torwine

Sich wunderndes empfindendes und denkendes Wesen.

[torwine @torwine]

@VceOfReason Es ist eine Art religiöser Wahn.
Die 'größere Sache' dient als Universallegitimation.
Der junge Mensch kann endlich Held sein, wenn er dumm genug war, die Erzählung zu glauben.
Jeder startet jung, vulnerabel und verführbar.
Mancher bleibt's.
Mir tun die nützlichen Idioten leid.

[torwine @torwine]

@DerGanesha Schätze, es soll demonstriert werden, auf welchem technischen Niveau man ist.
Drohnen können mehr, als Leuchten.

[torwine @torwine]

@Eddie_1412 Parolen aufsagen ist das neue 'Denken'.
Ist auch viel einfacher und geht sogar synchron.

[torwine @torwine]

@DanielVoll12251 KI-Videos beweisen nix.
Egal wie wahr es sein mag.

[torwine @torwine]

@VceOfReason Ich glaube, die Sache hat System,
bzw. Menschen sind auf bewährte Weise verführbar.
Solange das nicht Allgemeinwissen ist, kann es ewig wiederholt werden.
https://t.co/UlvVnFCEg6

[torwine @torwine]

Weil die 'Guten' sich mal wieder über Recht und Gesetz erheben wollen ... alter Hut
https://t.co/UlvVnFCEg6

[torwine @torwine]

Warum deine KI halluziniert
... und es nicht an der KI liegt
https://t.co/8E35VUAacz

[torwine @torwine]

@Steinhoefel Man kann's ja mal versuchen.
Immer wieder.
Hier und da.
So funktioniert Hacking, oder Erosion.
https://t.co/jNi08oTNu2

[torwine @torwine]

@TusiJC Beam me up, Scotty!

[torwine @torwine]

@Libertas2906 Es stört nun mal, wenn ein lukratives Opfer anfängt sich zu wehren.
Das ist unanständig, aus Sicht des bisherigen Nutznießers.
Ich kann diese Sicht nachvollziehen.
Lehne sie aber ab.

[torwine @torwine]

@cducsubt So stelle ich mir Babylon vor,
wenn Worte jeden Bezug zur Realität verloren haben.

[torwine @torwine]

@JoanaCotar Gläubige können nicht wissen, wie warm es ist, wenn man es ihnen nicht sagt.
Das ist ein Service für die Zielgruppe.

[Libertas 🇩🇪 @Libertas2906]

Der Steuerzahler soll offenbar auch noch die Blockade der Demokratie mitfinanzieren

Man muss sich diesen Vorgang einmal ganz langsam auf der Zunge zergehen lassen: Eine nicht verbotene Partei hält einen Bundesparteitag ab. Das ist in einem Rechtsstaat kein Gnadenakt, keine Laune der Behörden, keine Nettigkeit irgendeiner Stadtverwaltung, sondern demokratische Normalität. Parteien tagen, wählen Vorstände, diskutieren Programme, streiten intern, treten öffentlich auf. Genau dafür gibt es Parteien. Genau dafür gibt es Grundrechte.

Und nun kommt ein selbsternanntes Bündnis namens „widersetzen“ daher und sagt nicht: Wir demonstrieren dagegen. Es sagt nicht: Wir halten eine Kundgebung ab. Es sagt nicht: Wir üben Kritik, laut, sichtbar, friedlich. Nein. Es sagt sinngemäß: Dieser Parteitag darf nicht stattfinden. Zufahrten sollen blockiert werden. Jede Minute Verzögerung zählt. Der politische Gegner soll nicht nur kritisiert, sondern an der Ausübung seiner Rechte gehindert werden.

Das ist der Punkt. Genau hier kippt der Protest in Anmaßung.

Denn Demokratie bedeutet nicht, dass nur die Parteien tagen dürfen, die Linken, Grünen, Gewerkschaftsfunktionären, Prominenten und moralisch aufgeblasenen Kampagnenmilieus gefallen. Demokratie bedeutet auch nicht, dass eine Partei ihre Rechte erst dann wahrnehmen darf, wenn irgendein Antifa-Bündnis vorher den Daumen hebt. Demokratie bedeutet: Auch der Gegner hat Rechte. Auch der Gegner darf eine Halle mieten. Auch der Gegner darf Delegierte empfangen. Auch der Gegner darf einen Bundesparteitag durchführen, solange er nicht verboten ist.

Wer das verhindern will, kämpft nicht für Demokratie. Er stellt sich über sie.

Und jetzt wird es noch brisanter: Apollo News berichtet, dass „widersetzen“ für diese Mobilisierung Spenden sammelt – und zwar über ein Konto der Bundesvereinigung VVN-BdA. Also über einen Verein, der als gemeinnützig gilt und der grundsätzlich damit wirbt, dass Spenden steuerlich absetzbar seien. Gleichzeitig soll auf Nachfrage eines potenziellen Spenders erklärt worden sein, das Blockieren von AfD-Parteitagen sei leider nicht steuerlich absetzbar. Der Verein verwalte nur „unser Geld“ und könne die Spenden über das Kennwort auseinanderhalten.

