@TobiasMeiser@bmjv_bund Dienstag fehlte die gesamte Anlage 1 zum GKG (das Kostenverzeichnis); auch im Inhaltsverzeichnis der Vorschrift. Ging nur mit Direktlink…jetzt ist es wieder da.
Wenn es stimmt, dass die Berlinale-Chefin Tricia Tuttle rausgeschmissen wird, weil sie den sogenannten Eklat nicht verhindert habe… Dann ist die Meinungsfreiheit auf diesem Festival wirklich am Ende. (1/10)
@Jonliebsh@LouisaRosetta@Ricarda_Lang Nein, sondern wegen der Eigentümer:innen, die ihrer Räumpflicht nicht nachgekommen sind und weiter nicht nachkommen. Man stelle sich vor: Schnee und Eis bekommt man auch ohne Salz weg. Muss man halt nur machen.
@NilsStickan@LouisaRosetta@Ricarda_Lang Mh-mh. Also das Straßenreinigungsgesetz Berlin ist von 1978. Ob das Streusalzverbot damals schon in § 3 Abs. 8 enthalten war, kann ich ohne Bibliothekszugang gerade nicht prüfen. Jedenfalls seit dem 21.12.2003 steht es im
Straßenreinigungsgesetz. Aber fantasieren sie ruhig weiter
@phil_grau@Lexi_4711@Ricarda_Lang Offen gestanden halte ich das Rufen nach Streusalz für die vermeintlich „einfache Lösung“, die hier zur Ablenkung von wahrer Verantwortlichkeit und im Kampagnen-Stil durch den virtuellen Raum getrieben wird.
@CarlGraum@Ricarda_Lang Aber von Hausverwaltungen, Hausmeistern und Winterdiensten, die man beauftragen kann, haben Sie schon mal gehört? Und vom Konzept „Keller“, wo man Dinge aufbewahren kann?
@LouisaRosetta@Ricarda_Lang Ja, da gab es auch eine entsprechende Ausnahmevorschrift im Gesetz. Die gibt es in Berlin eben nicht. Dazu hätte man das Gesetz ändern müssen - und dazu haben CDU und SPD offenbar keine Mehrheit gefunden. Warum daran nun gerade die Grünen schuld sein sollen, ist wirklich abwegig.
@Trademark738471@becker_horst@Ricarda_Lang Nein, wirklich überraschend finde ich das in dieser aufgeheizten Streusalz-Debatte nicht. Umso mehr würde ich mir wünschen, dass die, die es besser wissen, nicht auch noch dabei mitmachen.
@bissigen@ChrisLohse@Ricarda_Lang Korrekt. Da ist allerdings die BSR zuständig und kann ggf. auch jetzt schon Streusalz einsetzen; vgl. § 3 Abs. 7 StrReinG Bln - https://t.co/vCP80DxEdI
@PeterPa00865077@nuttenpreller31@Ricarda_Lang Genau. Wir verhindern die Übernahme durch die Populisten durch Populismus. Genau mein Humor. Statt die anzugehen, die das Chaos verursacht haben - nämlich die, die ihrer Räumpflicht nicht nachgekommen sind - wird auf Turbo-Scheinlösungen verwiesen.
@Trademark738471@becker_horst@Ricarda_Lang Die Gefahr sehe ich durchaus. Gibt ja einen Grund, warum ich davor warne, in diese Populismus-Falle zu treten. Und es haarsträubend finde, dass jemand wie Ricarda auch in dieses Horn bläst.
@EichholtzAlex@Ricarda_Lang Vielleicht die, die damit professionell andauernd zu tun haben - wie z.B. die BSR: https://t.co/3AcSGPfYrL Aber lassen Sie sich von Fakten bitte nicht von Ihrer Empörung ablenken.
@jungpionier_@stegmeyer@Ricarda_Lang Die BSR sagt, dass Salz in der aktuellen Situation in Berlin nicht weiterhilft. Und um nichts anderes drehte sich die Allgemeinverfügung und der Antrag des NABU. Wer hier Strohmänner baut, sind Sie.
@jungpionier_@Manu03020@Ricarda_Lang Doch, Sie behaupten alle, Salz würde in der aktuellen Situation in Berlin weiterhelfen. Um nichts anderes drehte sich jedenfalls die Allgemeinverfügung und der Antrag des NABU. Sie sind derjenige, der Streusalz hier zum Allheilmittel erklärt und ignorieren die wahren Ursachen.