Nicht die #Verkehrswende kostet Arbeitsplätze, sondern ihre Verschleppung! Die @Rosaluxstiftung hat berechnet, dass mit einem Ausbau von @DB_Bahn und ÖPNV über 300.000 Industrie-Jobs entstehen würden. Packen wir es an! https://t.co/W9RoU9KsA4
Dies ist vor allem deswegen perfide, weil die #Strompreiskompensation geschaffen wurde, um Unternehmen vor den steigenden Kosten der CO2-Zertifikate zu befreien. Die Lenkungswirkung des Zertifikatehandels wird mit diesen #Industrieprivilegien aufgehoben. 7/7
Die Senkung der #Stromsteuer ist eine gute Hilfe für KMUs, weil sie breit wirkt.
Das #Strompreispaket wird allerdings keinerlei Lenkungswirkung entfalten und nicht zur notwendigen Preisstabilisierung beitragen. 1/7
Stattdessen soll mit der Ausweitung der #Strompreiskompensation Direktzahlungen an Großverbraucher verteilt werden. Dies kommt einer Gewinnförderung gleich, da sie an keine Bedingungen geknüpft sind. Die Aktienkurse energieintensiver Unternehmen sprangen sogleich in die Höhe. 6/
Die Idee eines Industriestrompreises wird durchaus zu Recht kritisiert. Doch das Konzept ließe sich so überarbeiten, dass unerwünschte Nebenwirkungen verringert werden. Ein Beitrag von Ralph Lenkert und Tilman von Berlepsch:
https://t.co/dJmsldkXO9
.@christian_leye, @pascalmeiser & @UlrichMdB von unserer AG Wirtschaft: Die Blockade eines subventionierten #Industriestrompreises durch @Bundeskanzler Scholz muss schnellstens beendet werden. Indem sich Scholz hartnäckig gegen seine eigene Fraktion, seinen Wirtschaftsminister Habeck sowie ein breites Bündnis aus Gewerkschaften und Industrieverbänden stellt, macht er sich zum Büttel der FDP. Er schadet damit dem Industriestandort Deutschland, setzt tausende Jobs aufs Spiel und gefährdet den Klimaschutz.
Das Strom-Markt-Design und die Energiequellen benötigen einer grundsätzlichen Neusortierung, die sich ideologiefrei an den Bedürfnissen der Menschen und nicht an Konzern- oder geopolitischen Interessen orientieren.
Kurzfristig kann eine befristete Förderung des Industriestrompreises, die
1️⃣ an klare Kriterien wie Tarifbindung, Standorttreue und Transformationsverpflichtung gebunden ist,
2️⃣ für einen klar definierten Empfängerkreis aus KMUs und verlagerungsbedrohter Industrien gleichermaßen gilt,
3️⃣ die mit einer flexiblen Komponente ausgestattet ist, die Anreize setzt, die Produktion dem Angebot an günstigen erneuerbaren Strom anzupassen, und
4️⃣ die ohne eine zusätzliche Belastung für die restlichen Stromkunden auskommt (also aus dem Haushalt finanziert wird),
jedoch ein echter Beitrag sein, um Beschäftigung und Klima in Deutschland zu schützen.
Der vollständige Artikel: https://t.co/RANP8NyKwT
@Frankyschorsch@spdbt@spdde@OlafScholz @BMWK Beispiele gibt es etliche, vor allem der "schleichenden" Abwanderung, also Ersatzinvestitionen werden woanders getätigt: in den USA, 🇳🇴, 🇨🇳. Es geht beim #Industriestrompreis aber auch um die Elektrifizierung (Defossillierung) der Produktion.
Miersch @spdbt und Esken @spdde haben Recht. @OlafScholz muss die Blockade von Habecks @BMWK Industriestrompreis beenden. Verknüpft mit sozialen Auflagen und #Strompreiszonen kann diese Subventionsbrücke einen echten Beitrag zur Transformation und Beschäftigungserhalt leisten.
Seit einiger Zeit liegen Eckpunkte des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz zu einem #Industriestrompreis vor. Die Fachgruppe #Energiepolitik der RLS hat sich kritisch mit dem diesem Konzept auseinandersetzt. https://t.co/xx6zyBmgiH
In dem ausgezeichneten Roman von @math_nicolas über das Jugendleben in westeuropäischen Kleinstädten steckt viel über mein eigenes Erwachsenwerden in den neoliberalen Wirren der Jahrtausendwende. Daher ist meine Rezension sehr persönlich geworden
In „Wie später ihre Kinder“ erzählt @math_nicolas eine Coming-of-Age-Geschichte für Erwachsene, die das Lebensgefühl der 90er Jahre in seiner Widersprüchlichkeit erfahrbar macht. Rezension von @TilmanvB. @piperverlag #68 #erwachsenwerden https://t.co/loCaKk74oh
Guter Tag für die Mieter*innen in unserer Stadt! SPD und CDU haben jetzt keine Ausreden mehr: Berlin hat sich entschieden + Kommission zur #Vergesellschaftung gibt grünes Licht = jetzt ist der Senat in der Pflicht und #DWenteignen muss zügig umgesetzt werden. #stilllovingArt15