Falls diese Darstellung stimmt, ist das kein kleiner Schönheitsfehler. Dann ist das ein politischer und steuerlicher Offenbarungseid.

Denn entweder ist die Spende steuerlich begünstigt – dann würde der Staat über den Steuervorteil indirekt eine Aktion mitfinanzieren, deren erklärtes Ziel die Verhinderung eines Parteitags ist. Oder sie ist es nicht – dann stellt sich die Frage, warum ein gemeinnütziger Verein überhaupt als Sammelstelle für eine solche Aktion auftritt und warum auf der Spendenseite nicht glasklar, fett und unübersehbar erklärt wird: Achtung, diese Spende ist nicht steuerlich absetzbar.

Beides ist ein Skandal.

Dieses Land hat Finanzämter, die kleinen Handwerkern wegen formaler Kleinigkeiten das Leben zur Hölle machen können. Dieses Land hat Behörden, die Selbständigen, Gastronomen, Vereinen und Mittelständlern mit einer Akribie hinterherleuchten, als ginge es um Staatsgeheimnisse. Aber wenn ein linkes Aktionsbündnis, das offen die Blockade einer demokratisch zulässigen Parteiveranstaltung ankündigt, Geld über ein gemeinnütziges Vereinskonto sammelt, dann soll plötzlich alles kompliziert, einzelfallabhängig und natürlich vom Steuergeheimnis umnebelt sein?

Nein. So billig darf sich ein Rechtsstaat nicht wegducken.

Gemeinnützigkeit ist kein politischer Orden für die richtige Gesinnung. Gemeinnützigkeit ist ein steuerliches Privileg. Sie bedeutet: Der Staat verzichtet auf Geld, weil eine Organisation der Allgemeinheit dient. Und genau deshalb muss hier brutal sauber geprüft werden. Nicht nach Bauchgefühl. Nicht nach Parteibuch. Nicht nach „gegen rechts ist immer gut“. Sondern nach Recht und Gesetz.

Was hier sichtbar wird, ist der moralische Doppelstandard dieses Landes in Reinform.

Wenn Bürger auf der falschen Demonstration stehen, wird jeder Halbsatz seziert. Wenn ein rechter Verein einen Infostand anmeldet, wird sofort nach Netzwerken, Geldflüssen, Kontakten und angeblichen Hintermännern gefragt. Wenn aber linke Gruppen Busse organisieren, Blockaden planen, Rechtshilfestrukturen aufbauen, Spenden sammeln und den politischen Gegner faktisch lahmlegen wollen, dann heißt das plötzlich „Zivilgesellschaft“.

Was für ein Hohn.

Zivilgesellschaft ist nicht, wenn selbsternannte Tugendwächter entscheiden, welche Partei noch tagen darf. Zivilgesellschaft ist nicht, wenn Straßen blockiert, Zufahrten versperrt und Polizeikräfte in riesige Einsätze gezwungen werden. Zivilgesellschaft ist nicht, wenn Bürger, Anwohner, Unternehmer und Veranstaltungsbesucher die Kollateralschäden eines politischen Erregungstheaters ausbaden müssen. Zivilgesellschaft ist erst recht nicht, wenn man sich hinter edlen Begriffen versteckt und gleichzeitig ganz praktisch daran arbeitet, Grundrechte anderer auszuhebeln.

Der Rechtsstaat darf sich von solchen Leuten nicht erpressen lassen. Er darf sich auch nicht einschüchtern lassen durch die üblichen Schlagworte. „Antifaschismus“, „Solidarität“, „Zivilcourage“, „Widerstand“ – diese Begriffe werden hier nicht genutzt, um Demokratie zu stärken. Sie werden genutzt, um demokratische Regeln zu umgehen. Sie sollen den Tabubruch moralisch lackieren.

Denn der eigentliche Tabubruch ist offensichtlich: Eine politische Kraft erklärt sich selbst zur höheren Instanz. Sie entscheidet, wer demokratische Rechte verdient und wer nicht. Sie erklärt den politischen Gegner zum Feind, den man nicht mehr argumentativ stellen, sondern organisatorisch behindern muss. Und dann wird ausgerechnet der Staat, gegen den man so gern pöbelt, über Polizei, Verwaltung, Infrastruktur und womöglich steuerliche Privilegien in dieses Spektakel hineingezogen.

Das ist die große linke Lebenslüge: Man verachtet den Staat, solange er Grenzen setzt. Man liebt ihn, sobald er zahlt, schützt, duldet oder wegschaut.

Natürlich darf jeder gegen die AfD demonstrieren. Selbstverständlich. Laut, scharf, entschieden. Das ist Grundrecht. Aber wer einen Parteitag verhindern will, verlässt den Bereich normaler politischer Auseinandersetzung. Dann geht es nicht mehr um Meinung, sondern um Macht. Dann geht es nicht mehr um Protest, sondern um Verdrängung. Dann geht es nicht mehr um Demokratie, sondern um Einschüchterung.

Und deshalb muss dieser Fall Konsequenzen haben.

