Eines verstehe ich nicht. Als die #fdp über Technologieoffenheit, Wasserstoff usw. redete, wurde sie bundesweit verpönt. @cem_oezdemir gewinnt damit die Landtagswahl. Was macht die #fdp falsch, bzw. was macht Özdemir richtig?
Ich frage mich, ob die Menschen grundsätzlich schon Ängste hatten, oder ob die Angst durch die Angst-Politik der Populisten und Fake-News entstanden ist. #Illner@n_roettgen
#Menschenrechte sind universell, unveräußerlich, unteilbar. Wer ihre Universalität anzweifelt, sucht eine Rechtfertigung, Menschenrechte zu verletzen. Es bleibt unsere Aufgabe, uns für ihre Achtung einzusetzen. Denn alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.
Die Schuldenbremse des Grundgesetzes ist eine verfassungsrechtliche Errungenschaft. Sie steht für Generationengerechtigkeit und finanzielle Nachhaltigkeit. Ja, die Schuldenbremse verlangt der Politik eine Menge ab. Aber nein, es wäre falsch, sie abzuschaffen oder aufzuweichen.
„Die EU-Flagge muss in Zukunft für Frieden und für die Verteidigungsbereitschaft von Frieden stehen - in einer Weltordnung, in der die Stärke des Rechts regiert und nicht das Recht des Stärkeren“, sagt @moritzkoerner#LVV23.
„Europa ist unsere Zukunft. Sonst haben wir keine“, sagt die designierte @fdp-Spitzenkandidatin zur Europawahl @mastrackzi: „Ohne Europa ist alles nichts!“ #LVV23 🇪🇺
Antisemitismusbeauftragte des Landes #NRW Sabine Leutheusser - Schnarrenberger: "Liberal zu sein bedeutet, den #antisemitismus aktiv zu bekämpfen!
Für Liberale ist es unabdingbar,sich dem Antisemitismus entgegenzustellen.
#niewiederistjetzt ist ein Auftrag an uns alle! @sls_fdp
Durch den Terrorangriff der Hamas ist ein schamloser #Antisemitismus auch an Hochschulen in Deutschland sichtbar geworden. Das ist unerträglich und wir müssen uns dem klar entgegenstellen. Danke @JSUDeutschland für den offenen Austausch dazu. #NieWiederIstJetzt
Ich bin sehr dankbar, gerade jetzt heute Abend die Josef-Neuberger-Medaille der Jüdischen Gemeinde zu erhalten. Dass Laudatio von Hape Kerkeling gehalten wird, den ich für seinen Humor ebenso wie für sein Eintreten gegen Hass und Gewalt schätze, ehrt mich. https://t.co/SS6vSJNiHh
Der Rückblick auf die Arbeit der #EU Kommission wird sich auch daran messen, wie sie die Rechtsstaatlichkeit in der #EU geschützt hat. Spätestens jetzt ist die Zeit gekommen, #Ungarn das Stimmrecht zu entziehen. @vonderleyen, https://t.co/TMotBuX16e
Freue mich, das wir mit @Tibor72 in unseren Reihen der #FDP#SIWI einen Kandidaten nominiert haben, der sich nicht nur klar und deutlich zu Europa bekennt, sondern Europa wie kaum ein anderer lebt!
Das schreibt die Siegener Zeitung...
https://t.co/pW062LijyT via @siegenerzeitung
Deutschland braucht mehr Tempo – aber die Grünen treten auf die Bremse. Deren Fraktion blockiert leider aktuell das ausverhandelte und von Robert Habeck gebilligte (!) Planungsbeschleunigungsgesetz auf den letzten Metern & verhindert, dass es diese Woche beschlossen werden kann!
Noch steiler zum Nachdenken: Wäre meine Partei #fdp nicht stärker überall, wenn die Medien jedes Mal jeden fragen würden „Was sagen Sie dazu, dass die Liberalen so erfolgreich sind?“ Nur zum Nachdenken. Auch für mich … #hartaberfair
Ich finde, die Medien beschäftigen sich viel zu viel mit einer Partei ohne Inhalte und ohne Lösungen. Was soll das? Das ist möglicherweise auch ein Grund für den immer stärker werdenden Zuspruch. Man muss es nur oft genug fragen, warum das so ist. #hartaberfair
Steile These: hätten die Medien die gleiche Aufmerksamkeit den #Piraten geschenkt, wären sie noch anwesend? Ich finde es ganz schlimm. Komplett unnötig, trägt zu keiner Lösung bei, spaltet die Gesellschaft.