrechts sind hoch. Und das ist in einem Rechtsstaat auch richtig so.

Deshalb werde ich auch nicht behaupten, Martin Sellner habe eine Straftat begangen.

Ich habe vielmehr Strafanzeige erstattet und die Staatsanwaltschaft gebeten, genau diese Frage zu prüfen.

[Tobias Huch @TobiasHuch]

Das @ZDF/@ZDFneo beleidigt alle Kurden, Jesiden, Iraner und Palästinenser, in dem sie #EnissaAmani für einen kurdischen Film besetzen. Es ist unerträglich, wie man so einer bösen Person überhaupt noch eine Plattform geben kann.

[Eren Keskin @ErennnnKeskinnn]

11 yıl geçti….unutmadık 🙏#HacıLokmanBirlik

[Cansu Özdemir @CansuOezdemir]

Es ist so niederträchtig:
In Rom feiert die Anti-IS-Koalition „ihren“ Erfolg. US-Botschafter Tom Barrack zählt auf, wem der Sieg gehört: den Amerikanern, Koalitionspartnern, Irakern und Syrern. Die Kurd*innen lässt er in dieser Aufzählung bewusst aus.

Das Blut Tausender Kurd*innen ist im Kampf gegen den IS geflossen.
Sie können uns nicht aus der Geschichte löschen!

[Stranekciya @stranekkurdi]

@CrassusAbi Danke 😂 ich hatte dich nicht als lächerlich bezeichnet. Und dass du dir soviel Mühe gibst dich recht zu fertigen zeigt, dass echt nicht weist was du schreibst.

[Rê @ez_Lenin]

Kürdümü bulup evlenicem. Çocuklarımız Kürtçe büyüyecek. Kökleri dağlarda, sesi Dicle’de, yüreği Kürtlükte olacak

[Stranekciya @stranekkurdi]

@CrassusAbi Du hast echt keine Ahnung von dem was du schreibst. Du bist nicht authentisch zur Klarstellung. Keiner hat es nötig jemand zu unterstützen wenn er es nicht wirklich meint. Du hast wahrscheinlich außer deine Tastatur nie was unternommen für Palästina.

[KCDK-E @_Civak_saz1]

Ragihandina Komuna Zûrihê: Ronahî hat vekirin

Li Zûrihê komîna çandî û hunerî ya Yekîtiya Komûna Çand û Hunerê ya Ronahî hat avakirin. Komîna çand, huner û folklora Kurdî bi rêya muzîk, govend û hunerên kevneşopî têne pêşxistin.

Ev civîn di heman demê de derfetek girîng e ji bo parastina ziman û çanda Kurdî û veguhestina nirx û kevneşopiyên çandî ji nifşekî bo nifşên din.

[Stranekciya @stranekkurdi]

@InstFPolAn Muss ich dich kennen um deine blöde Kommentar zu verstehen! Hast du Beweise dass es so war?

[Stranekciya @stranekkurdi]

@CrassusAbi Warum hast du da die Palästina Flagge? Kerem unterstützt ständig Palästina und kommst mit shitpost unter sein Kritik an die Polizei?

[Şiyar Berxwedan @Siyarberxko]

In Hannover wurde eine geplante Gedenkveranstaltung für Gefallene der kurdischen Freiheitsbewegung durch einen massiven Polizeieinsatz verhindert.
Während zwischen der kurdischen Bewegung und der Türkei Gespräche über einen möglichen Friedensprozess geführt werden und selbst in der Türkei zeitweise vergleichbare Gedenkveranstaltungen stattfinden konnten, hält Deutschland an einer Politik fest, die kurdisches Gedenken immer wieder unter sicherheitspolitischen Generalverdacht stellt. Statt in dieser historischen Phase deeskalierend zu wirken und Räume für Dialog zu öffnen, werden selbst Trauer und kollektive Erinnerung zum Gegenstand staatlicher Repression.
Wer einen Friedensprozess unterstützen will, darf Trauer nicht kriminalisieren.

#hannover #represionnen #kurden #kurdistan

[Stranekciya @stranekkurdi]

@meisel1234 Ich würde sagen so nichtsnptzer wie du sollten dauerhaft die Klappe halten.

[Stranekciya @stranekkurdi]

@CrassusAbi Oh möchte gern Schlaumeier. Ich wette du bist arbeitslos

[Stranekciya @stranekkurdi]

@AxolotlCoin1 Endlich kommen so dumme wie du zum Wort 😂😂

[Stranekciya @stranekkurdi]

@InstFPolAn Bist du zu doof zu lesen. Da steht Gedenkenfeier und kein Konflikt.

[Kerem Schamberger @KeremSchamberg]

Die Polizei hat in Hannover eine geplante Gedenkveranstaltung für Gefallene der kurdischen Freiheitsbewegung verhindert. Was für ein absoluter Skandal! Nicht mal dem Toten dürfen wir gedenken.

https://t.co/TBq8ieVkYy

[Coolnasenbaer 👊😁👍 @Coolnasenbaer]

„#Remigration” bezeichnet die millionenfache Vertreibung von Bürgern dieses Landes, darunter auch deutsche Staatsbürger. Die AfD plant eine ethnische Säuberung, vorzugsweise mit Waffengewalt.

[Michael Wilk @DrMWilk]

Die Aussage des #noAfD-Gewinners Ulrich Siegmund: „Wir verteufeln nicht pauschal die Produktion von Rüstungsgütern, weil wir bei der späteren Remigrations- und Abschiebeoffensive natürlich auch entsprechende Hilfsmittel brauchen“, lässt das Schlimmste befürchten.
Die Ankündigung, für eine massenhafte Abschiebung von Menschen – an sich schon widerwärtig genug – notfalls auch das Militär einzusetzen, ist alarmierend.
Um solche Pläne tatsächlich umzusetzen, müsste die AfD allerdings die Bundesregierung stellen. Die im Mai 1968 vom Bundestag gegen erheblichen Widerstand beschlossenen Notstandsgesetze setzen für den Einsatz entsprechender staatlicher Machtmittel die Ausrufung eines „inneren Notstands“ durch die Bundesregierung voraus.
Die Befürchtungen eines totalitären Missbrauchs der Notstandsgesetze nehmen in Gestalt der faschistischen feuchten Träume von AfDlern gefährliche Gestalt an.
Hier ist nicht nur Protest, sondern Widerstand notwendig. Ebenso wie ein Verbot der AfD.
#noAfD #AfDstoppen #niewiederFaschismus #AfDverbot

[Kassem Taher Saleh @kassem_ts]

Ein AfD-Spitzenkandidat will die Bundeswehr für Deportationen aufrüsten. Andere meinen, 60 Mio. Bürger seien genug. Es reicht! Menschen mit Einwanderungsgeschichte fühlen sich mit ihren Ängsten seit Jahren alleingelassen. Wir brauchen endlich ein AfD-Prüfverfahren.