Die Finanzverwaltung muss prüfen, ob hier zweckfremd Gelder über einen gemeinnützigen Verein laufen. Sie muss prüfen, ob Spender sauber informiert werden. Sie muss prüfen, ob die tatsächliche Geschäftsführung des Vereins mit dem Gemeinnützigkeitsrecht vereinbar ist. Und sie muss vor allem erklären, ob der Staat am Ende über steuerliche Begünstigung indirekt politische Blockadeaktionen subventioniert.

Auch die Innenpolitik muss handeln. Ein Staat, der einen Bundesparteitag schützen muss, darf nicht gleichzeitig achselzuckend zusehen, wie öffentlich zur Verhinderung dieses Parteitags mobilisiert wird. Friedlicher Protest: ja. Blockade als Verhinderungsstrategie: nein. Wer diese Grenze nicht mehr zieht, schafft einen gefährlichen Präzedenzfall.

Denn heute trifft es die AfD. Morgen trifft es eine andere Partei. Übermorgen entscheidet dann irgendein moralisch aufgeladenes Bündnis, welche Veranstaltung, welche Lesung, welcher Kongress, welcher Wahlkampfauftritt noch stattfinden darf. Wer glaubt, dass solche Methoden nur gegen die „Richtigen“ eingesetzt werden, hat Geschichte und Machtmechanik nicht verstanden.

Das wirklich Erschreckende ist nicht, dass linke Aktivisten so handeln. Das ist mittlerweile fast erwartbar. Erschreckend ist, wie selbstverständlich dieses Milieu davon ausgeht, auf der richtigen Seite zu stehen und deshalb Sonderrechte zu besitzen. Sonderrechte bei der Sprache. Sonderrechte bei der Straße. Sonderrechte bei der Gewaltfrage. Sonderrechte beim Umgang mit der Polizei. Sonderrechte offenbar sogar bei der Finanzierung.

Genau diese Arroganz frisst den Rechtsstaat von innen auf.

Deutschland hat kein Problem mit zu wenig „Haltung“. Deutschland hat ein Problem mit Leuten, die Haltung für einen Freifahrtschein halten. Mit Leuten, die Demokratie rufen und Blockade meinen. Mit Leuten, die Grundrechte feiern, solange sie selbst profitieren, und sie verachten, sobald der politische Gegner sie nutzt. Mit Leuten, die vom Kampf gegen angebliche Demokratiefeinde leben, während sie selbst demokratische Verfahren beschädigen.

Der Fall „widersetzen“ ist deshalb mehr als eine Spendenfrage. Er ist ein Lackmustest.

Will dieser Staat neutral sein – oder will er zum politischen Dienstleister eines linken Milieus werden? Gilt Gemeinnützigkeit für gemeinnützige Zwecke – oder für die richtige Gesinnung? Gilt Versammlungsfreiheit für alle – oder nur für jene, die im Chor der moralischen Überlegenheit mitsingen? Gilt Parteienfreiheit auch dann, wenn eine Partei unbequem, verhasst oder umstritten ist – oder wird sie durch Straßenblockaden faktisch außer Kraft gesetzt?

Die Antwort muss klar sein.

Wer eine Partei verbieten will, muss den rechtsstaatlichen Weg gehen. Wer einen Parteitag kritisieren will, kann demonstrieren. Wer aber Straßen blockiert, Zufahrten dichtmacht und Delegierte am Tagen hindern will, der verteidigt nicht die Demokratie. Der greift sie an.

Und wenn für solche Aktionen auch noch ein gemeinnütziger Verein als Geldschleuse dient, dann ist endgültig Schluss mit lustig.

Dann müssen Finanzamt, Innenbehörden und Öffentlichkeit hinschauen. Nicht irgendwann. Jetzt.

Denn eine Demokratie, die zulässt, dass ihre Regeln im Namen der angeblich guten Sache gebrochen werden, verliert nicht durch ihre Gegner. Sie verliert durch ihre Feigheit.

https://t.co/vBPWdB2bl5

[torwine @torwine]

@reisburgerin Ich dachte immer, Menschen wissen, wenn sie gläubig sind. Aber dem ist nicht so.
Da gibt es irgendeine (mindestens) kognitive Falle, die die Leute dazu bringt, zu glauben, sie hätten DIE Wahrheit.
Vielleicht sind viele schlicht epistemisch ungebildet?

[torwine @torwine]

@Coolnasenbaer Also ich finde die Inszenierung ein bisschen schwach.
Also noch schwächer als sonst.
Wo sind die Demos, die Konzerte?
Warum läuten keine Glocken?
Haben die Idioten keine Lust mehr?

[torwine @torwine]

@ZukunftFair Jeder kann sehen, wer den Staat abreist.
Und zwar konkret und nicht im Konjunktiv.

[torwine @torwine]

@GoeringEckardt Die Inszenierungen werden immer fadenscheiniger.

[torwine @torwine]

@mel__aura Taubenschach

[torwine @torwine]

@n_roettgen ... durch nichts provoziert.

[torwine @torwine]

@ernsterjuenger klar. fundiert. nachweislich.
Warum nicht gleich heilig?
Rabimsel, Rabamsel, Rabumm.